MV Diskussion:Schiedsgericht 1/11 Pressemitteilung
Ich bin entsetzt über dieses Urteil. Angesichts aller bekanntgewordenen Vorfälle frage ich mich, wie stark jemand die Partei und ihr Ansehen noch beschädigen und das Vertrauen ihrer Mitglieder ungeniert hintergehen muss, damit er tatsächlich rausfliegt? Euer Urteil ist eine Kampfansage gegen grundsätzlichste Werte dieser Partei und würde es unangefochten da stehen bleiben, wäre es eine Einladung an zig weitere Landstreicher, genau wie der hier jedes Mindestmaß an politischer Geschlossenheit und Solidarität mit Füssen zu treten. Die dazu notwendige Entschlossenheit, solchen Personen entschieden entgegen zu treten, ist im SG MV so offensichtlich wie bedauerlich leider nicht vorhanden.
- Weil der Landesvorstand und die Basis den Schaden einigermaßen begrenzen konnten, wird er also nicht aus der Partei ausgeschlossen? Hätten Vorstand und Parteitag vielleicht auf Schadensbegrenzung verzichten sollen, damit der Schaden groß genug wird? Warum haben wir eigentlich augenscheinlich nur Bekloppte in den Landesschiedsgerichten sitzen? BuMa 02:12, 12. Mär. 2012 (CET)
- Urteil muß akzeptiert werden. Wurden aber etwa keine hilfsweisen "geringeren Parteistrafen" im Verfahren beantragt ? DeK08:28 12.03.2012
- Nein, muss es nicht. Wozu gibt es Berufungsinstanzen? BuMa 10:17, 12. Mär. 2012 (CET)
Anmerkungen eines Bekloppten (danke für dieses Diskussionsniveau):
- Alle Beteiligten waren sich darüber einig, dass Matthias Bahner kein Nazi ist. Es geht nicht darum, einen Nazi aus der Piratenpartei zu werfen.
- Am 13. Oktober 2011 waren alle relevanten Vorgänge (Unwahrheiten gegenüber dem Parteitag, unwahre Erklärung dazu) bekannt. Gleichwohl hat der Vorstand deswegen keine Ordnungsmaßnahmen erwogen.
- Soweit politischer Schaden danach durch die Weigerung entstanden ist, das Mandat im Kreistag niederzulegen, hielt das Schiedsgericht das wegen der Freiheit des Mandats für nicht berücksichtigungsfähig. Der schwere Schaden muss aber kausal auf einen Ordnungs-/Satzungsverstoß des Piraten zurückzuführen sein. --StK 15:21, 12. Mär. 2012 (CET)
