NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2013-08-22

Vorstandsprotokoll des Stadtverbandes Braunschweig vom 22.08.2013

VORLÄUFIGES UND NOCH NICHT GENEHMIGTES PROTOKOLL

Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)

TOP 1 Begrüßung

Beginn der offiziellen Sitzung um 19:15 Uhr

Bestimmen des Protokollanten

• Jan

Bestimmen des Versammlungsleiters

• Tobias

An/Abwesenheit

• Anwesend
  • Anke
  • Jan
  • Tobias
  • Dietmar

• fehlt angekündigt

• fehlt unangekündigt

• Zeitweise anwesend
  • Chris (bis 21:21)

• Gäste
  • ja

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• beschlussfähig

Genehmigen des letzten Protokolls

https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2013-08-16

• Es gilt der Stand 23:44, 20. Aug. 2013 Twentythree
• Abstimmung (3/0/2)
• Dafür: Jan, Dietmar, Tobias
• Dagegen: -
• Enthaltung: Anke, Chris

TOP 2 Berichte

Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder

• Anke
  • Kleinkram erledigt
  • auf Landesebene ist Uwe Elligsen als Mitgliederverwalter zurückgetreten, Maik Saunus übernimmt

• Christian
  • Teilnahme am Stammtisch. ansonsten nicht so viel, wegen Klausur.
  • Opa wird morgen gehängt. (<- er meint das Großplakat :P)
  • War heute plakatieren. 
  • hat Kabelbinder besorgt

• Dietmar
  • Teilnahme Stammtisch
  • Beim Schatzmeister LV wegen Unklarheiten wegen Mitgliesbeitrag angefragt
  • Müssen Kassenprüfung noch machen
  • Verbindlichkeiten
    • Budget für Plakatierfahrten 70,00 €
    • Miete für Geschäftsstelle September 277,50 €
    • Teilrückzahlung LV Zuschuss Stehtische 136,15 €
    • Quittung für Lagerregal von Tobi unterschreiben lassen (17,85 € bereits erhalten)
    • Spende Geschäftstelle 80,00 €
    • Buttonrohlinge 95,20 €
    • Bautrockner 114,14 €
    • Bauzäune 250,00 €
    • Kabelbinder 120,00 €
    • Drogenflyer 81,29 €
    • BDA Flyer 72,91 €
    • BGE Folder (Beschluss nicht gefunden) 181,81 €

• • Geplante Ausgaben
    • Gesamtflyer 210,00 €
    • Themenflyer 160,00 €
    • Positionspapiere 65,00 €

• • Kasse
    • Konto 1.482,47 €
    • Barkasse 402,42 €
    • Summe 1884,89 €
    • Verbindlichkeiten 1.479,00 €
    • Saldo 405.89 €

• • • Geplante Ausgaben 275,00 €

• Jan
  • Hohlkammerplakate mit Fracking-Motiv als Ersatz für fehlerhaft gedruckte Plakate geordert, kommen "ASAP" (aber vermutlich erst nach 2 Wochen)
  • Anpassung der Flyer ein bisschen koordiniert (Danke an Nico und Lena)
  • Protokoll ins Wiki getan und zur Sitzung eingeladen
  • im Rahmen der BTW-Koordination Niedersachsen Spätplakate entwickelt
    • Affichen A1 "Von allein wirds nicht besser"
    • http://p23.eu/piraten/btw13/Von%20alleine%20wirds%20nicht%20besser%202013-08-22_1%20Magenta.jpg
      • http://p23.eu/piraten/btw13/Von%20alleine%20wirds%20nicht%20besser%202013-08-22_1%20Magenta.pdf
    • A1 Quer "Und wann reicht es Dir" (möglicherweise als Hohlkammern, wird geprüft)
      • http://p23.eu/piraten/btw13/Und%20wann%20reicht%20es%20dir%202013-08-22_2%20Magenta.jpg
      • http://p23.eu/piraten/btw13/Und%20wann%20reicht%20es%20dir%202013-08-22_2%20Magenta.pdf
    • eventuell wird es Bauzaunplanen geben (wird grad geprüft)
  • Briefe an Mitglieder mit fehlerhaften Mailadressen (2) noch nicht verschickt

• Tobias
  • Es gab Unstimmigkeiten bezüglich der Pressemitarbeitsmöglichkeiten:
    • Stammtisch hat am 20.08.2013 beschlossen das Pressepad nicht standardmäßig unter Schreibschutz zu stellen damit auch zufällig Leute mitarbeiten können
    • in den PM-Hinweisen (template) steht der Hinweis dass auf der Liste presse-bs@ darauf hingewiesen wird dort auch finale Versionen bekanntgegeben werden bevor diese rausgehen:
      • es gibt keinen offenen Hinweis/Link für Subscription-Anfragen
      • ergo: man muss wissen wer da überhaupt was macht um wen fragen zu können ob man grundsätzlich wo mitmachen kann: hohe hürde für mögliche neue Mithelfende
        • habe Dirk angeschrieben um Informationen gebeten bzgl der Liste
          • ist die doch irgendwo bekannt gegeben?
          • Anzahl der dort eingetragenen Leute (vielleicht sind ja da ganz viele und alles ist toll)
            • 8
          • ich möcht auch drauf
            • schlueri sagt es ist ne offene Liste
            • presseteam-subscribe@lists.piratenpartei-braunschweig.de
  • war (zu Gast) am 21.8. bei SPD-Veranstaltung (deren AG für Bildung) im HdW wo u.a. Reimann, die Landesministerin f Wissensch.&Kultur (Grüne) sowie Leute von TU, Gewerkschaften etc
    • hauptsächlich Studenten da.
    • ging hauptsächlich um Studiengebühren, Auswirkungen derer Wegfall, warum erst zum WiSe nächsten Jahres, warum Langzeitstudiengeb. bleiben etc
      • grob nichts fundamental Neues
    • die meisten Infos kamen von der Landesministerin, TU und Gewerkschaften
  • Tabelle im Pad: https://braunschweig.piratenpad.de/Geschaeftsstelle klarifiziert, keine Änderungen am Inhalt vorgenommen (Rev. 23)
  • an Bekanntenkreis Wahlprogramme verteilt (mit kleinem Überschuss zum weiterverbreiten)
  • war beim TO-Stammtisch
  • ToDo:
    • BSK-Finanzinfo auf ML
    • Website durchschauen (Fehler/Verbesserungen)
    • MV-Hinweis wiederholen auf ML
    • endlich Statusübersicht für Plakatiernotwendigkeit pro Stadtgebiet machen
    • Flyerbestellungen (s. unten)

TOP 3 Organisatorisches

Geschäftsstelle

• Lager
  • die hinteren Räume sind seit 1.8. nicht mehr Teil unseres Mietvertrages
  • wir müssen also klären, wann wir den Kram rausräumen müssen
  • ein Großteil kann zu Harald in den Keller, Dinge für den Schnellzugriff sollten nach vorne
    • Tobi hat eine Karte erstellt, damit können wir das alle (SV) gemeinsam planen
    • beim nächsten Stammtisch Thema ansprechen. Anke fügt das in die Stammtisch-TO ein
• Anke schreibt eine Mail an Oli mit dem Hinweis, dass wir das jederzeit rausräumen können und der Frage, wie der Status ist / bis wann die Sachen raus müssen
• Finanzierungslücke bis heute (Bilanz): 361,20 €
  • regelmäßige Zahlungen 140 Euro
  • von zugesagten Zahlungen aus https://braunschweig.piratenpad.de/Geschaeftsstelle fehlen 80 Euro
  • in Zukunft kommen 50 Euro monatlich dazu
  • es fehlen also künftig 277,50 - 190 = 87,50 Euro monatlich
  • wir müssen bis Ende des Monats die Lücke schließen, sonst sind wir zur Kündigung gezwungen
  • beim letzten Stammtisch wurde besprochen, dass es eine Rundmail an die Mitglieder geben soll
    • zusammen mit allgemeinem Aufruf zu spenden (mit Hinweis auf geplante Großplakate), Status gehängte Plakate, Links zu Fotos von aufgestellten Großplakaten etc.
      • Version für die Website wäre gut
    • bei der Gelegenheit direkt Newsletter ankündigen und Opt-In anbieten, damit Mitglieder nicht weiter unaufgefordert genervt werden
• Der Stammtisch hat am 20.08. beschlossen den Untermietvertrag für die BSK75 trotz des Fehlbetrags vorerst nicht zu kündigen. Der Beschluss sieht vor dass solange nicht gekündigt wird, wie monatlich auch der Fehlbetrag sinkt. Passiert dies nicht verhält sich alles wie gehabt.
  • Beschlusslink: 2013-08-20-03
  • kurz:
    • alt: Wenn sich ein Fehlbetrag aus zweckgebundenen Spenden zur Mietbegleichung ergibt, wird der Vertrag zum gekündigt.
    • neu: Wenn sich ein neuer Fehlbetrag aus zweckgebundenen Spenden zur Mietbegleichung ergibt oder der schon vorhandene nicht sinkt, wird der Vertrag gekündigt.
• Dietmar erstellt eine Übersicht zur internen? Verwendung, sodass wir immer im Bilde sind wie der aktuelle Finanzierungsstand ist. (ausbaubar)
• Hinweis auf ML zur Finanzierungssituation:

• Veranstaltungen
  • es gibt weitere Workshops
    • nächster: 09.09.2013 um 19:00 (Montag)
    • Thema: Was steckt hinter PRISM, Tempora, VDS und Co
    • Referent: ?
      • PM-Deadline: 5.9. (Mi)
      • von:
• Gruppen
• Termine

Offene ToDos - Werkzeuge - Infos - Aktualisierungen

• offene Redmine Tickets - https://ticket.piraten-nds.de/projects/braunschweig
• Website - https://braunschweig.piratenpad.de/task-force-website
  • vom letzten Mal:
    • die Website sollte dringend überarbeitet werden, vor allem inhaltlich
    • Struktur ist ziemlich unübersichtlich
    • es fehlen einfachere Zugangsmöglichkeiten zu Vorstandssitzungen, Mumble etc. -> Julien würde sich das mal angucken
      • Status?
        • Tobi verbringt morgen mit Websiteschau
• LFG/M-Calendar (Looking for Group/Members)
  • Tobi formuliert sich mal einen klaren Text aus für hilfswillige Programmierer
  • Wäre ein Statusbalken sinnvoll, wieviele Plakate schon gehängt sind?

Mitgliederverwaltung

• eine Namensänderung und eine Adressänderung liegt vor; allerdings streikt das System aktuell
• gibt es neue Mitglieder?
  • Ja, einer durch Umzug.
• Austritt eines Mitglieds per Mailserverantwort
  • wir werten das als gültigen Austrittswunsch; Anke kümmert sich drum
• Newsletter?
  • wird jetzt angegangen (zumindest der Opt-in)

Mitgliederversammlung

• Akkreditierung generell:
  • wo im SAGE steht stimmberechtigt: ist stimmberechtigt
  • wenn jemand sagt "hab schon bezahlt", unsere Datenbasis aber etwas anderes sagt, bräuchten wir direkten Draht ans Land um das zu überprüfen - nicht zumutbar
    • Ticket ans Land für aktuelle Liste.
    • Landesschatzmeister fragen?
      • Zur Akkreditierungszeit (gegen Mittag) jemanden abrufbereit haben?
• Personenwahlen
  • Stimmzettel
    • vordrucken oder Drucker vor Ort (genügend Papier+Tinte
  • Urne
  • Drucker (sichergehen, dass der für Versammlung verfügbar ist)
• Stimmkarten
• Beamer: vorhanden
  • Rechner dafür: ist von auszugehen
  • Leinwand: vorhanden (Wand)
• evtl mehr Mehrfachsteckdosen
• Aufbau anpassen (ein paar Tische raus und dafür Stühle aufstellen), damit >20 Leute bequem dort sitzen können
• potentielle Angebote für Versammlungsämter:
  • Wahlleitung + Helfer
  • Versammlungsleitung
  • Protokoll
  • Akkreditierung
    • Anke+Dietmar

• Nochmal Erinnerungsmail auf die HV am Wochenende mit bitte um Freiwillige für Versammlungsämter
• Oli nach Open Slides fragen

Workshop weitere Beteiligungsmöglichkeiten im Stadtverband?

• was wurde getan?
• war das gut?
• was soll gemacht werden?

Sonstiges

• PGP-Fingerprints innerhalb des Vorstandes austauschen
  • könnt man auch mal machen (im Laufe der nächsten Live-Vorstandssitzungen)
• Bestellstatusübersicht erstellen (Pad)?
  • kleiner Verwaltungsmehraufwand, aber hilft evtl bei Aufgabenübertragung/Urlaub/Krankheit etc
• Plakatierstatus
  • Helmstedt hat wohl bisher 0 gehangen. sind nur zwei leute
  • Wolfsburg: haben auch kaum leute
  • Wolfenbüttel: es hat mindestens heut ein Braunschweiger dort ausgeholfen
  • in BS ist kritische Masse ("wir werden wahrgenommen") so langsam erreicht, insofern würde Hilfe für WOB und HE strategisch Sinn machen

TOP 4 Anträge / Beschlüsse

Es ist ein Antrag per Mail eingegangen:

Vorstandsbeschluss 2013-XX-XX-XX

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom XX.XX.XXXX #2013-XX-XX-XX: Antrag auf Einsicht des Hauptmietvertrages der Geschäftsstelle

Text:

Hallo, habe gehört dass es auf dem Stammtisch vom Dienstag hauptsächlich um eine Änderung der Finanzierung der Geschäftsstelle ging, unter anderem auch da es im Vorfeld mit dem Vermieter wohl Kommunikationsprobleme über die Höhe von zweckgebundenen Gaben durch ihn gab, und praktisch damit indirekt auch um die Höhe der durch den Stadtverband zu entrichtenden Miete. Anders als für den Mietvertrag zwischen Stadtverband und dessen Vermieter kann ich für den Vertrag (im Folgenden "Hauptmietvertrag") zwischen Vermieter und Eigentümer (oder jener Partei, die ausgehend vom Vermieter näher am Eigentümer ist) keine Daten finden. Damit jeder persönlich einschätzen kann wie weit man die Konditionen des Mietverhältnisses eventuell noch ändern oder ausreizen könnte ohne einen sinnvollen Rahmen zu sprengen, und damit mögliche weitere Missverständnisse gar nicht erst entstehen, stelle ich hiermit Antrag auf Einsicht des Hauptmietvertrages für alle Mitglieder des Stadtverbandes. Wenn dieser Papierform hat, dann als Scan oder Kopie; wenn digital, dann als Kopie der Originaldateien. Sollte der Hauptmietvertrag doch im Pad oder anderswo einsehbar sein, so basiert dieser Antrag auf Ignoranz meinerseits, und wäre hinfällig.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Wir haben derzeit selber keinen Zugriff auf den Hauptmietvertrag, werden aber nachfragen, ob wir / einzelne Mitglieder / die Öffentlichkeit den sehen dürfen.

• Dietmar fragt nach

TOP 5 Inhaltliche Arbeit

Die inhaltliche Arbeit findet im Rahmen des Stammtisches statt. Inhaltliche Themen werden im Vorstand nur im Rahmen von Anfragen oder organisatorischen Notwendigkeiten bearbeitet.

Die nächste Sitzung findet am Freitag, 30.08.2013 um 19:00 Uhr in der Geschäftsstelle statt.

Einladungen dazu werden von Dietmar versendet.

Alle sind herzlich eingeladen Termine/Themen im Pad einzutragen und sich einzubringen: https://braunschweig.piratenpad.de/Termine https://braunschweig.piratenpad.de/themen