LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2012/02-Februar/2012-02-06 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

LSA:Vorstand

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung vom 06.02.2012 um 20 Uhr im Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)

Anwesende

• Christoph G.
• Alexander Zinser
• Erik K.
• Robert Krüger
• Roman Ladig

Abwesende

• Henning Lübbers
• Leitung: Christoph G.
• Protokollant: Robert Krüger

Tagesordnung

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Zulassung von Gästen
3. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
   1. Status der Beschlüsse der Vorstandssitzung vom 09.01.2012
4. Aktuelle Lage
5. Umlaufbeschlüsse
   1. Umlaufbeschluss vom 02.02.2012: Bestellung Kaperbriefe
6. Anträge
   1. Bestellung Aufkleber
   2. offener Brief an Landtag bzgl. Abgeordnetenwatch
   3. Ausrichtung LPT 2012.1
   4. Beauftragung Finanzrat
   5. Bestellung Buttons
   6. Bestellung Grundsatzprogramme
   7. Willensbekundung zur Gründung von Regionalverbänden
   8. Anpassung der Geschäftsordnung (bzgl LiquidFeedback)
   9. Kostenübernahme Visitenkarten Stammtisch Merseburg
   10. Änderung Beschluss 2012/02/06/001
   11. Wahlkampfbudget OB-Wahl Halle
7. Anfragen
8. Sonstiges
9. Termin und Ort der nächsten Sitzung

Beginn der Sitzung: 20:25 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Der Landesvorstand ist beschlussfähig.

Zulassung von Gästen

• Gäste sind zugelassen.

Bemerkungen/Korrekturen zum Protokoll

• letztes Protokoll
• Erik: Status der Beschlüsse 2012/01/09/001, 2012/01/09/003, 2012/01/09/004?
• Christoph: Erläutert die Beschlüsse, weist Antragsteller und Beauftragte auf Feedback hin um Umsetzung sicher zu stellen.

Aktuelle Lage

• Mitgliederzahl: geschätzt: 369 (Verwaltungssoftware nicht zugriffsbereit)
• Kontostand: 20.400,31 Euro
• Stand der Kassenprüfung:
  • letzte Kassenprüfung am 17.12.2011
  • nächste Prüfung Q1/2012 ist Ende März bzw. Anfang April
  • sofern zeitlich möglich soll vorher noch eine Vollprüfung für komplett 2011 passieren

Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss vom 02.02.2012: Bestellung Kaperbriefe

Antragsteller: Henning Lübbers

Antragstext: Der Landesvorstand der Piratenpartei beschließt die Bestellung von 2.000 Kaperbriefen zum Thema Urheberrecht zu Kosten in Höhe von 100 Euro (ggf. zzgl. Versand). Mit der Bestellung wird Robert Krüger beauftragt.

Begründung: Urheberrecht ist Kernthema, Lieferung pünktlich zur ACTA Demo, gutes Werbemittel. Umlauf-Abstimmung: Henning: dafür,Christoph: dafür , Erik: dafür, Robert: dafür

Diskussion:

• Christoph: Anmerkungen dazu? Nein, dann kommen wir zur Abstimmung.
• Roman tritt der Sitzung bei (um 20:29 Uhr)

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 06.02.2012 - 2012/02/06/001
Umlaufbeschluss vom 02.02.2012: Bestellung Kaperbriefe
Der Landesvorstand der Piratenpartei beschließt die Bestellung von 2.000 Kaperbriefen zum Thema Urheberrecht zu Kosten in Höhe von 100 Euro (ggf. zzgl. Versand). Mit der Bestellung wird Robert Krüger beauftragt.
(Antragsteller: Henning Lübbers)
Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.
• Anmerkung: Dieser Beschluss wurde durch Beschluss 2012/02/06/011 geändert. Bestellung von 3k anstelle 2k Kaperbriefe.
• fehlende Umlaufbeschlüsse werden vertagt (Fahrtkosten Robert Krüger - Symposium, Fahrtkosten Henning Lübbers - Wernigerode) und sollen ausformuliert bzw. konkretisiert werden

Anträge

Bestellung Aufkleber

Antragsteller: Robert Krüger

Antragstext: Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt die Anschaffung von 1000 Aufklebern zu Kosten in Höhe von 76,00 EUR. Mit der Bestellung wird Robert Krüger beauftragt.

Begründung: Soweit mir bekannt sind die Aufkleber im ganzen Land alle, dies ist die mir günstigste bekannte Möglichkeit [1] neue zu bestellen.

[1] http://www.getdigital.de/products/Aufkleber_Rund_Piratenpartei

Diskussion:

• Christoph: Stellt den Antrag vor. Jemand Anmerkungen?
• Alexander: Ist für den Antrag.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 06.02.2012 - 2012/02/06/002
Bestellung Aufkleber
Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt die Anschaffung von 1000 Aufklebern zu Kosten in Höhe von 76,00 EUR. Mit der Bestellung wird Robert Krüger beauftragt.
(Antragsteller: Robert Krüger)
Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

offener Brief an Landtag bzgl. Abgeordnetenwatch

Antragsteller: Martin M.

Antragstext: Der LVor möge beschließen, den offenen Brief an den Landtag bzgl. abgeordnetenwatch.de zu schicken. Vorlage siehe Mailingliste. Mit der Umsetzung wird Martin M. beauftragt.

Diskussion:

• Christoph: Auf der ML hatte Sven einen Link zu einem "offenen Brief" gepostet. Das der Landtag aw
• Alexander: Martin würde die Umsetzung machen.
• Erik und Roman: das klingt gut.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 06.02.2012 - 2012/02/06/003
offener Brief an Landtag bzgl. Abgeordnetenwatch
Der LVor beschließt, einen offenen Brief an den Landtag bzgl. abgeordnetenwatch.de zu schicken. Mit der Umsetzung wird Martin M. beauftragt.
(Antragsteller: Martin M.)
Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Ausrichtung LPT 2012.1

Antragsteller: Alexander Zinser

Antragstext:

Der Landesvorstand möge beschließen, den LPT2012.1 im Oli Kino, Magdeburg [1] am So, 15.04. durchzuführen. Kosten für Miete 333.20 EUR + Versicherung 30 EUR. Mit der Abschließung des Mietvertrages werden Martin M. und Alexander Zinser beauftragt. Mit der Organisation wird der Stammtisch Magdeburg beauftragt.

[1] http://www.oli-kino.de/

Begründung:

• Vorliegendes Angebot ist das einzige, dass Fristgerecht im Ausschreibungszeitraum eingereicht wurde.
• Der Stammtisch Magdeburg hat sich einstimmig für vorliegendes Angebot ausgesprochen.
• Technik (Sound, Beamer, et al. sind vorhanden)
• Internet ist nicht vorhanden zzgl. schlechter Handy-Empfang am Veranstaltungsort. Sollte Internet-Zugang zwingend erforderlich sein lässt sich bestimmt noch etwas zaubern.
• Coolness-Bonus.

Diskussion:

• Alexander: Wir haben viele Anfragen verschickt. Haben keine oder nur viel zu teure Angebote erhalten. Stammtisch MD hat sich für das Angebot ausgesprochen. Fragen dazu?
• Roman: Wo lagen die anderen Angebote preislich?
• Alexander: Ab 500 Euro, i.d.R bei 1000 Euro.
• Roman: Ist das Angebot vom Oli Kino für 1 oder 2 Tage?
• Alexander: Das ist für 1 Tag.
• Roman: Passt das mit der Länge die wir vorgegeben haben? Wieviel Stunden wäre das für die Räumlichkeit?
• Alexander: Wir haben bisher nicht festgelegt ob 1 oder 2 Tage. Das Angebot gilt ganztägig.
• Roman: Was sagt der Schatzmeister zum Budget?
• Robert: Die Kosten liegen im machbaren Rahmen.
• Christoph: Ich finde es recht teuer, da noch keine Anträge da sind sollte 1 Tag auch reichen.
• Alexander: Sollte 1 Tag nicht reichen können wir am Tag vorher noch ein Arbeitstreffen im Hyde machen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 06.02.2012 - 2012/02/06/004
Ausrichtung LPT 2012.1
Der Landesvorstand beschließt, den LPT2012.1 im Oli Kino, Magdeburg [1] am So, 15.04. durchzuführen. Kosten für Miete 333.20 EUR + Versicherung 30 EUR. Mit der Abschließung des Mietvertrages werden Martin M. und Alexander Zinser beauftragt. Mit der Organisation wird der Stammtisch Magdeburg beauftragt.
(Antragsteller: Alexander Zinser)
Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Beauftragung Finanzrat

Antragsteller: Alexander Zinser

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, die beiden Personen aus der LimeSurvey-Umfrage mit der höchsten Zustimmung, als Finanzräte des LV LSA zu benennen.

Begründung: Das durchgeführte Meinungsbild mittels LimeSurvey wünscht dies.

Diskussion:

• Christoph: Die Ergebnisse findet ihr im Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Finanzen/Finanzrat
• Alexander: Werden die Mitglieder auf dem nächsten LPT oder zum nächsten LPT mit Vorstandswahlen neu gewählt?
• Roman: Ggf. reicht es wenn der nächste LPT den Beschluss bestätigt.
• Christoph: Wir können das ja auf die TO setzen und dann entscheidet der LPT wie wir verfahren.
• Alexander: Aber im Prinzip haben bei der Umfrage mehr Mitglieder teilgenommen als beim nächsten LPT.
• Christoph: Es soll zum nächsten LPT ein Satzungsänderungsantrag bezüglich der Amtszeit der Finanzratsmitglieder gestellt werden.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 06.02.2012 - 2012/02/06/005
Beauftragung Finanzrat
Der Landesvorstand beschließt Sigurd Schauer und Robert Krüger als Mitglieder des Finanzrat des LV LSA zu benennen. Zur nächsten Mitgliederversammlung soll dieser Beschluss bestätigt werden. Falls dieser Beschluß nicht verifiziert werden wird, wird eine neue Wahl des Finanzrates durch die Mitgliedsversammlung durchgeführt.
(Antragsteller: Alexander Zinser)
Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: Der Vorstand reicht (formuliert) einen Satzungsänderungsantrag zum nächsten LPT ein, der die Legislaturperiode des Finanzrates regelt.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Bestellung Buttons

Antragsteller: Alexander Zinser

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen Buttons zu bestellen. Motiv: [1] Kosten: 150 EUR/1000 Stck. ggf. zzgl. Versand. Mit der Durchführung wird Alexander Zinser beauftragt.

[1] http://www.getdigital.de/products/Button_Piratenflagge

Begründung: Es sind kaum noch Buttons im LV vorhanden.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 06.02.2012 - 2012/02/06/006
Bestellung Buttons
Der Landesvorstand beschließt 1000 Buttons Motiv "Flagge" zu bestellen. Die Kosten belaufen sich auf 150 Euro. Mit der Durchführung wird Alexander Zinser beauftragt.
(Antragsteller: Alexander Zinser)
Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Bestellung Grundsatzprogramme

Antragsteller: Alexander Zinser

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen 250 Grundsatzprogramme zu bestellen. Eine bundesweite Sammelbestellung wird von der BGS durchgeführt. Kosten sind stark von der Gesamtauflage abhängig. Stückpreise

    diedruckerei.de 

    1000 Stck: 45ct 

    2500 Stck: 27ct 

    flyeralarm 

    1000 Stck: 55ct 

    2500 Stck: 33ct 

    zzgl. Versand

Begründung: Grundsatzprogramme sind toll ;)

Diskussion:

• Alexander: Ich fände es schön wenn wir am Infostand welche liegen haben würden.
• Robert: Ich denke für den ganzen LV reichen 500 Stück.
• Roman: Hast du verfolgt was die anderen in etwa bestellen?
• Alexander: Dazu habe ich noch keine Informationen.
• Christoph: Ich würde sagen max. 500 Stück und max. 200 Euro.
• LennStar: Ich denke, bei einer Sammelbestellung liegen wir bei 500 Stück eher bei 100 Euro.
• Robert verlässt die Sitzung um 21:05 Uhr

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 06.02.2012 - 2012/02/06/007
Bestellung Grundsatzprogramme
Der Landesvorstand beschließt 250 Grundsatzprogramme zu bestellen, maximal jedoch für 100 EUR. Eine bundesweite Sammelbestellung wird von der BGS durchgeführt.
(Antragsteller: Alexander Zinser)
Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos:

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Willensbekundung zur Gründung von Regionalverbänden

Antragsteller: Alexander Zinser

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, folgende Richtlinie für alle künftigen Gründungsversammlungen von Regionalverbänden zu geben:

    Die Willensbekundung zur RV Gründung soll nach den beteiligten Landkreisen getrennt erfolgen. 

    Es sollen mindestens drei Mitglieder aus jedem politischen Kreis der KV/RV Gründung zustimmen. 

Dieser Beschluss verliert seine Gültigkeit an dem Tag, an dem eine entspechende Regelung in die Satzung aufgenommen wird.

Begründung:

Es gibt diesbezüglich noch keine Regelung.

Diskussion:

• Diskussion über Empfehlung/Richtlinie et al.
• es wird angeregt, einen entsprechenden Satzungsänderungsantrag zum kommenden LPT einzureichen, der dies endgültig regelt.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 06.02.2012 - 2012/02/06/008
Willensbekundung zur Gründung von Regionalverbänden
Der Vorstand beschließt, folgende Richtlinie für alle künftigen Gründungsversammlungen von Regionalverbänden zu geben: Die Willensbekundung zur RV Gründung soll nach den beteiligten Landkreisen getrennt erfolgen. Es sollen mindestens drei Mitglieder aus jedem politischen Kreis der KV/RV Gründung zustimmen. Dieser Beschluss verliert seine Gültigkeit an dem Tag, an dem eine entspechende Regelung in die Satzung aufgenommen wird.
(Antragsteller: Alexander Zinser)
Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos:

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Anpassung der Geschäftsordnung (bzgl LiquidFeedback)

Antragsteller: Christoph G.

Antragstext:

Der Vorstand möge den ersten Absatz der Nutzungsbedingungen der LQFB Instanz wie folgt ändern: Für die Nutzung von LiquidFeedback, nachfolgend System genannt, unter der Domain lqfb.piraten-lsa.de gelten die Nutzungsbedingungen des Landesverbandes Sachsen-Anhalt der Piratenpartei Deutschland. Jedem Pirat, der das System nutzt, sind diese bekannt; er erklärt sich durch Login in das System unter vorgenannter Domain mit ihnen einverstanden. Ebenso möge der Vorstand beschließen, dass der Inhalt des Paragraphen §11 der Geschäftsordnung durch folgenden ersetzt wird:

   Mindestens einmal im Monat wird durch den LiquidFeedback Beauftragten den Neumitgliedern jeweils ein Invite-Code zugeschickt und veranlasst, dass ausgetretene Mitglieder in Liquid Feedback gesperrt werden. 

   Die Invite-Codes werden in Verbindung mit der Mitgliedsnummer durch den LiquidFeedback Beauftragten für andere unzugänglich und vor Verlust geschützt aufbewahrt. 

   Der LiquidFeedback Beauftragte weist mit dem Senden der Invite-Codes auf die Nutzungsbedingungen hin. 

Begründung:

Durch die Entscheidung, die Instanz selber zu betreiben, muss die Domain in den Nutzungsbedingungen angepasst werden. Die Geschäftsordnung weist Redundanzen auf. Daher soll nur §11c erhalten bleiben (nun als §11). Die Punkte 3. und 5. finde ich sinnlos. Über die Anzahl der Invite-Codes berichte ich auf Nachfrage (bzw. wenn neue Invite Codes eingefügt werden). Dass ein LPT ein Gremium einberufen kann, gehört nicht in die GO. Das kann der Parteitag nämlich sowieso.

Diskussion:

• Christoph stellt den Antrag vor.
• Micha: Anregung "1. Beisitzer" allgemeiner formulieren, z.B. "LQFB-Beauftragter", "das für die Mitgliederverwaltung beauftragte Vorstandsmitglied"

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 06.02.2012 - 2012/02/06/009
Anpassung der Geschäftsordnung (bzgl LiquidFeedback)
Der Vorstand beschließt den ersten Absatz der Nutzungsbedingungen der LQFB Instanz wie folgt zu ändern: Für die Nutzung von LiquidFeedback, nachfolgend System genannt, unter der Domain lqfb.piraten-lsa.de gelten die Nutzungsbedingungen des Landesverbandes Sachsen-Anhalt der Piratenpartei Deutschland. Jedem Pirat, der das System nutzt, sind diese bekannt; er erklärt sich durch Login in das System unter vorgenannter Domain mit ihnen einverstanden. Ebenso möge der Vorstand beschließen, dass der Inhalt des Paragraphen §11 der Geschäftsordnung durch folgenden ersetzt wird: Mindestens einmal im Monat wird durch den LiquidFeedback Beauftragten den Neumitgliedern jeweils ein Invite-Code zugeschickt und veranlasst, dass ausgetretene Mitglieder in Liquid Feedback gesperrt werden. Die Invite-Codes werden in Verbindung mit der Mitgliedsnummer durch den LiquidFeedback Beauftragten für andere unzugänglich und vor Verlust geschützt aufbewahrt. Der LiquidFeedback Beauftragte weist mit dem Senden der Invite-Codes auf die Nutzungsbedingungen hin.
(Antragsteller: Alexander Zinser)
Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos:

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Kostenübernahme Visitenkarten Stammtisch Merseburg

Antragsteller: Gerhard Öder

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, die Kosten für den Druck von 500 Visitenkarten für den Stammtisch Merseburg in Höhe von 24,11 EUR zu übernehmen. Der Schatzmeister wird angewiesen, diesen Betrag nach Möglichkeit vom virtuellen Saalekreis-Unterkonto zu buchen.

Begründung:

keine Begründung.

Diskussion:

• Erik erzählt wie die Visitenkarten aussehen sollen. Quasi als Stammtischwerbung.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 06.02.2012 - 2012/02/06/010
Kostenübernahme Visitenkarten Stammtisch Merseburg
Der Vorstand beschließt, die Kosten für den Druck von 500 Visitenkarten für den Stammtisch Merseburg in Höhe von 24,11 EUR zu übernehmen. Der Schatzmeister wird angewiesen, diesen Betrag nach Möglichkeit vom virtuellen Saalekreis-Unterkonto zu buchen.
(Antragsteller: Alexander Zinser)
Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos:

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Änderung Beschluss 2012/02/06/001

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 06.02.2012 - 2012/02/06/011
Änderung Beschluss 2012/02/06/001
Es sollen 3000 Kaperbriefe anstelle 2000 Stück bestellt werden. Kosten gesamt: 150 EUR.
(Antragsteller: Alexander Zinser)
Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos:

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Wahlkampfbudget OB-Wahl Halle

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 06.02.2012 - 2012/02/06/012
Wahlkampfbudget OB-Wahl Halle
Es soll ein Wahlkampfbudget über 1000 EUR für den Wahlkampf der OB-Wahl Halle bereitgestellt werden.
(Antragsteller: Micha)
Ja : ? Nein : ? Enthaltungen : ?
Zusatzinfos:

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig vertagt, da die Anwesenden Roberts Meinung hören wollen.

Anfragen

Fragender:' Alexander Zinser

Anfrage: : Wie wollen wir künftig mit Social Media Accounts umgehen, die nicht offiziell von der PP LSA betrieben werden, aber diesen Eindruck vermitteln.

• Christoph: Anregung zu sammeln, wer welchen Account betreibt und zur nächsten Sitzung offizielle Beauftragung beschließen.
• Alex: Alles im Wiki dokumentieren, welcher Acc? Ansprechpartner?
• Christoph will sammeln und zu Antrag verpacken.

Sonstiges

Ansprechpartner der Regionen

Erik: Bisher haben sich 5 Mitglieder Gemeldet. Gerhard Öder (Saalekreis) Martin Eigmüller (Saalekreis) Johannes Paul (Region Anhalt-Bitterfeld) Martin Otto (Bördekreis) Andreas Zeidler (Salzlandkreis) https://piratenpad.de/p/LSA-Ansprechpartner-Regionen

• Alex: vorschlag: auf website unter Piraten-vor-Ort verlinken
• Roman ist auch dafür

neue Verwaltungssoftware

• Alex hat nun Zugriff

Marina blubb

es wird angeregt eine "Marina Kassel" auf Landesebene zu machen.

Termin und Ort der nächsten Sitzung

• nächste Sitzung: am 20.02.2012 um 20:00 Uhr im NRW Mumble
• Christoph schließt die Sitzung um 22:01 Uhr.

Link zu den Beschlüssen der Sitzung

• http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Vorstand/Beschlussdokumentation