NDS:Braunschweig/Stammtisch/2012-06-05 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

Tagesordnung / Protokoll

Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)

Beschlüsse werden wie folgt dargestellt:

Die Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später im WIKI erfolgt eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse werden automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch#Beschl.C3.BCsse übernommen.

{{Beschlussbaustein STBraunschweigREMOVE
|Datum = TT.MM.JJJJ
|Nummer = JJJJ-MM-TT-NN
|Titel = Bezeichnung
|Text = aussagekräftige Beschreibung
|Dafür = X
|Dagegen = X
|Enthaltung = X
|Ergebnis = angenommen o. abgelehnt
|Zusatzinfos = Freitext
}}

Versammlungsleiter: Stefan

Protokollant: Claudia, Jan

Verantwortlicher zur Übertragung des Protokolls ins Wiki  (https://ticket.piraten-nds.de/issues/1642):   

Themen:

Bericht Vorstand (max. 15 min)

• Plakatrückwände sind an LSA zurückgeliefert worden
  • 900 Stk., die sowieso zurück mussten
  • 600 Stk., die wir ihnen jetzt leihen
• Mitgliedsanträge
• Online-Mitgliedsantrag ist deaktiviert
  • Gründe sind undurchsichtig, könne mit der Nichtverschlüsselung der Daten zusammen hängen, evtl. auch mit vorgefallenen Mehrfachanträgen
• Mitgliedsantrag wird aktuell auf Bundesebene überarbeitet
  • • keine Aufnahme von Neumitgliedern aktuell möglich
• Haushaltsplan des LV wurde heute noch einmal bekannt gemacht
  • ca. die Hälfte der Nds-Mitglieder hat nicht gezahlt
• wir bekommen (vorläufig) ca. 700 € aus Mitgliedsbeiträgen
• Martin hatte einen Teil der Datenschutzvereinbarung nicht unterschrieben bzw. gestrichen (der Teil, in dem es um die Veröffentlichung von internen Zahlen geht)
  • wurde mittlerweile vom Bundesdatenschutzbeauftragten behandelt
  • Vorstand des SV soll einen Beschluss fassen, welche Zahlen er veröffentlichen will
  • aktuell ist jedoch kein Zugriff auf Mitgliederdatenbank durch SV-Vorstand möglich, daher gibt es keine Informationen zu Mitgliedsbeiträgen, Neumitgliedern etc.

 

Nächster Infostand:

• im Zuge der Acta-Demo auf dem Schlossplatz
• Transport ist geklärt
• kleiner Infostand – 1-2 Leute

Acta-Demo

• Wer wird vor Ort sein?
• Unterschriften sammeln vor bzw. nach der Demo?
  • -> Infostand auf dem Schlossplatz
• Die Demo ist inzwischen samt Stand, OPearl und Guy-Fawkes-Masken genehmigt
• Wir brauchen Ordner mit Warnwesten und Ordner-Armbinden
  • Ordner-Armbinden gibt es im Lager
  • wir werden vermutlich nicht die angegebenen 10-15 Ordner brauchen, da die Teilnehmerzahl vermutlich nicht wieder bei ca. 1000 liegen wird
  • Richtgröße ist meistens 1 Ordner auf 50-100 Menschen
• Front-Transparent?
  • -> Stefan fragt die Organisatoren der letzten Demo
  • wenn wir selber eins basteln wollen: Björn hat Material
• Artikel und Datum auf SV-Website
• Es dürfen Masken getragen werden

Bericht der Fraktion (Claudia, Coco, Jan, Janine, max. 15 min)

• am Donnerstag ist wieder offener Fraktionsstammtisch – dieses mal im Haus der Kulturen
  • Thema: Was bietet die Piratenpartei Migrantinnen und Migranten 
  • auf kommunaler Ebene? 
  • Donnerstag, 07.06.2012, 19 Uhr // Haus der Kulturen // -Kleiner Saal- // Am Nordbahnhof 1 // 38106 Braunschweig 
  • Fraktionsstammtisch am 14.06.: Nachbereitung des ÖPNV-Vortrags
• Anträge für den Rat
  • „Mehr Mitteilungen“: Wir haben beantragt, dass die Verwaltung künftig von sich aus über Themen informiert, bei denen Anhaltspunkte bestehen, dass sie im öffentlichen Interesse sein könnten
    • Hintergrund: Die Verwaltung hatte den Rat nicht darüber informiert, dass bei Eckert & Ziegler u.a. Plutonium lagert. Begründet wurde die Nicht-Informierung damit, dass dies keiner Sachentscheidung zuträglich gewesen wäre (da die Aufsicht Landessache ist)
    • Weiterer Grund: Mangelnde Auskünfte der Verwaltung zum Thema Fracking im Stadtgebiet – unsere Akteneinsicht hatte ergeben, dass die Verwaltung sehr wohl wusste, dass es sich bei „Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen“ um Fracking handeln könnte
  • „Bewerbung des Hearings zu Fracking / unkonventionelle Gasförderung“: wir haben beantragt, dass die Stadt die Veranstaltung offensiv bewirbt (03.07., 17:30, Stadthalle)
• Besuch bei der CDU-Fraktion, dort hat ein Referent des BGR einen Vortrag zum Thema Fracking gehalten
  • wir hatten gefragt, ob wir daran teilnehmen dürfen
  • der Vortrag begann sehr unkritisch -> „Verfahren ist beherrschbar“
  • recht kritische Fragen der CDU-Mandatsträger, z.B. nach dem Verbleib des Lagerstättenwassers
  • der Referent stellte Simulationsverfahren vor – Bohrungen und Rissbildung seien gut simulierbar. Auf Rückfrage, wie genau die Daten seien und ob der Untergrund so homogen ist, wie in den Simulationen, kam zurück: „Überraschungen kann es natürlich immer geben.“
  • kritisierte Gasland, „brennende Wasserleitungen“. Das könne man auch im Münsterland beobachten, wo auch Methan im Grundwasser vorkommen kann
  • es gab einige Themen, zu denen er sich zu Beginn nicht geäußert hat (z.B. Lagerstättenwasser -> Radioaktivität, Kohlenwasserstoffe, Schwermetalle etc.)
  • auf die Frage der CDU, die EU würde ja auch Deutschland zum Wassersparen aufrufen, wie das mit Fracking vereinbar sei: die Wasserwerke seien ja derzeit gar nicht ausreichend ausgelastet; es gebe genug Wasser in Deutschland
• Bauausschuss
  • Steinriedendamm (Bahnübergang mit mehreren Toten und Schwerverletzten)
    • bisher war die Aussage der Deutschen Bahn (welche für den Bahnübergang zuständig ist), dass der Planungs- und Genehmigungsvorgang bis ca. 2015 dauern würde; eine schnellere Lösung sei leider nicht möglich
    • heute kam im Bauausschuss die Mitteilung, dass die DB jetzt doch noch dieses Jahr Fußgänger- und Radfahrerschranken errichten will, welche auch nach einer Ausrüstung mit Autoschranken bestehen bleiben sollen
    • die Stadt muss noch zustimmen, dass die Bahn kein Planfeststellungsverfahren anstoßen muss

Fracking

• heute ZDF, Frontal21, 21.00 Uhr (falls es die Zeit und der SV zulässt)
• Erdgasförderung auf Kosten von Umwelt und Gesundheit, gedreht wurde u.a. in Völkersen

CSD

• Claudia hat uns angemeldet
  • 4x3-Meter-Stand
  • Anmeldung für Parade steht noch aus, da noch die Info fehlte, ob Matthias mit Änhänger dabei sein wird
• Material ist bestellt
  • Flyer sind andere, aber inhaltlich gleich
  • {Link zu Material im Wiki}
• Matthias stellt den Wagen; Hackbard und Julien werden die Musik machen
• Claudia versucht, das Bällchenbad der AG Flausch zu bekommen
• Kaperbriefe zum CSD von 2011 – vernichten? Müssen wir nochmal begutachten, ob die Inhalte noch aktuell sind.
• es gab letztes Jahr Kritik daran, dass Menschen mit Guy-Fawkes-Masken rumliefen
  • passt thematisch nicht; CSD ist eigentlich explizit demonstrativ vorgesehen
• Ideen für coole Aktionen: immer her damit. Gerne via Mailingliste vorschlagen.

Buttons

• wieviele denn nun bestellen?
• 1000 Buttons kosten etwa 130 Euro
• im Lager sind noch etwa 700 Rohlinge
• weitere Rohlinge brauchen wir nur, wenn wir für andere Gliederungen Buttons fertigen
  • im Pad dazu (https://braunschweig.piratenpad.de/buttons) sind etwa 800 Stück bestellt

Beschlüsse

Stammtischbeschluss 2012-06-05-01

Beschluss des Stammtisch Braunschweig vom 05 Juni 2012 #2012-06-05-01: 1000 Buttons für max. 130 Euro bestellen

Text:

Wir bestellen 1000 Buttonrohlinge für max. 130 Euro

1. : 10
2. : 2
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Stammtischbeschluss 2012-06-05-02

Beschluss des Stammtisch Braunschweig vom 05 Juni 2012 #2012-06-05-02: Bestätigung des Vorstandsbeschlusses 2010-08-09-02

Text:

[[Text::Der Stammtisch bestätigt den Vorstandsbeschluss 2010-08-09-02 („Regal für Lager“): „Wir kaufen für das Lager in Braunschweig ein Regal im Wert von höchstens 20 €. Der Lagermeister wird mit dem Einkauf beauftragt.“ https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2010-08-09#Lager_Braunschweig]]

1. : 1
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: [[Zusatzinfos::Einstimmig angenommen, nicht genau ausgezählt; Ticket zum kürzlichen Antrag an Vorstand in Redmine: https://ticket.piraten-nds.de/issues/1631 Antragsteller: Ist dem Vorstand bekannt]]

Sitzung geschlossen um 21:02 Uhr