Landesverband Niedersachsen/Niedersächsisches Sozialprogramm 2.0

Dieser Artikel ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei; die Idee ist von Piraten aus Wolfsburg Wenn du meinst diese Idee erweitern zu können, tu es. Diskutiert ihr zu mehreren an der Idee, könnt ihr auch die Vorlage:Diskussion setzen.

Niedersächsisches Sozialprogramm (für die Kommunalebene)

Thomas Werner, hat hier sein Sozial-Programm veröffentlicht. Das Programm hat bereits mehrere Prüfungen durchlaufen und wurde auf evtl. Mängel wie Rentenproblematik, Lohnbewegungen, usw. abgeklopft.

Problem derzeit

• Seit längerer Zeit belaufen sich die Staats-Ausgaben für Soziales in Besorgnis erregender Höhe.
• In Hartz IV „abgerutschte“ Personen finden nur schwer wieder Zugang zum Arbeitsmarkt.
• In Hartz IV lebende Familien sind, zur Beschäftigungslosigkeit verdammt, oft ein schlechtes Vorbild für Ihre Kinder.
• Das Selbstwertgefühl von Leistungsbeziehern leidet unter dem, nicht selten als herabwürdigend empfundenen, Verhalten der ARGE gegenüber ihren „Kunden“
• 1€-Jobs werden als Bestrafung und Gängelung empfunden – bei genauerem Hinsehen (Puzzles legen, Wald fegen etc. -> Neue Arbeit GmbH) teils zu recht
• Die Globalisierung killt viele der „einfachen“ Tätigkeiten in Deutschland
• Teure Bewerbungstrainings, Umschulungen und Vermittlungs- und Eingliederungszuschüsse erzielen selten bis nie den gewünschten Effekt
• Unser Sozialsystem kann nur schwerlich arbeitswillige Leistungsbezieher von unwilligen unterscheiden.

Ursache

• Die freien Handelsbedingungen zwischen gänzlich unterschiedlichen Systemen (Freie Marktwirtschaft (USA), Soziale Marktwirtschaft (Europa), Autoritäre Marktwirtschaft (China)) fürrt zu einem Abwandern von Arbeitsintensiven Prozessen ins Ausland. Mit geringem Aufschlag von 15% (es gibt Ausnahmen) werden die günstig produzierten Waren am deutschen Markt angeboten (KIK, 1€-Läden etc.)
• Unser teures Sozialsystem führt bei Unterbeschäftigung zu höheren Lohnnebenkosten, welche dann in verteuerten Produkten und Dienstleistungen weitergegeben werden. Dies verursacht eine langsame, volkswirtschaftliche Abwärtsdynamik, die wiederum weitere Beschäftigungslosigkeit herbeiführt.
• Leistungsbezieher nach SGB II werden durch Schulungsmaßnahmen auf Arbeitsplätze vorbereitet, die es gar nicht gibt, bzw. die in der erforderlichen Breite einfach nicht vakant sind.
• Die staatlichen Subventionen sind in der Regel nur auf kurzfristige Wirksamkeit angelegt. Eingliederungszuschüsse, Trainingsmaßnahmen, Umschulungen, Investitionssubventionen und viele weitere Vergünstigungen, die von Unternehmern zwar wahrgenommen werden, aber nur für einen begrenzten Zeitraum von ein paar Monaten, laden Arbeitgeber aber nicht zu langfristiger Beschäftigung ein.
• Vermittlungszuschüsse für Arbeitnehmer bevorzugen Unternehmen, die kurzfristig denken, *auch das Arbeitsschutzgesetz besitzt diese Sogwirkung (Unternehmer werden durch den Kündigungsschutz bestraft, wenn sie langfristig denken, ohne dass es hierzu eine Gegenleistung gäbe). Dies fördert die Ausbreitung der Zeitarbeit und verhindert das entstehen „wirklicher“ Arbeitsplätze im Bereich der „einfachen“ Tätigkeiten.
• Nach Abgreifen der staatlichen Zuschüsse wird hemmungslos ins Ausland abgewandert (Nokia, Ikea, Conti ect.).

Modell

Die Grundidee ist das Trennen der Arbeitswilligen Leistungsbezieher von den Unwilligen: Wer keine Lust hat zu arbeiten, soll trotzdem in Würde leben können, wer aber arbeiten will, soll einen sicheren Arbeitsplatz in Festanstellung bekommen und einer geregelten Tätigkeit nachgehen dürfen.

Phase 1

• Den Leistungsbeziehern nach SGB II, die durch pünktliches Erscheinen und sorgfältiges Abarbeiten Ihrer 1€-Jobs ihre Arbeitswilligkeit nachgewiesen haben, dürfen sich zu einer Festanstellung bei der ARGE-2.0 bewerben.
• Den Leistungsbeziehern nach SGB II, die aus einer gescheiterten Existenzgründung wieder in Hartz IV rutschen, dürfen sich zu einer Festanstellung bei der ARGE-2.0 bewerben.

Phase 2

Das Gehalt, das die Leistungsbezieher in ihrer Festanstellung bei der ARGE 2.0 verdienen, richtet sich nach dem jeweiligen Hartz IV-Satz zzgl. 26%.

Phase 3

Die Leistungsbezieher der ARGE 2.0 werden, ähnlich dem Zeitarbeitsmodell, für einen sehr günstigen Stundensatz an die Firmen in der freien Wirtschaft verliehen, die seit 2 Jahren den Mitarbeiterstamm nicht verringert haben. Diese dürfen dann für einen Stundensatz von ca. 10,- € pro Mitarbeiter bei der ARGE 2.0 leihen:

• Maximal 15% der Belegschaft dürfen aus ARGE 2.0 Leiharbeitern gefüllt werden
• Mindestens für 4 Kalenderwochen maximal für 3 Jahre darf der jeweilige Mitarbeiter verliehen werden.
• Bei Reduzierung des Mitarbeiterstammes müssen zuerst die ARGE 2.0 Mitarbeiter freigestellt werden.

Kalkulationsbeispiel für Leistungsbezieher:

Hartz IV Einkommen : 860 ,- €
+ 26%
= 1080 ,- € Festanstellungsgehallt
Zzgl. Mehrarbeitsvergütung Entspricht ca. 10,-€ / h für den Leistungsbezieher

Kalkulationsbeispiel für ARGE 2.0:

Leihpreis Unternehmen 10,- € / h
Bei 40 h / Woche
= 1600 ,-€ Umsatz
- 600,- € Kapazitätsplanung (Urlaub, Krankheit, Feiertage)
-200,- € Verwaltungsmehraufwand der ARGE 2.0 gegenüber der Normalverwaltung von Hartz4lern
= 800,-€ Mehreinnahme für den Staat

Kalkulationsbeispiel Vorteil für den Staat:

+800,-€ Einnahme aus Verleih gegen
-1280,-€ Mehrkosten
=480,-€ Weniger pro Leistungsbezieher in ARGE 2.0
=56% weiniger zu Leistende Sozialleistung!

Kalkulationsbeispiel Schlussfolgerung:

>20.000.000.000,-€ / Jahr für Hartz4
Für <= 5 Millionen Bezieher
Wenn 30 % prinzipiell Arbeitsfähig und willig sind
=1,3 Millionen Leistungswilligen Beziehern
3.360.000.000,-€ Ersparnis Möglich

Vorteile des Modells:

Gesellschaftliche Vorteile:

• Familien werden gestärkt
• Selbstachtung durch echten Kündigungsschutz
• Erzieherische Vorteile auf Jugendliche

Wirtschaftliche Vorteile:

• Personalkosten werden reduziert bis zu 10%
• Produkte werden günstiger produziert
• Dienstleistungen könnten günstiger angeboten werden
• unsere Position im globalen Wettbewerb wird verbessert

Schwächen des Modells

• ARGE 2.0 tritt in direkten Wettbewerb zur Zeitarbeit
• Rentenkasse und Sozialversicherung wird teils umgangen
• Bei wirtschaftlichen Krisen verteuert sich die Staatsausgabe durch Mehrkosten der Festanstellung

12. Februar 2010 Thomas Werner

Wenn die stichpunktartige Behandlung der Thematik Fragen offen gelassen haben sollte bitte ich darum, mir diese Fragen persönlich zu stellen.