LSA:Stammtische/Wittenberg/2012-04-19 - Protokoll Stammtisch Wittenberg

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Protokoll Arbeitstreffen Wittenberg (19.04.2012)

• Ort: Independent, Collegienstraße 44, WB
• Beginn: 19:00 Uhr
• Anwesende: 5 Personen (vor 20 Uhr 4 Personen), (3 Piraten, 2 Interessenten)

1. Diskussion Einrichtung Mailingliste für PP WB
   • aus Datenschutzgründen müssen die E-Mail-Adresse der Mitglieder beim LV verbleiben und dürfen nicht allen bekannt gegeben werden
   • Vorschlag: LVor richtet ML-Verteiler ein und hinterlegt die E-Mail-Adressen
   • Problem: muss natürlich zukünftig auch gepflegt werden
   • Beschluss: Antrag auf ML-Verteiler beim Vorstand
2. Interessenten stellen sich kurz vor
   • Diskussion Standpunkte und Parteiprogramm mit dem Interessenten - Schwerpunkte dabei u.a. Leiharbeit und LiquidDemocracy / LiquidFeedback
3. Aktionstag 1. Mai - Orga
   1. Standegenehmigung für Standplatz ggü. Lutherhaus liegt noch nicht vor, ist aber beantragt
      • Aufgabe: Torsten - Prüfen
      • Hinweis: Stand NPD vermutl. Dessauer Str. / ARAL-Tankstelle - räumlicher Abstand gegeben
   2. Frage: Zeitdauer Anwesenheit für Standbetreuung
      • Beschluss: von 10 - 18 Uhr, keine feste zeitl. Einteilung des Standpersonals vorgesehen
   3. Frage: Tisch beschaffen - Mittel vom LVor genehmigt - wo Einkaufen?
      • Diskussion: da Werbematerial usw. knapp ist würde der Stand mit dem bisher geplanten Tapeziertisch merkwürdig/verloren aussehen
      • Beschluss: sparsame Mittelverwendung - vorhandener Bistrotisch eines Piraten wird eingesetzt
   4. Frage: Aufstellen einer SpendenBox?
      • es existiert keine bekannte Vorgabe
      • Christian O. bastelt/besorgt etwas. (möglichst transparent ;-)
      • Idee - “Ablass” hat ja als Thema Tradition in WB
   5. Frage: sonstiges Material?
      • Fahne und Werbeartikel nur in geringem Umfang vorhanden
      • Rückmeldung aus MD wg. Unterstützung mit Material eher mau, da dort am 21.4. auch Infostand durchgeführt wird
      • Aufgaben:
        • Torsten prüft Möglichkeit der Unterstützung mit Material aus Brandenburg
        • Christian O. fragt nach dem 21.4. noch mal in MD an (Schirm!) und Abholung des Materials dann am Mittwoch den 25.04.2012
   6. Ausführliche Diskussion, wie die Themen am Infostand am besten vermittelt werden können.
      • Allgemein gilt: http://wiki.piratenpartei.de/HowTo_Infostand
      • keine Vorbereitung auf *alle* Themen möglich - kreativ/spontan sein
      • vermutlich oft gestellte Fragen - Thema BGE /Drogenpolitik / ESM
      • Diskussion, ob Videobeiträge anderer Gruppen (z. B. Stoppt ESM-Video von “Zivile Koalition” / “Abgeordneten-check.de”) eingesetzt werden sollen und dies zielführend ist
        • Frank wird am Infostand Ansprechpartner für ESM sein
          • ACHTUNG: Es gibt zum ESM keinen inhaltlichen Parteitagsbeschluss, eine Gegenposition zu ESM ist inhaltlich nicht durch unser Programm gedeckt. Auf dem letzten Bundesparteitag wurde lediglich beschlossen, dass die Piraten die "demokratischen Defizite" beim Zustandekommen des ESM kritisieren (https://wiki.piratenpartei.de/Positionspapiere/ESM-Vertrag), mehr nicht. Eine inhaltliche Ablehnung des ESM wurde bisher nur vom LV NRW beschlossen, dieser Beschluss gilt nicht für den LV LSA. Also solange auf dem kommenden Bundesparteitag nichts entsprechendes beschlossen wird, hat der ESM als Thema auf Piraten-Infoständen in Sachsen-Anhalt nix verloren.(Emmy 22:39, 23. Apr. 2012 (CEST))
   7. Idee (gute!): Piraten sind MITMACHPARTEI
      • Ideenblock am Stand vorhalten zum Festhalten von Anliegen und ggfs. Lösungsvorschlägen der Standbesucher für eventuelle Anträge
4. Diskussion aktueller Themen aus piratiger Perspektive / Meinungsbildung in Vorbereitung Infostand
   • Von der Einladung von “Die Linke” OG WB zu einem gemeinsamen öffentlichen Austausch von Standpunkten ist keine konkrete Terminuntersetzung seitens “Die Linke” OG WB erfolgt (wird weiterhin verfolgt)
   • Wirtschaftliche Themen “querbeet” / Euro-Rettung
   • Thema anonyme (Job) Bewerbungen - aktuelle Studie und Möglichkeiten / Folgen
     • gutes Mittel gegen unsinnige Quoten / nur matching Anforderung
     • nur Qualifikation zählt
     • Chance für bisher benachteiligte Gruppen
     • Problem: irgendwann Vorstellungsgespräch,
     • evtl. Problem: behinderte Menschen werden ausgewählt aber Betrieb nicht vorbereitet da nicht behindertengerecht (Kleinstbetrieb u.ä.) - wie durchsetzen bei Privatwirtschaft
   • Umwelt: Ökostrom für öffentliche Einrichtungen verpflichtend nutzen
     • Frage: sind Stadt / Ldkr. überhaupt Kunde beim eigenen Energieversorger (Stadtwerke)
     • wenn ja, zu welchen Konditionen - Infos besorgen
     • fast alle anwesenden Piraten haben privat Verträge über Ökostrom (und die Mehrzahl war auch mit dem Fahrrad da)
5. Diskussion Kommunalpolitik: Vorschlag - Piraten WB müssen “sichtbar” werden. #* Teilnahme in Gruppenstärke an öff. Sitzungen und Anhörung soll zukünftig sichergestellt werden
   • Infos einholen und diesen Punkt weiter diskutieren
6. Diskussion kommende Bundestagswahl
   • PP plant grundsätzlich eigene Direktkandidaten in den Wahlkreisen aufzustellen, wo immer möglich
   • Info: Nr. Wahlkreis WB/Dessau-Roßlau (71 - Bund) hat sich geändert zu (70 - Bund)
   • Kein KV WB vorhanden - daher wird möglicher Direktkandidat vom LVor bestimmt
   • Bewerbung / Abstimmung Listenplätze ab 28.06.2012 möglich
   • Direktkandidat braucht sicher finanziellen Background für Wahlkampf
7. Personalien: der bisherige angegebene 2. Ansprechpartner für den Kreis WB wurde wegen Inaktivität von http://www.piraten-lsa.de/piraten-vor-ort entfernt
8. Organisatorisches:
   • vor 1. Mai kein Stammtisch mehr (zeitlich zu knapp)
   • Vorschlag für “Wahlparty” am 13. Mai (NRW) (mit Grillen und so) fand Zustimmung
     • Location / Teilnehmer / Info an andere Parteien noch zu klären
     • gute Gelegenheit für pers. Kennenlernen abseits der Sacharbeit
     • eventuelle Auswertung 1. Mai sollte erfolgen
   • am 6. Mai (Wahl SH) keine Wahlparty, da Zeit zu knapp
9. Termin nächster Stammtisch: 11.05.2012 unter Vorbehalt

• Ende Arbeitstreffen gegen 22:15

Protokollschreiber vor Ort: Wintendo
Protokollübersetzer ins Wiki: TheEarl