LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2010/06-Juni/2010-06-20 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung vom 20. Juni 2010 im Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)

Anwesende

• Kommissarischer Vorsitzender: Alexander Magnus
• (stellvertretender) Vorsitzender: Thilo Fester
• Generalsekretär: Alrik Schnapke
• Schatzmeister: Michael Müller
• Politischer Geschäftsführer: Friedemann Greulich
• Beisitzer: Stefan Bernhardt
• weitere Gäste

• Es fehlt:

• niemand

• Leitung: Alexander Magnus
• Protokollant: Thilo Fester

Tagesordnung

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Zulassung von Gästen
3. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
4. Aktuelle Lage
5. Bestätigung der Umlaufbeschlüsse vom 08.06.2010 (Ernennung kommissarischer Vorsitzender) und 11.06.2010 (Neuwahlen erst im August)
6. Schlichtungskreis
7. Auswertung der Serverausschreibung
8. Antrag auf Darlehen
9. Stundung der Umlagezahlung
10. Plakate aus Brandenburg
11. Stand des Design-Contest
12. Vorbereitungstatus Landesparteitag 2010.2
13. Datenschutzbeauftragter des Landesverbandes
14. Kontakte zur Future!-Partei und zu den Freien Wählern
15. LiquidFeedback - Status und Zukunft
16. Aufruf zu lokalen Mitgliederversammlungen zur Wahl der Direktkandidaten
17. Sonstiges
    1. Parteitag der Grünen?
    2. Der LV LSA feiert Geburtstag
    3. Der LV LSA feiert Geburtstag
    4. Ausrichtung des BPT in Sachsen Anhalt
    5. Piratenschirmbestellung
    6. Neufünflandvernetzung
18. Prüfung der Beschlüsse
19. Tätigkeitsberichte
20. Termin und Ort der nächsten Sitzung

Beginn der Sitzung: 20.10 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Der Landesvorstand ist beschlussfähig

Zulassung von Gästen

• Gäste sind zugelassen

Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll

• keine

Aktuelle Lage

• Mitgliederzahl: 193
• Kontostand: 3679,00 Euro
• Stand der Kassenprüfung

• Micha hat mit LennStar die Kassenprüfung gemacht.

• Entlastung von Theres: Alle Daten sind da und es spricht nichts gegen eine Entlastung.
• Erste Kassenprüfung von Michas Zeitraum.

Bestätigung der Umlaufbeschlüsse vom 08.06.2010 (Ernennung kommissarischer Vorsitzender) und 11.06.2010 (Neuwahlen im August)

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 20. Juni 2010 - 2010/06/20/001
Ernennung des kommissarischen Vorsitzenden
Alexander Magnus wird zum kommissarischen Vorsitzenden ernannt.
(Antragsteller: Alexander Magnus)
Ja : 6 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine

Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 20. Juni 2010 - 2010/06/20/002
Neuwahlen im August
Ende August / Anfang September wird ein ordentlicher Landesparteitag einberufen, auf dem der Vorstand neu gewählt werden muss.
(Antragsteller: Alexander Magnus)
Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 2
Zusatzinfos: keine

Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Mehrheitlich beschlossen.

• Satzungänderungsanträge sollen vorbereitet werden
• Aktiventreffen in Halle wird die Anträge formulieren

• Diskussion über Zusammenarbeit mit dem alten Vorstand

Schlichtungskreis

• eMail von Jens Seipenbusch (Eingang am 8. Juni, 15.59 Uhr):

Liebe Vorstandspiraten,

wie angekündigt möchte ich hiermit die Landesverbände bitten, je

mindestens einen Kandidaten aus ihrer Region für die Einrichtung eines

parteiweiten Schlichtungskreises zu suchen und zu benennen.

Dieses informelle Gremium dient zum einen der Entlastung der

Schiedsgerichte als Ansprechmöglichkeit vor einer Klage und zum anderen

soll es auch bei (nicht schiedsgerichtsfähigen) Streitigkeiten zwischen

Mitgliedern ggf. ansprechbar sein.

Wäre schön, wenn aus jedem LV bis zum 17.6. Rückmeldung käme.

Beste Grüße,

Jens

• Alex möchte im Land nachfragen
• Thilo schlägt den Richter des Landes vor
• Frage: was macht dieses Gremium genau? Wie ist es zusammengesetzt?
• Diskussion um die Aufgaben des Gremiums
• Thilo schreibt Svenska an
• kurze Pause

• Svenska kommt gegen 21.00 Uhr in die Sitzung

• Svenska übernimmt die Aufgabe vorbehaltlich der privaten Zeit
• hat diesbezüglich Kontakt aufgenommen

Auswertung der Serverausschreibung

• Ergebnisse wurden dem Vorstand mitgeteilt
• AG IT rät zu Manitu

• Christoph aus der AG argumentiert

• Diskussion über Konditionen der Piratendienste
• Diskussion über Angebotsdetails
• Diskussion über "vServer" und "root-Server"
• Christoph spricht an, dass es weitere Angebote geben könnte
• Alex möchte möglichst zeitnah entscheiden
• Stefan aus der AG IT betritt die Sitzung gegen 21.00 Uhr und verweist darauf, das vServer auf Servern laufen, die stark überbucht sein können
• Frage an Stefan über vServer der Piratendienste

• Stefan kann dazu keine Aussage machen, da unklar ist, wie die Administrationsstrukturen aussehen

• Technische Diskussion der Mitglieder der AG IT
• Manitu liegt bei 390 Euro für 10 Monate
• Christian erwähnt, dass die Piratendienste mit 25 Euro im Monat wesentlich günstiger sind (250 Euro in 10 Monaten)
• AG IT hätte gern den 10.07.2010 als Starttermin für die Migration
• Hinweis auf Problematik der Datensicherung
• Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 20. Juni 2010 - 2010/06/20/003
Server
Der aktuelle Vertrag wird fristgerecht zum 04.08.2010 gekündigt. Ein root-Server M wird zum 10.07.2010 bei Manitu geordert.
(Antragsteller: Alexander Magnus)
Ja : 6 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: Alex übernimmt die Kündigung des alten Vertrages und den Vertragsschluss mit Manitu.

Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

• Tagesordnung wird umgeformt und "Antrag auf Darlehen" und "Stundung der Umlagezahlung", sowie "Plakate aus Brandenburg" werden vorgezogen

Antrag auf Darlehen

• Michael stellt seinen Antrag vor

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 20. Juni 2010 - 2010/06/20/004
Darlehen
Der Landesverband Sachsen-Anhalt beantragt vom Landesverband Sachsen ein Darlehen in Höhe von 2000€.
(Antragsteller: Michael Müller)
Ja : 6 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: Mit diesen 2000€ sollen die anfallenden Kosten für die Wahlkampfvorbereitung getragen werden. Das sind unter anderem die Ausrichtung eines Landesparteitages, die Anschaffung von Infostandausrüstung und der allgemeinen politischen Arbeit. Im Moment stehen folgende Kosten bei uns an. Erstens die Kosten für den Steuerberater, dafür haben wir 2000€ zurückgehalten, sowie zweitens die Abgaben an den Bundesverband in Höhe von 1700€. Aktuell haben wir kein Geld um beide Ausgaben zu tätigen.

Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Stundung der Umlagezahlung

• Michael stellt seinen Antrag vor

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 20. Juni 2010 - 2010/06/20/005
Stundung der Umlagezahlung
Der Landesverband Sachsen-Anhalt beantragt bei dem Bundesverband eine Stundung der Umlagezahlungen, bis Jahresmitte 2011.
(Antragsteller: Michael Müller)
Ja : 6 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: Im Moment beträgt unser Kontostand 3635€. Wir müssen noch die Kosten für den Steuerberater zahlen, wofür wir 2000€ zurück gehalten haben. Die 1700,90€ der Umlage die bis heute aufgelaufen sind, können wir deshalb nicht zahlen. Auch der Pfand in Höhe von 687€ würde uns massiv in der Wahlkampfvorbereitung fehlen.

Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen

Plakate aus Brandenburg

• Verantwortlicher wird festgelegt
• Logistik sollte mit Brandenburg abgesprochen werden und finanzielle Aspekte müssen beachtet werden

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 20. Juni 2010 - 2010/06/20/006
Plakate aus Brandenburg
Der Vorstand möge beschließen Plakatunterstützung beim LV Brandenburg zu erbitten. Diese Unterstützung bezieht sich auf die Ausleihe von in Brandenburg vorhanden Plakaten für Sachsen-Anhalt. Für die Logistik und die Weiterverwendung wird Martin Müller als Verantwortlicher festgelegt.
(Antragsteller: Alexander Magnus)
Ja : 6 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: Dieser Antrag zieht keine direkten Kosten nach sich, da er nur eine Anfrage an den LV BRB darstellt.

Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen

Stand des Design-Contest

• Friedemann hat Texte zur Kommunikation vorbereitet
• http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=107&t=18499
• Aufmerksamkeit muss erhöht werden
• Vorschläge

• Außerhalb des Landes den Contest verbreiten
• Aushang an der HfKuD
• Twitter-Aktivität erhöhen

Vorbereitungstatus Landesparteitag 2010.2

• Ausschreibungsentwurf: http://piratenpad.de/8xb5opD8Ny
• Diskussion um Alriks Anwesenheit zur Orga des LPT

• Alrik verlässt die Sitzung um 22.30 Uhr

• wir sind nach wie vor beschlussfähig

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 20. Juni 2010 - 2010/06/20/007
Ausschreibung des Veranstaltungsort des LPT
Die Veröffentlichung zur Ausschreibung des Veranstaltungsortes des LPT (http://piratenpad.de/8xb5opD8Ny) wird durch Alrik vorgenommen, indem eine eMail an jedes Mitglied verschickt wird. Zudem wird Stefan damit beauftragt, die Ausschreibung in den gängigen Piratenmedien des Landes zu verteilen.
(Antragsteller: Thilo Fester)
Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine

Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.
• Diskussion zum aktuellen Stand

Datenschutzbeauftragter des Landesverbandes

• Diskussion darüber, ob ggf. der DSB des Bundes die Aufgabe übernehmen kann
• Jörg Schulenburg hat sich gemeldet, um die Aufgabe zu übernehmen. Er hat zudem Erfahrung in diesem Bereich.
• Ein entsprechender Passus für die Geschäftsordnung wird kurzfristig erarbeitet und auf der nächsten Vorstandssitzung beraten.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 20. Juni 2010 - 2010/06/20/008
Datenschutzbeauftragter
Jörg Schulenburg wird bis auf weiteres, vorbehaltlich seiner Zustimmung, zum Datenschutzbeauftragten des Landesverbandes ernannt.
(Antragsteller: Friedemann Greulich)
Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: Friede kontaktiert Jörg Schulenburg.

Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Kontakte zur Future!-Partei und zu den Freien Wählern

• Mitgleider zum Landesplenum einladen?
• Friedemann übernimmt den Kontakt zu den Freien Wählern
• Alex übernimmt den Kontakt zur Future!-Partei

• gemeinsame Aktionen mit Mitgliedern der Future!-Partei wurden angesprochen auf dem Stammtisch in Magdeburg
• Schritt für Schritt, in erster Linie kennenlernen
• Einladungen fürs Landesplenum werden erstellt

LiquidFeedback - Status und Zukunft

• Satzungsänderungsanträge sollen kurzfristig erstellt werden
• öffentliche Ankündigung der Bearbeitung dieser Anträge im LF

Aufruf zu lokalen Mitgliederversammlungen zur Wahl der Direktkandidaten

• GenSek soll Einladungen an die Mitglieder schicken
• ggf. muss Alrik vertreten werden, wenn er abwesend ist
• Micha würde Alriks Aufgaben übernehmen
• FriedeG beschafft einen Textentwurf von BW

Sonstiges

Parteitag der Grünen

• von uns hat niemand teilgenommen

Der LV LSA feiert Geburtstag

• soll eine Party angeschoben werden?
• Mitglieder organisieren sich gerade selbst
• Wir könnten die Mitglieder unterstützen durch Einladungen etc.

Piratenparty in LV MV

• zeitgleich zu unserem Geburtstag findet am 26.6. in Rostock eine Party statt
• LV LSA ist eingeladen

Ausrichtung des BPT in Sachsen Anhalt

• ggf. Anfrage an den BVor für LSA eine Ausnahme bei der Ausschreibung

• LV LSA soll den BPT ausrichten, kann aber im Moment nicht die Mittel aufbringen

• http://wiki.piratenpartei.de/2010-06-03_-_Vorstandssitzung#TOP_7_Ausschreibung_BPT_2010.2_im_November_2010
• Mail an die Vorstandsliste um Unterstützung

Piratenschirmbestellung

• Angebot ging über die Liste
• Stückpreis 55 Euro
• Mitglieder sind selbstorganisiert auf Spendensammlung gegangen

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 20. Juni 2010 - 2010/06/20/009
Piratensonnenschirme
Der Landesverband bestellt vier Schirme und ein Ausgabevolumen von 220 Euro.
(Antragsteller: Michael Müller)
Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 1
Zusatzinfos: Micha übernimmt die Organisation der Bestellung und überwacht die Spendeneingänge.

Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Mehrheitlich beschlossen.

Neufünflandvernetzung

• Martin informiert über Inhalte und Termine

Prüfung der Beschlüsse

• keine Bemerkungen

Tätigkeitsberichte

Alex

• Kontaktaufnahme am 09.06. mit dem LSVD Sachsen-Anhalt für den CSD2010 im August
• Teilnahme an der LTW2011-Koordinations-Mumble am 10.06.
• Umlaufbeschlüsse vom 08. und 11.06
• Kontaktaufnahme mit dem LV Brandenburg zwecks regionenübergreifendem Stammtisch in Genthin

Thilo

• Kontakt: Bund der Steuerzahler
• Orga Landesplenum und PM
• Stammtischarbeit
• Beschluss und Protokollpflege
• Refresh Design-Contest
• Auswertung Serverausschreibung

Micha

• Teilnahme an der LTW2011-Koordinations-Mumble am 10.06.
• Kassenprüfung am 17.06.
• Stammtischarbeit

Bernardo

• Ausschreibung für 2. LPT überarbeitet
• Teilnahme am Infotisch 12.06 (Magdeburg)
• Besuch des Stammtischs in Halle am 9.06.10

Termin und Ort der nächsten Sitzung

Wir einigen uns darauf, uns am Sonntag, den 27.06.2010 um 14:00 Uhr im Magdeburger "Alex", Ulrichplatz 1, 39104 Magdeburg zu treffen http://maps.google.de/maps/place?cid=1627914819810488232&q=alex+magdeburg&hl=de&cd=1&cad=src:pplink&ei=SJUeTKv5E9awOIrGnDs

Alex schließt die Sitzung um 00:15 Uhr.

Link zu den Beschlüssen der Sitzung

• http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Sachsen-Anhalt/Vorstand/Vorstandssitzung