NDS:Braunschweig/Stammtisch/2011-09-20 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Auch wenn heute ohne Tagesordnung ist müssen doch einige Dinge angesprochen werden daher mache ich mal eine Mini-TO

Tagesordnung / Protokoll

Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)

Beschlüsse werden wie folgt dargestellt:

Die Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später im WIKI erfolgt eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse werden automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch#Beschl.C3.BCsse übernommen. 

{{Beschlussbaustein STBraunschweigREMOVE
|Datum = TT.MM.JJJJ
|Nummer = JJJJ-MM-TT-NN
|Titel = Bezeichnung
|Text = aussagekräftige Beschreibung
|Dafür = X
|Dagegen = X
|Enthaltung = X
|Ergebnis = angenommen o. abgelehnt
|Zusatzinfos = Freitext
}}

19:18 --> Vorstellungsrunde... bestehend aus 32 Leuten.

Olli: Abstimmung über TO ja oder nein?

  • Dafür

Olli sagt: Pause von 7,43 Minuten um 19:34

Pause beendet um 19:46:43 Uhr


  • Protokollant: Julien
  • Versammlungsleitung: Oliver

Aktuelles

Wahlanalyse

Infostand => Oliver

  • Olli: Wieder nicht unseren Platz, da stehen die BiBS
  • Coco & Björn: Da standen nicht die BiBS
  • Luzi: Einigung aus der Stadt möglich
  • Oli: Langfristiger anmelden. Machen wir in einem bestimmten Intervall weiter?
  • Dennis: Abstimmung ob wir erstmal 3 Wochen so weiter machen?
  • Jens: Erstmal im 2 Wochen Rythmus anmelden?
  • Luzi: Wäre auch mein Vorschlag
  • Oli: Jede Woche wäre besser, aber wir bekommen wohl nicht die manpower
    • alle 14 tage nach ablauf der ?
      • Ja, machen, aber mehr enthaltungen als dafür.
  • Oli: An den 3 folgenden Samstagen Infostand, danach eine Woche Pause und Zyklus beginnen.

Wer macht nächsten Samstag den Infostand (11:00-17:00 Uhr)?

  • Toni (-16 Uhr), [JensW, Claudia (zwischendurch, da evtl. Pressetermin am Stand)], Björn, Coco (nachmittag und Rücktransport) Klaus, Olli (fährt den Infostand hin)
  • Coco: Samstag besuch vom Stadtmarketing, in seinem Gebiet würden noch viele Plakate hängen
  • Julien: Kompass (1/2011) beim Infostand verteilen? Olli sagt ja :)
  • Coco: Gaffa is alle
  • Stefan: Ich hab ne Rolle liegen, gebe ich GOTO: Zeile 73
  • Coco: Irgendjemand hat uns ein großteil unserer beschwerer entwendet. nur noch 3 Sück da. (Tischdeckengewichte)
  • Björn: Eventuell denSamstag vor der Wahl entwendet wurden. 


Plakate abhängen

  • Kann nicht mehr abhaengen:
    • Stefan
  • Kann noch abhängen
    • Julien, Coco, Olli, Stefan V., Janis, 
  • Stefan: Ich habe eine mail über die Liste geschickt wo alle kritischen punkte drin stehn. Teilweise zu hoch. 
  • Dominik: Verhältnis der hängenden und abgehängten Plakate? An wem melde ich ein noch hängendes Plakat?
  • alle: ML
  • Dirk: Wir hatten mal gesagt wer eins findet hängts ab, aber ich habe leider auch vergessen es auszutragen.
    • Wo Menschen schon waren bitte auf der ML posten

Webseite 2.0 => Jan

  • Am Mittwoch den 21.09.11 findet bei Oliver um 20:00 Uhr ein Arbeitstreffen statt
  • Adresse ggf. auf Nachfrage und nicht im Protokoll
    • Jan: Neuauflage der Webseit im pad, morgen treffen... 
    • Olli: Bei mir zu Hause, kommt vorbei. 

Dirk: Einwurf nicht immer Wortprotokoll zu machen

  • Olli: Ich hab mal das Kalendar Protokoll geändert. Schön bunt. Dirk gefällts nicht.

Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahlauszählung => Jan

  • Jan: Artikel hörte sich so an, das wir ne wütende Horde gewesen wären, stand in der BZ. War nicht so. Wir wollten dazu nochmal eine Klarstellung schreiben, weil es so nicht gewesen ist.
  • Coco: Waren die anwesenden Beobachter als Piraten oder als Privaten da?
  • Dennis: Ich habe nun einen Augenzeugenbericht geschrieben (link?). Es war wohl so abgesprochen das ich das auf der BS Seite verlinke oder als Artikel veröffentliche.
  • Ich hab zu keinem Zeitpunkt erzählt das ich Pirat bin. 
  • Coco: Waren die anderen Anwesenden als Bürger oder privat da?
  • MrX: Ich war privat da. Frage an den Vorstand & Jan: Habt ihr meinen Bericht (fwd ging auch an Coco, einige Tage später) bekommen? Ich habe Euch eine mail geschickt. Letzte Woche nach Dienstag:  http://piratenpad.de/piratenenternwahllokal
  • Antwort Jan: Ja. Inhaltliche Antwort Vorstand: Blablaweissnichtjaneinkeineahnung.
  • Der Entwurf eines Artikels für Webseite ist im pad. 
  • https://braunschweig.piratenpad.de/Briefwahlausz-e4hlung-Website
  • Was soll da rein und wer macht mit? Jan, Oli, Dominik, Toni, Dennis, Mr X, Coco. Miles?
  • Email mit Link auf  http://piratenpad.de/piratenenternwahllokal (Augenzeugenbericht) bzgl. Briefwahlauszaehlung ging am Do. 15.9. an den Vorstand
  • deadline Donnerstag abend, Freitag geht er raus.
  • Mr.X: Geht der dennoch vorher nochmal über die ML?
  • Coco: Ja sicher.

Mitgliederversammlung am Samstag, 22.10.2011 15 Uhr, Dialog => Oliver

Ding ding ding:

Die Hauptorganisation findet über eine mailingliste (ML) stadt. Auf der hp ist beschrieben wie man auf die ML kommt 

Anmerkung: Harald: Flipchart das sich auch offline informiert wird.

Pause? Nein, lieber weiter machen

Piraten in den Räten

Ziele Stadtrat => Jan

  • https://braunschweig.piratenpad.de/Ziele-Stadtrat-Website
    • bzw
  • https://braunschweig.piratenpad.de/Ziele-Stadtrat
  • Jens: Ich denke, dass eine thematische Diskussion nicht wirklich wichtig ist momentan...
  • Jan: Kurz durchgehen und alles was keine Gegenrede hört dann auf die webseite packen.
  • Olli: Abstimmung ob wir die Punkte durch gehen und wenn nicht strittig einfach auf die webseite packen? Das weiterbearbeiten der strittigen Punkte passiert nicht heute
    • 21 dafür das so zu machen.
  • Wer ist dafür das Thema erst in der nächsten oder übernächsten Woxche zu bearbeiten?
    • 6 oder 7... jedenfalls weniger.
  • Pause? Nein...Juliens Essen wird kalt <-- haha! :P
  • Kurze Erklärung was ein "pad" ist..
  • Martin: Es gibt zwei padversionen und ein Mensch der in den Rat geht war dagegen sie zu besprechen.
  • Olli: hätte man wissen können, ging über die ML
  • Jens geht Punkte durch:
  • Arbeit im Rat transparent?
  • bla raunen... Punkte? voller mund bei Olli
  • Jens redet zu schnell ich kann nicht mit schreiben. Wer dagegen? Nein
  • Transparenter Stadtrat.... Tonbandaufnahmen nicht öffentlich. Soll das in Zulunft anders werden. Jens versteht das so... 
  • Es gibt Tonbandaufzeichnungen aller Ratssitzungen, diese sind aber nicht öffentlich abrufbar.
  • Jan: Künftig noch mit rein? 
  • Protokolle sind erst Monate später abrufbar, sagte ein gast.
  • Jan:  Zum Vorgehen. Wir haben viele Punkte. Vorschlag einmal vorlesen und  wenn sich einer meldet, der was dagegen hat, dann wird es nicht  übernommen.
  • Dennis: Doof, weil nicht alle Bürger zum Stammtisch kommen (können)
  • Olli: Notfalls die Stadthalle mieten um alle zu erreichen
  • Punkte, über die Konsens herrscht: https://braunschweig.piratenpad.de/Ziele-Stadtrat-Konsens

Anscheinend ist jetzt Pause... :)

Fraktionen/Gruppen im Rat => Jens-Wolfhard

  • Jens: Das kann jetzt ein bisschen dauern...

In den vergangenen 1.5 Wochen ist einiges passiert: Die konstituierende Sitzung ist letzlich ein grosses Theaterspiel, es gibt bereits jetzt Gespräche von allen. Diverse Parteien wurden angeschrieben: "Hallo, wir sind neu!" Hauptfragen momentan: Was kommt in die GO, was kommt in die Hauptsatzung, wer bildet eine Gruppe? Sitze richten sich nach Gruppengröße.

BIBS, Grüne und Linke bekämen bei einer Kooperation von SPD und CDU ggf. genau Null der nach http://de.wikipedia.org/wiki/Hare-Niemeyer-Verfahren vergebenen Sitze. Ergebnis von Vorüberlegungen: Wenn man auf Seiten der kleinen Parteien zusammenarbeiten würde, dann gingen ggf. Aufsichtsratsmandate auf Seiten der CDU/SPD verloren. Fragen bzgl. Aufteilung Fachausschüsse/Grundmandat noch offen.

Kurzum: Diverse Gruppenbildungsvarianten sind möglich, incl. grosser Vierergruppe, das würde den Verlust von 20 Aufsichtsratmandaten auf Seiten der großen Parteien bedeuten. Daraufhin CDU und SPD bereit doch wieder 13er Ausschüsse statt 9er Ausschüsse zu machen.

Gruppenbildung wird schnell als Koalitionsbildung wahrgenommen, einer der Nachteile bei Gruppenbildung.

Es gibt wahrscheinlich eine 2. Diskussionsrunde mit Allen, CDU und FDP haben sich noch nicht gemeldet.

JWSU hat diverse Verwaltungsangestellte angeschrieben (offensichtlich alle, derer Emailadressen er habhaft wurde), Reaktionen unterschiedlich: Von unmittelbaren Terminvereinbarungen bis zu schriftlichem Hinweis, wie Kontaktaufnahme zu "funktionieren" hat. Er kontaktiert _alle_, die Interesse zeigen.

Erste Impressionen von zweistündigem Besuch bei der Feuerwehr:: Leitstelle der Feuerwehr sei ggf. durch konkrete Ausfallszenarien gefährdet (Leitstelle Braunschweig, Peine, WF: 3 Serverräume nebeneinander in Okernähe, keine Backuplösung, im Brand- oder Überflutungsfall ggf. Totalausfall) Jens vermittelt Kontakt an JWSU.

Vorläufiges "Ergebnis" der strategischen Gruppenbildungsüberlegungen:

Momentane Möglichkeit: SPD hat sich bewegt, Eigenständigkeit und Geschäftsstelle bleibt gewahrt.

Durch Drohkulisse der Gruppenbildung scheint man vorangekommen zu sein. Gruppenbildung ist jedoch ggf. immer noch einreichbar und möglich, so gewollt.

Möglicher Einzugstermin ins FDP-Büro? Ratsperiode geht noch bis 31.10.

Peter Rosenbaum (BIBS) spricht über angedachte Schulprivatisierung, Börsenmodell der Hoch-Tief: Seitens der Stadt sei angedacht, eine halbe Million an SKE zu zahlen (14601/11 https://ratsinfo.braunschweig.de/index.php?site=fulltext&action=openblob&id=3401&idx=0&source=Beschluss&db_database=0 ). Vorschlag: Sa. auf Kohlmarkt Kundgebung.

Oli: Gibt es rechtliche Möglichkeiten den Verwaltungsausschuss zu stoppen? Lt. Peter Rosenbaum liegt die Grenze vom Verwaltungsausschuss bei 700k EUR.

Frage: Wo ist die konkrete Gegenleistung für die 1/2 m EUR ? Gelder der öffentlichen Hand dürfen nur für konkrete Leistungen rausgegeben werden.

Peter Rosenbaum: Es wäre fahrlässig nicht zu überprüfen, ob hier Gelder ohne Leistung vergeben werden sollen. Wenn der VA den Vertrag schliessen würde, dann wäre binnen 3+ Tagen eine Hoch-Tief - Tochtergesellschaft gründbar, die sofort den Vertrag mit der Stadt bzgl. Schulprivatisierung eingehen könnte.

BIBS will vor Verwaltungsgericht klagen, sofern der Verwaltungsausschluss der Zahlung der 0.5m zustimmt. Es ist fraglich, ob die SPD der Klage vor Verwaltungsgericht zustimmen würde.

GO für den neuen Rat wirt hauptsächlich von SPD und CDU beschlossen. Bemessungsgrenzen sollen ggf. gesenkt werden, damit Verwaltung verstärkt ohne Ratsbeschluss agieren kann. Was ggf. auch in der neuen GO kommen wird: Ausschüsse mit Entscheidungsrechten, Fachausschüsse sollen ggf. mehr Entscheidungsgewalt bekommen.

P.Rosenbaum: "SPD und CDU haben zusammen 70%"

DennisP "Vertreter sind nicht fuer einzelne Ressorts gewaehlt worden, sondern der gesamte Rat. Ergo sollte gesamter Rat entscheiden, nicht einzelne Ausschuesse."

Diverse Meinungen über bestimmte Stadtteilbäder werden ausgetauscht.

Videostream (Live): BIBS, Linke, Grüne - Jo. SPD: Noch nicht begeistert. Kleiner Hinweis von JWSU am Rande: Man hat als Piraten auch die Möglichkeit, eigene Protokolle anzufertigen. Peter Rosenbaum: Ratspräsident hat Hausrecht. Stadt macht Tonprotokoll von vom Podium Gesprochenem. Alle Fraktionen bekamen das in Kassettenform ein paar Tage später. BIBS machte sich die Mühe das abzutippen und ins Internet zu stellen. Nun ist die Aufzeichnung elektronisch. Zur direkten allgemeinen Veröffentlichung konnten sich die grossen Parteien in der letzten Periode jedoch noch nicht durchringen.

JWSU Es gibt inhaltliche Protokolle im Archiv, die man nicht kopieren darf.

Jan schlägt vor, Grundtext zu erstellen bzgl. angedachte Optionen der Transparenzgewährung durch Protokollerstellung und -veröffentlichung. JWSU macht mit.

Claudia und JWSU werden ihren Kurs weiterführen, vorausgesetzt es gibt keinen Widerspruch. Es gibt keinen Widerspruch.

JWSU: Ich glaube die nehmen uns im Rat inzwischen ernst.

Peter Rosenbaum: Ausschussvorsitzende bestimmen auch die jeweiligen TO. Da kommt man als kleine Partei letzlich nicht dran. JWSU: Die Chance zur Gruppenbldung besteht weiterhin, sie ist immer im Raum.

Toilette und Glastür im Rathaus werden thematisiert. Fensterbänke scheinen kameraüberwacht zu sein. Erkundigungen würden angestellt werden, wie das nun "mit den Hackern im Rat" so sei.

Einzugsscanner wird für die Fraktionsgeschäftsstelle gebraucht. Luziefer hat da ggf. was.

Angeblich gäbe es bei anderen Parteien die Notwendigkeit, dass Journalisten bei der Partei anfragen müssen, um ein Interview mit der Fraktion führen zu dürfen. JWSU (nicht wortgetreu): Ich bin meinem Gewissen verpflichtet. Ich werde mich im  Zweifelsfall nicht nach Gruppenentscheidungen richten, sondern nach dem, wovon ich denke, daß es das Richtige ist. JWSU Eine Gruppe, die keinem Meinungsmacher folgt, ist Experten überlegen.

Oli: Die Meisten, mit denen ich gesprochen habe, waren irritiert bis verwundert, dass die in den Rat gewaehlten Leute selbständig denkend und direkt ansprechbar sind.

Jan: 2 Stellen fuer Fraktionsmitarbeiter? Gibt es da ein Verfahren, wie die zu belegen sind?

JWSU: Es existieren bereits 4 Bewerbungen aus Stadtverband oder näherem Umfeld, Noch keine Entscheidung gefällt, seitens der Stadt auch noch keine Ansage, welche Stellen genau vorhanden sind oder nach welchem Tarif bezahlt werden. Angedacht sind u.a. 2 halbe Stellen eher politischer Art. Es geht um Informationsvorfilterung etc.

JAN: Werden Anforderungen veröffentlicht? JWSU: Ich denke nein. Es geht um die Art der Posten, wie politisch & informationserfassend ist der Mensch, wie aktiv parteiinnenpolitisch? Konflikte zwischen Partei- und Fraktionsarbeit sollten vermieden werden. Ggf. ist eine richtige Verwaltungskraft erforderlich.

2-3 Mitarbeiter werden voraussichtlich gesucht. Anforderungen sind formal kaum zu fassen, da es u.a. auch um politische Dinge geht. Entscheidung wird letzlich zwischen Claudia und JWSU ausgemacht werden. Ein Meinungsbild weist darauf hin, dass den beiden späteren Ratsmitglieder bei den Anwesenden grosses Vertrauen entgegengebracht wird, hier zu einer guten Entscheidung zu kommen.

Thema Netzwerk im Rathaus -- Notwendigkeit ein VPN zu betreiben besteht offensichtlich. Fraktionen scheinen Dokumente auf Sambaservern abzulegen. BIBS lädt Piraten ein, schonmal Funktion der Infrastruktur zu testen. Oli: Es gibt auch einen Telekom-Hotspot im Rathaus.

JWSU sucht nach günstigen OCR-Softwarelösungen. Oli: Es gibt wunderbare Lösungen im open-source Bereich. JWSU: "Es kommt toter Baum auf uns zu, wir werden es abheften müssen!"

3/4 Mehrheit wäre für vorzeitige Abwahl des OB notwendig. Teil der Vorlagen, die Fraktionen erhalten, sind nichtöffentlich.

JWSU: Wir werden in der Ratsarbeit Bedarf haben an Analysten. Perfekt wäre: "Wir möchten X wissen..." und wir bekommen es incl. Quellenangabe. JWSU: Wenn sich Leute melden und sagen: "Wir machen umsonst Arbeit für Euch: Sehr, sehr gern."

Diverses über Feuerwehr wird ausgetauscht. Es bestehen offensichtlch personelle Schutzlücken. Einarbeitung in Brandschutzbedarfsplan: Oli/Dirk werden sich mit JWSU kurzschliessen.

Vorschlag: Transparent kommunizieren, was für Termine und Themen bei den Fraktionsmitgliedern anstehen, damit ihnen entsprechend zugearbeitet werden kann.

Vertagung der TO um Tue Sep 20 23:11:09 CEST 2011

Im Oktober ist die große Bombennacht. Wenn wir zu Dingen wie auf dem Brief hingehen, sollten wir dort erst recht hingehen.


Zweckverband Großraum Brauschweig => Oliver

  • kreisfreien  Städte Braunschweig, Salzgitter und Wolfsburg sowie der Landkreise Gifhorn, Goslar, Helmstedt, Peine und Wolfenbüttel. Das ist zusammen eine Fläche von 5.078 Quadratkilometern mit einer Bevölkerung von über einer Millionen Menschen
  • http://www.zgb.de/barrierefrei/content/ueberuns/bilder/mittelzentren_zgb.gif
  • Raumplanung
    • Träger der Regionalplanung, und Untere Landesplanungsbehörde
    • räumliche und strukturelle Entwicklung des Planungsraums
    • übergeordnete, überörtliche und zusammenfassende Pläne oder Programme aufzustellen und fortzuschreiben sowie alle raumbedeutsamen Planungen aufeinander abzustimmen
    • Starke Projekte zu alternaiven Energien, Windparks und Daseinsvorsorge
  • Nahverkehr
    • Aufgabenträger für den öffentlichen Personennahverkehr auf Schiene (SPNV) und Straße (ÖPNV).
    • Erstellung und die Umsetzung eines Nahverkehrsplans (NVP), der fünf Jahre Gültigkeit hat
    • Der derzeit gültige Nahverkehrsplan definiert den ÖPNV von 2008-2012
    • für den OPNV schreibt der Zweckverband die Verkehrsleistungen aus, die nicht von den Verkehrsunternehmen eigenwirtschaftlich erbracht werden können
    • Für den SPNV bestellt der Zweckverband die Verkehrsleistungen bei den Eisenbahnverkehrsunternehmen.
  • Finanzierung
    • Ausgaben für Erarbeitung, Planung und Umsetzung der Aufgaben und Projekte finanziert der Zweckverband durch eine Verbandsumlage
    • Hinzu kommen Zuweisungen des Bundes und des Landes, die z.B. im Jahr 2003 etwa das Zehnfache der Verbandsumlage ausmachten. Insgesamt beträgt das Haushaltsvolumen rund 71 Millionen Euro.

Twittern

  • Vorstellung CoTwitter möglichkeiten => Oliver
  • Anfragen seitens Kollegen und Bekannten, ob aus den Rats- und Bezirksratssitzungen getwittert werden wird.
    • Was sagt die GO?
    • Machen wir das oder nicht und wenn ja wie (Gibt es eine Regelung zum Twitteraccount)?

Barcamp Kommunalpolitik in Münster im Mai 2012 => Merten

Asse-Laugen-Aufbereitung in Braunschweig => Annie

  • inwiefern unterstützen wir die BISSler?

Status PiratenRadio => Benjamin

Zukünftige Location für den Stammtisch => Alle

Referenzen außerhalb der TO:

Padliste  / Aktuelles


Braunschweiger Aktionen


Tagesordnung beendet um Tue Sep 20 23:11:09 CEST 2011

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