MV:Regionaltreffen/Rostock/2013-02-05

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Übersicht zum Regionaltreff
 
Ort: Rostock
Datum: 5. Februar 2013
wöchentlich
Uhrzeit: 19:00
Lokal: Lenk´s Restaurant-BackBar-Cafe
Adresse: Warnowufer 59
18057 Rostock




Die Piratenpartei lädt alle Interessierten zum nächsten Stammtisch in Rostock ein.

Anfahrt

Den Weg zu Lenks findet du am einfachsten via Google Maps .

Themen / Tagesordnungspunkte (TOP)

  1. Begrüßung
  2. Review:
    1. PA140
  3. Planung:
    1. SMVCon (Niels)
  4. Kulturflatrate LOHRO
  5. SMV-Akkreditierung und Gespräch (Jörg, LaVo)
  6. AG Kommunalpolitik
  7. Aktuelles im LQFB MV
    1. i211: V-Personenwesen in Mecklenburg-Vorpommern abschaffen
    2. i207: ML-Nutzung in MV: lokale Themen auf lokale Mailinglisten i208: ML-Nutzung in MV: lokale Ankündigungen (keine Diskussion) auf eigene ML i209: Selbstbestimmte Nutzung sowie freies Arbeiten mit der ML
    3. i210: Einordnung der Wasserrettung in den Rettungsdienst RENEW
    4. i212: Transparenter Wirtschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern i213: Transparenter Wirtschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern (2)
  8. Sonstiges

Letzter Stammtisch

  1. Protokoll zum letzten Stammtisch vom 22. Januar 2013

Nächster Stammtisch

  1. Der nächste Stammtisch findet am 12. Februar 2013 statt

Protokoll

  • Review:
    • PA140
      • keine Rückmeldung, wohl ok
  • Planung:
    • SMVCon (Niels)
      • 9-10.3 in Warnemünde. Barcamp im Technologiezentrum. Geld vom buvo und Berliner Fraktion. Gespräch über Antrag für den BPT.
      • viele Leute und der Bund sind eingeladen. In m-v noch nicht so viel Werbung, denn wir haben die SMV. Müssen da nicht in Klassenstärke da sein. Primär Leute von außen. Brauchen aber helfende Hände/Orga. Aufkleber, Leuten Orte zeigen etc. Dazu noch Schlafmöglichkeiten wären super. Man kann sich bei Niels melden und Leute dann zuteilen.
      • Freitag Abend kann man mit vielen Leuten mal was machen. Vielleicht ein ganzes lokal stressfrei reservieren. Samstag Abend ist der Raum bis 19 Uhr, dann schaun wo hin. Webseite existiert.
      • Super Feedback aus Thüringen, Leute wollen die SMV
  • Kulturflatrate LOHRO
    • Sven als Pressesprecher geht hin, Niels und Klaus h bieten sich an.
    • mal nachfragen was mit dem KV-Rostock Interview war
  • SMV-Akkreditierung und Gespräch (Jörg, LaVo)
    • Zur Zeit sind 35 Leute akkreditiert, 22 aus Rostock.
    • kurze Diskussion zum Thema urls und SMV
    • Diskussion zur Einladung und Zeitfrist für den Start der SMV
    • Jörg erzählt ein bisschen vom Vorstand. Limesurvey Umfrage, Einladungen und Ausweise. Micha macht ist, Eno AG-ö usw
  • AG Kommunalpolitik
    • suchen Leute die mitmachen, viele Themen vorhanden. Themen müssen überlegt werden, Programme anderer Parteien durchlesen. Viel Recherche-Arbeit. Zur Bundestagswahl vielleicht ein kommunales Thema mit eine, eigenen Plakat. Jeden Mittwoch ein Mumble um 20:30 Uhr. Man kann sich an Matthias Gnuschke oder dörte wenden. Kommunal ist ein großes Thema und in Rostock ist nicht viel los. Ein treffen in Real-Life bei André ist angedacht. Dazu Doodle mit Termin und Ort auf den lokalen MLs. In Startlöcher, viel Arbeit.
    • Ziel: wird sich auf dem weg finden. Themen ausarbeiten, finden und so. Fahrscheinloser Nahverkehr, Kulturflatrat (Bundesthema), Aufstellung für den Kommunalwahlkampf. Bürgerschaft und Ortsbeiräte besuchen.
    • es gibt Piraten die sich nicht für Land und Bundesebene interessieren. Es gibt viele Probleme wo man anpacken muss. Wo andere Parteien seit 10 Jahren versuchen und Probleme nicht sehen. Wir müssen aufpassen, dass wir Leute nicht verlieren, die Kommunal arbeiten wollen. Wir müssen André Rückhalt geben.
    • sehe Probleme bei treffen. Aber ich finde es gut wenn ihr da Sachen macht. Werde da aber nicht mitmachen, weil ich mich auf Rostock konzentriere.
    • es geht um kommunale Arbeit und nicht um kommunale Themen. Es ist sehr schwer zu verstehen wie Politik funktioniert und hört sich das an wie Sachen funktioniert. Wir haben Probleme in Warnemünde verpasst, als dort Bäume gefällt wurden.
    • es ist ein Start, man baut Barrieren ab.
  • Aktuelles im LQFB MV
    • i211: V-Personenwesen in Mecklenburg-Vorpommern abschaffen
      • Niels stellt vor. Ini war in Berlin bei 93%, nur noch bei V-Personen
      • Diskussion ob/nicht Verfassungsschutz. v-Personen nicht benötigt. Befugnisse des Verfassungsschutzes muss man sich dann ansehen.
    • i207: ML-Nutzung in MV: lokale Themen auf lokale Mailinglisten i208:

ML-Nutzung in MV: lokale Ankündigungen (keine Diskussion) auf eigene ML i209: Selbstbestimmte Nutzung sowie freies Arbeiten mit der ML

      • Niels stellt auch das kurz vor und vertritt Markus.
      • Jörg meint die MV.misc wurden von Leuten abbestellt weil zu viel böse/Aggro Mails.
      • Leute sind es nicht gewohnt 40 Mails pro Tag zu bekommen. Leute die hier sind bekommen es hin, oder machen es auf anderen wegen.
      • Jörg will Diskussion zur Teilung der MV.misc. Politische und Orga liste.
        • Gefahr das Meta-Disk anfangen und sagt das ist nicht politisch etc. Zweite ist, ob alle Leute mit umziehen wenn es nicht mehr politisch wird. Reibungsverluste bei Trennung. Problem bei Diskussionen mit Polemik: ist nicht alles politisch? Gehört nicht alles zum innenpolitischen Diskurs? Kann da die Trennung wirken? 3. niemand sagt, er will heute Trollen. Themen beginnen und dann wird es irgendwann anders. Leute denken, dass wollen sie anderen Leuten zeigen.
        • Interna sind nicht zwingend unwichtig. Mailingliste ist nicht repräsentativ. Denke ja, Themen können wechseln, aber die frage ob man so was will sollte man per LQFB oder limesurvey stellen.
        • wenn etwas so lange läuft dann sollten sich da alle freuen. Also erstmal lassen.
        • frage was ist Interna oder politisches Thema? Frage ist wo etwas hin soll.
        • Hinweis auf die Annoncing ML die wir in Mv haben
        • weit weg von dem Punkt, dass wir zu viele Mails haben. Denke das geht nich. Wir haben vielleicht mal 40 Mails wenn es hochgeht pro Tag. So wie es ist, ist es gut
        • unheimlich subjektiv, kommt drauf an wie viele Mails man hat und wie oft man sie ansieht. Gibt Leute die 24/7 online sind.
        • nicht noch verkomplizieren
        • wir schreiben das für uns und nicht dem Bürger. Wir haben soziale Medien wo wir dem Bürger das in kleinen Happen zeigen können. Wir haben eine Webseite für draußen. Und Meta gehört dazu. Leute die am meisten sich über Meta aufregen, machen an sich selber nix. Das LQFB kann immer, Politik geht immer. Anzahl der Mails auf der ML hat nix mit Arbeit zu tun. Mails kein Zeichen das Leute nix anders machen. MLs sind toll. Selbe Diskussion war mal beim Thema Antragskommission. Man kann über Inhalte nicht objektiv reden.
        • Bürgerverträglichkeit war für mich nie ein Problem. Man hat damals sofort erfahren an wen man sich wenden kann, wer Hilft. Der Bürger will es nicht lesen, aber er kann es wenn er will. So lange wir die Möglichkeit haben, das der Basispreis die Möglichkeit hat mitzubekommen, dann ist es ok.
        • Problem mit Einsteigern und das man sich ansehen muss wie es geht, hatten wir schon immer. Muss man sich gewöhnen. Wir schreiben nicht für Leute die nicht in dem Thema sind, wir schreiben für uns. Themen auf der ML müssen nicht mit dem konform gehen, was wir beschlossen haben.
    • i210: Einordnung der Wasserrettung in den Rettungsdienst RENEW
    • i212: Transparenter Wirtschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern i213:

Transparenter Wirtschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern (2)

      • eine von Rainer und ein Gegenentwurf. Sehr Grundsatzprogramm mäßig. Viel pathos.
  • Sonstiges
    • nächste Woche flexibel jemand Thema
      • am Stammtisch nicht. Frage dann auf der ML
    • 26.3 Christian "Konjunktur und Wachstum"
    • geko13
      • Erzählen
      • Diskussion zur eGK
    • AV/Satzung
      • Idee von Stefan zur Stimmgewichtung. Jörg stellt das vor
      • Gewichtung ist gut, besser als reines Approvel. Approvel ist anfällig für taktische Wahl. Bevorzugt Leute mit geringem Profil. Werde versuchen Platz 1 nach Schulze. Die anderen nach Approvel. Man kann nach Schulze eine Landesliste zusammenstellen. Auszählen ein Problem, aber Berlin bekommt das mit 100 Leuten gebacken. Frage ist wichtig, wir sollten nicht sagen zu komplex sondern die Möglichkeit nehmen. Man kann sagen diese 5 sind gut aber den mag ich lieber. Approvel wählt man nicht was man will sondern was man glaubt was besser ist. Idee von Stefan ist glaube ich aus Sachsen (oder Brandenburg) in Berlin ist die Schulze und Rest Approvel durch.
        • hat Stefan was gesagt wie man wählt? Also ein oder mehr Wahlgänge? - alle in einem Wahlgang, Losverfahren wenn Unentschieden.
      • für Schulze ausgesprochen weil man Wille gut Ausdrückt
      • habe die Erfahrung gemacht das Schulze eher zum taktischen einlädt? Den anderen richtig schlecht hinstellst.
      • Berlin hat Schulze gemacht? Wahlhelfer haben überprüft, dass es korrekt in eine Datei kam, die dann mit dem Schulze Werkzeuge ausgewertet wurde. Überprüfung war, haben wir Wahlzettel korrekt gemacht? Haben damals das falsche Tool genommen, musste dann zweimal wählen.
      • ich vermute das bei der Landeslisten Aufstellung das selbe rauskommt, ob man es mit Schulze oder normal macht. Finde es schwer das zu entscheiden, warum sollte man es schwer machen.
      • wir haben da einen Tag, der BTW wird nur alle 4 Jahre gewählt. Denke es ist einfacher und es macht weniger Arbeit, ist kein Argument für so was wichtiges.
      • wenn Leute von weit weg kommen, weiß ich nicht ob es sinnvoll ist wenn alles binnen 30min fertig ist, dann kann man auch etwas länger da sein und es richtig und gut ausdifferenziert machen. Wenn wir schon die zeit nutzen dann es machen.
      • Argument zeit zu sparen und Politik zu machen ist bei einer AV kein Argument. Man kann dann zwei Tage machen wie andere. Aber die liste husch husch um dann Politik zu machen ist Polemik. Aber wenn wir auch nur einen Platz haben, dann ist es trotzdem eine liste. Approvel geht am besten wenn ich eine liste habe mit mehreren gleichen Jobs und dann wählt man. Hauptsache über 50%. Aber wenn man punktiert auf einen Punkt wählt, dann zeigte die Vergangenheit, das Leute die keine Ecken und Kanten haben bevorzugt haben. Das System zeigt Leute die in der Mitte sind, mit dem die meisten Leute leben können, oder gegen alle gewinnt oder der die meisten Freunde hat. Die ML wird mir auch sagen das Schulze zu komplex ist.
      • kann man mal fragen wie lange die Auszählung in Berlin dauerte? Sie haben in nds eine Testwahl gemacht. Auszählung dauerte da 1-2h. Man kann in der zeit was besseres machen, aber... (Polemik: ein Delegiertensystem). frage ist ein Willensfreiheit und kein können.
      • Satzungsänderung und Wahlentwurf muss bis Sonntag eingereicht werden. Frage was ist wenn man dort was mixen will. Antwort: man kann dort nicht alles machen. Es gibt die rechtliche Einschätzung, das man vor Ort SÄA nicht ändern kann. Die frage ist, was ist wenn wir uns bis Sonntag nicht für ein Wahlverfahren entscheiden können. Was passiert dann. Module sind gut, eine mit Satzung und eine mit Wahlverfahren.
      • Nachrückverfahren beachten. Eine liste ist dafür da, Leute in der Hinterhand zu haben, wenn Person 1 verhindert ist.
      • wenn ich nen Antrag stelle, das Satzungen bis 14d vorher sein müssen und Änderungen am selben Tag sein dürfen. Was wäre dann? Gilt es wenn Protokoll unterschrieben ist. Und es gibt keine Sekundärliteratur zur Satzung der PPD.
  • Ende 21:08 Uhr