MV:2013-02-20 - Protokoll Vorstand Mecklenburg-Vorpommern
Dieses Protokoll wurde von Jörg Neubert erstellt und ist noch nicht genehmigt.
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Protokoll 5. Sitzung des Landesvorstandes Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern== Anmerkung: Dieses Protokoll ist als offizielle Dokumentation gedacht. Wortbeiträge sind nicht detailliert erfasst. Eine inoffizielle Version gibt es [hier]. Ein Audiofile gibt es hier: https://soundcloud.com/derpupe/vorstandssitzung-piraten-mv-3
- Datum: 20.02.2013
- Ort: NRW Mumble, Raum MV
- Anwesend:
- Michael
- Eno
- Christian ab 19.51 Uhr
- Jörg
- Stefan
- Gäste: einige
- Sitzungsbeginn: 19.01 Uhr
Inhaltsverzeichnis
- 1 Eröffnung, Beschlussfähigkeit
- 2 Bestimmung von Protokoll und Versammlungsleitung
- 3 Tätigkeitsberichte
- 4 Anträge
- 4.1 Beauftragung Kreisvorstände Akkreditierung SMV https://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/745
- 4.2 Pressemitteilungen geschlechtsneutral https://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/744
- 4.3 Ausschreibungen ohne ungedeckte pol. Meinungen https://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/739
- 4.4 Formul. von Ausschreibungen https://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/738
- 4.5 Fahrtkosten für den Vorstand zur LMV http://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/757
- 4.6 Jurymitglied BTW-Design http://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/733 (Laut GO müssen wir das noch mal abstimmen)
- 4.7 Erlass einer Ordnungsmaßnahme https://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/758
- 5 Diskussion
- 5.1 Vorbereitung Landesmitgliederversammlung Stralsund
- 5.2 KV VR: Kontodaten kommen vom KV an Christian
- 5.3 Verteilung von Geld auf die Kreisverbände
- 5.4 Wer fährt zur Marina Kassel?
- 5.5 BTW: Materialien Abschätzung und Beauftragung
- 5.6 IT-Beauftragung
- 5.7 Budget LSG
- 5.8 Ausschreibung Aufstellungsversammlung
- 5.9 Nächste Sitzung
Eröffnung, Beschlussfähigkeit
- festgestellt
Bestimmung von Protokoll und Versammlungsleitung
- Protokoll: Jörg, Stefan
- Sitzungsleitung: Jörg
Tätigkeitsberichte
- Vorsitzender
- Micha war krank :-( :-(
- SMVCon vorbereitet
- IT (speziell Kreisverband VR)
- Ausschreibung IT
- SolidFeedback eingerichtet
- Vernetzung mit dem LVorsitzenden Thüringen
- SMV vorstellen
- Materialabstimmung mit Sachsen-Anhalt, aber wenig Übereinstimmung, ergo wenig verwendbarer Input
- Stellvertretender Vorsitzender: dauerhaft unter http://vorstand.piratenpartei-mv.de/vorstandsmitglieder/stellvertretender-vorsitzender/taetigkeitsbericht-eno-thiemann/
- Newsletter mit Stefan
- AG-Ö Koordinator ausgeschrieben und gefunden
- Sonder LMV mitorganisiert
- Teilnahme am Gestalterbarcamp
- Schatzmeister (später nachgeholt)
- Buchhaltung
- Spendenbescheinigung gehen jetzt automatisiert
- LGS-Beauftragung vorbereitet
- Lastschriftverfahren vorbereitet
- vom Bund 10.200 Euro bekommen entsprechend Finanzratsbeschluss
- Generalsekretär: http://meck-pom.piratenpad.de/571
- SMV Akkreditierung mindestens 51 akkreditiert
- Mitgliederausweise verschickt
- LimeSurvey zum BTW Design
- Politischer Geschäftsführer http://vorstand.piratenpartei-mv.de/vorstandsmitglieder/politischer-geschaftsfuhrer/tatigkeitsbericht-politischer-geschaftsfuhrer/ <-- müsste mal aktualisiert werden
- Artikel für die Website
- inhaltlich um die LMV gekümmert
- Antragsbuch erstellt
- Koordinator ÖA: https://ag-oe.piratenpad.de/111
- Pressesprecher
- Datenschutzbeauftragter
- SMV-Beauftragter
Anträge
Beauftragung Kreisvorstände Akkreditierung SMV https://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/745
- Jörg stellt den Antrag vor
- Können die Kreisvorstände das technisch machen?
- CRM ist da
- Mitgliedsblätter müssten verschickt werden
- Antrag vertagt
Pressemitteilungen geschlechtsneutral https://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/744
- Micha: rückwärtiges Ändern von Texten ist Verfälschung
- Jörg: Presseleute sollen sich selbst überlegen, wie sie mit ihren Texten umgehen wollen, Kritik wird als Hinweis angenommen, LQFB Inis beobachten
- Eno: findet die Anregung gut, will aber auch nicht retrospektiv etwas ändern
- Stefan: will keine Reglementierung in diesem Bereich, sondern Selbstverantwortung der Pressepiraten
- Abstimmung:
- Michael: nein
- Eno: nein, aber Diskussion soll weitergehen
- Jörg: nein
- Stefan: nein
Ausschreibungen ohne ungedeckte pol. Meinungen https://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/739
- Antrag bezieht sich scheinbar erneut auf generisches Femininum
- Jörg und Eno sehen den Antrag als Kommunikation, wollen aber nicht über Anträge kommunizieren
- Abstimmung
- Stefan: Enthaltung
- Jörg: Enthaltung
- Eno: Enthaltung
- Michael: nein
Formul. von Ausschreibungen https://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/738
- Abstimmgung
- Jörg: Enthaltung
- Eno; nein
- Michael: nein
- Stefan: Enthaltung
Fahrtkosten für den Vorstand zur LMV http://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/757
- Diskussion, ob Vorstandsmitglieder als Basispirat anreisen
- Vorstand per se
- Versammlungsämter sind klar zu bezahlen
- Abstimmung:
- Michael: ja
- Eno: Enthaltung
- Jörg: Enthaltung
- Stefan: ja
Jurymitglied BTW-Design http://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/733 (Laut GO müssen wir das noch mal abstimmen)
- Diskussion, Faktenlage ist geklärt, Gestaltungspiraten haben sich für Eno entschieden
- Eno: Habe Marcus angeboten, in der Gestaltungsgruppe mitzuarbeiten
- Abstimmung;
- Stefan: nein
- Michael: Enthaltung
- Eno: nein
- Christian: Enthaltung
- Jörg: nein
Erlass einer Ordnungsmaßnahme https://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/758
- Diskussion: öffentlich besprechen oder nicht?
- Wir fangen öffentlich an. Laufen wir Gefahr persönliche, bisher nicht bekannte Informationen öffentlich machen müssen, wechseln wir zur Nichtöffentlichkeit
- Diskussion des Antrags
- Abstimmung:
- Jörg: nein
- Eno: nein, heißt das Verhalten jedoch nicht gut
- Christian: Enthaltung
- Michael: nein, heiße das Verhalten aber auch nicht gut
- Stefan: nein, ich sehe keine Straftaten
Diskussion
Vorbereitung Landesmitgliederversammlung Stralsund
- Akkreditierung: Jörg hat um 21 Uhr Schulung
- Abstimmungskarten
- Blöcke werden benötigt, Christian bringt welche mit, auch einen Datumsstempel
- Christian hat Buchung quasi komplett, wird kurzfristig noch weiter aktualisiert
- Technik, fest verbauter Beamer
- Rechner notwendig
- ab 9 Uhr offen, ab 10 Uhr Akkreditierung
- Friedrich bringt einen Router mit
- Verteiler, Strom - ggf holt Jörg das ab?
- Drucker - ist vor Ort, im Zweifel können wir womöglich bei Friedrich drucken
- Tischmikro ist bei Olaf
- (Open)slides
- Micha konfiguriert und übergibt wenn möglich an Olaf
- Arne hat auch was vorbereitet
- Christian hält eine Rede :)
KV VR: Kontodaten kommen vom KV an Christian
- 350 Euro werden demnächst überwiesen
Verteilung von Geld auf die Kreisverbände
- Sollen die Kreisverbände mehr Geld bekommen?
- Micha: Jedem KV 1000 Euro geben um eigene Aktionen für die BTW zu starten
- Christian: würde geringere Summe bevorzugen
- Arne:
- http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/2/29/Haushaltsentwurf-2013--LV-MV--KV-VG.pdf
- Camp ggf. vom LV vorzufinanzieren?
- Jörg: Mitglieder via SMV befragen?
- Stefan: lieber mehr sparen, im Haushaltsplan sind viele Spenden veranschlagt, die noch nicht da sind, auch die Fahrtkosten für den Wahlkampf sind knapp bemessen
Wer fährt zur Marina Kassel?
- vier Plätze
- Michael und Jörg
- Robert und Klaus wollen auch
- Dennis will auch, um einen Vortrag zu halten (ist aber kein Vorstandsmitglied)
- Finanzierung
- Wer würde die Fahrtkosten für nicht LaVos übernehmen?
- Landesverband
- Micha/Jörg reden mit Robert/Klaus hinsichtlich der Fahrt => Antrag an den LaVo
- Mietwagen oder Bahn? (Abhängig von Mitfahrern und Finanzierung)
- Auto, weil günstiger und schneller
- Wer würde die Fahrtkosten für nicht LaVos übernehmen?
BTW: Materialien Abschätzung und Beauftragung
- Sebastian Nerz hätte gern eine Abschätzung des Materialbedarfs, um ein Angebot einzuholen
- Grob über den Daumen: 10.000 Plakate? 10.000 Flyer? 10.000 Aufkleber?
- Eno kümmert sich mit Hannes um das Ausschreibungspad für die Beauftragung
- Michael und Stefan machen dann weiter
IT-Beauftragung
- ist ausgeschrieben
- Bewerbungen auf Mailingliste: Jan-Peter, Arne (Stralsund) fisch01, Thomas (BundesIT)
- Michael schreibt die Leute an und kommuniziert eine Empfehlung
Budget LSG
- kontroverse Diskussion
Ausschreibung Aufstellungsversammlung
- Michael möchte noch eine Ausschreibung nachreichen
- Eno und Stefan haben nichts entgegen
Nächste Sitzung
Montag, 25. Februar 2013, 18 Uhr, Mumble Sitzungsleitung: Christian Thema: Vergabe der Aufstellungsversammlung (Landesliste)