NDS:AG Satzung/2012.1/§ 20

§ 20 Schiedsgerichtsordnung

Satzungsänderungsantrag 20.3 von Jürgen Stemke

Antragsteller: Jürgen Stemke

Zurückgezogen:
Wenn wir die vorgeschlagene Änderung vor nehmen, müssen wir bei einer Vorstandswahl ein neues SG wählen. Dies ist nicht immer zweckmäßig. Die bisherige Regelung gibt uns mehr Freiheiten, insbesondere bei Sonderfällen wie: Vorgezogene neue Vorstandswahlen, Vorstandswahlen ohne ausreichend Kandidaten für ein neues Schiedsgericht.

Thematik

• Die Wahl des Schiedsgerichts solle mit der Wahl eines Vorstands zusammen fallen. Es gibt einen SÄA, der die Amtszeit des Vorstands auf 2 Jahre festlegen möchte.

Änderung

• Derzeit Läuft eine Anfrage an die AG-REcht, ob eine 2-Jahres-Amtszeit möglich ist, da die Bundessatzung eine einjährige Amtszeit vor sieht.

Begründung

• Die Wahl des Schiedsgerichts solle mit der Wahl eines Vorstands zusammen fallen. Es gibt einen SÄA, der die Amtszeit des Vorstands auf 2 Jahre festlegen möchte.
• Einfachere Organisation von Parteitagen: Alle 2 Jahre einer mit Neuwahlen.

Gegenargumente

• Das SG sollte ohnehin unabhängig vom Vorstand sein
• Wenn wir die vorgeschlagene Änderung vor nehmen, müssen wir bei einer Vorstandswahl ein neues SG wählen. Dies ist nicht immer zweckmäßig. Die bisherige Regelung gibt uns mehr Freiheiten, insbesondere bei Sonderfällen wie: Vorgezogene neue Vorstandswahlen, Vorstandswahlen ohne ausreichend Kandidaten für ein neues Schiedsgericht.
• Wahlperiode regelt die Bundessatzung: 1 x im Kalenderjahr

Hinweise

• Hier ist Raum für allgemeine Hinweise zu der behandelten Thematik.

Satzungsänderung 20.3

ORIGINAL	Überarbeitung
Sollte bei der ordentlichen Wahl zum Schiedsgericht höchstens ein vorsitzender Richter und ein weiterer Richter gewählt werden, dann können diese als Mediatoren und Schlichter von den PIRATEN Niedersachsen gemäß der Schiedsgerichtsordnung angerufen werden. (entfällt) Die Richter des Schiedsgerichtes werden einmal im Jahr auf einem Landesparteitag neu gewählt.	Sollte bei der ordentlichen Wahl zum Schiedsgericht höchstens ein vorsitzender Richter und ein weiterer Richter gewählt werden, dann können diese als Mediatoren und Schlichter von den PIRATEN Niedersachsen gemäß der Schiedsgerichtsordnung angerufen werden. (entfällt) Die Richter des Schiedsgerichtes werden auf einem Landesparteitag neu gewählt, wenn auch ein neuer Vorstand gewählt wird.