NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2013-09-13

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Vorstandsprotokoll des Stadtverbandes Braunschweig vom 13.09.2013

VORLÄUFIGES UND NOCH NICHT GENEHMIGTES PROTOKOLL

Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)

TOP 1 Begrüßung

Beginn der offiziellen Sitzung um 19:45 Uhr

Bestimmen des Protokollanten

  • Dirk und Rest

Bestimmen des Versammlungsleiters

  • Tobias

An/Abwesenheit

  • Anwesend
    • Oliver
    • Dirk
    • Toni
    • Jan
    • Chris
    • Tobias
    • Dietmar
    • Anke (bis 22:52)
  • fehlt angekündigt
    • Julien
  • fehlt unangekündigt
  • Zeitweise anwesend
  • Gäste
    • ja (bis zu 8)

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Beschlussfähig

Genehmigen des letzten Protokolls https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2013-09-05

  • Es gilt der Stand 06.09.2013 11:16 (Balkongaertnerin)
  • Abstimmung (5/0/2)
  • Dafür: Dirk, Jan, Anke, Oliver, Toni
  • Dagegen: -
  • Enthaltung: Chris, Dietmar


TOP 2 Berichte

Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder

  • Anke
    • einige Stunden Mitgliederverwaltungskrams abgearbeitet
    • das Protokoll im Wiki nachgebessert, so dass ein Inhaltsverzeichnis sichtbar ist
    • Bewerbungsmail für Lavo Treffen am 20.10. geschrieben
    • Anfragenemails beantwortet
  • Antonia
    • Anti-Pro Deutschland teilgenommen
    • In das Plakatierpad Daten eingetragen
    • FSA13 in Berlin teilgenommen 
  • Christian
    • stammtisch Teilnahme
    • fsa Teilnahme
    • plakatiert
    • Urlaub
    • anti pro deutschland teilgenommen
    • 2 schülerinnen heute material gegeben, die heute in der bsk waren
  • Dietmar
    • Teilnahme FSA
    • Teilnahme Stammtisch
    • Aktualisierung Kasse im Wiki
      • Weitergeführt, aber noch nicht am Ziel
        • Geschäftstelle: aktuell
        • Konto: wenige Buchungen fehlen noch
        • Barkasse: oh, oh!
          • Bleibe dran
    • Rechenschaftsbericht 2012
      • Ist Zustand: Schatzmeister NDS hat (noch) keinen Zugriff auf das bisher eingesandte Material
        • Nach Rücksprache mit ex SM BS Gesamtarchiv erstellt 452 MB
        • Wird auf Grund der Größe Montag an SM NDS versandt
    • Finanzen
      • Konto
        • 1145,57 €
      • Barkasse
        • 571,97 €
      • Summe
        • 1717,54 €
      • Verbindlichkeiten
        • 1022,72 €
      • Saldo
        • 694,82 €
      • Kabelbinder Discount hat 14,70 € Gutschrift überwiesen
      • Geschäftsstelle
        • Saldo 1.9.13
          • -408,70 €
        • Spenden 1.9.13 bis 13.9.13
          • 250,55 € (von 277,51€ die benötigt werden)
        • Saldo 13.9.13
          • -158,15 €
  • Dirk
    • E-Mail zum Plakatier-Endspurt vorbereitet und verschickt
    • Mailserver Administration, Wartung und Support
    • Am Stammtisch teilgenommen
    • Schlichtungsversuche
  • Jan
    • Kabelbinder nachbestellt
    • Großplakat-Dinge koordiniert
    • PM zu Gegenkundgebungen und rechtem (Bald-nicht-mehr-)Parteimitglied mit Unterstützung von Drahflow, Tobias und Helena geschrieben und verschickt
    • geschaut, dass unser Material dass in Hannover lag auch bei uns eintrifft (Danke an Michael fürs Holen und Landratte für anderes Material rüberschleppen)
  • Julien
    • nicht anwesend
  • Tobias
    • mit Landratte Großplakate durchgetauscht
    • sonst krank bis ~gestern Abend
    • Plakatekarte aktualisiert

TOP 3 Organisatorisches

Geschäftsordnung

  • § 3 Abs. 3 Satz 2 streichen?
    • Ja: Oli, Dirk, Jan, Tobias, Dietmar, Anke, Chris
    • Nein:
    • Enthaltung:Toni
  • § 4 Abs. 6 streichen? (Abs. 6 streichen, Abs. 7 wird zu Abs. 6)
    • Ja: Dirk, Dietmar, Chris, Anke, Jan, Toni, Tobi
    • Nein
    • Enthaltung: Oli
  • § 7 speziell Abs. 4
    • Diskussion um Beschlussfähigkeit und Mehrheiten, ggf. Ändern wenn Dinge nicht funktionieren. Aktuell funktioniert es.
  • Aufgabenverteilung
    • Kontrolle der Einladung zu Vorstandssitzungen (Protokollant lädt ein):
      • (Protokollant lädt ein) streichen
      • Verantwortlich
        • Gesamtvorstand: Oli, Dirk, Dietmar, Tobi, Jan
        • Enthaltung: Chris, Anke, Toni
    • Planung des Jahresprogramms des Vorstands:
      • Streichen
        • Ja: Oliver, Dirk, Dietmar, Anke, Tobi, Jan, Toni
        • Nein:
        • Enthaltung:
    • Personalfragen:
      • streichen
        • Ja: Jan, Dirk, Dietmar, Anke, Toni
        • Nein:
        • Enthaltung: Oliver, Tobi
    • Öffentlichkeitsarbeit / Medienpirat:
      • Diskussion um Streichung
      • Vorschlag 1:
        • Streichen
          • Ja: Jan, Tobi, Anke
          • Nein: Oliver, Dirk, Chris, Dietmar
          • Enthaltung: Toni
      • Vorschlag 2:
        • So lassen und Verantwortlichkeiten verändern
          • Ja:
          • Nein:Oli, Toni
          • Enthaltung: Dirk, Jan, Chris, Tobi, Dietmar, Anke
      • Vorschlag 3:
        • Punkt in Pressearbeit umbenennen und Verantwortlichkeiten ändern
          • Ja: Oliver, Dirk, Toni, Chris, Tobi, Dietmar
          • Nein:
          • Enthaltung: Jan, Anke
      • Ändern der Verantwortlichkeiten
        • Jan und Oliver alphabetisch als verantwortlich eintragen
          • Ja:Oliver, Dirk, Toni, Jan, Chris, Dietmar, Anke
          • Nein:
          • Enthaltung: Tobi
      • Protokolle ins Wiki übertragen:
        • Diskussion
        • Vorschlag:
          • Verantwortlich: Gesamtvorstand
          • Vertreter: Protokollant
        • Meinungsbild über den Vorschlag
          • Ja: Dirk, Jan, Tobi, Dietmar
          • Nein: 
          • Enthaltung: Oliver, Toni, Chris
      • Verwaltung der Kontakte zu anderen Gebietsverbänden
        • streichen
          • Ja: Oliver, Dirk, Toni, Jan, Tobias, Dietmar
          • Nein: 
          • Enthaltung: Chris

Vorstandsbeschluss 2013-09-13-01

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 13.09.2013 #2013-09-13-01: Neue Geschäftsordnung
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand gibt sich eine geänderte Geschäftsordnung in der Fassung https://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung&oldid=2189275
  1. 15yes.png: 7
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dafür: Oliver, Dirk, Toni, Jan, Chris, Tobias, Dietmar



BTW13

  • Großplakate
  • Plakate
    • Frackingplakate:
      • Wir haben noch Frackingplakate, sie sollten verteilt hängen, einige hängen bereits.
      • Schwerpunkt Dörfer (eins pro Dorf); Rest irgendwie flächig verteilt
    • Spätplakate:
      • Hat Michael aus Hannover abgeholt, Coco bringt sie heute in die Geschäftsstelle. Ein paar hängen bereits.
      • 50 Hohlkammer-Plakate (Hochformat) und 80 Affichen-Plakate
        • Die Hohlkammern sind da
      • Affichen-Plakate (40x Hochformat, 40x Querformat)
      • Hängen / Kleistern dieser Plakate
        • vorrangig an Hauptverkehrsstraßen, einzelne Standorte hängen (gut verteilt, da wir nur recht wenige haben)
        • Affichen eigenen sich gut zum Überkleistern von bereits hängenden Plakaten
        • Jan schickt ein Statusupdate rum
    • Abdeckungsstatus / Restmenge / Motivation

Stadtverbandstelefon

    • Oliver schickt die Zugangsdaten rum

Letztes Stammtischprotokoll

    • https://braunschweig.piratenpad.de/ep/pad/view/Protokoll-2013-09-10/ZKrJtavL4d
    • Wiki => Dirk
    • Diverse Fragen im Stammtisch-Pad, die jemand vom Vorstand beantwortet haben möchte
      • Was ist der Status Versand Rechenschaftsbericht?
        • Steht oben
      • Spendenstand Geschäftsstelle?
        • Steht oben
      • Warum hat der Vorstand die Probleme mit Finanzierung der Geschäftsstelle und ggf. anstehender Kündigung auf der Hauptversammlung nichteinmal protokollarisch erwähnt?
        • Schatzmeister: Ich wurde nicht ausgewechstelt, also gab es auch keinen Bericht zu Finanzen
        • Situation war allen Anwesenden bekannt; weiterhin wurde in einem Mitgliedermailing allen Mitgliedern die Finanzsituation dargelegt
        • es wurde nicht bewusst weggelassen, niemand hat es eingebracht
      • http://www.piratenpartei-braunschweig.de/startseite/der-stadtverband/spenden/ weist nicht darauf hin, daß Spenden für die Geschäftsstelle benötigt werden
        • Dirk macht das

Mitgliederverwaltung

  • Anke macht das sehr gut!
  • gibt es neue Mitglieder?
    • 6 sind ausgetreten
    • 1 ist dabei auszutreten (Prozess noch nicht abgeschlossen)
    • 4 sind eingetreten
    • 2 sind von anderen Gliederungen hierher gewechselt
    • 1 ist dabei hierher zu wechseln
  • gibt es Mitglieder, die noch nicht bezahlt haben?
    • der neue Landesmitgliederverwalter hat aktuell sehr viel zu tun
      • es wurde eine Sammelmail (vor Monaten) an Mitglieder rausgeschickt, die nicht bezahlt haben
      • es soll noch ein Status folgen, wie/ob sich der Bezahlstatus verändert hat
      • Dietmar: Austausch mit neuem Schatzmeister (kommissarisch Meinhart) läuft besser als zuvor
      • Anke schlägt vor, erstmal abzuwarten - wenn es andere Ideen gibt, immer her damit

Newsletter?

  • angemeldet bei neuigkeiten@ sind 10
  • davon einige verwalterisch; realistisch 7 Empfänger
  • noch mehr darauf hinweisen - in Mitgliederanschreiben, auf Website, ...

Stammtischbeschlüsse

    • 2013-09-13-01
      • https://ticket.piraten-nds.de/issues/15362
      • Titel: Antrag an den LV NDS auf Unterstützung der Geschäftsstelle (BSK75)
      • Text: Der SV BS Vorstand möge noch in diesem Monat einen Antrag an den Landesvorstand Niedersachsen auf finanzielle Unterstützung der Geschäftsstelle stellen
        • Pad wird rumgeschickt
        • Idee im Antrag den LV NDS nur als "Fallback" zu nutzen ("Der Landesverband springt ein, wenn die Finanzierung nicht durch Braunschweiger Spenden abgedeckt sind.")
        • Diskussion um zu beantragenden Maximalbetrag
          • kein Maximalbetrag: niemand
          • 50 Euro: Dirk, Jan, Tobias, Dietmar, Oli
          • 100 Euro: Dirk, Jan, Chris, Dietmar, Oli
          • 200 Euro: niemand

Termine/Veranstaltungen===

    • 22.9. Bundestagswahl - Wählen gehen!
    • Donnerstags vormittags ist in der Weststadt, Elbestraße 21 (Rewe, Aldi, Rossmann, Kirche) Wochenmarkt (8-11:30)
      • Stand? 
        • siehe Pad vom Stammtisch vom Dienstag - beim Stammtisch fand sich niemand
        • Tobias schickt nochmal eine Mail rum

Offene ToDos - Werkzeuge - Infos - Aktualisierungen

  • wurde den 7 Newsletterabonnenten schon ein Newsletter zugestellt?
    • jein - es gab die Motivationsmail von Dirk zum Thema Plakatieren
  • offene Redmine Tickets - https://ticket.piraten-nds.de/projects/braunschweig
  • Anfrage zu Wahlkampfmaterial
    • https://ticket.piraten-nds.de/issues/15354
    • Oli macht das
    • weiterhin stellen wir fest, dass mit der Redmine-Rolle "Entwickler" private Tickets nicht eingesehen werden können, sondern nur von Managern (was gut so ist)
  • Website - https://braunschweig.piratenpad.de/task-force-website
    • nichts Neues
  • Einsicht in den Hauptmietvertrag - was ist der Stand der Dinge?
    • Eine Einsichtnahme in diesen Vertrag ist bei Oliver möglich
    • einfach vorbeikommen und reingucken, wenn Oli da ist (normalerweise montags)
    • Der Mietvertrag war laut Oliver zusammen mit den Grundrissen vorab auf dem Stammtisch einsehbar.

Vorstandsbeschluss 2013-09-13-02

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 13.09.2013 #2013-09-13-02: Antrag auf Einsicht des Hauptmietvertrages der Geschäftsstelle
Pictogram voting delete.svg
Text:
Hallo, habe gehört dass es auf dem Stammtisch vom Dienstag hauptsächlich um eine Änderung der Finanzierung der Geschäftsstelle ging, unter anderem auch da es im Vorfeld mit dem Vermieter wohl Kommunikationsprobleme über die Höhe von zweckgebundenen Gaben durch ihn gab, und praktisch damit indirekt auch um die Höhe der durch den Stadtverband zu entrichtenden Miete. Anders als für den Mietvertrag zwischen Stadtverband und dessen Vermieter kann ich für den Vertrag (im Folgenden "Hauptmietvertrag") zwischen Vermieter und Eigentümer (oder jener Partei, die ausgehend vom Vermieter näher am Eigentümer ist) keine Daten finden. Damit jeder persönlich einschätzen kann wie weit man die Konditionen des Mietverhältnisses eventuell noch ändern oder ausreizen könnte ohne einen sinnvollen Rahmen zu sprengen, und damit mögliche weitere Missverständnisse gar nicht erst entstehen, stelle ich hiermit Antrag auf Einsicht des Hauptmietvertrages für alle Mitglieder des Stadtverbandes. Wenn dieser Papierform hat, dann als Scan oder Kopie; wenn digital, dann als Kopie der Originaldateien. Sollte der Hauptmietvertrag doch im Pad oder anderswo einsehbar sein, so basiert dieser Antrag auf Ignoranz meinerseits, und wäre hinfällig.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Oliver, Chris, Dietmar
  3. Pictogram voting neutral.svg: Jan, Dirk, Toni, Tobi

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Antwort: Eine Einsichtnahme in diesen Vertrag ist bei Oliver persönlich möglich. Eine Aushändigung des Dokuments an den Vorstand ist nach Auflagen des Vermieters lt. Oliver nicht möglich.; Jan+Tobi: ich bin inhaltich dafür, aber formal dagegen, daher Enthaltung



Geschäftsstelle

  • Veranstaltungen
    • siehe Stadtverbandskalender
  • Gruppen
    • Montags um 18 Uhr trifft sich eine Gruppe um Veranstaltungen zu planen für ca. eine Stunde in der Geschäftsstelle;
  • weitere Schlüssel für neue Vorstandsmitglieder?
    • Oli: hat offensichtlich einen
    • Dirk wäre mit einem eigenen Schlüssel geholfen
    • Toni: aktuell unschlüssig
    • Julien: nicht anwesend

Vorstandsbeschluss 2013-09-13-03

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 13.09.2013 #2013-09-13-03: Weitere Schlüssel für die Geschäftsstelle
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand macht noch zwei Schlüsselsets für die Geschäftsstelle für maximal 15 Euro nach.
  1. 15yes.png: 5
  2. 15no.png: 1
  3. Pictogram voting neutral.svg: 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dafür: Dirk, Toni, Jan, Dietmar, Tobi Dagegen: Chris (unklar, ob 100-Euro-Topf ausgeschöpft) Enthaltung: Oli (unklar, ob 100-Euro-Topf ausgeschöpft) Lt. Schatzmeister ist das finanzierbar.



Workshop weitere Beteiligungsmöglichkeiten im Stadtverband?

  • nichts Neues

TOP 4 Anträge / Beschlüsse

Vorstandsbeschluss 2013-09-13-04

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 13.09.2013 #2013-09-13-04: Kabelbinder
Pictogram voting delete.svg
Text:
Der Stadtverband Braunschweig kauft 1000x Kabelbinder 14cm und 800x Kabelbinder 36cm für maximal 40 Euro.
  1. 15yes.png: 3
  2. 15no.png: 4
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Dafür: Jan, Tobi, Dirk; Dagegen: Oli (nicht ohne Stammtischbeschluss), Toni (nicht ohne Stammtischbeschluss), Chris (siehe Oli), Dietmar (siehe Oli); Enthaltung: Begründung: Die Kabelbinder waren alle, ohne können wir nichts hängen



Vorstandsbeschluss 2013-09-13-05

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 13.09.2013 #2013-09-13-05: Kleister
Pictogram voting wait blue.svg
Text:
Der Stadtverband erstattet Kleisterkosten in Höhe von 28,52 Euro.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos:  



TOP 5 Inhaltliche Arbeit

Die inhaltliche Arbeit findet im Rahmen des Stammtisches statt. Inhaltliche Themen werden im Vorstand nur im Rahmen von Anfragen oder organisatorischen Notwendigkeiten bearbeitet.

Die nächste Sitzung findet am Donnerstag, 19.09.2013 um 19:00 Uhr in der Geschäftsstelle und im Mumble statt.

Einladungen dazu werden von Jan versendet.

Alle sind herzlich eingeladen Termine/Themen im Pad einzutragen und sich einzubringen. https://braunschweig.piratenpad.de/Termine https://braunschweig.piratenpad.de/themen


Ende der Sitzung: 2013-09-13, 23:57 Uhr

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