LSA:Landesverband/Regionen/Halle/Stammtisch/2010/09-September/01

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Orga

Planung für Aktionen in der nächster Zeit

• CSD in Halle 11. September 2010
• Aktuelle Sitzungen des Stadtrates
• Bürgersprechstunden vom "Kümmerer"
• Stammtisch Beschluss Ausgabe Stammtischbudget
• Niederschrift für Unterstützungsunterschriften unterzeichnen (sandwurm/nr9)
• Planung Medienmonat

Allgemeines

Aktuelle Termine:

FYI & Diskussionsvorschläge

Hier ein paar Diskussionsideen und allgemeine Informationen. Ein Blick in das Protokoll der letzten Sitzung kann für Neulinge interessant sein. Einige Themen haben wir bereits mehrfach besprochen.

• SPD geht in den Landtagswahlkampf. SPD-Stadtparteitag fand am Freitag statt.
  • Weitere Informationen:
    • Sozialdemokraten wollen stärkste Kraft werden (halleforum.de)

• Länderfusion Sachsen-Anhalt-Sachsen-Thüringen?
  • Weitere Informationen
    • SPD regt mitteldeutsche Länderfusion an (rp-online.de)
    • Thüringer CDU lehnt mitteldeutsche Länderfusion ab (tlz.de)
    • Bullerjahn für kleineren Landtag und Länderfusion (mdr.de)
    • Bullerjahn bleibt allein (mz-web.de)
    • SPD-Sprecher Duin fordert Reduzierung der Zahl von Bundesländern (elo-forum.net)

• Die Konsequenzen der Haushaltssperre
  • Weitere Informationen:
    • Stadt Halle droht Sozialkahlschlag (halleforum.de)
    • Szabados wusste nichts von Schreiben an Vereine (halleforum.de)

• Sanierung und Verbreiterung der B91 in Ammendorf
  • Weitere Informationen
    • B91 in Ammendorf wird saniert (halleforum.de)

• Saale-Kanal
  • Weitere Informationen
    • Saale-Kanal wird weitergeplant (halleforum.de)

• Google Street View - Öffentliche Gebäude "verpixeln"?
  • Weitere Informationen:
    • Ratshof verpixelt? (halleforum.de)

• Umweltzone in Halle - die Geschichte nimmt ihren Lauf
  • Weitere Informationen:
    • Umweltzone: Halle droht Klage (halleforum.de)

• Gutenberg will die Bundeswehr verkleinern und die Wehrpflicht abschaffen
  • Weitere Informationen:
    • Guttenberg will Wehrpflicht aussetzen und Truppe verkleinern (AFP)
    • Guttenbergs Pläne - Mehr Revolution als Reform (tagesschau.de)
    • Guttenberg kämpft für eine Rumpf-Armee (zeit.de)
    • Wikipedia-Artikel zur Bundeswehr (de.wikipedia.org)

• Der neue Personalausweis - CCC und Plusminus zeigen Sicherheitslücken
  • Weitere Informationen:
    • ARD und CCC: Personalausweis ist nicht sicher (zdnet.de)
    • Personalausweis Höhere Gebühr - mehr Sicherheit? (daserste.de)
    • CCC findet Schwachstelle in Lesegerät (golem.de)

• Staatsdefizit und Maastrichtkriterien
  • Weitere Informationen:
    • Staatsdefizit steigt drastisch (spiegel.de)
    • Krise lässt Staatsdefizit moderat ansteigen (ftd.de)
    • Krise treibt Staatsdefizit deutlich über Drei-Prozent-Marke (de.reuters.com)

• Datenschutz ist auch eigeninitiative
  • http://icanstalku.com/ Seite die verdeutlicht wie einfach es ist sich selbst Preiszugeben

Protokoll

• Ort: Halle (PalaiS)
• Datum: 01.09.2010
• Beginn: 20.23 Uhr Ende: 23.53 Uhr
• Versammlungsleiter: nodachi
• Protokollant: rkrueger
• Teilnehmer: 9
• Aktueller Stammtischkontostand: 30 Euro

Orga

Planung

CSD in Halle 11. September 2010

• da Terminkollision mit FSA keine Piraten vor Ort
• bisher keine Teilnehmer aus Halle

Planung Veranstalltung Wahl der Direktkandidaten

• Nr9 schickt per eMail Reminder
• Diskussion mögliche Mitglieder die erscheinen

Planung Medienmonat

• Flyer verteilen am Freitag 03.09.2010 (Treffpunkt 18.00 Uhr Marktplatz Halle)
• weitere Sammlung von Unterstützung auf LPT Bayern am 04.09. in Regensburg

verschoben auf nächsten Stammtisch

• Aktuelle Sitzungen des Stadtrates
• Bürgersprechstunden vom "Kümmerer"
• Niederschrift für Unterstützungsunterschriften unterzeichnen (sandwurm/nr9)

Allgemein

Stammtisch Beschluss Ausgabe Stammtischbudget

• Diskussion über Verwendung
• Beschluss für Verfall ggf. Beschluss nächste Woche

Besuch Stammtisch MD

• Beschluss Stammtisch Halle/neuer Vorstand besucht Stammtisch Magdeburg am 14.09.
• Förderung Aktivität in MD/Ein-schwören auf kommenden Wahlkampf

Diskussion

SPD geht in den Landtagswahlkampf

• Feststellung aktuelle Situation
• Situationsbeschreibung durch Ex-Mitglied

Länderfusion Sachsen-Anhalt-Sachsen-Thüringen

• Pro: Kostenreduktion
• Contra: Machtkonzentration
• Feststellung geschaffen um Demokratie zu sichern (historisch bedingt)
• Kostenapperat ist nicht das Problem
• Meinungsbild Stammtisch: 1 dafür, 5 dagegen, 2 Enhaltungen

Konsequenzen der Haushaltssperre

• Diskussion über Schuldenbremse

Saale-Kanal

• guter Punkt fürs Positionspapier
• Wahlkampfthema

Google Street View - Öffentliche Gebäude "verpixeln"?

• ganze Debatte nur Pseude-Datenschutz Aktion
• Verpixelung als Argument für Sicherheit nicht tragbar
• Argumente gegen die Höhe der Aufnahmeeinheit, da Bürger i.d.R. Sichtschutz nur für Personen (Höhe der Hecke)
• Hinweis auf Position des CCC (Unterscheidung zwischen Bürger und kommerzielle Anwendung)
• Ausspruch für Opt-In Prinzip

mögl. Top Wahlkampfthemen Landtagswahl

• Korruption/Vetternwirtschaft/Mismanagemnt
  • Stiftung Moritzburg
• Zensus
  • horrende Strafen
  • Verschiebung der Zahlen, da 1 Block zählt als 1 "Stimme"

verschoben auf nächsten Stammtisch

• Konsequenzen der Haushaltssperre
• Sanierung und Verbreiterung der B91 in Ammendorf
• Umweltzone in Halle - die Geschichte nimmt ihren Lauf