NDS:AG Satzung/2012.1/§ 1

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§1 Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet

Satzungsänderungsantrag 1.1 von Jürgen Stemke

Antragsteller: Max Rother, Jürgen Stemke

Thematik

  • Kurzbezeichnung der Partei
  • SÄA 1.1.3: Die ursprünglichen SÄA 1.1.1, 1.1.2 und den Vorschlag von Max Rother zusammen geführt. Die genannten SÄA werden damit zurück gezogen.

Änderung

  • Die Kurzbezeichnung wird geändert von "PIRATEN Niedersachsen" auf "PIRATEN"
  • Die Änderung wirkt sich auf alle Vorkommen der Bezeichnung in der Satzung aus
  • Im weiteren Verlauf der Satzung wird die Bezeichnung "PIRATEN Niedersachsen" durch die Bezeichnung "Piratenpartei Niedersachsen" ersetzt.
  • Die Bezeichnungen "Piratenpartei Niedersachsen", "Piraten Niedersachsen" und "Piratenpartei" sollen ebenfalls zulässig sein um den Verband zu benennen.


Begründung

  • Die Kurzbezeichnung der Partei sollte bundesweit einheitlich sein, damit der Wähler die Partei auf den Stimmzetteln unmissverständlich erkennt und Probleme beim Anmelden der Partei zu Wahlen vermieden werden.
  • Bei der Kommunalwahl NDS gab es an mehreren Stellen Probleme durch unterschiedliche Bezeichnungen der Partei. Dies hat zu Irritationen und Mehraufwand geführt. Im Schlimmsten Fall könnte es zu ungültigen Kandidatenaufstellungen führen.

Gegenargumente

Hinweise

Satzungsänderung 1.1.3

ORIGINAL Überarbeitung
  1. Der Landesverband führt den Namen Piratenpartei Deutschland Landesverband Niedersachsen. Die Kurzbezeichnung lautet PIRATEN Niedersachsen. Er ist ein Gebietsverband der Piratenpartei Deutschland.
  1. Der Landesverband führt den Namen Piratenpartei Niedersachsen. Die Kurzbezeichnung lautet PIRATEN. Er ist der oberste Gebietsverband der Piratenpartei Deutschland im Bundesland Niedersachsen. Die Bezeichnung "Piratenpartei Niedersachsen", "Piraten Niedersachsen" und "Piratenpartei" sind als Bezeichnung ebenfalls zulässig.