LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2013/03-März/2013-03-25 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll vom 25.03.2013
- 1.1 Anwesende
- 1.2 Abwesende
- 1.3 Leitung / Protokollant
- 1.4 Tagesordnung
- 1.5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 1.6 Zulassung von Gästen
- 1.7 Aufzeichnung der Sitzung
- 1.8 Bemerkungen zum letzten Protokoll
- 1.9 Aktuelle Lage
- 1.10 Berichte
- 1.11 Validierung Umlaufbeschluesse
- 1.12 Anträge
- 1.12.1 Telefonkostenübernahme für die Presseabteilung
- 1.12.2 Wir müssen die Tini klonen
- 1.12.3 Suche nach Investoren und Forschungseinrichtungen zur Entwicklung einer für lebendige Menschen geeigneten und bezahlbaren Teleportertechnologie
- 1.12.4 Genehmigung Piratenfahne MSH Piraten
- 1.12.5 Reisekosten Verwaltungstreffen
- 1.13 Anfragen
- 1.14 Sonstiges
- 1.15 nächste Sitzung
- 1.16 nichtöffentlicher Teil
Protokoll vom 25.03.2013
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Vorstandssitzung am 25.03.2013 im NRW-Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)
- offizieller Beginn: 20.17 Uhr.
- Beginn der Sitzung: 20.19 Uhr
https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2013-03-25
Anwesende
- Tina
- Roman
- Conny (ab 20:21 Uhr)
- Alex
- Anne
- Rene
Abwesende
- Christian (nicht entschuldigt, nicht erreichbar)
Leitung / Protokollant
- Leitung: Alex
- Prokotoll: Anne
Tagesordnung
- Vorstellung der Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Aufzeichnung der Sitzung
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Aktuelle Lage
- Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder über ihre Arbeit
- Berichte aus den Regionen
- Validierung Umlaufbeschlüsse
- Anträge
- Anfragen
- Sonstiges
- Endgültige Prüfung der Beschlüsse
- Termin und Ort der nächsten Sitzung
- Nichtöffentlicher Teil
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Vorstand ist beschlussfähig.
Zulassung von Gästen
- Gäste sind zugelassen.
Aufzeichnung der Sitzung
- Roman zeichnet auf.
Bemerkungen zum letzten Protokoll
- keine
Aktuelle Lage
- Mitglieder: 645
- Kontostand: 44.583,88 EUR
- Spenden btw: 1253,66
- Stand der Kassenprüfung:
- letzte war am 03.03.13, alles gut
Berichte
LQFB
- Schatzmeisterin ist kein Parteieigentum
Berichte der Vorstandsmitglieder
- Tina
- Urlaub \o/
- Antragskonferenz 20.4 Leipzig (Vorbereitung, Referenten Betreuung)
- Vorstandsklausur (Terminfindung, TO, noch offen; Ort)
- Kandidatentraining (derzeit Suche alternative Referenten)
- Kulturkongress (hoffentlich Start nächste Woche)
- Stammtisch Besuch Wittenberg
- Papiere der AV Dessau an Vertrauensperson TK weitergegeben.
- letztes WE VL der Landeslisten AV für die Landtagswahl Hessen in Lollar (#avlol)
- Roman
- Praktikantenbetreuung (Abwicklung)
- Besuch Stammtisch Wittenberg
- "Betreuung" Wahlkreisvorschlag Halle WK71
- Allgemeines
- Alex
- Akkreditierung und WL AV Harz
- GenSekGedöns, u.a. Postalische Ladung AV Börde/Jerichower Land, Analogmailing Stammtische MSH.
- Projekt #SachAnLaGe in progress (LGS), erste Besichtigung am Mittwoch.
- Conny
- Irgendwas mit Zahlen
- Besuch AV Harz
- Finanzratstreffen(das könnt Ihr nie wieder gutmachen)
- Anne ( http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Anne_F. )
- eine Woche habe ich vergessen aufzuschreiben, entschuldigung
24.03. Entwurf Texte für Flyer Freiheit
23.03. Einrichtung Redmine für Freies Kino (Struktur, Tickets), Änderungswünsche Flyer an SG Gestaltung übermittelt und in Wikiseite übertragen, PG an vergessene Hausaufgaben erinnert, Flyerseite verbessert durch Verlinkung von Orginaldatein und Hinzufügen von ersten Entwürfen
21.03. Start Planung BTW-Symposium (Wikiseite aufbereitet)
19.03. Aktualisierung der Seite der PG BTW13 LSA (Themenmonate, Flyer)
17.03. Arbeitstreffen freies Kino
- René
- Hacken Umaufbeschluss / Mitmachseite / Einlesen Semantic Web
- Sitzung nachgehört und in Kapitel gesetzt, konvertiert als Podcast eingestellt
- Update neu Config Podcastseite
- Telefonate bzgl. neuer LGS
- Projekt SachLaGe: https://sachlage.piratenpad.de/projekt
- 6h Senatssitzung --> PO-Zurück, Studiengang nicht aufgelöst, Diskussion Langzeitstudium
- Christian
Berichte aus den Regionen
- Anhalt
- Nichts. Keiner da.
- Altmark
- Nichts. Keiner da.
"Urlaub"
- Börde
- Teilnahme am Demografie-Forum in Barleben
- Projekte wurden vorgestellt, die sich mit dem demografischen Wandel beschäftigen
- Es wurde versucht Lösungsvorschläge dazustellen, es blieb allerdings bei oberflächlichen Floskeln. Mir kam es so vor, dass hauptsächlich Strukturen geschaffen werden sollen oder schon geschafft wurden, um gewisse Personen mit lukrativen Posten zu versorgen.
- Projekt "dezentrales Mehrgenerationenzentrum" - allein schon der Begriff ist widersprüchlich. Entweder ich habe ein (zentrales) Zentrum oder ich stelle es dezentral auf (ob die "Erfinder" dieses Begriffes wussten, was sie da aus der Taufe heben, entzieht sich meiner Kenntnis). Aber auch Mehrgenerationenzentrum ist hier nicht wirklich angebracht, da die Volkssolidarität, die dieses Haus betreibt, nur um eine Generation bemüht ist und das ist die Gruppe 60+. Für Familien, Kinder und Jugendlöiche wird nichts getan. Obwohl beste Vorraussetzungen gegeben sind. Ganz interessant dazu ist der Blog der Freien Wähler Barleben ( http://www.freiewaehlerbarleben.de/?p=2297 +weitere Artikel, einfach mal nach "liba" suchen). So könnte man das dezentrale Mehrgenerationenzentrum auch treffender Seniorenhaus bezeichenn. Denn mehr ist es nicht.
- Weitere Infos dann mündlich, wenn ich es zum Montag schaffe ~T_P
- Teilnahme am Demografie-Forum in Barleben
- Burgenlandkreis/Saalekreis
2012-12: https://lsa-blk-sk.piratenpad.de/akt2012-12
2013-01: https://lsa-blk-sk.piratenpad.de/akt2013-01
2013-02: https://lsa-blk-sk.piratenpad.de/akt2013-02
Die Pads sind wieder einsehbar
- Dessau
- Begleitung der Bürgerinitiative zur dezentralen Unterbringung von Asylsuchenden im Landkreis Wittenberg
- Josy und Sandra nahmen bis jetzt an jeder Sitzung der BI Teil
- Begleitung der BI ist wichtig und auch vom Migrantenrat Dessau erwünscht um die BI nicht "nach rechts" kippen zu lassen.
- Problematisch an der Situation ist, das die Asylsuchenden zum großen Teil schon abgelehnt sind und auf die Abschiebung warten. Daher herrscht keine gute Stimmung in der Unterkunft
- Josy ist in Dessau nun Kontakperson zum Migrantenrat Dessau und der Initiative "Vielfalt im Dialog" sowie Ansprechpartner für Asyl- und Migrantenfragen
- Wir versuchen uns in Dessau personell auf Themen zu spezialisieren. Ziel ist es thematische Ansprechpartner nach außen zu kommunizieren.
- Sandra engagiert sich beim Dessauer Energietisch. Derzeitig thematisch geplante Biogasanlage Dessau und geplante Biogasanlage Rosslau
- Kontakt zum UBA wurde geknüpft zur fachlichen Beratung
- Dirk hat einen Platz für ein Großplakat an prominenter Stelle organisiert.
- Details werden Dienstag (morgen) auf dem AT besprochen.
- Das Plakat kann jederzeit gehängt werden. Themen gesucht
- Sandra und Tommy haben die Stadtratssitzung besucht.
- Sandra hat live getwittert #srde (Transparenz)
- Sandra hat an der Ortschaftsratssitzung Roßlau teilgenommen.
- Hauptthema Biogasanlage. Ebenfalls Twitter Livebericht #orrsl
- Sandra war am Themenstammtisch der Grünen Thema Jugend + Mitbestimmung
- Sandra war zur Vorführung des Films "Bergfidel" über Inklusion mit anschließender Gesprächsrunde
- Sandra und Tommy waren am WB Stammtisch und haben sich Torstens geile Videoshow angeschaut ;-)
- Begleitung der Bürgerinitiative zur dezentralen Unterbringung von Asylsuchenden im Landkreis Wittenberg
- Halle
- Stammtisch eher mäßig besucht
- Neo hat LimeSurvey gebaut, geht demnaechst raus.
Möchte damit Kräfte sammeln für Wahlkampf
- Harz
- Ausbau Pressekontakt Volksstimme, weitere Kontakte im April fest geplant
- AV Direktkandidat erfolgreich abgeschlossen. Vorankündigung und Bericht in MZ und Volksstimme.
- Aktionstag: Wasser ist Menschenrecht! - Unterschriftensammlung, Ankündigung in Zeitung (MZ, Volksstimme) - aufgrund dessen Interessenbekundung vor Ort, Mitgliedswunsch geäußert
- wir stehen in den Startlöchern und möchten den Burgenlandkreis/Saalekreis gern unterstützen
- betreffs Kandidatentraining keine neuen Erkenntnisse, Kontakt besteht
- Jerichower Land
- nichts passiert
- Magdeburg
- Symposion zur BTW13 in progress.
- Die HSG gibt bekannt: fähige Leute sollen gefälligst zum StuRa kandidieren, da viele der derzeit aktiven aufhören (betrifft übrigens alle HSGs)
- MSH
- Nichts. Keiner da.
- Wittenberg
- Nichts. Keiner da.
Validierung Umlaufbeschluesse
RK Finanzratstreffen
Text
Der Vorstand stellt Constanze Berg und Henning Lübbers ein Reisekostenbudget in Höhe von je 200 EUR zur Verfügung. Constanze und Henning nehmen am 23.03./24.03.13 am Finanzratstreffen in der LGS Brandenburg in Potsdam teil.
- geschätzte RK analog RKO:
- Fahrkarte: 85 EUR
- Verpflegungsmehraufwand: 6 + 24 + 12 = 42 EUR
- Hotelkosten: 2d * 40 EUR/d = 80 EUR
- abz. Pauschale Frühstück 9,60 EUR
- Gesamt: 197,40 EUR je Person
Begründung
Ergebnis des Umlaufbeschlusses
Antragsteller
Diskussion:
- Zig: Beschlusstext andersrum geschrieben, ges. 400€ weil einfacher für Abrechnung
Antrag auf Fahrtkostenerstattung Videostream AV WK 68: 51,50 €
Text
Begründung
Ergebnis des Umlaufbeschlusses
Antragsteller
Diskussion:
- Roman stellt Antrag vor.
Antragsteller
Text
Abstimmung
Zusatzinfos
Umsetzung
Bestellung Flyer Themenmonat Arbeit (März)
Text
Der Vorstand möge beschließen, ein Budget in Höhe von 300 Euro für die
Bestellung von Flyer des Themas "Arbeit" bereit zu stellen.Begründung
Dies ist eine Gemeinschaftsarbeit der PG BTW13 LSA. Die Flyer sollen vor Arbeitsämtern (möglichst von den Kandidaten) oder an Infoständen verteilt oder auch in Briefkästen geworfen werden. Die
Flyer sind auch nach der Wahl verwendbar.Ergebnis des Umlaufbeschlusses
Antragsteller
Diskussion:
- Anne stellt Antrag vor
- März? Ist neutral gehalten
- Anzahl entfernt
Anträge
Telefonkostenübernahme für die Presseabteilung
Text
Begründung
Die Ausgaben zur telefonischen Erreichbarkeit der Presseabteilung werden momentan ausschließlich durch den Pressesprecher getragen.
Da dies eine erhöhte Mehrbelastung von privaten Kosten ist, wird empfohlen, dies von der Partei zu tragen.Antragsteller
Diskussion:
- Steven stellt Antrag vor
- für Prepaid-Karte, 50€ = Maximum, wird abtelefoniert bis alle ist
- Bitte überall ändern
- Ist nicht Privatnummer
Antragsteller
Text
Abstimmung
Zusatzinfos
Umsetzung
Wir müssen die Tini klonen
Text
Begründung
Antragsteller
Diskussion:
- Beschlusstext fehlt
- Ablehnung wegen unzureichender Begründung
- Abwesenheit und Fehler multiplizieren sich
- geht aus Twitter hervor
- Lieber delegieren als Klonen
Antragsteller
Text
Abstimmung
Zusatzinfos
Umsetzung
Suche nach Investoren und Forschungseinrichtungen zur Entwicklung einer für lebendige Menschen geeigneten und bezahlbaren Teleportertechnologie
Text
Begründung
Antragsteller
Diskussion:
- nur aus Spenden finanzieren, ein Fonds wird schwierig bei Wirtschaftsprüfung
- Outsourcing in GmBH
Antragsteller
Text
Abstimmung
Zusatzinfos
Umsetzung
Genehmigung Piratenfahne MSH Piraten
Text
Begründung
Antragsteller
Diskussion:
- wurden erst 5 bestellt
- keiner aus MSH da, vertagen
- Alex fragt rück
Reisekosten Verwaltungstreffen
Text
Begründung
Verwaltung ist toll.
- geschätzte RK analog RKO:
- Reise: 2 x 155km x 0.20EUR/km = 62 EUR
- 2 x 183km x 0.20EUR/km = 73.20 EUR
- Verpflegungspauschale: 2 x (6 + 24 + 12) EUR = 84 EUR
- Hotel: 2 x 2 x 60 EUR = 240 EUR
- Google-Fehler-Toleranz: 0.80 EUR
- Gesamt: 460 EUR
Antragsteller
Diskussion:
- keine
Antragsteller
Text
Abstimmung
Zusatzinfos
Umsetzung
Anfragen
keine
Sonstiges
- Fortlaufende Tätigkeitsberichte
- bitte noch verlinken, falls noch nicht geschehen: http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Vorstand
- Roman und Christian fehlen noch
- Form ist frei wählbar, dauerhafte Nachvollziehbarkeit
- Status Projekt #SachAnLaGe
- ganz unverhofft steht das bereits diskutierte Objekt nun doch zur Miete
- Rene und Alex treffen sich am 27.03. mit der Maklerin
- Projektbeschreibung: https://sachlage.piratenpad.de/projekt
- Fragen an die Maklerin nach hier: https://sachlage.piratenpad.de/fragensammlung-maklerin-2013-03-27
- auch Bilderwünsche und Sonstiges darin
- Kosten und Einrichtung später
- Die Beschlussdoku ist noch immer kaputt!!!
- http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2013/1._Quartal
- Vorstandsklausur ist recht spät, gleich umverteilen?
- GO muss eh noch repariert werden
- Synex hat an LSA Seite diesbezüglich gebastelt
- Pressemitteilungen werden immer doppelt erhalten
(zum einen an Vorstand, zum anderen über Ankündigungsliste)
- gibt es jmd der die Ankündigungsliste nicht hat?
- Sollen PMs über diese Liste laufen, habe Beschwerden gehört das doch recht viel über Liste geht, was nicht unbedingt, als sehr wichtig angesehen wird (wurde das mal so vereinbart)
- Vorstand bekommt PMs in vielfacher ausfertigung über verschiedene Listen. In Zukunft werden PMs nicht mehr an vorstand@ geschickt.
- Ort Vorstandsklausur?
- Termin: 5.5.
- Reicht 1 Tag?
- 1 Tag sollte reichen
- auch menschlicher Aspekt, sich aufeinander einlassen können
- Termin war eh schon schwer zu finden
- Wann ist Pressetreffen: Zeit ungewiss, könnte länger dauern, ca. 10-16 Uhr
- Was wird von menschlicher Komponente gehalten?
- Samstag zwischenmenschliches, Sonntag Arbeiten, So Abend lieb haben
- Meinungsbild:
Halle:++++++ Magdeburg:+++
- Treffen wird in Halle sein
Sa Abend und So: +++++ So:++ bitte eintragen Schlafplätze in Halle:
- René
- Alex
- zig im Notfall
- Roman hat auch noch 2 Schlafplätze
- Ort
- Klausur=geschlossen
- Sa Kneipe, So Nichtraucher
PAUSE
- 14.4.2013 Bundesweite Aktion gegen Bestandsdatengesetz http://pastebin.com/aexZqymb
- Morgen (26.03.) Mumble
- Dessau: Kontakt zu grünen Aufgenommen, an LGS verwiesen
- Dessau: Morgen Kontakt zu Linken
- Wichtig für Flyer, Demos usw
- Anne geht zur Mumblesitzung am 26.03. und wird berichteten
- Alex packt es in die TO des Stammtisches MD
- Bitte auch in LSA Kalender eintragen
- Ostermarsch in Dolle (bei Magdeburg) http://www.ostermarsch-sachsen-anhalt.de/
- Motto der Ostermärsche dies Jahr "Kampfdrohnen" http://www.heise.de/newsticker/meldung/Buergerrechtler-verbuenden-sich-gegen-Kampfdrohnen-1829387.html
- Bitte auch in LSA Kalender eintragen
- bitte paar Piraten mit Fahnen hin
- wird morgen auf Stammtsich besprochen
- Kurze Redezeit für MTaege zur Aktion 50+X in Brandenburg https://crewbadbelzig.piratenpad.de/50plusX
- nicht mehr da
- Bad Belzig ist nicht weit weg, Frage nach dem wann
- ein Vorfall, Asylbewerber/Migrant soll Mädchen belästigt haben --> NPD Demo --> Gegendemo
- 50+x weil mehr als 50 Leute gewünscht
- siehe Padchat 21:44
- MTaege: Also wir hatten die NPD in 3 Städten bei uns und wollen daher zeigen, dass wir das nicht dulden
- MTaege: Hatten einiges in dem Pad gesammelt, und wollen da gleich die Aktion abstimmen. Inkl Datum. Wäre toll das wenn ihr da auch dann hinkommen könnt
- Bericht Finanzratstreffen
Schlüssel siehe mail auf der aktiven. evtl. nochmal über Ankündigungsliste (spam?)
- Treffen mit Landesvertretern und BundesSchatzi
- Köpfe eingeschlagen über PartFin, nachdem Bund abgelehnt keinen Schlüssel der aktuelle Lage einbezieht (siehe SAA042, BPT122)
- Erklärung der Verteilung
http://blog.weezerle.de/2013/03/24/bra012-o-tone-vom-finanzratstreffen-in-potsdam/
- Bundespressetreffen am 20.04.
- Tina: parallel zur Antragskonferenz
- Teilnahme an Bundespressetreffen: zwei Plaetze -> SteveN und weitere Person via Ausschreibung
- Vertrauenspersonen/Zeugen der AVs
- die Vertrauenspersonen sollen sich bei ihren jeweiligen Wahlleítern nochmals melden
- Erklärung approval - Wahlordnung als Kopie beilegen
- kaputte Protokolle, Namen Vertrauenspersonen und Zeugen sind evtl. falsch angegeben
- Roman kontaktiert die Vertrauenspersonen
- am besten alle Vertrauenspersonen legen sich Kopien an und bekommen eine Empfangsquittung vom Kreiswahlbüro
- Umlaufbeschlusstool
- in letzter Sitzung besprochen, Mail dazu geschrieben
- Soll René da jetzt weiter machen?
- Umlaufbeschlüsse werden als unübersichtlich empfunden
- Wie sieht Einbindung im OTRS aus?
- wäre hinfällig
- OTRS macht keine Abstimmung, angeblich Sachsen, stimmt aber nicht
- keine Diskussion möglich, Mehraufwand
- wird nicht so gesehen
- Bitte um Meinungsbild ob Abstimmung über Mailingliste unzureichend
- ML wird als unzureichend gefunden, von Alex und René
- Umläufe werden nicht abgestimmt weil nicht verstanden
- liegt an Abstimmungsverhalten, auf vorherige Mail Antworten, nicht auf welche die Lange zurück liegen
- es hängt an Orga Umläufe zu beobachten und ins Pad zu werfen
- zwischendurch Texte geändert
- Vertagung auf Klausur
- Projekt Mitgliederaktivierung (via Anruf) / Vernetzung
(wurde auf Marina vorgestellt http://marina.machmaldieaugenauf.de/files/2013/03/Mitgliederaktivierung-im-Wahlkampf-MK13.pdf )
- Diskussion ob es gewünscht es
- wenn ja Klärung der Frage wer es macht
- Kompromissvorschläge: Testphase: nur Neumitglieder bis x Monate, überwiegend auf Land, primär Nichtzahler, 1 Verantwortlicher, fester Fragenkatalog/Handlungsanleitung
- zeitlich passend
- Förderung Vernetzung gut
- auch andere Methoden, z.B. KV Chemnitz mit Geomapping
- Frage wie man mit Mitgliedern umgeht, selber arbeiten/beibringen oder Barrieren absenken Lotsen gescheitert, vll wegen Angst vor Kontaktaufnahme
- Idee der Piratenlotsen, mehrfach aufgekommen/ mehrfach gescheitert
- Neumitglieder können Gespräch ablehnen, Elan kann verpuffen bei Orientierungslosigkeit,
- Zig hat schlechte Erfahrungen aus Call Center
- KV Erfahrungen positiv
- 2 Testballons
- technisch: GenSek Daten, dezentralisiert
- zur Klausur
- dann zu spät
- Auswertung auf Klausur
- Wer macht es wie?
- Alex, Synex und Zig möchten nicht; Anne möchte, bräuchte aber Geld fürs Telefonieren
- bis zur nächsten Sitzung, Orgatelefon würde gestellt werden
- Änderung des Mitgliedsantrages ändern/ergänzen zu "Ich möchte angerufen werden: a für Notfälle, b für Informationen"
- angerufen werden zwecks Vernetzung
- Einheitlichkeit der Mitgliedsanträge auf Bundesebene, Verwaltungstreffen
- techn. Abbildung im SAGE möglich, bundes- oder landesweit
nächste Sitzung
- nächste Sitzung am 08.04.2013 um 20:17 Uhr im NRW Mumble
- Alex schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 22.38
nichtöffentlicher Teil
- nothing.
- Dummyantrag zum kopieren: ######
TITEL
Text
Begründung
Antragsteller
Diskussion:
- ....