LSA:Landesverband/Regionen/Halle/Stammtisch/2010/08-August/25

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Orga

Planung für Aktionen in der nächster Zeit

• CSD in Halle 11. September 2010
• Aktuelle Sitzungen des Stadtrates
• Bürgersprechstunden vom "Kümmerer"

Allgemeines

• LPT-Finale

Aktuelle Termine:

FYI & Diskussionsvorschläge

Hier ein paar Diskussionsideen und allgemeine Informationen. Ein Blick in das Protokoll der letzten Sitzung kann für Neulinge interessant sein. Einige Themen haben wir bereits mehrfach besprochen.

• SPD geht in den Landtagswahlkampf. SPD-Stadtparteitag fand am Freitag statt.
  • Weitere Informationen:
    • Sozialdemokraten wollen stärkste Kraft werden (halleforum.de)

• Länderfusion Sachsen-Anhalt-Sachsen-Thüringen?
  • Weitere Informationen
    • SPD regt mitteldeutsche Länderfusion an (rp-online.de)
    • Thüringer CDU lehnt mitteldeutsche Länderfusion ab (tlz.de)
    • Bullerjahn für kleineren Landtag und Länderfusion (mdr.de)
    • Bullerjahn bleibt allein (mz-web.de)
    • SPD-Sprecher Duin fordert Reduzierung der Zahl von Bundesländern (elo-forum.net)

• Die Konsequenzen der Haushaltssperre
  • Weitere Informationen:
    • Stadt Halle droht Sozialkahlschlag (halleforum.de)
    • Szabados wusste nichts von Schreiben an Vereine (halleforum.de)

• Sanierung und Verbreiterung der B91 in Ammendorf
  • Weitere Informationen
    • B91 in Ammendorf wird saniert (halleforum.de)

• Saale-Kanal
  • Weitere Informationen
    • Saale-Kanal wird weitergeplant (halleforum.de)

• Google Street View - Öffentliche Gebäude "verpixeln"?
  • Weitere Informationen:
    • Ratshof verpixelt? (halleforum.de)

• Umweltzone in Halle - die Geschichte nimmt ihren Lauf
  • Weitere Informationen:
    • Umweltzone: Halle droht Klage (halleforum.de)

• Gutenberg will die Bundeswehr verkleinern und die Wehrpflicht abschaffen
  • Weitere Informationen:
    • Guttenberg will Wehrpflicht aussetzen und Truppe verkleinern (AFP)
    • Guttenbergs Pläne - Mehr Revolution als Reform (tagesschau.de)
    • Guttenberg kämpft für eine Rumpf-Armee (zeit.de)
    • Wikipedia-Artikel zur Bundeswehr (de.wikipedia.org)

• Der neue Personalausweis - CCC und Plusminus zeigen Sicherheitslücken
  • Weitere Informationen:
    • ARD und CCC: Personalausweis ist nicht sicher (zdnet.de)
    • Personalausweis Höhere Gebühr - mehr Sicherheit? (daserste.de)
    • CCC findet Schwachstelle in Lesegerät (golem.de)

• Staatsdefizit und Maastrichtkriterien
  • Weitere Informationen:
    • Staatsdefizit steigt drastisch (spiegel.de)
    • Krise lässt Staatsdefizit moderat ansteigen (ftd.de)
    • Krise treibt Staatsdefizit deutlich über Drei-Prozent-Marke (de.reuters.com)

Protokoll

• Ort: Halle (PalaiS)
• Datum: 25.08.2010
• Beginn: 20.00 Uhr Ende: ... Uhr
• Versammlungsleiter: thilo
• Protokollant: rkrueger
• Teilnehmer: 9 Piraten
• Aktueller Stammtischkontostand: 25 Euro + 5 Euro (für heute)

Orga

LPT Orga

• Verteilung unbesetzter Posten
• Planung Arbeitstreffen LPT Vorbereitung am Freitag bei rkrueger
• Absprache wegen LPT mit PalaisS

Landesgeschäftsstelle

• keine Neuigkeiten zu Geschäft in der Leipziger Str.
• Micha hat Kontakt wegen neuer Lokation aufgenommen
• Stammtisch will auf jeden Fall eine Geschäftsstelle in Halle finanzieren

Piraten-Party

• Location LaBim fällt aus
• Location Flower-Power verfügbar (Catering von/vor Ort, nur 1 Raum)
• weitere Location angeschrieben warten auf Feedback
• Idee: las Pirat verkleidet->Freidrink
• Flyer/Plakate Anfrage bei Tanja

Direktkandidatenwahl Halle

• pers. Kontakte zu Aktiven/Ehemaligen zur Wahl
• Verweis Fertigstellung Reminder versenden
• Aufruf auf dem LPT /Reminder

Diskussion

• Romans Antrag Änderung Gesetzestext Wahl-Propagande
  • Unterstützung (Verweis auf Gesetze in Afrika; Lügen in Werbung Verboten)
  • Kritik da Missbrauch zur Zensur denkbar
  • Kritik wen macht man bei Verstoß haftbar/wie Konsequenzen umsetzen