NDS:Braunschweig/Stammtisch/2013-08-06 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Tagesordnung / Protokoll

Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)

Versammlungsleiter: Coco
Protokoll: Jan
Beginn: 19:40

Themen:

Bericht Vorstand (max.15 min)

  • Einladungen zur Hauptversammlung verschickt
    • per Mail und Brief (ca. 10 Briefe); Nachversand von fehlgeschlagenen Mails folgt noch
  • Großplakate
    • Bestellungen laufen, Status ist noch 'im Druck'
  • Plakatreklamation
    • die Reklamation ging erst an eine Adresse (pshop@igelity.de), die scheinbar nicht mehr gelesen wird / defekt ist; Rückmeldung vom Freitag: Reklamation ist zur Stellungnahme an Druckerei weitergeleitet, Rückmeldung sollte allerdings bereits gestern ankommen
  • Finanzen
    • in der letzten Vorstandssitzung haben wir festgestellt, dass wir bei maximalen Ansatz geplanter Projekte einen Fehlbetrag zwischen 60 und 160 Euro haben; inzwischen ist eine Spende über 300 Euro eingetroffen, viel Geld haben wir allerdings nicht
  • IRC
    • wir haben jetzt einen IRC-Channel auf freenode: #Piratenpartei-Braunschweig

Bericht Fraktion (max.15 min)

  • das Büro ist seit gestern wieder zu den regulären Öffnungszeiten geöffnet
  • Gespräche mit anderen Fraktionen wegen Unterzeichnung der Korbacher Resolution durch den Rat gesprochen
    • alle Fraktionen werden das in ihren Fraktionssitzungen besprechen
    • Linke und BIBS werden dem wohl zustimmen
    • Grüne wollen prüfen, inwiefern die Resolution weitergehender als die bereits beschlossene Resolution ist
    • SPD: unklar
    • CDU unklar / reagierten eher skeptisch
  • sofern das vorher im Planungs- und Umweltausschuss besprochen wird, kommt das erst in den Rat am 24.9.
  • Hoffmann will früher aufhören - Vertrag ginge bis 31. Oktober, Hoffmann würde gerne den Wahltermin zeitgleich zur Europawahl legen
    • Stichwahl gilt dann bereits wieder
    • OB-Amtszeit wird gekürzt; Wahlen mit Laufzeit 5 Jahre sollen 2022 möglichst zeitgleich laufen
      • teilweise 7 Jahre Amtszeit, um gleichzeitigen Wahltag zu realisieren; der Stichtag für 7 Jahre wäre der 1.11.
  • wir versuchen derzeit herauszubekommen, wie genau Akteneinsichten Angehöriger in die Akten Verstorbener ablaufen, welche vor Änderung des Patientenrechtegesetzes verstorben sind

Bericht ZGB (max.15 min)

  • nicht da

Presse

Aktuelle Ausarbeitungen unter http://presse-bs.piratenpad.de/Aktuelles

  • heute ist eine PM zum Kryptoworkshop rausgegangen, leider mit falscher Uhrzeitangabe (17 Uhr statt 19 Uhr)
    • Michael verschiebt einen Termin, damit er Punkt 17 Uhr da sein kann
    • bislang war nur der erste Workshop-Termin auf kryptoparty.de eingetragen
    • Jens W. kümmert sich drum

Neupiraten

Unterzeichnet der Stadtverband die Korbacher Resolution?

Stammtischbeschluss 2013-08-06-01

Beschluss des Stammtisch Braunschweig vom 06 August 2013 #2013-08-06-01: Korbacher Erklärung
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Der Stadtverband Braunschweig unterschreibt die Korbacher Resolution und tritt als Unterstützer auf
  1. 15yes.png: 9
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 3

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



  • der Vorstand trägt das ein

Unterzeichnet der Stadtverband die Charta der Vielfalt?

  • http://www.charta-der-vielfalt.de/
  • Wortlaut http://www.charta-der-vielfalt.de/charta-der-vielfalt/die-charta-im-wortlaut.html
  • vom letzten Stammtisch:
    • betrifft nur Organisationen, die Beschäftigte haben?
      • es haben bereits eine Reihe von Organisationen unterschrieben
      • in einem Gespräch mit Vertretern beim CSD wurde gesagt, dass im Prinzip auch ehrenamtliche Tätigkeiten eine Form von Beschäftigung
    • keine andere Partei in Braunschweig hat das bislang unterzeichnet
    • wäre für Social Media vorteilhaft
  • Diskussion / Meinungen
    • richtet sich vornehmlich an Unternehmen
    • reduziert Vielfalt auf wirtschaftliche Vorteile
    • könnte doof wirken, wenn sich der SV nicht dafür ausspricht
    • im Parteiprogramm haben wir die Aussagen im Prinzip schon zu 100% abgedeckt
  • Meinungsbild, wer der Unterzeichnung der Charta durch den Stadtverband positiv gegenüber steht
    • niemand

Stammtischbeschluss 2013-08-06-02

Beschluss des Stammtisch Braunschweig vom 06 August 2013 #2013-08-06-02: Unterzeichnung der Charta der Vielfalt
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Der Stadtverband findet die Zielrichtung der Charta der Vielfalt begrüßenswert, wird diese aber nicht unterzeichnen, da die konkrete Formulierung zu sehr wirtschaftsbezogen ist und ein Großteil der Forderungen bereits in unseren Grundsatz- und Wahlprogrammen enthalten ist.
  1. 15yes.png: 7
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:




Finanzsituation des Stadtverbands

  • Nach Stand letzte Vorstandssitzung haben wir bei konservativem Ansatz (Maximalpreisansatz) nach allen geplanten Ausgaben einen Fehlbetrag von 60-160 Euro
  • https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2013-08-02#Finanzplanung
  • inzwischen ist eine Spende von 300 Euro eingegangen bzw. definitiv auf dem Weg zu unserem Bankkonto
  • die Geschäftsstellenmiete beträgt ab 1. August 200 Euro statt vormals 160 Euro
  • Jan und Tobias arbeiten grad an einer animierenderen Spendenseite
  • bei Infoständen und Veranstaltungen aktiver um Spenden werben
  • Ideen reines Spendenaufkommen zu erhöhen: Kostenerstattung von Plakatierfahrten und Ermunterung, den Betrag zu spenden (Aufwandsverzichtsspende)
    • es gibt noch einen Topf in Höhe von 70 Euro zur Erstattung von Plakatierfahren
    • Vorschlag: Beschluss erweitern - Aufstockung des Budgets bei jeder zweckgebundenen Spende für Plakatierfahrten
      • Beispiel: Fahrtkosten über 50 Euro werden abgerechnet und zweckgebunden zurück gespendet. Der Topf bleibt bei 70 Euro (70-50+50).
    • hilft uns nicht sofort, aber ab 2014

Flyer

Bauzäune

  • Kosten für Dreiecks-Konstruktion:
    • pro Stellplatz: 30 Cent x drei Elemente x 65 Tage = 58,50 Euro
    • für alle vier Stellplätze: 58,50 Euro x vier Stellplätze = 234 Euro
  • Zum Vergleich Abspannvariante:
    • pro Stellplatz: (30 Cent x ein Element + 5 Cent zus. Betonfuß) x 65 Tage = 22,75 Euro zzgl. Abspannung
    • zusätzlich Kosten für Abspannung (Empfehlung aus Bauzaunpad [1]):
      • Bodenanker plus Dachlatte = 20-25 Euro
    • für alle vier Stellplätze: 42,75-47,75 Euro x vier Stellplätze = 171 Euro bis 191 Euro
  • hinzu kommen noch Kosten für den Transport
  • Abstimmung ob Dreiecks- oder Lattenkonstruktion
    • Latten: 0/9/0
    • Dreieck: 10/0/0
  • der Vorstand erkundigt sich, inwiefern Schäden durch Plakate über den Bund versichert sind
  • beim Bauzäune ausleihen nach Aushebesicherung fragen
  • wer klärt den Transport?
    • Jens W. kümmert sich drum
    • Maße Bauzaun: 350x200cm


Infostand / Aktionen:

Zum Beispiel aus http://www.kleiner-kalender.de/

  • 13.08. "Workshop Bundestagswahl" für Erstwählerinnen und Erstwähler in der Alten Waage
    • Frage, ob wir Vormittags einen Infostand machen wollen
    • Claudia fragt morgen nochmal nach, wann genau das ist und kümmert sich darum, dass Menschen beim Infostand mithelfen (inklusive Mail auf ML)
  • 31.08.
    • bundesweiter Antifracking-Tag
    • International Day of Privacy #IPD13
    • Nacht am Schacht
    • wir haben Infostand auf der Parteienmeile angemeldet
    • die Frage ist, ob wir danach noch an der Nacht am Schacht teilnehmen
    • => vertagt auf nächsten Stammtisch
  • 10.8. Infostand auf Parteienmeile
    • Uhrzeit: 11-16 Uhr
    • Wo: Kohlmarkt
    • Anmeldung: ist angemeldet (Jan / Coco)
    • Versammlungsleiter: nicht notwendig
    • Wer macht mit?
      • Claudia
      • (Jan)
      • Jan fragt auf ML
    • Wer klärt, daß Lager zugänglich ist? Claudia
    • Hintransport: Steffi
    • Rücktransport: Michael
    • Verantwortlich für die Bekanntgabe des Infostandes
      • auf der Stadtverbandsseite: Jan
      • auf den Mailinglisten: Jan
      • via Twitter: Coco und Schlueri? Macht ihr das wie immer? :)
  • es fehlen Drogenbuttons
    • Vorlagen und Rohlinge sind in der Geschäftsstelle

Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

  • ins Wiki: Protokollant
  • auf den Mailinglisten: Protokollant

Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

  • auf den Mailinglisten: Merten generiert Pads
  • via Twitter:

Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 13.08.2013, 19 Uhr

Ende des Stammtisches: 00:26 Uhr

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