LSA:Portal LTW2011/Wahlprogramm LPT 2010.2/Transparenz/Modul-15

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ID-Nummern auf Polizeiuniformen II

  • Ausarbeitung: erfolgt via Pad
  • Dieser Vorschlag ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei
Noch nicht abgestimmt

Dieser Text ist ein Entwurf, wird aktuell diskutiert und ist noch nicht verabschiedet. Er kann bearbeitet werden. Möglicherweise repräsentiert dieser Vorschlag nur Einzel- oder Minderheitenmeinungen, in keinem Fall aber ist er eine offizielle Aussage der Partei.

Textvorschlag

In der Vergangenheit ist es öfters zu unkorrektem Verhalten von Polizisten insbesondere auf Demonstrationen gekommen. Teilweise wurden friedliche Demonstranten von Polizisten ohne Grund oder Provokation angegriffen und teils schwer verletzt. Die Ermittlungen in diesen Fällen endeten im Normalfall ohne Ergebnis, da kein Demonstrant einen der vollkommen verhüllten Polizisten erkennen konnte, und auch deren Kollegen nicht zu einer Identifikation in der Lage waren. Wir fordern daher die Kennzeichnung der Polizisten mit gut zu erkennenden Nummern. Durch diese Kennzeichnung ist die Identifikation der Polizisten möglich, die gegen Anstand und geltende Gesetze verstoßen, und schützt gleichzeitig die Mehrheit der korrekt handelnden Beamten vor allgemeinem Misstrauen, das durch die sich nicht an geltende Gesetze haltende Polizisten verursacht wird.


 


Unterstützung / Ablehnung /Wichtigkeit

Liebe Piraten, bitte tragt Euch in die Liste ein, damit abgeschätzt werden kann, wie die Abstimmung ausgehen könnte, um die Wichtigkeit zu ermitteln und den persönlichen Austausch von Argumenten zu fördern. Für die Wichtigkeit bitte eine Zahl zwischen 1-5 angeben (5=sehr wichtig, 1=unwichtig). Kurze Begründungen sind ebenfalls sehr nützlich. Bitte kennzeichnet auch Eure Verbandszugehörigkeit.

Wichtigkeit

  1.  ?
  2.  ?
  3. ...

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

  1. SyneX 01:24, 27. Aug. 2010 (CEST) (lieber die Version aus Inneres)
  2.  ?
  3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

  1.  ?
  2.  ?
  3. ...

Diskussion

Bitte hier das Für und Wider eintragen.

  • Im Modul Transparenz gibt es die gleiche Forderung: ID-Nummern auf Polizeiuniformen. Wo streichen? --SBirre 19:42, 22. Aug. 2010 (CEST)
    • Antwort zu 1
      • Antwort zu 1.1
    • noch eine Antwort zu 1
  • Argument 2
    • ...
      • ...
    • ...
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