LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2017/2. Quartal
Inhaltsverzeichnis
Sitzung vom 06.04.2017
Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der Sitzung vom 06.04.2017 nachgelesen werden.
2017/04/06/001 Moderation Mailinglisten
Der Landesvorstand möge beschließen, die auf dem LPT 2017.1 per SoA 011 - Moderation Mailingliste beschlossene Moderation der Mailinglisten extern zu vergeben. Extern bedeutet, dass die Mailingliste nicht von Mitgliedern des LV moderiert werden soll. Auszuschließen wären gleichfalls Piraten anderer LVs, die in AGs oder anderweitig eng mit Piraten des LV LSA zusammenarbeiten. Die beste mögliche Variante ist die Moderation durch befähigte Personen, die nicht Mitglied der Piratenpartei sind (etwa Psychologiestudenten). Eine Idee hierfür wäre es an einer Uni anzufragen, ob sie an einer Zusammenarbeit mit der Partei zum Thema "anonyme Kommunikation im Internet" interessiert wären.
2017/04/06/002 Begrenzung Anzahl der Anträge an den Landesvorstand pro Quartal
Der Landesvorstand möge beschließen, die Anzahl der von einer natürlichen/juristischen Person pro Quartal an den Landesvorstand gestellten Anträge auf zehn zu begrenzen. Die Anzahl der bereits in einem Quartal von der natürlichen/juristischen Person gestellten Anträge ist in folgender Syntax der Antragsnummer anzufügen: <Nr. des Antrags> _<Namenskürzel><Anzahl der bereits gestellten Anträge +1> Bespiel (für diesen Antrag): 2017/04/06/002_IM02
2017/04/06/003 Begrenzung Anzahl der Anfragen an den Landesvorstand pro Quartal
Der Landesvorstand möge beschließen, die von einer natürlichen/juristischen Person pro Quartal an den Landesvorstand gestellten Anfragen auf 5 zu begrenzen. Die Anzahl der bereits in einem Quartal von der natürlichen/juristischen Person gestellten Anfragen ist durch Nummerierung öffentlich in den Protokollen der Vorstandssitzungen zu dokumentieren. Syntax: <Namenskürzel><Anzahl der bereits gestellten Anfragen +1> Bespiel: IM01
Sitzung vom 04.05.2017
Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der Sitzung vom 04.05.2017 nachgelesen werden.
Haushalt 2017
Der LV Sachsen-Anhalt beschließt den Haushalt 2017 nach folgendem Muster. Das Haushaltsvolumen des LV's incl. vKV beträgt 72.515 € wovon für 2017 56.950 € verplant werden. Für den Bundestagswahlkampf stellt der LV mit den vKV eine Summe von 25.150 € bereit. Die Untergliederungen werden angefragt, ob diese sich anteilig beteiligen möchten. Von dieser Wahlkampfsumme wird der LV einen Anteil von 8.000 € an das Bundeswahlkampfteam als Zuschuss geben. Der laufende Geschäftsbetrieb des LV incl. vKVś wird mit 15.000 ausgestattet. Zur langfristigen Finanzierung des Landesverbandes, unabhängig der Wahlergebnisse und der Parteienfinanzierung von Bund und Land beabsichtigt der LV eine Gesellschafterbeteiligung an einer externen Piratenfirma. Dafür stellt der LV eine Summe von 10.500 € in den Haushaltsplan ein.
Sitzung vom 11.05.2017
Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der Sitzung vom 11.05.2017 nachgelesen werden.
Lastenrad
Der Landesvorstand stellt dem Landesverband Sachsen-Anhalt ein Budget von 1.000 Euro für ein Lastenrad zur Verfügung.Vor Freigabe wird ein Kostenvoranschlag und Entwurfzeichnungen dem Vorstand zur Bewertung vorgelegt. Vergleichende Preise (3 Angebote) sucht der SM.
Sitzung vom 18.05.2017
Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der Sitzung vom 18.05.2017 nachgelesen werden.
Feststellung Handlungsunfähigkeit Vorstand Börde
Es ist leider schon wieder passiert dass die Börde die Termine für die Wahl der Vorstandsmitglieder "verpasst" hat. Wie beim letzten mal beantrage ich auch hier die Feststellung der Tatsache das nach Satzung kein handlungsfähiger Vorstand mehr vorhanden ist und wie beim letzten mal beantrage ich die Einsetzung der Rechtsfolge nach Satzung und die Einberufung einer KMV zum nächstmöglichen Zeitpunkt.
Transparenz KV Börde
Ich beantrage die Rechtmäßigkeit der KMV in Ebendorf am 10.05.2017 in Bezug auf Einhaltung der Formalia, unter Beachtung der Satzung des KV Bördes, des Landes- und Bundesverbands, dem Parteiengesetz sowie der allgemeinen Anforderungen an Versammlungen zu prüfen, das Protokoll (hilfweise eine Abschrift ) öffentlich bekannt zu machen und den Ort der Bekanntmachung zu benennen. Der Landesvorstand soll positiv auf die innerparteiliche Transparenz hinwirken und den KV Börde dazu anhalten, dies in Zukunft umzusetzen.
Sitzung vom 25.05.2017
Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der Sitzung vom 25.05.2017 nachgelesen werden.
Unterstützung Mary Jane - Berlin
Ich beantrage ein RK-Budget in Höhe von 100 € für Hin- und Rückfahrt (Halle - Berlin - Halle).
Anträge auf Beitragsminderung
Der Landesvorstand Sachsen-Anhalt möge beschließen, dass bei der Bundesmitgliederverwaltung eingehende Anträge auf Beitragsminderung auch von der SG Mitgliederbetreuung entschieden werden dürfen. Sonderfälle (längerfristige, unklare o. rückwirkende Minderungen etc.) werden weiterhin an die jeweilgen Landesverbände weitergeleitet.
Piraten Kampagne für die Bundestagswahl 2017
Der Landesverband unterstützt die in Chemnitz getroffenen Entscheidungen zur Piraten Kampagne für die Bundestagswahl 2017. Elias Kouloures wird federführend als Stratege und Planer die Kampagne organisieren. Dies betrifft unter anderem die Kompetenz, Entscheidungen besonders bei Webseite, Social Media Auftritten, Texten, Flyern, Plakaten, aber auch Farben und Designmerkmalen zu treffen. Dies geschieht in Absprache mit der Bundes Wahlkampf-Orga. Die Wahlkampforga steht wiederum mit den Verantwortlichen aus den Ländern in Verbindung, mit denen sie Entscheidungen abspricht.
Sitzung vom 08.06.2017
Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der Sitzung vom 08.06.2017 nachgelesen werden.
Webhosting
Hiermit beantrage ich die AG Technik des RV Altmark mit Webhosting,Wordpress für den Landesverband auf dem Server des RV zu beauftragen.
GMM Halle
Der Vorstand beschließt den Beschluss 2017/01/19/002 zu spezifizieren. Die Kosten von 499.80 € für die Bühne werden übernommen.
