LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2013/01-Januar/2012-01-28 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

Protokoll vom 28.01.2013

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung am 28.01.2013 im NRW-Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)

• offizieller Beginn: 20.17 Uhr.
• Beginn der Sitzung: 20:20 Uhr

https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2012-01-14

Anwesende

• Alex
• Rene
• Martin
• Conny
• Roman
• Tina
• Christian

Abwesende

• Martin(Krank)
• Anne (entschuldigt)

Leitung / Protokollant

• Leitung: Roman
• Prokotoll: gemeinschaftlich

Tagesordnung

1. Aufzeichnung der Sitzung
2. Vorstellung der Tagesordnung
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Zulassung von Gästen
5. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
6. Aktuelle Lage
7. Berichte
8. Validierung Umlaufbeschlüsse
9. Anträge
10. Anfragen
11. Sonstiges
12. Endgültige Prüfung der Beschlüsse
13. Termin und Ort der nächsten Sitzung
14. Nichtöffentlicher Teil

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Vorstand ist beschlussfaehig.

Zulassung von Gästen

• Gaeste sind zugelassen.

Aufzeichnung der Sitzung

00:05:45

Bemerkungen zum letzten Protokoll

• keine

Aktuelle Lage

00:08:34

• Mitglieder: 646
• Kontostand: 37.336,52 EUR
• Spenden btw 1253,66 €
• Stand der Kassenprüfung:
  • Letzte am 12.01.2013 ohne LennStar, nächste irgendwann

Berichte

- RV Anhalt-Salzland ändert die Postanschrift. Neue Postanschrift ist die vom RV -Schatzmeister - Berichtepad aus Untergliederungen wird reaktiviert, Roman --> Tina - Christian fährt morgen nach Eisleben. Da ist ein total wichtiger und berichtenswerter Stammtisch.

LQFB - LSA

00:16:40 --> René berichtet aus dem Landes LQFB

PG BTW13 LSA

Ausschluss

Der Ausschluss von Markus wurde diskutiert. Ein Meinungsbild im Mumble ergab, dass die Mehrheit eine Moderation bevorzugt. Der Koordinator wird jedoch alle Mitglieder nochmal per Mail befragen. Die Moderationsbedingungen werden derzeit besprochen.

Vernetzung mit anderen LVs

Neufünfland wurde eingeladen, es erschien eine Person aus Brandenburg. Sie haben alles fertig gewählt, aber ansonsten noch nicht wirklich was für den Wahlkampf gemacht.

Themenmonat März

Die Vorbereitungen für den ersten Themenmonat haben begonnen, zum Thema Arbeit. Es werden - Texte ausgearbeitet die für Flyer o.ä. tauglich wären - Bilder gesucht - Musik gesucht

Vieraugenbeschlüsse

00:21:12

Fahrtkosten für die Kassenprüfung

Fahrtkosten für die Kassenprüfung

Text

Der Vorstand möge beschliessen, die Fahrtkosten für die Kassenprüfung am 12.01.2013 für den Prüfer Volker Mintzlaff zu übernehmen, 25 km *0,2 *2= 10 EUR.

im Vorfeld im Vieraugenbeschluss genehmigt von mir und Alex.

Begründung

Die Kassenprüfung ist nötig.

Antragsteller

Zig

Diskussion:

• kein Bedarf

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 18.01.2013 #2013/01/28/001: Fahrtkosten Kassenprüfer

Antragsteller

zig

Text

Der Vorstand beschliesst Fahrtkosten für den Kassenprüfer Volker Mintzlaff über 10,00 EUR

Abstimmung

Ja : 6 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Umlaufbeschlüsse

00:23:56

Verwaltungsausgaben

Verwaltungsausgaben

Text

Der Vorstand beschliesst die Erstattung von Verwaltungsausgaben der Schatzmeisterin für die Vorbereitung des Rechenschaftsberichtes 2012

über maximal 50,00 EUR.

Begründung

Ich werde zur Vorbereitung des Jahresabschluss 2012 eine Handvoll Briefe und ein Paket verschicken müssen. Ausserdem möchte ich den Schatzmeistern der Untergliederungen ihr Porto für den Versand der Unterlagen erstatten. Ich war noch net auf der Post, die Summe ist als

Obergrenze willkürlich gewählt, Abrechnung erfolgt über Belege.

Antragsteller

zig

Diskussion:

• kein Bedarf

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 27.012013 #2013/01/28/002: Verwaltungsausgaben

Antragsteller

Zig

Text

Der Vorstand beschliesst die Erstattung von Verwaltungsausgaben der Schatzmeisterin für die Vorbereitung des Rechenschaftsberichts 2012 über maximal 50 EUR.

Abstimmung

Ja : 6 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Holocaust-Gedenktag

00:25:41

Übernahme Kosten Kranzgebinde Piraten Wittenberg-Dessau

Text

Ich beantrage die Übernahme der Kosten für ein Kranzgebinde der Piraten Wittenberg-Dessau in Höhe von 35 € für die am 27. Januar 2013, 15.00 Uhr stattfindende Gedenkveranstaltung anlässlich des Gedenktages der Bundesrepublik Deutschland an die Opfer des

Nationalsozialismus in der Lichtenburg zu Prettin.

Begründung

Antragsteller

Torsten Tominski

Diskussion:

• kein Bedarf

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 25.01.2013 #2013/01/28/003: Übernahme Kosten Kranzgebinde Piraten Wittenberg-Dessau

Antragsteller

Torsten Tominski

Text

Der Vorstand beschliesst die Erstattung der Kosten für ein Kranzgebinde für die Piraten Wittenberg-Dessau über 35 EUR.

Abstimmung

Ja : 6 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Schweigeminute

Neo beantragt Änderung der TO: Einführung einer Schweigeminute für den heute verstorbenen Frank Schultz - http://frank.piratenpartei-mv.de/ 5 - Dafür 1 - Enthaltung 0 - Dagegen

Schweigen: 00:30:20 00:31:20

Symposium 2013.01

00:31:25

Symposion 2013.01

Text

hiermit beantrage ich ein Budget für das Symposium 2013.1 in Halle über 864 EUR.

Die fixen Gesamtkosten schlüsseln sich nach folgenden Einzelpositionen auf:

• 190 EUR Raummiete für Tag 1 (Raum des Multimediazentrums; das Mat's

  hat dort eine Veranstaltung) 

• 20 EUR für zwei Tage Internetzugang
• 120 EUR Aufwandsentschädigung inkl. Fahrtkosten für das Team MLU

  (drei Personen) 

Dazu kommen potentielle Kosten von:

• 284 EUR Bereitstellung Essen & Trinken für Tag 1 durch eine

  Vertrauenskasse 

• 250 EUR Mindestverzehr für Tag 2 (keine Raummiete)

Beide Werte würden nur voll zu bezahlen sein, insofern niemand der Teilnehmer*innen irgendetwas bezahlen oder bestellen würde. Daher wird das Budget im besten Fall lediglich 330 EUR betragen, im schlimmsten

Fall 864 EUR.

Begründung

Antragsteller

Stephan Schurig

Diskussion: Stephan bittet Tina zu berichten Tina berichtet: diverse Kosten Es waren nur 15 Leute anwesend Tag 1: (24 Euro sind nicht bezahlt worden) Tag 2: 110 Euro fehlen zum Mindestverzehr Raum gibt es in Zukunt erst ab 25 festen Zusagen Summe die uns das gekostet hat: 440 Euro

Bitte vor Antragsstellung konkretes Budget ermitteln sonst 

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom #2013/01/28/004: Kosten Symposion 2013.1

Antragsteller

Stephan Schurig

Text

Das Symposium 2013.1 in Halle wird mit 440 EUR gefördert.

Abstimmung

Ja : 3 Nein : 2 Enthaltungen : 1

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Umlaufbeschluss

00:39:15

Umlaufbeschluss

Text

Der Vorstand möge einem Mitglied der PG Wahlkampf die Adminrechte auf dem Mumble-Kanal Vorstandssitzung an eine Person des Vertrauens oder einem Vorstandsmitglied welches am heutigen Treffen teilnehmen wird, gewähren.

Begründung

Marchus Hünniger störte bei seinem ersten und letztmaligen erscheinen vor 2 Wochen den Ablauf erheblich mit seinen massiven Dazwischengequatsche und naja ihr wisst schon.

Antragsteller

Torsten Tominski

Diskussion:

• der Vorstand Sachsen-Anhalt haben keine Adminrechte im Mumblebereich
• Jede*r kann sich einen eigenen Raum anlegen indem man alles administrieren kann
• Roman betont, dass er Mehrfach versucht hat mit den Admins in kontakt zu treten
• Alex wird noch los, dass die Admins in Brandenburg besser erreichbar ist

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom #:

Antragsteller

Text

Abstimmung

Ja : 0 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde noch nicht beschlossen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Anträge

Antrag an den Landesvorstand, Validierung Umlaufbeschlüsse RV Altmark

00:45:22

Antrag an den Landesvorstand, Validierung Umlaufbeschlüsse RV Altmark

Text

Der Landesvorstand möge beschliessen folgende Beschlüsse des Regionalvorstandes Altmark zu validieren: "Umlaufbeschluss 001.09.12 - Ordentliche Mitgliederversammlung Antragsteller: Malte Dannenberg Antragstext: Der Regionalvorstand möge beschliessen eine ordentliche Mitgliederversammlung mit verkürzter Ladungsfrist von 14 Tagen am 29.09.2012 einzuberufen. Der Tagungsort ist: Dorfsaal Möllendorf, alternativ Schloss Bertkow Zu tragende Kosten: Bis zu 100 Euro Akkreditierungsbeginn ist 16 UHR

Abstimmung: DAFÜR[MALTE,MORITZ,RENE] DAGEGEN[ ] ENTHALTUNG[ ]

Umlaufbeschluss 002.10.12 - Wahlwerbung auf der Videoleinwand SDL Antragsteller: René Schernikau Antragstext: Der Regionalverband möge beschliessen, dass die Vorstandsmitglieder Olaf Lincke und Rene´ Schernikau den Vertrag zur Schaltung einer Wahlwerbung im Rahmen der Landratswahl für den Landkreis Stendal abschließen dürfen. Die Gesamtkosten dürfen dabei gemäß dem Regionalvorstand vorliegenden Kostenvoranschlägen die Gesamthöhe von EUR 900,00 nicht übersteigen.

Begründung: Der Schwerpunkt der Wahlwerbung soll aus Gründen der schnellen Umsetzung, der Reichweite und der Helferkapazität auf das digitale Werbeplakat in SDL [1]gesetzt werden. Hier wird mit dem besten Kosten / Nutzen Effekt gerechnet. Weiterhin ist durch das Medium eines Videos/Präsentationswerbung eine Story erzählbar und damit die Wahrnehmung der Inhalte der Partei bzw. des Kandidaten wahrscheinlicher.

ABSTIMMUNG: DAFÜR[Malte (Einschränkung auf LV Mittel), René, Olaf] DAGEGEN[] ENTHALTUNG[]

Umlaufbeschluss 001.11.12 - Bestellung 100 Plakate LRW SDL ANTRAGSTELLER: René Schernikau

ANTRAGSTEXT: Der Regionalvorstand möge beschliessen, dass im Rahmen der Bewerbung des Landratskandidaten 100 Plakate mit dem Motiv Version 3 bei 1-2-3 Print zu drucken. Vorgaben: 100 Stück, Affichen (Wetterfest) , max. 135 g, Prüfung der Datei durch Druckerei Die Gesamtkosten dürfen dabei gemäß dem Regionalvorstand vorliegenden Kostenvoranschlägen die Gesamthöhe von EUR 200,00 nicht übersteigen.

Angebote: (1) http://www.flyerdevil.de/product4.php?catid=9&cp_id=39 136,00 EUR bei 2 Tage Express

(2)http://fairposter.de/produkt.php/Plakate/Plakate-Digital/Plakate-DIN-A1-drucken.html 186,53 EUR Express Druck 2 Tage

(3)http://www.druckdiscount24.de/Plakate-Poster-Motivblaetter-Aufhaenger.html 152,93 EUR

(4)http://www.1-2-3-print.de/themes/kategorie/detail.php?artikelid=811&source=2

140,14 EUR (5 kg Packet)

BEGRÜNDUNG: Die LRW ist zum großen teil eine Personenwahl, so dass auf ein Minimum an Plakaten mit Konterfei des Kandidaten zurückgegriffen werden muss. 1-2-3 Print verlangt keinen Expressaufschlag und hat trotzdem übernacht, zu anderen dass einzige Angebot mit Blueback speziell zum Überkleben vorhandener Plakate.

Abstimmung: DAFÜR[René, Malte, Olaf ] DAGEGEN[ ] ENTHALTUNG[ ]

Umlaufbeschluss 002.11.12 - LED Videowand Stendal - Frequenzerhöhung

ANTRAGSTELLER: René Schernikau

ANTRAGSTEXT:

Der Regionalverband möge beschliessen, dass im Rahmen der Bewerbung des Landratskandidaten die Frequenz der Wiederholung auf der Videoleinwand gemäß Kostenvoranschlag s.u. erhöht wird. Die Gesamtkosten dürfen dabei EUR 180,00 nicht übersteigen.

Angebote: Zitat

   Betrifft:   Angebotserstellung  -   Digital Media Altmark
   Sehr geehrter Herr Schernikau,
   wie besprochen übersende ich Ihnen das Angebot für eine Erhöhung der

Wiederholungsrate.

   Der angebotene Preis ist eine Erweiterung des bestehenden

Werbevertrages.

   Angebotsanfrage von : Piratenpartei Sachsen Anhalt
   Wiederholung der Werbespots/täglich 100
   Länge eines Werbespots ( in Sek. ) 10
   Gesamtzeitraum 1 Woche
   Sonderrabatt 10 %
   Kosten je Monat ( netto )  - nach Rabatt - 150,00 €
   zzgl. 19 % Mwst. 28,50 €
   Kosten je Monat ( brutto ) 178,50 €

BEGRÜNDUNG: Auf grund der weiterhin nicht möglichen flächendeckenden Plakatierung in Stendal, soll die Präsenz erhöt werden Es wird angestrebt zusätzlich Spendengelder bei den Mitgliedern zu gewinnen, diese würden aber zu spät kommen, um die Eingänge vor der Entscheidung abzuwarten.

Abstimmung DAFÜR[René, Malte, Olaf] DAGEGEN[ ] ENTHALTUNG[ ] --

Die entsprechenden Beschlüsse sind unter folgenden Link einsehbar:http://forum.altmark-piraten.de/index.php?topic=239.0

Begründung: Da das Urteil des BSG ansteht wären die im Landratswahlkampf getätigten finanziellen Mittel ohne rechtlichte Grundlage, sofern das BSG dem Urteil des LSG folgt, was bedeuten würde das die Kosten aus privater Hand zu tragen sind, um das zu verhindern bitte ich um Validierung durch den Landesvorstand.

Ich bitte um bestätigung des Eingangs dieser Mail. Ich bitte um Benachrichtigung via Mail sobald eine Entscheidung steht. Auftretende Fragen bitte ich vor der Sitzung auf der dieser Antrag behandelt wird im Emailverkehr zu klären

Alles auch noch mal als PDF im Anhang"

Begründung

Antragsteller

Malte Dannenberg

Diskussion:

• Die meisten haben es gelesen
• Conny erklärt warum es notwendig ist
• Wir werden sie alle zusammen abstimmen
• Inoffizielle Info per Twitter: Das Urteil über den Regionalvorstand wird wohl nächste Woche getroffen

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 18.01.2013 #2013/01/28/005: Validierung Umlaufbeschlüsse RV Altmark

Antragsteller

Malte Dannenberg

Text

Abstimmung

Ja : 6 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Befristung der Beauftragungen auf die Amtszeit des beauftragenden Vorstandes

00:50:00

Befristung der Beauftragungen auf die Amtszeit des beauftragenden Vorstandes

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, das alle Beauftragungen die er in seiner Amtszeit ausspricht auch mit selbiger enden. Das trifft konkret aktuell bei folgenden Beauftragungen zu:
Christoph G.; Betrieb der LandesIT sowie der Landesinstanz von LiquidFeedback.
Dr. Jörg Schulenburg; Landesdatenschutzbeauftragter.
Barbara Knöfler und Steven Kollmorgen; Beauftragung zu Pressekoordinatoren.
Angelika Saidi; Mitgliederbetreuung im Saalekreis.
Achim Knöfel; Mitgliederbetreuung im Burgenlandkreis.
Hannes Tier; Presseverwantwortlichen im Burgenlandkreis.
Martin Eigmüller; Presseverantwortlichen für den Saalekreis.
Mandy Ködel; Finanzen und Antragswesen für den Saalekreis.
Nils Weber; Vernetzung BLK-SK.

Kevin Oelze; Koordinator LSA für die Jury der SG Gestaltung der Bundestagswahlkampagne der Piraten.

Begründung

Wenn wir dies nicht beschließen gelten Beauftragungen auf Lebenszeit oder bis wir, bzw. ein neuer Vorstand sie wieder entziehen

Antragsteller

Tina Otten

Diskussion:

• kein Bedarf

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 17.01.2013(oder so) #2013/01/28/006: Befristung der Beauftragungen auf die Amtszeit des beauftragenden Vorstandes

Antragsteller

Tina Otten

Text

Abstimmung

Ja : 6 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Moderation der Mailinglisten

00:53:33

Tina möchte vorher etwas dazu sagen: Zieht den Antrag zurück und wird ihn neu einreichen

Moderation der Mailinglisten

Text

Hiermit beschließen wir Florian Bokors Beauftragung als Moderator des Mailinglisten des Landesverbands Sachsen-Anhalt. Hierbei gelten die beim Kommunikationssympsium erstellten Nettiquette Regeln. Hierüberhinaus wird er gegenüber der Bundes IT als Moderator für die entsprechenden Teile des Syncforums benannt.

Begründung: Ein externer hat bessere Möglichkeiten unabhängig über entgleisende Kommunikationen auf der ML zu entscheiden. Gebunden ist er hierbei an die erarbeiteten Nettiquettereglen. Ziel ist eine gewaltfreie Kommunikation auf Mailinglisten, die sich hoffentlich positiv auf das Arbeitsklima auswirkt.

Begründung

Antragsteller

Tina Otten

Diskussion:

• ....

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 24.01.2013 #: Moderation der Mailinglisten

Antragsteller

Tina Otten

Text

Abstimmung

Ja : 0 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde noch nicht beschlossen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Einrichten des 'Wir speichern nicht' Signets

00:48:45

Der Vorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt möge beschließen, alles Nötige zu unternehmen, um das 'Wir speichern nicht'-Signet auf unseren Webseiten tragen zu können.

Text

Passend zum heutigen 'Europäischen Datenschutztag' sollten wir unseren Grundsatz der Datensparsamkeit/Datenvermeidung stärker betonen und selbst vorleben. (Des weiteren schien sich bei [Zum Schutz der Persönlichkeit entfernt] Mitgliedern des Landesverbandes Bedarfe zu entwickeln, Zufällig entgegen der Datensparsamkeit aufgenommene Daten zur Verletzung der Persönlichkeitsrechte zu nutzen.)

Begründung

Antragsteller

3v-CxL4

Diskussion: Rene stellt den Antrag vor http://www.wirspeichernnicht.de Conny würde gerne Synex hören Antrag auf Vertagung mit schriftlicher Stellungnahme der IT Rene spricht sich gegen eine Vertagung aus

Vertagung:
Dafür 3
Dagegen 2
Enthaltung 1

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom #:

Antragsteller

3v-CxL4

Text

Einrichten des 'Wir speichern nicht' Signets

Abstimmung

Ja : 0 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde noch nicht beschlossen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Schaffung der Möglichkeit "Handyspende" aka "SMS Spende"

01:13:45

Schaffung der Möglichkeit "Handyspende" aka "SMS Spende"

Text

Der Vorstand möge, im Rahmen seiner organisatorischen Aufgaben, eine Lösung entwickeln und einrichten für die Schaffung der Möglichkeit "Handyspende" für Spenden. Als Beispiel kann die Spendenseite des LV Niedersachsen dienen https://spenden.piraten-nds.de/spenden/sms-spende/ und die Infrastruktur die dahinterliegt. Für die Einführung soll ein Termin im 1. Quartal 2013 verbindlich festgelegt und dokumentiert werden.

Begründung

Bisher gibt es keine Möglichkeit Kleinstspenden von 5EUR o.ä. ohne umständliche Banküberweisung zu tätigen. Die Spendenmöglichkeit über PayPal wurde abgeschafft obwohl gerade Kleinstspenden die Stärke von PayPal sind und das System sehr gut etabliert ist. Andere Systeme wären zwar geeignet sind aber in Deutschland kaum etabliert. Es gilt daher nach neuen Lösungen zu suchen, dem Spender das Spenden so angenehm und einfach wie möglich zu machen. Die Partfin sollte dabei nicht immer im Fokus stehen, da eine Spende von 5 EUR ohne Partfin mehr wert ist als keine Spende aufgrund zu hoher Hemmschwelle.

Antragsteller

Thomas H.

Diskussion:

• Conny ist aus privaten Gründung nicht dazu gekommen --> deshalb wieder vertagen

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 28.12.2012 #2013/01/14/005: Schaffung der Möglichkeit "Handyspende" aka "SMS Spende"

Antragsteller

Thomas H.

Text

Abstimmung

Ja : 0 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde noch nicht beschlossen.

Zusatzinfos

zweites mal vertagt. Conny möchte sich vorher nach Möglichkeiten erkundigen.

Umsetzung

-

Klage gegen Sachsen-Anhaltinisches Polizeigesetz

01:15:20

Klage gegen Sachsen-Anhaltinisches Polizeigesetz

Text

Der Vorstand soll beschließen, wenn das neue Polizeigesetz im Landtag verabschiedet wird taggleich Klage beim Landesverfassungsgericht Dessau einzureichen. Ein Meinungsbild der Basis wird eingeholt durch folgende Ini.

http://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/initiative/show/377.html

Begründung

Antragsteller

Diskussion: Niemand war mit der Einholung der Rechtsberatung beauftragt Suche nach Freiwilligen, die sich der Umsetzung annehmen René schreibt eine mail an AG Recht

Vertagen: Dafür 5 Enthaltung 1

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom #2013/01/14/011: Klage gegen Sachsen-Anhaltinisches Polizeigesetz

Antragsteller

Torsten Tominski

Text

Abstimmung

Ja : 0 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde noch nicht beschlossen.

Zusatzinfos

keine

Gestalterbarcamp Fahrkosten

01:33:16

Text

ich würde gerne Fahrtkosten für die Anreise und Übernachtung für das Gestalterbarcamp in Düsseldorf am 09.02./10.02.13 beantragen. Ich werde voraussichtlich aus Greifswald starten. Die Kosten für Übernachtungen wurden auf 36,- € je Nacht und Nase beziffert. Ich müsste am Freitag anreisen und würde am

Sonntag wieder zurück fahren. 667*0,20 *2=266,80 EUR + 72 EUR=338,80 €

Begründung

Antragsteller

Kevin Oelze

Diskussion:

• ....

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom #2013/01/28/007: Gestalterbarcamp Fahrkosten: 338 €

Antragsteller

Text

Ich würde gerne Fahrtkosten für die Anreise und Übernachtung für das Gestalterbarcamp in Düsseldorf am 09.02./10.02.13 beantragen. Ich werde voraussichtlich aus Greifswald starten. Die Kosten für Übernachtungen wurden auf 36,- € je Nacht und Nase beziffert. Ich müsste am Freitag anreisen und würde am Sonntag wieder zurück fahren. 667*0,20 *2=266,80 EUR + 72 EUR=338,80 €

Abstimmung

Ja : 6 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Festlegung der Handlungsspielräume für die Presseverantwortlichen

01:38:49

{{Vorlage:LSA:Antragsbaustein Landesvorstand|Protokoll= Titel=Festlegung der Handlungsspielräume für die Presseverantwortlichen

|Text= Hiermit bitten die Pressekoordinatoren den Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt, Aufgaben und Handlungsrahmen ihrer Arbeit festzuschreiben.

|Begründung= Die Pressekoordinatoren des Landes Sachsen-Anhalt halten es für unabdingbar und wünschenswert, Rahmenbedingungen ihrer Tätigkeit durch den LV festschreiben zu lassen. Ebenso halten die Koordinatoren es für dienlich, die Arbeitsaufgaben gegenständlich zu umreißen und ihrem Handeln Grenzen setzen zu lassen. Dadurch soll Tranzparenz bei der Aufgabenverteilung innerhalb der Partei geschaffen und Verlässlichkeit und Klarheit bei der Zusammenarbeit innerhalb der SG Presse möglich werden.

|Antragsteller= Steven Kollmorgen und Barbara Knöfler

Diskussion:

• Die Pressekoordinatoren sollen das selber machen
• Die SG Presse wollte das an den Vorstand abschieben, der Vorstand schiebt zurück

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom #2013/01/28/008: Aufgaben & Handlungsrahmen Pressekoordinatoren

Antragsteller

Text

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beauftragt die Pressekoordinatoren damit, die Aufgaben und Handlungsrahmen ihrer Arbeit niederzuschreiben und zum Beschluss vorzulegen.

Abstimmung

Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 1

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

TITEL

Fahrtkostenantrag für die Versammlungsleitung AV Liste - Sachsen-Anhalt

Text

Der Landesvorstand möge die Fahrtkosten für Jan Leutert und Bernhard Kern von 470km x 0,20€ je Kilometer

Begründung

Antragsteller

Diskussion:

• ....

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom #:

Antragsteller

Text

Abstimmung

Ja : 0 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde noch nicht beschlossen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Sonstiges

01:48:25

• Helferbuttons bei der AV [01:57:06]
• Allgmeine Orga LV-AV [02:00:00]
• Stand OTRS
  • soll in rl-Vorstandstreffen geschult werden [23./24.März evtl.] Location noch offen
• Verfahren zu Ausschreibungen
  • allgemeine Diskussion über Ankündigungskanal,
  • bestehende Kanäle werden weiter benutzt, vermehrt promoted
  • Es wird ein AK zur Evaluierung gebildet
• Marina Kassel (02./03.03.13) 02:41:24
  • Interessenten:
• Roman
• Tina
• Rene
• KV Mgd. Andreas Morcinek

nächste Sitzung

• nächste Sitzung am 11.02.2013 um 20:17 Uhr im NRW Mumble
• Roman schliesst die Sitzung um 23:06 Uhr

Ende der Sitzung

1. 1. 1. 1. 1. 1. Dummyantrag zum kopieren: ######

TITEL

Text

Begründung

Antragsteller

Diskussion:

• ....

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom #:

Antragsteller

Text

Abstimmung

Ja : 0 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde noch nicht beschlossen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

1. 1. 1. 1. 1. 1. ENDE (zum kopieren) ######