NDS:Braunschweig/Stammtisch/2014-09-23 - Protokoll Stammtisch Braunschweig
Tagesordnung / Protokoll
'Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)'
Beschlüsse werden wie folgt dargestellt:
Die Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später im WIKI erfolgt eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse werden automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch#Beschl.C3.BCsse übrnommen.
{{Beschlussbaustein STBraunschweig |Datum = TT.MM.JJJJ |Nummer = JJJJ-MM-TT-NN |Titel = Bezeichnung |Text = aussagekräftige Beschreibung |Dafür = X |Dagegen = X |Enthaltung = X |Ergebnis = angenommen o. abgelehnt |Zusatzinfos = Freitext }}
Versammlungsleiter: Björn, ab 21:20 Coco
Protokoll: Jens
Beginn: 19:26 Uhr
Inhaltsverzeichnis
- 1 Themen:
- 1.1 Bericht Vorstand (max.15 min)
- 1.2 Bericht Fraktion (max.15 min)
- 1.3 Bericht ZGB (max.15 min)
- 1.4 Stammtischtermine
- 1.5 Meinungsbild zu Kompassbestellung
- 1.6 Infostand
- 1.7 Sonstiges
- 1.8 Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse
- 1.9 Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches
- 1.10 Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 07.10.2014, 19 Uhr
- 1.11 Ende des Stammtisches: 23:49 Uhr
Themen:
Bericht Vorstand (max.15 min)
- Letzte Vorstandssitzung war am Samstag
- Protokoll hat Tobias rumgeschickt
- Es wurde die Kritik bzgl. Informationspolitik besprochen, es gab dazu auch verschiedene konstruktive Vorschläge aus der Basis
- Es wurde beschlossen, dass Testweise ein Newsletter versucht werden soll, es soll auch der Fraktion angeboten werden, das als Kanal zu nutzen
- Wenn Umlaufbeschlüsse vorkommen, sollen sie beim nächsten TO-Stammtisch bekannt gemacht werden.
- Es soll außerdem organisiert werden, dass immer ein weiteres Vorstandsmitglied am Stammtisch anwesend ist, insbesondere für den Bericht.
- Es wird weiter an der Internetseite gebaut, Hilfe ist gerne gesehen. Es werden Vorschläge für neue Bilder erbeten. Wer sich berufen fühlt, einfach beim Vorstand melden (via Mail z.B.)
- Die Fraktion hätte gerne für die Fraktionsmitarbeiter noch mehr Rechte auf den Accounts - wird passieren.
- Schlüssel zum Lager sind momentan nur bei zwei Personen vorhanden. Es wird ein weiterer Schlüssel zum rausgeben gewünscht, insbesondere zwecks unkomplizierterer Organisation von Infoständen.
- Merten nimmt das in den Vorstand mit.
Bericht Fraktion (max.15 min)
- Anfrage Verwaltung LROP Terminverschiebung
- Antrag Landesraumordnungsprogramm (LROP) PLUA, VA, Rat Stellungnahme - Beschluss über Rat
- https://ticket.piraten-nds.de/issues/21618
- Antrag LROP Kopie nach WOB im Fachausschuss angenommen \o/
- https://ticket.piraten-nds.de/issues/21618
- Änderungsantrag VA, Rat Freies WLAN in Innenstadt BS
- https://ticket.piraten-nds.de/issues/21790
- JuZe Siekgraben macht bereits Freifunk
- Ausfallsicherheit durch Meshing
- mögliche Verbindung mit Internetangeboten von Museen/Stadtführungen möglich?
- Antrag Bauausschuss Inklusion BS - Beschilderung eingereicht
- Anfrage PLUA Lärmberechnung nach RLS 90 eingereicht
- Teilnahme an Kommunalpolitik-RL-Treffen geplant. Ja an beiden ;)
- Anfrage von PIKO e.V. NRW (PiratenKonferenz NRW): Anträge und Anfragen wie richtig ausarbeiten?
- Stehen dafür natürlich zur Verfügung
- Teilnahme am Mentoringprogramm "Politik braucht Frauen"
Bericht ZGB (max.15 min)
- nicht anwesend
Stammtischtermine
- Protokolle bis 16.12.14 angelegt \o/
- Zu Klären: Soll am 30.12.14 ein ST stattfinden?
- Soll formal normal durchlaufen, aber es wird allgemein davon ausgegangen, dass an dem konkreten Tag nichts großes auf der TO steht.
Meinungsbild zu Kompassbestellung
- Soll bestellt werden?
- Wenn ja, wieviel?
- Preisliste am Ende der Seite: http://kompass.im/2014/07/top-secret-kompass-2014-3-vorschau-auf-die-august-ausgabe/
- Wenn ja, Beschluss draus machen:
Stammtischbeschluss 2014-09-23-01
- Text:
- Es sollen für kommende Infostände 80 Exemplare vom
Kompass 2014.3 bestellt werden. Soweit möglich soll die Bestellung in Zusammenarbeit mit dem Landesverband erfolgen, um von der dort ohnehin (wohl) geplanten Bestellung zu profitieren. Die Bestellung führt Ralf durch. Es wird dafür ein Budget von max. 26 EUR festgelegt.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: [[Zusatzinfos::Bestellung ist bis 12.10.2014 möglich: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Piratenzeitung
https://www.dropbox.com/s/y5gxbfy38shyt7c/PP_Kompass_2014.3_fast_alles.pdf]]
Infostand
- Themen:
- OptOutDay
- GlobalFrackdown 2014
- TTIP-Proteste
- Bundesweit betrachtet beteiligen sich die Piraten bei allen drei Themen an diesem Tag.
- Datum 11.10.2014
- Uhrzeit: 11 - 15 Uhr
- Wo: Kohlmarkt
- Anmeldung: coco
- Versammlungsleiter: Björn
- Wer macht mit?
- Björn, Anja, (Steffi), (Harald), Toshy
- Wer klärt, dass Lager zugänglich ist?
- Hintransport: Roman
- Rücktransport: Stefan
- Verantwortlich für die Bekanntgabe des Infostandes
- auf der Stadtverbandsseite: Coco
- auf den Mailinglisten: Dietmar
- via Twitter: Coco
Sonstiges
- Verkehrs GmbH
- Stefan berichtet von der Umwandlung sowie jüngsten Entwicklungen
- ADFC stellt Möglichkeiten von Überdachungen von Fahrradstellplätzen vor
- Termin 04.11.2014 /nach Stammtisch
- Ort des Stammtischs: Dialog
- Wiki:
- http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch
- Die Beschlussliste ist kaputt. Warum? Neue Wiki-Version? Lässt sich das fixen?
- http://wiki.piratenpartei.de/Dpl
- Björn und Jens müssten mit Wiki-Bots eine nicht-echtzeitversion bauen können
- http://drahflow.name/ratbs-deadlines.html / http://drahflow.name/ratbs-deadlines.ical
- Ratssitzung 30.09.2014
- Rücktrittswelle - Grund?
- außerhalb der TO
Datenschutzfail auf Landesebene mit Bezug zu Braunschweig
- Das Ticket ist inzwischen wieder nichtöffentlich
- Soll der Vorstand beim LaVo einen Sachstand nachfragen?
- War insgesamt ~10 Minuten online
- Klärung im LaVo wird soweit bekannt erfolgen, LaVo-Sitzung ist morgen
- Mögliche Formulierung: "Es soll zu einer Veröffentlichung von Mitgliedsdaten eines Braunschweiger Mitglieds gekommen sein. Könnt ihr den Sachstand für den SV kurz darstellen und sagen, wie in Zukunft Ähnliches verhindert werden wird?"
Stammtischbeschluss 2014-09-23-02
- Text:
- Der Vorstand des Stadtverbands soll beim LaVo nachfragen: "Es soll zu einer Veröffentlichung von Mitgliedsdaten eines Braunschweiger Mitglieds gekommen sein. Könnt ihr den Sachstand für den SV kurz darstellen und sagen, wie in Zukunft Ähnliches verhindert werden wird?"
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse
- ins Wiki: singubot
- auf den Mailinglisten: singubot
Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches
- auf den Mailinglisten: singubot
- via Twitter: kalenderbot
Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 07.10.2014, 19 Uhr
- Pad für den nächsten Stammtisch mit TO: https://braunschweig.piratenpad.de/Protokoll-2014-10-07
Ende des Stammtisches: 23:49 Uhr