MV:2013-02-25 - Protokoll Vorstand Mecklenburg-Vorpommern
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Dieses Protokoll wurde von Jörg Neubert erstellt und ist noch nicht genehmigt.
Bis zur Genehmigung des Protokolls könnten noch Änderungen daran vorgenommen werden. Wenn du Anmerkungen oder Änderungswünsche zu diesem Protokoll hast, äußere dich bitte auf der Diskussionsseite. |
Protokoll 6. Sitzung des Landesvorstandes Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern== Anmerkung: Dieses Protokoll ist als offizielle Dokumentation gedacht. Wortbeiträge sind nicht detailliert erfasst. Eine inoffizielle Version gibt es [hier]. Ein Audiofile gibt es hier: https://soundcloud.com/derpupe/vorstandssitzung-piraten-mv-4
- Datum: 20.02.2013
- Ort: NRW Mumble, Raum MV
- Anwesend:
- Michael
- Eno
- Christian
- Jörg
- Stefan
- Gäste: einige
- Sitzungsbeginn: 18.05 Uhr
Inhaltsverzeichnis
- 1 Eröffnung, Beschlussfähigkeit
- 2 Bestimmung von Protokoll und Versammlungsleitung
- 3 Vergabe Aufstellungsversammlung Landesliste
- 4 Platzvergabe Marina Kassel
- 5 Antrag: Änderung zur Reisekostenordnung
- 6 Antrag Kommunalkonferenz https://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/759
- 7 Eröffnung Ständige Mitgliederversammlung
- 8 Vorstands-ML
- 9 aktuelle Verfahren, Neues aus der Rechtsabteilung
- 10 Termin nächste Sitzung
- 11 Ende: 19.35 Uhr
Eröffnung, Beschlussfähigkeit
- festgestellt
Bestimmung von Protokoll und Versammlungsleitung
- Protokoll: Jörg
Vergabe Aufstellungsversammlung Landesliste
- Züssow
- Neubrandenburg
- Rostock
- Vorschlag zur Abstimmung: Latücht in Neubrandenburg am 6. April, bis Freitag (1. März) prüfen, ob Videoupstream sichergestellt ist, Ausweichort Warnemünde am 7.April
- Abstimmung
- Michael: ja
- Eno: ja
- Christian: nein
- Stefan: ja
- Jörg: ja
- Verantwortlich: Jörg
Platzvergabe Marina Kassel
- https://helpdesk.piratenpartei-mv.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=4252
- https://helpdesk.piratenpartei-mv.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=3845
- Jörg + Micha
- Antrag https://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/760 vertagt (Umlauf)
- Antrag: Michael, Jörg, Robert S. und Klaus K. fahren aus dem Kontingent des Landesverbandes zur Marina Kassel.
- Abstimmung
- Michael: ja
- Eno: ja
- Christian: ja
- Stefan: nein
- Jörg: ja
- Verantwortlich: Michael
Antrag: Änderung zur Reisekostenordnung
In Punkt 2 wird als 2. Satz eingefügt: Notwendige Reisekosten, die im Rahmen der Ausübung des Richteramtes im Landesschiedsgericht oder eines Versammlungsamtes auf einer Landesmitgliederversammlung anfallen, sind immer zu erstatten.
- Begründung: LSG und LMV sind Organe, die nicht dem Vorstand unterstehen. Die Erstattungsfähigkeit ist eine Selbstverständlichkeit.
- Abstimmung
- Michael:ja
- Eno: ja
- Christian: ja
- Stefan: ja
- Jörg: ja
- Verantwortlich: Stefan (Änderung einpflegen)
Antrag Kommunalkonferenz https://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/759
- vertagt (Umlauf)
- Diskussion
Eröffnung Ständige Mitgliederversammlung
- Frühestmöglicher Zeitpunkt wäre der 13. März 2013
- Ablauf
- Jörg und Niels klären das
- Agenda: Was fehlt noch?
- Benutzungsbedingungen
- Akkreditierungs-Beauftragungen
- Alle Mitglieder müssen eingeladen werden (Zeitpunkt, URL, Accounts müssen da sein)
Vorstands-ML
- offen für den LaVo oder auch für Kreisvorstände
- Meinungsbild: Offen auch für Kreisvorstände
aktuelle Verfahren, Neues aus der Rechtsabteilung
- Klage eines ausgeschlossenen Mitglieds gegen den Ausschluss
- Micha und Stefan sind verantwortlich
- Prozesskostenbeihilfe wurde bewilligt
- Bundesvorstand einbeziehen
- Wir brauchen einen Anwalt (Landgericht)
- weiteres Verfahren: Berufung gegen Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
Termin nächste Sitzung
20. März 2013, 20 Uhr, Mumble Leitung: Stefan
