NDS:Braunschweig/Stammtisch/2013-05-21 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Wir treffen uns in der "Geschäftsstelle der Piraten BS" in Braunschweig.

Adresse Geschäftsstelle der Piraten BS Kastanienallee 75 38102 Braunschweig

Wann Der Stammtisch beginnt um 19:00 Uhr.

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Tagesordnung / Protokoll

'Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)'

Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch#Beschl.C3.BCsse

Versammlungsleiter:

  • Chris

Protokoll:

  • Oliver

Beginn: 19:03 Uhr

Themen:

Bericht Vorstand (max.15 min)

  • Es gab Testmails
  • Vorstandssitzung am letzten Donnerstag
  • Es wurde noch ein Plakat von der LTW gefunden, Mail folgt, wurde bisher noch nicht weitergeleitet
  • bisher noch kein Zugriff auf die Mitgliedsverwaltung (Technik)

Bericht Fraktion (max.15 min)

  • Anfrage PLUA (Planungs und Umwelt Ausschuss): RoundUp (Herbizid) nicht weiter zu benutzen
    • Höhe der zusätzlichen Personal- und Sachkosten, wenn man kein RoundUp mehr benutzt?
    • Auswirkungen auf das Stadtbild?
    • SZ - Erfahrungen?
      • Antwort steht aus
  • Informationsfreiheitssatzung/Transparenzsatzung
    • Anfrage an Verwaltung gestellt:
      • Wie oft wurde seit Inkrafttreten der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Auskunft beantragt?
      • Wie oft wurde die Auskunft abgelehnt und was waren die häufigsten Gründe für eine Ablehnung?
      • Wie oft wurde die Auskunft nicht länger begehrt, nachdem gemäß Par. 14 Abs. 3 auf die entstehenden Kosten hingewiesen wurde?
      • Wieviel zusätzlicher Arbeitsaufwand ist der Verwaltung ungefähr entstanden?
      • Wieviele zusätzliche Gebühren und sonstigen Einzahlungen sind durch die Satzung eingenommen worden?
        • Antwort steht noch aus
  • Positionierung zur OB-Wahl
    • Abhängig von der Wiedereinführung der Stichwahl
  • Braunschweiger CDU will Alkoholverbotszonen einrichten
    • Wie positionieren wir uns und schreiben wir eine PM als Stadtverband?
    • Diskussion: Aus den Augen aus dem Sinn / Platzverweis reicht
    • Positionierung Dafür/Dagegen/Enthaltung (0/9/0)
      • Oliver bereitet ein PM Pad vor und sendet das über die Liste
  • Antrag zu Geodaten der Stadt (PLUA hat einstimmig angenommen)
    • Die Stadt soll ihre Geodaten in einer verwendbaren Version öffentlich zur Verfügung stellen
  • Antrag das die Jahresabschlussberichte der städt. Unternehmen im original und nicht die Version der Wirtschaftsprüfer den Ausschüssen zur Verfügung gestellt wird.

Kurzinfos aus dem ZGB

    • Ausschuss für Regionalverkehr 05.06.2013 (Hansi)
    • Ausschuss für Regionalplanung 11.06.2013 (Oliver)
    • Verbandsversammlung 13.06.2013 (nicht öffentlich / Hansi)
    • Verbandsaussschuss 13.06.2013 (Hansi & Oliver)

Antrag an den Stammtisch:

Stammtischbeschluss 2013-05-21-01

Beschluss des Stammtisch Braunschweig vom 21 Mai 2013 #2013-05-21-01: Annahme von Spenden
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Der Stadtverband beschließt, dass Spenden bis zu einer Höhe von 500,00 € monatlich von ordentlichen Mitgliedern des Stadtverbands nicht vom Stammtisch bestätigt werden müssen.
  1. 15yes.png: 9
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 4

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Freitext




Gäste stellen ein Projekt vor (20:00 Uhr)

  • http://www.vamv-bs.de
  • Vorstellung vom VAMV und Kinderkultur/Kunstprojekt
    • Büro in der Kaiserstraße
    • Beratung HarzIV für Alleinerziehende
    • Beteiligung "Mitläufer"
    • 2000m² Garten von der Stadt bekommen (eher Obstgarten) in Querum
  • Projektvorstellung Kinder Kunst Projekt
    • Begabungen und Stärken entwickeln
    • Kinder sollen erfahren das sie selber etwas schaffen können
    • Kreativität soll erfahrbar werden
    • Kinder nicht aufbewahren sondern was bieten
    • z.B. Nähprojekt mit Recycling-Stoffen
  • Der Stammtisch ist mehrheitlich dafür das unsere Folder im Vamv ausgelegt werden können.
  • Meinungsbild Material vom Vamv in der #BSK75 (7/2/2)
  • Meinungsbild Material vom Vamv in der Fraktion (8/1/1)
  • Meinungsbild Material vom Vamv auf Infotischen (3/4/2)
  • Meinungsbild Material vom Vamv auf thematisch passenden Infoständen (8/1/4)

Wahlplakate

Vorlage:Beschlussbaustein STBraunschweigREMOVE

Unterstützungsunterschriften

  • Müssen wir nicht, da wir schon in einigen Landtagen vertreten sind

Neupiratenbetreuung (Oliver)

  • Was ist Stand der Dinge? Welche Neupiraten wollen was wissen?
    • Mailingliste/Wiki/PGP/Pads/.... ?

Infostand / Aktionen:

Stadtverbands Visitenkarten?

  • Wollen wir das? Was soll drauf?
    • Diskussion:
  • Kosten (Vorschlag, Flyeralarm)
    • Ausführung: Hochformat (5,5 x 8,5 cm)
    • Materialart: matt
    • Material: 300g Bilderdruck matt
    • Veredelung: einseitiger partieller UV-Lack glänzend
    • Farbigkeit: 4+L/4 farbig
    • 100 Stk. 27,41 €
    • 250 Stk. 28,98 €
    • 1000 Stk. 34,30 €
    • 2500 Stk. 43,63 €
    • 5000 Stk. 60,15 €
  • Vertagt, Oliver sendet noch einige Beispiele

Geschäftsstelle

  • Unebenheiten im Boden
    • Diskussion: Das Laminat wellt sich aufgrund der Feuchtigkeit, Vermieter ansprechen.
  • Elektroinstallation überprüfen lassen
    • Vorstand wollte da was anleiern, ähm ja das läuft ;)
  • Putzen
    • MUSS geregelt werden, freiwillig tut es niemand. Vorschlag:
    • entweder können alle zusammen VOR dem Stammtisch mit TO putzen
    • oder eine Putzhilfe wird eingestellt
    • oder hat jemand eine bessere Idee?
    • Diskussion:
      • Fensterputzen in der ersten Woche im Monat
        • Juni: Oliver
        • Juli: Anke
        • August: Claudia
        • September: Jan
        • weiter rotierend
      • Fegen: Montagsdienst
      • Staub wischen: Freitagsdienst
  • Besetzung
    • derzeit nur für Montags fest geregelt (12 bis 22 Uhr)
    • Chris ist Freitags zwischenzeitlich da, dauerhaft?
    • Wer kann weiter Zeitfenster übernehmen?
      • Donnertags: Claudia / Anke 10:00 bis 12:00 Uhr
      • Freitags: Chris 11:30 bis 12:30 Uhr
  • Fenster - wie soll die Dekoration gestaltet werden
    • Außendekoration
    • Aufhänger / Plakat?
    • Monitor mit Slideshow und Twitter #BSK75 Ticker?
  • Schlosstausch
    • Derzeit haben die Hintertür und die Lagertür einen einheitlichen Schlüssel und der Ladeneingang ein anderes Schloss. Leider habe ich (Oliver) bei der Planung übersehen das es sinnvoller währe, bei Fremdnutzung bzw. Nutzung von Personen die nicht in das Lager sollen, Eingang und Hintertür mit einem Schlüssel zu schließen sind und nur das Lager einen seperates Schloss hat. Andernfalls haben Personen die nur einen Schlüssel für die Geschäftsstelle haben nicht die Möglichkeit die Toiletten zu erreichen.
    • Vorschlag: Die Schließzylinder von Eingangstür und Lagertür werden gegeneinander ausgetauscht.
    • Diskussion:
    • Meinungsbild (8/0/0)
  • Innenaufbau
    • Akustik:
      • Derzeit ist in der Geschäftsstelle ein deutlicher Hall zu hören. Insbesondere bei der Verwendung des Konferenzmikrofon bei Vorstandssitzungen ist das deutlich wahrzunehmen. Um das zu verbessern besteht der Vorschlag die Decke mit 2 Stoffbahnen abzuhängen. Dazu kann ein einfacher (weiß oder orange) Stoff mit Metallösen über die komplette Länger der Geschäftsstelle auf Spanndrähte gefädelt werden.
      • Muster:
        • www.schreinereihuber.de/Bilder/Grossansichten/Wintergartenmarkisen-02.jpg
        • www.spannmaxxl.de/assets/Uploads/_resampled/croppedimage536254-sonnenschutz-wintergartentews36Q40.jpg
      • Diskussion:
      • Meinungsbild Behang (x/x/x)
      • ggf. Meinungsbild Farbe des Behang Weiß/Orange/Enthaltung (x/x/x)
    • Vertagt
    • Es existiert von einzelnen der Wunsch einen Teil der Tische oder den Schreibtisch des Stadtverband aus der Geschäftsstelle durch Loungesofa zu ersetzen.
      • Diskussion:
        • Wer will überhaupt ein Sofa?
        • Meinungsbild (3/6/1)
    • Es wurde der Wunsch geäußert die Kindespielecke zu entfenen
      • Diskussion:
      • Meinungsbild (0/9/1)
    • Verbesserung der Beleuchtung
      • Vorschlag: In den beiden Ecken neben der Beamerwand und in der Ecke a Schaufenster werden Deckenfluter positioniert. Die verbauten R7s Leuchtmittel gibt es auch für ca 30€ als LED Leuchtmittel was eine Gesamtsumme von ca.150€ für 3 Lampen ausmachen würde.
      • Diskussion:
      • Meinungsbild (x/x/x)
      • Vertagt

Vorschläge (Oliver):

  • 28.05.2013 Internationaler Weltspieltag 2013
  • 01.06.2013 Internationaler Kindertag 2013
    • Infostand am Samstag den 1.6.13 / Thema Familienpolitik
      • Familienpolitik Folder Vorhanden
    • PM Thema Kinderbetreuung in BS
      • Anfrage Fraktion:bis Anfragen beantwortet werden, vergehen 4 Wochen u.l.
      • Antwort aus dem Kindertagesstätten-Entwicklungsplan hier: https://ratsinfo.braunschweig.de/index.php?site=fulltext&action=anlagen&type=pdf&id=10255&idx=0
      • S. 16 + 17 Bestandsaufnahme, S. 92 Ausblick / Fazit
        • Anzahl der Kindergärten / Krippen S. 17
        • Anzahl der Platze nach Altersstufen S. 16
        • Anzahl der Bewerber auf die Plätze S. 16
        • Notwendiges Ausbauvolumen für Platzgarantie S. 92/93
          • Was kostet das, was sagt die Verwaltung und wie ist die Beschlusslage im Rat
          • S.6 städt. Zielquoten, S.7 Stufenplan
          • PM nein, Infostand nein
  • 03.06.2013 Europäischer Tag des Fahrrades 2013
    • Infostand am 8.6.2013 Thema Radwege BS
      • Infoflyer Fahrradportal der Piraten in BS
    • PM Thema Piraten wirken: Radwege in BS
    • PM ja, da 'wir sind toll' , Infostand s.u.
  • 05.06.2013 Welttag der Umwelt 2013
    • Infostand am 8.6.13 / Thema Umwelt / Gentechnik
      • Folder Vorhanden
    • PM Thema Umweltpolitik
      • Stammtischbeschluss: Erhaltung der Parkflächen / Wallringanlagen in BS
      • Infostand ja, da wichtig und da wir Material haben
        • Wer? Muss noch geklärt werden
  • 20.6.2013 Weltflüchtlingstag
    • Infostand ?????
    • PM Thema ZASt Braunschweig / Residenzpflicht
      • Asylpolitik verabschiedet in Neumarkt
        • PM: ja, Infostand: ?
    • Uhrzeit:
    • Wo:
    • Anmeldung:
    • Versammlungsleiter:
    • Wer klärt, daß Lager zugänglich ist?
      • Hintransport:
      • Rücktransport:
    • Bekanntgabe auf der Stadtverbandsseite:
    • Bekanntgabe auf den Mailinglisten:
    • Bekanntgabe via Twitter

Alles ab hier vertragt

Lager

  • Zustand der hinteren Räume
  • Standaufbaumaterial
  • Infostand Material Liste
    • Wo?
    • Verantworlich?
  • neues Lager?
  • Materialverwaltung
    • Wer ist Lager Verantwortlich
    • Bestandsübersicht
    • was muss nachbestellt werden
    • was passiert mit Altmaterial
      • Postkarten
      • LTW Wahlprogramme
      • Stadionflyer sind kein Altmaterial! Fanrechte wurde grad wieder in Neumarkt drüber abgestimmt
      • .....

Stadtverbandswebsite

  • künftig bei Landes-IT als Instanz des Wordpress-Netzwerks unterbringen?
  • Fileserver für den Stadtverband "files.piraten-bs.de"

ML Sync (Oliver)

  • Ja mal wieder das Thema
    • Alle Jahre wieder kommt der Sync Antrag...

Übernahme der Satzungsänderungen in Wiki und Webseite

Protokollübernahme ins Wiki

  • hängt stark hinterher.
  • Lösung?

Dein Thema?

Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

  • ins Wiki: Protokollant
  • auf den Mailinglisten: Protokollant

Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

  • auf den Mailinglisten: Merten generiert Pads und verschickt Link auf ML
  • via Twitter:

Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 04.06.2013, 19 Uhr

Ende des Stammtisches: XX:xx Uhr

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