NDS:Braunschweig/Stammtisch/2011-11-22 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

Tagesordnung /    Protokoll

Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)

Beschlüsse werden wie folgt dargestellt:

Die Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später im WIKI erfolgt eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse     werden automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch#Beschl.C3.BCsse übernommen.

{{Beschlussbaustein STBraunschweigREMOVE
|Datum = TT.MM.JJJJ
|Nummer = JJJJ-MM-TT-NN
|Titel = Bezeichnung
|Text = aussagekräftige Beschreibung
|Dafür = X
|Dagegen = X
|Enthaltung = X
|Ergebnis = angenommen o. abgelehnt
|Zusatzinfos = Freitext
}}

• Versammlungsleiter: Merten
• Protokoll: Harald

Themen (nicht in der Reihenfolge der Behandlung):

Wir suchen einen neuen Ort für den Stammtisch

• Vorschlag: Gewerkschaftshaus
• weitere Vorschläge erwünscht

Ziele SV & Mandatsträger

• was wollen wir erreichen?
  • JWSU: Gibt innerhalb der Fraktion kein abgestimmtes Ziel"Dings"
  • Piraten wollen Hürden abbauen
  • machen sich schlau, was wo wie und warum innerhalb der Gremien läuft
  • Fraktionsstammtisch dient inhaltlicher Arbeit

• bis wann wollen wir das?
  • Wahlfahrplan bis 2013

• wie wollen wir das machen?

Twitter

• Spricht etwas dagegen beides zu tun? Wer nur Fraktionszeugs lesen will,
• folgt dem Fraktions-Account, wer auch Parteizeugs lesen will, folgt
• dem Piraten_bs-Account (Miles auf Mailingliste)

Stammtischbeschluss 2011-11-22-01

Beschluss des Stammtisch Braunschweig vom 22 November 2011 #2011-11-22-01: Retweets Twitteraccount Ratsfraktion 

Text:

  Sollen Tweets vom Fraktions-Account automatisch per Piraten_bs retweetet werden?

1. : 13
2. : 0
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Freitext

Kommunalpolitischer Adventskalender der Piratenpartei

• http://piratenpad.de/piraten-adventskalender
• Abstimmung: Mitmachen oder nicht? Thema Dienstanweisung; wird gemacht
• Pad anlegen, wer macht es: Claudia

Bericht Vorstand

• Schatzmeister
  • Gespräche wg. 2. Kassenprüfer von LV-Seite
    • Idee einen KP vom Landesverband hinzuziehen
  • Satzungsänderungsantrag Streichung der Nichtwahl stellv. Kassenprüfer
    • Zwei neue Wählen (Harald)
    • Außerdem Stellvertreter (siehe Finanzordnung NS)
    • Stadtverband Satzung anpassen, da wiedersprüchlich
    • Vorschlag (Jens2): lieber drei KP wählen
    • Satzungsänderungsantrag muss dafür gestellt werden, wird im Januar entschieden
    • Änderungsanträge bis Ende Dezember
  • Auf weitere Mailingliste (nds-vorstaende) aufgeschaltet
    • verwaltung@lists.piratenpartei.de
    • Nds-vorstaende@lists.piratenpartei.de, Archiv seit Juni 2011
    • schatzmeister-nds@lists.piratenkandidaten.de
    • vorstand@lists.piratenpartei-braunschweig.de
    • Martin ist auf 4. geheimer Mailingliste, wer dazu etwas wissen will, soll ihn fragen
  • Systembedingte Quality of Service Schwachstellen bei Mitgliedsantrag
  • Feststellung: Scheinbar recht horizontales Fundraising
  • Fragestellung: Mehr Neumitgliederwerbung, statt Spendenaufrufe?
  • 1. Beschluss -> 2. Rechnung/Beleg -> 3. Zahlung/Sachspende/Aufwandsverzicht
    • Martin erklärt das

Bericht AG Öffentlichkeitsarbeit (Oliver)

• Berichterstatter nicht anwesend

Bericht der Fraktion (Dennis, Jens, Claudia)

• Anfrage an Stegemann, KPMG Gutachten von 2009
  • Privatisierungs-Gutachten ist Müll, der Schuldenstand von 2009 wird doppelt verrechnet.
  • Matthias Witte lobbyiert in der Presse - 0-Reaktion
  • Uwe Meyer von BS-Spiegel berichtet darüber
• Stand des Internet-Überwachungskomplexes
  • Stadt nimmt Stellung zu den Vorwürfen der Piraten auf der Verw.-Website
  • n-tv erwähnt, das die Verwaltung aktiv wird

• Schloßparkfreunde
  • ca. 10 Personen, Ex-Kommunalpolitiker
  • Freitags 17h Café ggü. Rathaus
  • Jens geht regelmäßig da hin
• FBZ-Überlegungen
  • Feuerwache Tunicastr.
  • BS-Zeitungsgelände
  • westl. Ringgebiet Verein Feierabend 
  • Kunstmühle Hann. Str
  • Tramdepot Hamburger Str. 
• Flughafen Ostumgehung
  • BiBS-Mensch nutzt Bürgerfragestunde
  • Stadt und Land reden versch. Sprachen
• Auschüsse:
  • Jugendhilfeausschuss (Bestandteil des Jugendamtes): Kita Lammer Busch DRK erhielt Zuschlag
  • Krippen-Versorgungsquote von 40% soll 2014 erreicht werden
    • Diskussion
  • Schulausschuss: 5. IGS, Ganztagsschulen wurden im Rat beschlossen
    • Sidonienstr. Schule und noch eine weitere beantragten GT-Betrieb
    • es gibt nicht genug Sporthallen für die Schüler - Arne schickt einen Link an die Fraktion

AG Wahlkampf - Landtagswahl 2013 (Feedback von Harald, Oliver, Dirk)

• Kandidatenaufstellung
  • Kandidaten sollten frühzeitig feststehen, damit wir sie bekannt machen können.
• Fristen
• Mail von Christian 'Jason' Peper
  • Direktkandidaten Braunschweig (1-3) gesucht!
    • dafür wird Aufstellungsversammlung benötigt, die mit Vechelde zusammen gemacht werden soll
    • Unterstützungsunterschriften 100 pro Kandidat und 300 für die Liste (muss erfolgen)
    • Wird der Vorstand das in die Hand nehmen? (Jens) Ja, Verbindung geknüpft, läuft (Harald)
    • Wann unterschriften einreichen? (Claudia) Muss noch geklärt werden (Harald)
  • Wed, 02 Nov 2011 23:23:57 +0100
    • Harald antwortet und erledigt
• NDS AG Wahlkampf
  • Olli hat den Hut auf
  • wünschen sich Beteiligung aus Braunschweig 
  • Dirk wurde am So, 13.11. von Andreas Neugebauer kontaktiert

• Mail von Max Rother
  • Kooperation Vechelde / Braunschweig Aufstellungversammlung

Übersichtsseite zu den Aufwandsentschädigungen (Merten)

• Aufwandsentschädigungen für Ratsmitglieder, Fraktion und Stadtbezirksräte transparent machen analog zu Hamburg: http://hamburg-mitte.bezirkspiraten.de/?q=node/2
• Jan legt eine Webseite an. Zahlen werden von Claudia/Merten rausgesucht

Visitenkarten für Vorstand und Mandatsträger (Merten)

• Wer möchte welche?
• Abstimmung dazu, ob SV diese (und evtl. auch ähnliche Ausgaben zur Unterstützung der Aktiven Piraten) in Zukunft bezahlt: 
  • Diskussion

Stammtischbeschluss 2011-11-22-02

Beschluss des Stammtisch Braunschweig vom 22 November 2011 #2011-11-22-02: Visitenkarten für Vorstandsmitglieder

Text:

  Der Stammtisch beauftragt  den Vorstand einmalig, Visitenkarten für Stafan Schulz, Merten Herms und  Harald Kibbat zu besorgen. Der Preis darf 35€ nicht übersteigen.

1. : 15
2. : 0
3. : 4

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Freitext

Infostände

• Vorstand hat Anmeldung vorgenommen, 10.12.2011  11-16 Uhr, Kohlmarkt
  • Bestätigunsschreiben steht noch aus
  • Stadtverband als Veranstalter, Björn ist gemeldeter Leiter
  • Infostandtransport noch ungeklärt. Wer kann?
    • Jens Birger(?) übernimmt Infostandtransport
  • 6 Personen anwesend
  • Info über ML kommt

Verbandsparteitag AG (aka Orga Mitgliederversammlung) Januar 2012

• Es wird unverbindlich am Stammtisch und per Mail mal abgefragt, welcher Termin im Januar am geeignetsten ist. Doodle URL findet sich schon mal hier:
  • http://www.doodle.com/exi864ktxmxs5mfy
  • http://tinyurl.com/mvjanuar
  • bis Ende des Monats abstimmen, Ende November wird eine Einladung verschickt
• Wer ist zuständig?
  • Julien will Verantwortlicher sein, wird gefragt, ob er noch will
• mit 20/30 Personen wird gerechnet
• Ort wird geklärt, Vorschläge per Mail an Vorstand

AntiAtomPiraten AG (Dirk)

• Camp, Auftaktkundgebung 26.11.2011 Infostand AAP, Castor 24-11-2011
• http://wiki.piratenpartei.de/AntiAtomPiraten/Camp
• Wer fährt?
  • Busse unter http://www.ausgestrahlt.de
  • Flyer und Giveaways und Mitgliedsanträge einpacken
• Wer braucht Mitfahrgelegenheiten/Übernachtungsmöglichkeiten
• Der LV NDS ist der Veranstalter der Mahnwache in Nebenstedt
• Will sich Braunschweig in irgendeiner Form beteiligen?
• Vorschlag: Anfrage an LV - SV darf laut Claudia nicht spenden.

Eingabeformate der Stadtgremien, Überblick (Jens)

• Der Antrag
• Die Anfrage
• Der TO-Punkt
• Die "kleine Anfrage"
• Die Akteneinsicht
• Die Bürgerfragestunde
  • Thema auf nächsten Stammtisch verschoben

Status Neue Webseite (Jan)

• wird mit neuem Layout beginnen
• das umsetzen, was da ist, damit besser geschaut werden kann, was dann gemacht werden soll

Fürs Rathaustreffen (Jens)

• Themen für nächstes Treffen:
  • Thema FBZ
  • EZN, Text soll entwickelt werden, die eine Piratenmeinung widerspiegelt, nicht nur Robin Wood
  • Auf welcher prioritätsstufe soll Bürgerbeteiligung behandelt werden? Wichtiges und fortlaufendes Thema. Wie viel Zeit soll dafür aufgewandt werden, in wie fern sollen andere Themen deswegen kürzer behandelt werden?

Sitzung geschlossen um 21:30