LiquidFeedback/Themendiskussion/3280

Initiative i6041

Für Slash ... Es gibt doch immer automatisch eine Themendiskussion. Ist meiner Meinung nach immer der Beste Weg. --Carlos 18:48, 3. Mär. 2013 (CET)

Hallo Hans Carlos, ich habe versucht deinen Antrag zu verbessern und ihn neu geschrieben. Was hältst du davon? Mir war das für eine Anregung zu viel. Aus diesem Grund stelle ich das hier ins Wiki. Wenn du das gut findest können wir gemeinsam eine gegenINI daraus machen. Freue mich auf deine Feedback. VG Rudi @piratenraz Piratenraz

Text der INI:

Die Piratenpartei Deutschland möge sich für die folgende Satzungsänderung aussprechen und nach Beschluss so verfahren. Als geeignete Stelle der Niederschrift erschein neu § 16 Abschnitt A Grundlagen (http://wiki.piratenpartei.de/Satzung#Abschnitt_A:_Grundlagen) Nach erfolgreicher Annahme sind entsprechende Anträge in die Kreis-/ Bezirks- und Landesparlamente und den Bundestag, so wie das EU-Parlament unverzüglich einzubringen.

Antragstext:

Die Mitglieder der Piratenpartei Deutschland können für maximal zwei aufeinanderfolgende Legislaturperioden in die entsprechenden Parlamente/ Vertretungen gewählt werden. Dies schließt auch die jetzigen Abgeordneten und Verordneten ein, wobei hier die vorangegangene Zugehörigkeit zu einem Parlament/ Verordnung angerechnet wird. Bei einer vorzeitigen Parlamentsauflösung ist diese als eine Legislaturperiode anzusehen.

Begründung:

Hiermit soll in erster Linie erreicht werden, dass keine Versorgungsmentalität entsteht. Es wird erschwert, dass Seilschaften innerhalb der Parlamente entstehen. Der Stand des Berufspolitikers ist hiermit aufgeweicht und so besteht kein besonderes Interesse nicht sachgerechte Entscheidungen zu fällen, die auf einen Verbleib in den Parlamenten abzielt. Starre Haltungen und Betriebsblindheit wird vermieden, da ein kontinuierlicher Wechsel stattfindet. Das Wissen der ehemaligen Abgeordneten können diese, den Arbeitsgruppen weiterhin zur Verfügung stellen und sorgen so für eine stabilere Piratenpartei so wie eine fundierte Arbeitsmöglichkeit.