MV:2013-04-26 - Protokoll Vorstand Mecklenburg-Vorpommern

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New text document.svg Dieses Protokoll wurde von Jörg Neubert erstellt und ist noch nicht genehmigt.

Bis zur Genehmigung des Protokolls könnten noch Änderungen daran vorgenommen werden. Wenn du Anmerkungen oder Änderungswünsche zu diesem Protokoll hast, äußere dich bitte auf der Diskussionsseite.

Protokoll 8. Sitzung des Landesvorstandes Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern== Anmerkung: Dieses Protokoll ist als offizielle Dokumentation gedacht. Wortbeiträge sind nicht detailliert erfasst. Eine inoffizielle Version gibt es [hier]. Ein Audiofile gibt es hier: https://soundcloud.com/derpupe/vorstandssitzung-piraten-mv-6

  • Datum: 05.05,.2013
  • Ort: NRW Mumble, Raum MV
  • Anwesend:
    • Michael
    • Eno
    • Christian (ab 18:14 Uhr)
    • Jörg
    • Stefan
  • Gäste: ein paar
  • Sitzungsbeginn: 18.09 Uhr
  • Protokoll: Michael

Tätigkeitsberichte

Michael:

  • IT desolat, tägliche Wartungen, Krams, Umzug von Services auf alten Server
  • ÖA Treffen Wahlkampfkoordination, Kandidatenseite eingerichtet (warten auf Design vom Bund)
  • Queue angelegt für Anfragen zur Wahl; Hoffnung auf Gesamtteam zur Verwaltung
  • Bundespressetreffen, schreibt noch Gesamtübersicht/Bericht
  • Kleinkram des Tagesgeschäftes

Eno:

Christian:

  • Bürgersprechstunde in der LGS organisiert
  • Materialübersicht kommt

Jörg:

Stefan:

Beauftragte:

Anträge

Reisekosten Datenschutzbeauftragter

https://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/783

  • Abstimmung
    • Michael: Ja
    • Eno: Ja
    • Christian: Enthaltung
    • Jörg: Ja
    • Stefan: Ja
  • Antrag angenommen

Vertrag Postident

  • vor 3 Wochen zugeschickt
  • ohne konkrete Mengen oder Kosten, nur AGB
  • vertagt innerhalb der Sitzung
  • https://helpdesk.piratenpartei-mv.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=5347#
  • Beschluss: Der Landesverband schließt den Rahmenvertrag mit der Deutschen Post über PostIdent ab. Der Schatzmeister erhält für die Kosten ein Budget von 200 Euro. Er wird dem Landesvorstand wieder berichten, sobald das Budget ausgeschöpft ist.
  • Abstimmung
    • Michael: Ja
    • Eno: Ja
    • Christian: Ja
    • Jörg: Ja
    • Stefan: Ja
  • Verantwortlich: Micha und Jörg

Kontaktdaten Wahlkreis 17 / Mecklenburgische Seenplatte

Beauftragung für Wahlkampfkoordination

  • https://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/799
  • Diskussion
    • Micha: problematisch, da einige Piraten angekündigt haben, wegen persönlicher Probleme womöglich gänzlich aus dem Wahlkampf auszusteigen
    • sieht viele Argumente dafür, aber eben auch dagegen
    • Eno: sieht die Probleme, aber auch die bisherig gezeigten organisatorischen Fähigkeiten
    • Stefan: Sieht ebenso zwischenmenschliche Probleme und würde gerne Rückfragen; findet es "Mist", dass sich die Kritiker an Dörte nicht selbst bewerben
    • Jörg: diejenigen, die Probleme mit Dörte haben, tauchen nicht in der bisherigen Wahlkampfkoordination auf, problematisch, das auf persönlicher Ebene zur Entscheidung zu machen
    • Micha: nicht einfach jemanden wählen, nur weil es keine Alternative gibt, es gibt Alternativvarianten für Koordination Wahlkampf, Problem mit fehlender Strategie vom Bund
    • Jörg: Andere LV machen es auch
    • Stefan: sieht schon, dass andere auch (etwas) weiter sind, jedoch dünne Personaldecke bei uns
    • Eno: Koordinator ist an der Peripherie zu vielen anderen Personen, entscheidet nicht allein oder gar über Strategie
    • Micha: Verantwortung liegt so oder so beim Vorstand
    • Jörd und Stefan: Nein, nur in Verantwortung über die Verwaltung
  • Abstimmung
    • Michael: Enthaltung
    • Eno: Ja
    • Christian: Nein
    • Jörg: Ja
    • Stefan: Ja
  • Antrag angenommen

Übernahme der Kosten für die Anschaffung von drei Bannern

  • https://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/811
  • Antrag: Der Landesverband übernimmt die Kosten für die Anschaffung von drei Bannern gemäß der vorliegenden Rechnungen. Der Beschluss https://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/782 wird zugleich aufgehoben.
  • Begründung: Es wurden durch die AG Öffentlichkeitsarbeit drei Banner gestaltet und angeschafft. Da die Rechnungen nicht mit dem Umlaufbeschluss https://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/782 übereinstimmen, sollte das entstandene Dilemma gelöst werden. Die Rechnungen lauten auf den Landesverband, der Rechnungsbetrag wurde von dritter Seite verauslagt.
  • Diskussion
    • Eno: Probleme bei der Abwicklung und Kommunikation (Hannes hat Antrag gestellt, Gestaltung/Bestellung/Auslage via Sascha), Hannes und Eno kümmern sich fortan exklusiv um Bestellung und Organisation, blöd gelaufen
    • Jörg: Ich möchte nicht ohne Preis abstimmen
    • Preis: 186,86 €
    • Standort: muss eruiert werden
  • Abstimmung
    • Michael: Ja (Anmerkung: Der Prozess muss verbessert werden)
    • Eno: Ja
    • Christian: Ja
    • Jörg: Enthaltung
    • Stefan: Ja

Bestellung eines neuen Datenschutzbeauftragten

Diskussion

Landesmitgliederversammlung 2013.2

  • Stefan
    • Inhaltliche MV
    • Vor den Sommerferien
    • sehr dafür, das zu machen
    • guter Anlass, sich zu treffen und miteinander (inhaltlich) zu reden
  • Jörg: Antragsfrist 2 Wochen vor Versammlung
  • Stefan: Gegenargument Zeit
  • Jörg: SMV hat entschieden
  • Micha: dafür, Budget zu definieren, das eingehalten wird, relativ zügig Anträge stellen und festzurren, um es den Medien rauszugeben
  • Jörg: Ausschreibung, Bewerbungen, Vertrag unterschrieben, gelaufen, sieht keine Grundlage für Kritik an Kosten
  • Micha: Ablauf und Kommunikation mangelhaft, soll vermieden werden, damit Kosten klar sind (er hat nicht "transparent" gesagt)
  • Stefan: Jörg und er kümmern sich rasch
  • Budget: 500 Euro
  • Jörg: auf frühere Angebote zurückkommen, gibt auch Liste im Pad
  • Christian: ca. 700€ Gesamtkosten

Stand der Öffentlichkeitsarbeit und Pressearbeit

  • Vorbereitung
    • Portal für Kandidaten
    • Queue im Helpdesk für Anfragenverteilung
    • Team für Kandidaten
    • Überlegung, einen zweiten Pressesprecher zu bekommen
  • Eno (nur schriftlich):
    • Banner gedruckt
    • Koordinationsgespräche --> Ideensammlungen
    • u.a. Susanne mit politischem Frühstück geplant!!
    • Ich: Website für Kandidaten, Daten angefragt
    • ÖA-Treffen geplant, hat Hannes in der Hand
    • Pressetreffen von Sven geplant, für sinnvoll befunden, AGÖ- und Pressetreffen zusammenzulegen
    • Treffen mit Kandidaten und AGÖ
    • Kandidatenfest, wahrscheinlich Ende Mai, Planung läuft nächste Woche an
    • Probleme: fehlende Bundesstrategie, wenig Anbindung an Rostocker Piraten und zwischen AGÖ und Presse
    • Design: Eno hakt nochmal nach, Plakate gibt es als Dummy, Visitenkarten bestellbar über Pshop
    • Micha: Orga über Dörte

Stand der Wahlkampfvorbereitung

  • Michael: KandidatInnenportal eingerichtet
  • Facebookseiten existieren vielfach
  • kandidaten@piraten-mv.de und wahl@piraten-mv.de eingerichtet, zeigen auf Helpdesk

Pressesprecher:

  • Prozesse müssen klar werden
  • Kommunikation, Kommunikation, Kommunikation
  • letztlich Wahl eines neuen Pressesprechers, da Sven als Schatzmeister im KV eingebunden sein wird

Fundraisingtreffen Hamburg (Nordpiraten)

  • Termin steht noch nicht fest
  • Micha sieht Finanzrat da gut aufgehoben
  • Christian würde (nicht allein) fahren

Nächster Termin:

  • Sonntag, 19. Mai, 14 Uhr, Greifswald

Nichtöffentlicher Teil