LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2011/10-Oktober/2011-10-13 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

LSA:Vorstand

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung vom 13.10.2011 im Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)

Anwesende

• Henning Lübbers
• Roman Ladig
• Christoph G.
• Alexander Zinser

• Leitung: Henning Lübbers
• Protokollant: Christoph G.

nicht anwesend:

• Robert Krüger (entschuldigt)
• Erik K. (entschuldigt)

Tagesordnung

1. Anwesende
2. Vorstellung der Tagesordnung
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Zulassung von Gästen
5. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
6. Aktuelle Lage
7. Umlaufbeschlüsse
   1. Umlaufbeschluss Fahrtkostenrückerstattung zum Stammtisch Köthen (Erik K.)
   2. Umlaufbeschluss Fahrtkostenrückerstattung Köthen (Henning Lübbers)
   3. Umlaufbeschluss Fahrtkostenrückerstattung Stammtisch Wernigerode (Alexander Zinser)
8. Anträge
   1. Bündnis für ein Sanktionsmoratorium (Henning Lübbers)
   2. Kommunikation der Verbindung Global change now (René Emcke)
   3. Liquid Feedback Neustart (Christoph G.)
9. Anfragen
   1. Mitgliedsausweise (Robert Krüger)
10. Sonstiges
11. Termin und Ort der nächsten Sitzung

Beginn der Sitzung: 21:17 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Der Landesvorstand ist beschlussfähig

Zulassung von Gästen

• Gäste sind zugelassen

Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll

• Keine Bemerkung

Aktuelle Lage

• Mitgliederzahl: 285 + offene Anträge
• Kontostand: unbekannt
• Stand der Kassenprüfung: Nächste Quartalsprüfung steht, Termin noch nicht fest.

Umlaufbeschlüsse

Fahrtkostenerstattung zum Stammtisch Köthen

• Henning: Gibt es dazu Fragen? Bei diesem Antrag wurde die Distanz falsch angegeben. Ich hatte für Erik den Betrag nach Bundesfahrtkostenerstattung ausgerechnet, habe dabei aber vergessen das Erik gar nicht in Halle sondern in Schafstädt wohnt. Der Betrag muss daher angepasst werden.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 13.10.2011 - 2011/10/13/001
Fahrtkostenerstattung von Erik K. zum Stammtisch Köthen
Der Vorstand möge die Fahrtkosten für Erik K. zum Besuch des Stammtisches in Köthen übernehmen. Es fallen Kosten lt. Bundesfahrtkostenabrechnung in Höhe von 134km x 0,20Euro = 26,80 Euro an. (Alte, Falsche Fassung: 79km x 0,20 Euro = 15,80 Euro)
(Antragsteller: Erik K.)
Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: Umlaufbeschluss vom 02.10.2011 (durch Zustimmung von Henning, Erik, Robert und Christoph) Antragsfrist bis 02.11.2011

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig angenommen

Fahrtkostenerstattung Köthen

• Henning: Ursprünglich wollte ich alleine nach Köthen, da die Piraten in Köthen sich mit mir treffen wollten. Außerdem gab es ein Interview mit mir das nun auf Youtube zu finden ist. Roman hatte sich kurzfristig entschlossen mitzukommen und daher bin ich nicht mit dem Zug gefahren. Der Betrag in diesem Beschluss müsste dementsprechend angepasst werden das es keine Zugticketpreise mehr sind.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 13.10.2011 - 2011/10/13/002
Fahrtkostenerstattung von Roman nach Köthen
Der Vorstand möge die Fahrtkosten für Roman Ladig zum Besuch des Global change now e.V. in Köthen übernehmen. Es fallen Fahrtkosten von 79km x 0,20 Euro = 15,80 Euro an. (Alte Fassung: Es fallen Kosten lt. Bundesfahrtkostenabrechnung in Höhe von 2 x 3,60Euro = 7,20Euro an.)
(Antragsteller: Roman Ladig)
Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: Umlaufbeschluss vom 03.10.2011 (durch Zustimmung von Henning, Roman, Alexander und Christoph) Antragsfrist bis 03.11.2011

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig angenommen

Fahrtkostenerstattung Wernigerode

• Alex: Beim Bahnautomaten hat es 1 Euro mehr gekostet als im Internet angezeigt. Daher wurde der Betrag ein wenig höher.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 13.10.2011 - 2011/10/13/003
Fahrtkostenerstattung von Alexander Zinser Köthen
Der Vorstand möge die Fahrtkosten für Alexander Zinser zum Besuch des Stammtisches in Wernigerode übernehmen. Es fallen Kosten lt. Bundesfahrtkostenabrechnung in Höhe von 2 x 7,90 Euro = 15,80 Euro an. ( Alte Fassung lag bei 14,80 Euro.)
(Antragsteller: Alexander Zinser)
Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: Umlaufbeschluss vom 05.10.2011 (durch Zustimmung von Roman, Alexander, Erik und Christoph) Antragsfrist bis 05.11.2011

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig angenommen

Anträge

Fahrtkostenerstattung Wernigerode

• Henning: Antrag wurde zu spät eingereicht. Wollen wir diesen Antrag heute behandeln? 4 Zustimmungen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 13.10.2011 - 2011/10/13/004
Fahrtkostenerstattung von Christian Kunze nach Wernigerode
Hiermit beschließt der Vorstand die Fahrtkosten (2 * 107km * 0,20 Euro = 42,80 EUR) von Christian Kunze aus Halle nach Wernigerode zu übernehmen. Zu diesem Zweck wird innerhalb eines Monats ein Formular samt original Fahrscheinen nachgereicht.
(Antragsteller: Christian Kunze)
Ja : 3 Nein : 0 Enthaltungen : 1
Zusatzinfos: Antragsfrist bis 13.11.2011

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Mehrheitlich angenommen

Diskussion danach:

• Diskussion über Fahrtkostenerstattung der Stammtischbesuche
• Roman & Christoph: Wir sollten uns der Außenwirkung bewusst sein und ein Statement abgeben, dass die Fahrten zum Aufbau der Stammtische dienten.
• Es konnte kein einheitliches Statement gefunden werden.

Bündnis für ein Sanktionsmoratorium

• Antragsteller: Henning Lübbers
• Antragstext: "Der Landesvorstand möge beschließen dem Bündnis für ein Sanktionsmoratorium soweit möglich zu helfen bzw ihm vorerst beizutreten."
• Begründung:

Aus unserem Wahlprogramm: Kein Datenstrip bei Arbeitslosengeld Wenn jemand Arbeitslosengeld II beantragt, so ist derjenige gezwungen, eine Vielzahl von Angaben zu machen, unter anderem auch über Personen in seinem Haushalt, die kein Arbeitslosengeld II beantragen. Diese Angaben werden zentral von der Agentur für Arbeit gesammelt und weiterverarbeitet. Dieser Umstand ist nicht hinzunehmen. Zwar ist der vornehmliche Grund - das Verhindern von Missbrauch - löblich, verhindert wird er durch diese Maßnahme allerdings nicht. Hier werden unschuldige Bürger unter Generalverdacht gestellt, das System ausnutzen zu wollen. Daher sprechen wir PIRATEN uns für weniger Datenerhebungen aus.

Das Sanktionsmoratium bzw das Bündnis dahinter möchte einen kleineren Schritt zuerst wagen, da es ein Schritt in die richtige Richtung wäre könnte man diese Forderung ohne weiteres unterstützen

Diskussion:

• Christoph: Sollten verschieben und in Liquid Feedback "abstimmen".
• Roman: Finde es unterstützenswert, kann aber wegen der Art der Unterstützung derzeit nicht zustimmen.
• Alex: Kein Programm der Piratenpartei. Lieber durch Liquid oder anderes System Meinungsbild erheben.
• Enklados & Henning: Sehe das durch unser Programm gedeckt (BGE etc).
• Roman: Sehe, dass der Antrag nicht gut geschrieben ist. Begründung ist Teil des Antrags und die Datensammelwut hat nichts mit dem Sanktionsmoratoriums zu tun. Antrag sollte besser ausgearbeitet werden.
• René: Ist ein Programmantrag. Sollte auf dem LPT beschlossen oder ein Meinungsbild erhoben werden. Wir im Bund/Land haben kein BGE im Programm.
• Henning: Sehe es durch das Wahlprogramm gedeckt (Reset, Kein Datenstrip bei Arbeitslosengeld, ...)
• Christoph: Würde es ablehnen und dem Antragsteller empfehlen nach dem LQFB Neustart das dort auszuarbeiten und abzustimmen.
• Roman: Würdest du Enklados das weiter betreuen?
• Enklados: Ja, brauche dann aber Hilfe.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 13.10.2011 - 2011/10/13/005
Bündnis für ein Sanktionsmoratorium unterstützen
Der Landesvorstand möge beschließen dem Bündnis für ein Sanktionsmoratorium soweit möglich zu helfen bzw ihm vorerst beizutreten.
(Antragsteller: Henning Lübbers)
Ja : 1 Nein : 3 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: http://www.sanktionsmoratorium.de/

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• mehrheitlich abgelehnt

Kommunikation der Verbindung zu Global Change Now

• Antragsteller: René Emcke
• Antragstext: "Der Vorstand möge beschließen, dass sämtliche Verbindungen zum Verein Global Change Now aktiv öffentlich gemacht werden. Dies betrifft aktuell insbesondere die Tatsache, dass die "Villa Creutz" als Veranstaltungsort des Köthener Piratenstammtisches die Bundeszentrale bzw. -geschäftsstelle besagten Vereines ist. Dieses soll in Ankündigungen zum Stammtisch jedweder Art kenntlich gemacht werden."
• Begründung: Die Begründung ergibt sich aus dem Transparenzideal der Piratenpartei, insbesondere da es sich hier um einen Verein mit klar politischer Agenda handelt, noch dazu zu einem Thema, dass die Piratenpartei noch nicht in ihr Parteiprogramm aufgenommen hat. Weiterhin sollte jedem potentiellen Neumitglied oder an der Piratenpartei interessierten Stammtischbesucher in Köthen die Information zugänglich sein, was genau es mit dem Veranstaltungsort auf sich hat. Die aktive Kommunikation dieses Zusammenhanges dient der Vorbeugung von generellen Missverständnissen, Vorwürfen in Bezug auf Intransparenz & thematisch-programatische Abhängigkeit bzw. Interessenverflechtung und soll letztendlich vorausschauend Schaden vom LV abwenden.

Diskussion:

• Christoph: Da es um die Transparenz geht, stimme ich zu.
• Alex: Stimme auch zu.
• Roman hat den Mumble Server verlassen.
• Henning: Stimmt den Antrag auch zu und erläutert, was er auf die Webseite schreiben würden.
• Roman ist wieder anwesend und stimmt dem Antrag zu.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 13.10.2011 - 2011/10/13/006
Kommunikation der Verbindung zu Global change now
Der Vorstand möge beschließen, dass sämtliche Verbindungen zum Verein Global Change Now aktiv öffentlich gemacht werden. Dies betrifft aktuell insbesondere die Tatsache, dass die "Villa Creutz" als Veranstaltungsort des Köthener Piratenstammtisches die Bundeszentrale bzw. -geschäftsstelle besagten Vereines ist. Dieses soll in Ankündigungen zum Stammtisch jedweder Art kenntlich gemacht werden.
(Antragsteller: René Emcke)
Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos:

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Mehrheitlich angenommen

Liquid Feedback Neustart

• Antragsteller: Christoph G.
• Antragstext:

>>Der Vorstand beschließt den Neustart der Landesinstanz von Liquid Feedback mit den selben Themenbereichen, Regelwerken und Nutzungsbedingungen sowie Datenschutzerklärung wie vorher. Der Paragraph 11c der Geschäftsordnung des Landesvorstands wird wie folgt verändert:

§11c Verwaltung

1. Mindestens einmal im Monat wird durch den 1. Beisitzer den Neumitglieder jeweils ein Invite-Code zugeschickt und veranlasst, dass ausgetretene Mitglieder in Liquid Feedback gesperrt werden.

2. Die Invite-Codes werden in Verbindung mit der Mitgliedsnummer durch den 1. Beisitzer für andere unzugänglich und vor Verlust geschützt aufbewahrt.

3. Über die Anzahl der Invite-Codes erstattet der 1. Beisitzer vierteljährlich Bericht an den Landesvorstand.

4. Der 1. Beisitzer weist mit dem Senden der Invite-Codes auf die Nutzungsbedingungen hin.

5. Ein Landesparteitag kann ein Gremium zur Prüfung von LF einberufen.

Der Vorstand schickt jedem Mitglied nach dem Neustart eine E-Mail mit Invite-Code und weitere Informationen zum System zu und empfiehlt den Mitgliedern des Landesverbandes Liquid Feedback für die Erarbeitung der Programmanträge der nächsten Landesmitgliederversammlung und für Anträge an den Landesvorstand zu benutzen. Es wird sich mit den unterschiedlichen Nutzungsbedingungen auseinandergesetzt. Mit der Durchführung wird Christoph G. beauftragt.<<

Diskussion

• Nutzungsbedingungen sind nicht klar. Es soll sich mit den unterschiedlichen Nutzungsbedingungen auseinandergesetzt und ggf. durch die Mitglieder beschlossen werden.
• Antrag wurde abgeändert.

• nicht fristgerecht eingegangen: 4x Zustimmung für die heutige Behandlung

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 13.10.2011 - 2011/10/13/007
Liquid Feedback Neustart
Der Vorstand beschließt den Neustart der Landesinstanz von Liquid Feedback mit den selben Themenbereichen, Regelwerken und Nutzungsbedingungen sowie Datenschutzerklärung wie vor dem Neustart. Der Paragraph 11c der Geschäftsordnung des Landesvorstands wird wie folgt verändert: §11c Verwaltung 1. Mindestens einmal im Monat wird durch den 1. Beisitzer den Neumitglieder jeweils ein Invite-Code zugeschickt und veranlasst, dass ausgetretene Mitglieder in Liquid Feedback gesperrt werden. 2. Die Invite-Codes werden in Verbindung mit der Mitgliedsnummer durch den 1. Beisitzer für andere unzugänglich und vor Verlust geschützt aufbewahrt. 3. Über die Anzahl der Invite-Codes erstattet der 1. Beisitzer vierteljährlich Bericht an den Landesvorstand. 4. Der 1. Beisitzer weist mit dem Senden der Invite-Codes auf die Nutzungsbedingungen hin. 5. Ein Landesparteitag kann ein Gremium zur Prüfung von LF einberufen. Der Vorstand schickt jedem Mitglied nach dem Neustart eine E-Mail mit Invite-Code und weitere Informationen zum System zu und empfiehlt den Mitgliedern des Landesverbandes Liquid Feedback für die Erarbeitung der Programmanträge der nächsten Landesmitgliederversammlung und für Anträge an den Landesvorstand zu benutzen. Es wird sich mit den unterschiedlichen Nutzungsbedingungen auseinandergesetzt. Mit der Durchführung wird Christoph G. beauftragt.
(Antragsteller: Christoph G.)
Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos:

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig angenommen

Anfragen

Mitgliedsausweise

• Anfragesteller: Robert Krüger
• Anfragetext: "Ich habe jetzt schon 2 Anfragen bzgl. Mitgliedsausweis erhalten. Ich hatte nach der ersten Anfrage schon mal nachgeschaut und es gibt tatsächlich einen Workflow [1] dafür. Natürlich müssen wir dazu unsere Daten aufbereiten und ich würde das gern als langfristiges Ziel ansetzen, die Ausweise für den BPT in Dezember zu beschaffen. Und mit euch Diskutieren bzw. Aufgaben zu verteilen.

[1] https://wiki.piratenpartei.de/Bundesgesch%C3%A4ftsstelle/Mitgliedsausweise "

Diskussion:

• Christoph: Dafür, dass es monatlich gemacht werden soll. Es sollte auch Infomaterial mitgeschickt werden. Erklärt kurz den Einwand von Robert bzgl geringe Mitgliedsbeiträge, da es nur noch wenige Monate im Jahr sind.
• Henning: Erklärt Diskussion zwischen ihm und Robert. BGS könnte die Mitgliedsausweise mit Infomaterial verschicken.
• Diskussion über das Verfahren.

Antwort: Die CSV wird durch den 1. und 2. Beisitzer erstellt. Die Versandkosten sind durch die Geschäftsordnung gedeckt. Die Daten werden monatlich abgeglichen.

Sonstiges

Stand Online-Mitgliedsanträge

• Christoph: Änderungen sind übernommen doppelte E-Mail-Eingabe und SSL Zertifikat.
• Christoph: Ich kümmere mich um die E-Mail-Verifikation um sicher zustellen das der Besitzer auch der Antragsteller ist.

Real-Life Treffen des Vorstandes

2 Tage oder 1 Tag?

Abstimmung:

• Roman: 2 Tage
• Henning: 2 Tage
• Alex: 1 Tag, kein Problem mit 2 Tagen
• Christoph: 1 Tag, hab Probleme mit 2 Tagen

Termin und Ort der nächsten Sitzung

• nächste Sitzung: am 28.10.2011 um 20:00 Uhr im NRW-Mumble
• Henning schließt die Sitzung um 22.46 Uhr.

Link zu den Beschlüssen der Sitzung

• http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Sachsen-Anhalt/Vorstand/Vorstandssitzung