LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2014/2. Quartal

Beschlussdoku vom 01.04.2014 - 30.06.2014

Hier befinden sich alle Beschlüsse, die vom 01.04.2014 bis zum 30.06.2014 bei Vorstandssitzungen des Landesvorstandes beschlossen wurden.

• Der Umsetzungsstand ist wie folgt festgelegt:

Legende

		Der Beschluss wurde umgesetzt.
		Der Beschluss befindet sich in Arbeit
		Der Beschluss wird nicht umgesetzt

Beschlüsse

Sitzung vom 07. April 2014

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2014/04/07/001 Antrag auf Außerordentlichen Parteitag

Ahoi Vorstand, als Vorstand könnt ihr jederzeit den Beschluss treffen einen außerordentlichen Parteitag einzuberufen, dies bitte ich sofort zu tun. Auf dem außerordentlichen Parteitag soll die Finanzausgaben für 2014, zur Kommunalwahl und Europawahl durch die Mitglieder beschlossen werden.

abgelehnt

2014/04/07/002 Antrag auf vorübergehende Abschaltung von LQFB

Sehr geehrter Vorstand, da LQFB einige technische Fehler hat und die Entscheidungen nicht ohne weiteres nachvollziehbar sind, beantrage ich eine vorübergehende Abschaltung des Systems, um Zeit zu geben die Probleme zu lösen und die Entscheidungswege allen Mitglieder aufzuzeigen.

abgelehnt

2014/04/07/003 Antrag auf Zuteilung für Wahlkampfmittel

([Ich beantrage] Vervollständigung durch Andreas Zeidler) hiermit den Regionen (Liste der Gemeinden für Übersichtlichkeit gekürzt)gemäß der Ankündigung bei der Verteilung der Wahlkampfgelder "gleichmäßig je Region" Gelder zuzuteilen. Alle Regionen erfüllen die erforderlichen Kriterien aus der Ini und werden an der Europawahl teilnehmen.

abgelehnt

2014/04/07/004 Antrag die Ankündigung durch Herrn Zeidler zu berichtigen

Ahoi Vorstand, aktuell ist folgende Information veröffentlicht:

Budget Kommunal- und Europawahl 
Hallo zusammen, 
1. Das Budget wird gleichmäßig auf alle Regionen unabhängig von der Wahl und/oder Wahlteilnahme  
   aufgeteilt. Orientiert wurde sich dabei an der Ini und an der Ini 
   Die Summe die damit jeder Region zusteht beträgt 1428 Euro. Als Region werden dabei die  
   Landkreise (11) und die kreisfreien Städte (3) gesehen. 
2. Das Bugdet soll von lokalen Wahlkampfkoordinatoren verwaltet werden. 
3. Regionen, die nicht an Wahlen teilnehmen oder ihr Budget nicht voll ausschöpfen, können es  
   anderen Regionen zur Verfügung stellen. 
   berichtigt - siehe https://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/initiati...w/509.html 
   https://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/initiative/show/538.htm 
   Dem Vorstand ist bewusst, dass diese Lösung nicht alle zufriedenstellen wird, aber wir  
   hoffen dabei besonders auf die Solidarität der Landkreise untereinander. 
   Andreas Zeidler

abgelehnt

2014/04/07/005 Antrag auf Löschung der Mailadresse @piraten-lsa.de für A. Zinser

Hiermit stelle ich den Antrag auf Löschung der Mailadresse erneut, da Herr Zinser von allen Beauftragungen zurückgetreten und nicht mehr Mitglied des Landesverbandes ist.

abgelehnt

2014/04/07/006 Antrag auf Limesurvey-Umfrage: Europawahlkampf

Ahoi Vorstand, leider wurden bisher die Regionen nicht gefragt wer Europawahlkampf machen möchte. Während die Entscheidung für den Kommunalwahlkampf bereits Ende Dezember stehen musste ist für die Europawahl nie gefragt worden. Darum bitte ich eine Limesurveyumfrage an alle Mitglieder zu schicken. Laufzeit 2,5 Tage in Anlehnung an die LQFB Abstimmphase für Schnellabstimmungen.

1. Frage - Aus welcher Region kommst du? 2. Frage - Wirst du im Europawahlkampf in deiner Region teilnehmen?

abgelehnt

2014/04/07/007 Antrag auf Ergänzung zum Beschluss: Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2014

Hiermit beantrage ich, den Beschluss zum Wahlkampfbudget mit folgenden Punkten zu ergänzen oder zu verändern:

Es werden nur Regionen bei dem Kommunalwahlbudget berücksichtigt, wo auch Kandidaten der  
Piratenpartei oder Kandidaten für die Piratenpartei, die diese auch nach außen hin vertreten,  
zur Kommunalwahl antreten. Regionen ohne Wahlbeteiligung erhalten keine Mittel. 
Kandidaten, die als unabhängige Einzelkandidaten, ohne Parteibezug auftreten, dürfen keine  
Mittel aus dem Wahlkampfbudget erhalten. 
Die Aufteilung der Mittel sollte sich an dem Aufwand und die Aktivität der Regionen orientieren. 
Mittel aus dem Wahlkampfbudget dürfen nur für Parteizwecke verwendet werden. Die Weitergabe an  
andere Parteien oder Personen ist nicht möglich.

abgelehnt

2014/04/07/008 Bezahlung von Prostituierten

Der Vorstand möge beschließen, mir die Kosten in Höhe von 1447 Euro für Prostituierte zu erstatten.

Antrag zurückgezogen

2014/04/07/009 Ausschreibung starten: Lagerort für Material des Landesverbandes

Der Landesvorstand möge die Ausschreibung für ein geeignetes Lager, welches die Materialien des Landesverbandes aufnehmen kann, starten.

Arbeitspad

2014/04/07/010 Regeln für die Moderation der Mailinglisten im Landesverband

Die Kriterien der Moderation sind:

1. Mitglieder der Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen haben grundsätzlich das Recht, 
   auf den Mailinglisten, die Bestandteil des Meinungsbildungsprozesses des Landesverbandes      
   sind, zu schreiben. 
2. Die Mailinglisten stehen grundsätzlich auch jedem Interessenten offen. 
3. Es gelten folgende Regeln 

2014/04/07/011 regelmäßige LQFB Zusammenfassung über Ankündigungsliste

Der Landesvorstand möge eine LQFB Zusammenfassung in regelmäßigen Abständen über die Ankündigungsliste veröffentlichen. siehe https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=430045

2014/04/07/012 Wahlkampfkoordinator RV Altmark

Der Vorstand möge nach folgenden Text:" Der Wahlkampfkoordinator für die Altmark bin vorerst ich. Bitte alle zu koordinierenden Dinge an die koordinierende Mailadresse hier oder an vorstand@piraten-altmark.de" den Herrn Christian Glomm beauftragen.

Als Antrag zurückgezogen, da nur Info.

2014/04/07/013 Wahlkampfkoordinator Dessau

Der Vorstand möge Karsten R. L. als Wahlkampfkoordinator für Dessau bestätigen. (Antragstext von Andreas Zeidler)

Antrag wurde vertagt (Klärungsbedarf)

2014/04/07/014 Anträge über das Wiki oder per Mail

Der Vorstand möge nur noch Anfragen und Anträge behandeln, die auf den jeweiligen Wiki-Seiten eingetragen werden. Anträge Anfragen In Ausnahmefällen können auch Anfragen und Anträge per Mail an den Vorstand gesendet werden. Diese Mails müssen im Betreff eindeutig als Anfrage und/oder Antrag gekennzeichnet sein. vorstand (at) piraten-lsa (dot) de

Antrag zurückgezogen

2014/03/24/003 Umlaufbeschluss: Verteilung Wahlkampfbudget

Der Landesvorstand möge eine Verteilung des Budgets für die Wahlen beschließen. Dabei möge sich an der frisch abgeschlossenen LQFB-Initiative orientiert werden.

abgelehnt

2014/04/07/015 Landesparteitag LSA 2014.1 Dessau 12.07.2014

Der Landesvorstand beschließt den Landesparteitag 2014.1 im Radisson Blu Dessau am 12.07.2014 zu veranstalten.

2014/04/07/016 Aufhebung Beauftragung K. Oelze

Hiermit beantrage ich, die Beauftragung als Hilfe der Schatzmeisterin für Kevin Oelze zu entziehen, da es entgegen meiner Erwartungen nie eine Hilfe für mich gab.

2014/04/07/017 Verteilung Wahlkampfbudget

Der Landesvorstand möge die Verteilung der Gelder zur Europa- und Kommunalwahl wie folgt organisieren.

1. Die Mittel sollen unabhängig von den Wahlen gleichmäßig verteilt werden. Jede Region bekommt  
   1428 Euro.LQFB-Ini509
   LQFB-Ini526
2. Das Bugdet soll von lokalen Wahlkampfkoordinatoren verwaltet werden.
3. Regionen, die nicht an Wahlen teilnehmen oder ihr Budget nicht voll ausschöpfen, können es 
   anderen Regionen zur Verfügung

stellen.

Sitzung vom 21.04.2014

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2014/04/21/001 Antrag auf Anpassung des Haushaltsplans 2014

Hiermit beantrage ich den Haushaltsplan 2014 anzupassen und die Mittel des Landesfinanzausgleich wie Mittel aus der Parteienfinanzierung zu behandeln. Die Beträge in den Budgets der einzelnen Bereiche ist den tatsächlichen Ausgaben anzupassen und an den verfügbaren Mitteln nach Umstellung der Mittel durch den Länderfinanzausgleich neu zu bemessen. Auch soll überprüft werden ob die Höhe generell angemessen ist. Eine Anfrage zur Verwendung der hier geplanten Ausgaben wird separat gestellt.

abgelehnt

2014/04/21/002 Antrag auf Schlichtung/Aussagen von Zig auf Verwaltungs ML

Der Landesvorstand möge eine Schlichtung zwischen den in der Begründung aufgeführten Parteien (Streitparteien) herbeiführen.

abgelehnt

2014/04/21/003 Wahlkampfkoordination Dessau

Ich beantrage, dass ich als Wahlkampfkoordinator für Dessau-Roßlau eingesetzt werde. Ihr wolltet bis zum 13.4. die Sache im Umlauf entscheiden, ich hab bis heute noch keine Info erhalten, wie die Entscheidung ausfiel. Sollte sich jemand aus meiner Unterstützerliste, die zuletzt bei eurer Sitzung im Mumble Erwähnung fand, bereit erklärt haben, den Wahlkampfkoordinator zu machen, beantrage ich, dass diese Person eingesetzt wird. Sollte von keinem der Unterstützer eine Bereitschaftserklärung vorliegen und es (aus für mich nicht nachvollziehbaren Gründen) nicht möglich sein, dass ich mein eigener Wahlkampfkoordinator bin, beantrage ich, dass Torsten T (aus Wittenberg) als mein Wahlkampfkoordinator fungiert. Die Entscheidung, wer mein Wahlkampfkoordinator ist, soll mir bis zum 22.4.2014 mitgeteilt werden.

abgelehnt

René wird WK-Koordinator

2014/04/21/004 Bereitstellung von Plakatrückwänden Kommunalwahl Dessau

Ich beantrage, dass mir bis zum 22.4.2014 eine Kontaktperson genannt wird, bei der ich 250 Plakatrückwände (Faserplatten, keine Hohlkammerplatten) abholen kann (in der Nähe von Halle soll ein Lager sein, wo die Dinger rumliegen).

2014/04/21/005 Bereitstellung von Streumaterial Kommunalwahl Dessau

Ich beantrage, dass mir bis zum 22.4.2014 eine Kontaktperson genannt wird, bei der ich Streuartikel abrufen kann.

2014/04/21/006 Setzen von Antwortfristen

Ich beantrage, dass Mails, die ich in den nächsten Tagen ggf. an den Vorstand schicke, weil es kurzfristige Rückfragen gibt, vom Vorstand innerhalb von 24 Stunden beantwortet werden, denn diese Rückfragen stelle ich, weil sie keinen Aufschub erlauben. Sollte dies nicht möglich sein, beantrage ich, dass mir eine Kontaktperson genannt wird, an die ich mich bei kurzfristigen Rückfragen wenden kann und die mir innerhalb von 24 Stunden eine verbindliche Antwort geben kann.

abgelehnt

2014/04/21/007 Materialverteilungskonzept Kommunal- und Europawahl 2014

Der Vorstand möge ein Materialverteilungskonzept beschließen, welches es den Regionen (Landkreisen) ermöglicht, aus dem Landeslager bestimmte Werbe- und Informationsartikel anzufordern. Siehe http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Material/Sammelbestellungen unter Zentrallagerpakete Die Einschreibedauer endet am 25.04.2014.

2014/04/21/008 Domainübergabe RV Altmark

Der Landesvorstand möge beschließen die Domains und die dazugehörigen Authcodes mit Bezug zum RV Altmark dem Revionalverband zu übergeben. Bedingung ist, dass diese aber vom Regionalverband Altmark und nicht von einer Privatperson betrieben werden.

2014/04/21/009 Nutzung 30 Doppelpappen Kommunalwahlkampf 2014

Ich beantrage die Nutzung von 30 PlakatDoppelpappen für den K-Wahlkampf in Halle.

abgelehnt

2014/04/21/010 Budget 700 €: Plakatbestellung Halle Europawahlkampf 2014

Der Vorstand möge die Plakatbestellung von Halle für den Europawahlkampf 2014 im Wert von rund 700 Euro freigeben.

2014/04/21/011 Budget 900 €: Sammelbestellung Europawahlkampf 2014

Der Vorstand möge die Sammelbestellung für den Europawahlkampf 2014 im Wert von rund 900 Euro freigeben. Detailierte Auflistung Anne Funke ist verantwortlich, die Bestellung in die Budgets der einzelnen Regionen einzupflegen, die Bestellung im PShop durchzuführen und die Materialien an die Region zu verteilen.

Sitzung vom 05.05.2014

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2014/05/05/001 Einführung eines Dokumentenmanagementsystems (DMS)

Der Landesvorstand beschließt die Einführung eines DMS für den LV. Die Kosten für zwei Lizenzen betragen 98,00 EUR einmalig und werden dem Verwaltungsbudget entnommen.

Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2014/05/05/002 DMS offen, frei und kostenlos

Der Vorstand möge die Nutzung DMS in einer freien und kostenlosen Variante beschließen.

abgelehnt

2014/05/05/003 Weiterleitung von "www.piraten-anhalt.de auf piraten-lsa.de

Der Vorstand möge bitte beschließen dafür zu sorgen, dass Besucher der Seite piraten-anhalt.de auf die Seite piraten-lsa.de weitergeleitet werden. Dies soll so lange geschehen, bis sich wieder ein Mitglied findet, welches die Seite piraten-anhalt.de pflegt und aktualisiert.

2014/05/05/004 Anträge&Anfragen vor Vorstandssitzung öffentlich mit Basis beraten

Anträge und Anfragen sollen vor der Vorstandssitzung öffentlich beraten werden, da die Nutzung eines einfachen Meinungstools wie Limesurvey aus dem Alltag des Landesvorstandes verschwunden ist und es die Entwicklungen gibt, ohne Ankündigungen oder Rücksprache mit der Basis Dinge zu beschließen.

abgelehnt

2014/05/05/005 Veröffentlichung zensierter Mail durch Zig in Funktion der Landesschatzmeisterin

Der Landesvorstand beschließt, die entsprechende Mail aus dem Antrag zur Schlichtung sowie eine weitere Rückantwort der Landesschatzmeisterin durch die Schatzmeisterin freizugeben und festzustellen, dass hier keine schützenswerten Informationen freigegeben werden.

abgelehnt

2014/05/05/006 Fahrtkosten Plakatrückholung NDS

Der Landesvorstand möge ein Budget beschließen das den Rücktransport der Plakate aus NDS deckt.

hinfällig, da Plakate in Drobitz verfügbar

2014/05/05/007 Übernahme Fahrtmehrkosten Wittenberg

Der Landesvorstand möge beschließen, dass die Mehrkosten von Wittenberg bei der Abholung der Plakatrückwände aus dem LK MSH mit 28 Euro übernommen werden.

2014/05/05/008 Fahrtkosten: Plakate auf- und abhängen aus Wahlkampfbudget Saalekreis

Die aufgewendeten Spritkosten in Höhe von höchstens 50 Euro zum Aufhängen und Abhängen der Wahlkampfplakate in 11 Gemeinden (28 Ortschaften) der Gemeinde Petersberg sollen aus dem Wahlkampfbudget der Region Saalekreis finanziert werden.

2014/05/05/009 Fahrtkosten: Flyern aus Wahlkampfbudget Saalekreis

Die aufgewendeten Spritkosten in Höhe von höchstens 25 Euro zum Verteilen von Wahlkampfflyern in 11 Gemeinden (28 Ortschaften) der Gemeinde Petersberg sollen aus dem Wahlkampfbudget der Region Saalekreis finanziert werden.

2014/05/05/010 Fahrtkosten-Budget SLK: evtl. Kosten durch Plakate auf- und abhängen

Der Vorstand möge beschließen den Piraten aus dem Salzlandkreis von dem Wahlkampfgeldern ein Budget in Höhe von 150 Euro bereitzustellen, um eventuell anfallende Fahrtkosten die beim Hängen und abhängen von Plakaten entstehen zu ersetzen.

2014/05/05/011 Kostenbeteiligung 200 €: parteiübergreifende Wahlparty "CELEBRATE DEMOCRACY"

Der Vorstand soll die Summe von 200€ für die Wahlparty CELEBRATE DEMOCRACY als Spende bereit stellen.

2014/05/05/012 Material: Zentrallagerpakete des Landesverbandes / Kommunalwahl Saalekreis

Benötigt werden 50 gebrauchte Hartfaserplatten, vom Lager Drobitz? - Bedarf bereits hier angemeldet, sowie 100 lange und 100 kurze Kabelbinder (sind die ausreichend für 50 HfP?) und 15 Kaperbriefe (Politik auf den Kopf stellen) beides bereits hier vermerkt.

Zurückgezogen, da bereits geklärt.

2014/05/05/013 Wahlkampf-Budget: Plakate&Flyer / Kommunalwahl Saalekreis

- 50 Plakate mit 2 Motiven (also je 25), 2x 74,09 Euro - 4000 A5-Flyer, beidseitig bedruckt, 54,05 Euro => Gesamtkosten Plakate&Flyer: 202,23 Euro

2014/05/05/014 Anschaffung: Pavillion Harz

Der Landesvorstand möge beschließen, einen Pavillion für den Harzkreis zu kaufen (link), das Geld soll vom VKV Konto abgehen. Kosten laut link 65 EUR.

2014/05/05/015 Förderung 300 €: Projekt Freifunk Magdeburg

Der Landesvorstand möge beschließen, das Projekt Freifunk Magdeburg [1] mit 300 Euro zu unterstützen.

2014/05/05/016 Aufhebung Beauftragung der Moderatoren

Der Vorstand möge bitte das derzeitige Moderatorenteam von seinen Aufgaben entbinden, temporär die Moderation selbst übernehmen und eine neue Ausschreibung starten.

2014/05/05/016 Wahlkampfbudget: Bestellungen Plakate&Flyer / Kommunalwahl Saalekreis

Der Lavo beschließt Ausgaben für Plakate und Flyer für Angelika Saidi in Höhe von 215 EUR.

Sitzung vom 19.05.2014

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2014/05/19/001 Stand- und Reinigungsgebühr CSD Magdeburg

Der Vorstand beschließt 60€ vom Unterkonto Magdeburg freizugeben um die Teilnahme am Csd in Magdeburg zu ermöglichen. Das CSD Straßenfest wird am 16.08.2014 stattfinden

2014/05/19/002 Werbemaßnahmen CSD Magdeburg - halbseitige Anzeige

Der Vorstand beschließt 180€ vom Unterkonto Magdeburg für die Schaltung einer halbseitigen Anzeige (A7) im Programmheft des CSD Magdeburg zu schalten.

2014/05/19/003 Werbemaßnahmen CSD Magdeburg - ganzseitige Anzeige

Der Vorstand beschließt das Budget für die Werbeanzeige im CSD Programmheft um 120€ auf insgesamt 300€ aufzustocken. Damit wird es möglich eine ganzseitige (A6) Anzeige zu schalten.

2014/05/19/004 Budget 500 €: Entsorgung Hohlkammerplakate, Teil 1

Der Vorstand möge beschließen ein Budget in Höhe von 500 Euro für die Entsorgung und/oder den Transport zu einem alternativen langfristigen Lagerort (Endlager) von Hohlkammerplakaten bereitzustellen. Eine Aufstockung des Budget sollte mit einen einfachen Nachfolge-Antrag möglich sein.

2014/05/19/005 Vorgehensweise: Entsorgung Hohlkammerplakate, Teil 2

Der Vorstand möge bei Annahme des Antrages 2014/05/19/004 folgende Vorgehensweise beschließen.

1. Die Person, die Plakate entsorgen oder zum Endlager transportieren möchte schickt dem Vorstand eine grobe Kostenschätzung, damit dieser überprüfen kann, ob die Summe durch das Budget gedeckt und kostengünstig ist.

2. Der Vorstand wird dann, wenn das Budget es hergibt, die Summe freigeben. Der Antragsteller ist schnellstmöglich aber mindestens innerhalb von 7 Tagen zu informieren. Sollte das Budget eine Kostendeckung nicht mehr hergeben muss der Vorstand innerhalb von 14 Tagen einen neuen Antrag behandeln der die Aufstockung des Budget behandelt. Der Antragsteller ist darüber zu informieren.

3. Die mit der Entsorgung behaftete Person entsorgt die Plakate umweltgerecht und kostengünstig.

4. Die Person reicht die Quittung über die Entsorgung und eventuell anfallende Fahrtkosten bei dem Vorstand ein.

5. Die zuständige Stelle im Vorstand überweist den Betrag. Der Antrag wird zurückgezogen wenn Antrag 2014/05/19/004 nicht angenommen wird.

2014/05/19/006 Budget 1.000 €: Informationszugang Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der SEPL-VO2014 nach VV-LHO zu §7

Der Landesvorstand möge beschließen, das Kostenrisiko nach IZG (Informationszugangsgesetz) LSA für die Einsicht und eventueller Kopien zum Vorgang mit Aktenzeichen 35.2 802-53 und darauf resultierender Aktenzeichen im Kultusministerium LSA zu übernehmen, mit einem Budget von 1000 €. Die tatsächlich anfallenden Kosten werden gleichmäßig (X/n) auf alle Aktionspartner aufgeteilt. Privatpersonen werden dabei ausgenommen. Das Kostenrisiko wird auf max. 2100,- € geschätzt. (bei max. Böswilligkeit der Verwaltung) Realistisch sind etwa 650.- € bei 2 Arbeitstagen unter Aufsicht eines niederen Dienstgrades inklusive 101 Kopien.

2014/05/19/007 Umfrage zur innerparteilichen Mitbestimmung

Der Landesvorstand möge beschließen eine Soscisurvey-Umfrage zur innerparteilichen Mitbestimmung im Landesverband durchzuführen.

Als Vorlage soll eine Umfrage die z.Z. im LV Niedersachsen läuft durchgeführt werden (https://www.soscisurvey.de/piratenumfrage_nds/).

Sitzung vom 02.06.2014

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2014/06/02/001 LQFB: Balken Zustimmung/Ablehnung abschalten

Ich beantrage hiermit die Funktion des Balkens in der die Zustimmung und Ablehnung angezeigt werden abzuschalten.

Die Balkenanzeige in LQFB soll die Zustimmung und Ablehnung für Inis anzeigen. Derzeit wird dabei nicht zwischen der aktuellen und eine vorherigen Version unterschieden, was eine höhere Zustimmung zum Quorum für die nächste Phase anzeigen kann als tatsächlich vorhanden. Es ist generell fragwürdig wenn Balken zur Zustimmung des Quorums in endgültigen Abstimmungen angezeigt werden, insbesondere wenn dies nicht dem aktuellen Abstimmungsergebnis entspricht. Das Abstimmungsverhalten wird hier unterschwellig aber aktiv beeinflusst. Die Funktion soll abgestellt werden bis eine Lösung für das aktuell technische Problem gefunden wurde und eine demokratische Mitgliederentscheidung über das systemische Problem entschieden hat

Antrag wurde vertagt

2014/06/02/002 SAGE/CRM-Zugang für den RV Altmark

Kevin Oelze beantragt Zugang zu SAGE und CRM für den RV Altmark.

abgelehnt

2014/06/02/003 Zugriff auf Mitglieder- und Finanzdaten RV Altmark

Eine der folgenden Optionen

a> Dem Regionalverband Altmark werden 2 Zugänge für die Mitglieder- sowie Finanzverwaltung  
   bereitgestellt. 
b> Dem Regionalverband Altmark werden zum ersten Montag jeden Monats alle Mitglieder- sowie 
   Finanzdaten des Regionalverbands übermittelt. (wenn möglich mit einem Workflow das nur  
   geänderte oder neue Details übermittelt werden)

Antrag wurde vertagt

2014/06/02/004 Kosten für Wahlvorbereitung&Planung zu zukünftigen Wahlen

Der Vorstand möge beschließen das die Kosten für Wahlvorbereitung und Planung zu zukünftigen Wahlen mit einem ggf. zu beschließenden Budget verrechnet werden können.

Eine Vielzahl von Dingen kann schon weit vor der Wahl bestellt und organisiert werden. In dieser Zeit ist ggf. kein Budget verfügbar oder die Höhe des Budgets ist noch nicht absehbar oder das Geld nicht verfügbar. Die Kosten sollen über die (virtuellen) Unterkonten der virtuellen oder tatsächlichen Untergliederungen vorfinanziert werden können und anschließend mit dem Budget verrechnet werden können.

Antrag wurde vertagt

Sitzung vom 16.06.2014

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2014/06/16/001 LQFB: Balken Zustimmung/Ablehnung abschalten

Ich beantrage hiermit die Funktion des Balkens in der die Zustimmung und Ablehnung angezeigt werden abzuschalten.

Die Balkenanzeige in LQFB soll die Zustimmung und Ablehnung für Inis anzeigen. Derzeit wird dabei nicht zwischen der aktuellen und eine vorherigen Version unterschieden, was eine höhere Zustimmung zum Quorum für die nächste Phase anzeigen kann als tatsächlich vorhanden. Es ist generell fragwürdig wenn Balken zur Zustimmung des Quorums in endgültigen Abstimmungen angezeigt werden, insbesondere wenn dies nicht dem aktuellen Abstimmungsergebnis entspricht. Das Abstimmungsverhalten wird hier unterschwellig aber aktiv beeinflusst. Die Funktion soll abgestellt werden bis eine Lösung für das aktuell technische Problem gefunden wurde und eine demokratische Mitgliederentscheidung über das systemische Problem entschieden hat.

abgelehnt

2014/06/16/002 Zugriff auf Mitglieder- und Finanzdaten RV Altmark

Eine der folgenden Optionen

a> Dem Regionalverband Altmark werden 2 Zugänge für die Mitglieder- sowie Finanzverwaltung bereitgestellt.

b> Dem Regionalverband Altmark werden zum ersten Montag jeden Monats alle Mitglieder- sowie Finanzdaten des Regionalverbands übermittelt. (wenn möglich mit einem Workflow das nur geänderte oder neue Details übermittelt werden)

Antrag wurde Vertagt

2014/06/16/003 Kosten für Wahlvorbereitung&Planung zu zukünftigen Wahlen

Der Vorstand möge beschließen das die Kosten für Wahlvorbereitung und Planung zu zukünftigen Wahlen mit einem ggf. zu beschließenden Budget verrechnet werden können.

Eine Vielzahl von Dingen kann schon weit vor der Wahl bestellt und organisiert werden. In dieser Zeit ist ggf. kein Budget verfügbar oder die Höhe des Budgets ist noch nicht absehbar oder das Geld nicht verfügbar. Die Kosten sollen über die (virtuellen) Unterkonten der virtuellen oder tatsächlichen Untergliederungen vorfinanziert werden können und anschließend mit dem Budget verrechnet werden können. Dies hat den Vorteil das die praktische Vorbereitung der Wahl früher beginnen kann und ggf. durch längere Lieferzeiten Geld gespart werden kann. Gleichzeitig wird die Planung der aktiven Wahlphase entlastet da sich mit einer guten Vorbereitung in der aktiven Wahlkampfzeit nur um wichtige Dinge gekümmert werden kann.

abgelehnt

2014/06/16/004 Erweiterung des Konzepts für Ausschreibungen - Personalausschreibung

Erweiterung des Ausschreibungskonzepts für Personalausschreibungen.

1. Die Ausschreibungskriterien für Personenausschreibungen werden allgemein in einer Ausschreibung benannt. Die Ausschreibung beinhaltet alle Punkte die zwingend erfüllt werden müssen sowie optionale Anforderungen an die Aufgabe. Die Ausschreibung bekommt kein Enddatum sondern wird während der Laufzeit regelmäßig überprüft. Die Laufzeit endet wenn es keinen Bedarf mehr für die Ausschreibung gibt.

2. Es werden alle Bewerber beauftragt welche die zwingenden Punkte erfüllt haben oder erfüllen können. Sollte es eine begrenzte Anzahl von zu vergebenen Stellen geben wird versucht eine Aufgabenteilung oder eine zeitliche Abfolge zu bestimmen. Ist keine weitere Arbeitsteilung möglich sein so wird die Auswahl des Beauftragten vom Vorstand (oder einem Beauftragten für Ausschreibungen) zusammen mit den Bewerbern getroffen.

3. Der oder die Beauftragten werden durch den Vorstand (oder einem Beauftragten für Ausschreibungen) ernannt und dies öffentlich angekündigt. Sollte innerhalb von 14 Tagen nach der öffentlichen Ankündigung kein Widerspruch eingehen, so sind der oder die Beauftragten beauftragt. Sollte Widerspruch eingehen so werden die Gründe des Widerspruchs auf einer Vorstandssitzung oder einem gesondertem Termin behandelt. Der Termin für die Verhandlung wird öffentlich benannt, der Widerspruch kann vor der entsprechenden Vorstandssitzung nicht zurückgezogen werden. Es sind bei der Widerspruchsverhandlung auch weitere Gründe und Begründungen zulässig. Bis zur abschließenden Beratung/Beschluss des Vorstands wird die Beauftragung ausgesetzt.

abgelehnt

2014/06/16/005 Anschaffung eines Routers für Landesparteitage und andere Veranstaltungen

Der Landesvorstand beschließt die Anschaffung eines Routers im Wert von maximal 55 Euro. Mit der Umsetzung wird Christoph G. beauftragt

Sitzung vom 30.06.2014

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2014/06/30/001 Abschaltung der Aktiven-ML

Der Landesvorstand möge beschließen, die Aktive-ML der Piratenpartei Sachsen-Anhalt bis auf weiteres abzuschalten.

abgelehnt

2014/06/30/002 Voll-Moderation der Aktiven-ML

Der Landesvorstand möge beschließen, die Aktive-ML der Piratenpartei Sachsen-Anhalt bis auf weiteres vollständig zu moderieren, d.h. Beiträge vor Veröffentlichung zu prüfen.

abgelehnt

2014/06/30/003: ML und Forum trennen

Der Landesvorstand möge beschließen eine Maillingliste ohne Sync zum Bundesforum und ohne Archiv sowie ein eigenes Forum zur Verfügung zu stellen.

abgelehnt

2014/06/30/004 Einrichten von 3 VRAs

Der Landesvorstand macht >3 VRAs. Einrichten kann er selber oder die AGIT oder irgendwer. Namesvorschläge für 3 solche Accounts wären historisch bedingt: 1."Sex", 2."Drugs" & 3."RocknRoll"

abgelehnt

2014/06/30/005 Bündnisparter/Finanzielle Unterstützung FsA

Der Vorstand möge eine oder beide der folgenden Optionen beschließen:

1. Der Landesvorstand beschließt, sich als offizieller Bündnispartner der Freiheit statt Angst 2014 in Berlin zu bewerben.

2. Der Landesvorstand beschließt, die Freiheit statt Angst 2014 in Berlin mit einem Betrag von 200 Euro zu unterstützen.

Antrag zurückgezogen

2014/05/05/016 Berichtigung der Begründung zur Absetzung der Moderatoren

Der Landesvorstand möge die Begründung zum Antrag #2014/05/05/016: Absetzung der Moderatoren berichtigen.

abgelehnt

2014/06/30/007: Änderung der GO - Geschäftsbereiche

Der Landesvorstand beschließt, folgende Änderung der GO:

Generalsekretär - Karl-Martin Zimmermann

(zusätzlich zum vorhandenen Text) Der Generalsekretär ist zuständig für die Finanzangelegenheiten des Landesverbandes.

2014/06/30/008 Beauftragung Constanze Berg: SAGE-Buchungen&finanzielle Transaktionen

Der Landesvorstand beauftragt Constanze Berg bis zum nächsten lpt, die SAGE-Buchungen aktuell zu halten und nach Genehmigung durch das zuständige Lavo-Mitglied die finanziellen Transaktionen selbständig durchzuführen.

2014/06/30/009 Zugriff auf Mitglieder- und Finanzdaten RV Altmark

Eine der folgenden Optionen

a> Dem Regionalverband Altmark werden 2 Zugänge für die Mitglieder- sowie Finanzverwaltung bereitgestellt.

b> Dem Regionalverband Altmark werden zum ersten Montag jeden Monats alle Mitglieder- sowie Finanzdaten des Regionalverbands übermittelt. ( wenn möglich mit einem Workflow das nur geänderte oder neue Details übermittelt werden)

abgelehnt

2014/30/06/010 Danksagung an komm. Bundesvorstand

Der Landesvorstand möge folgendes beschließen und an geeigneter Stelle veröffentlichen/zur Kenntnis geben/aus dem Fenster schreien: Der Vorstand des Landesverbandes Sachsen-Anhalt der Piratenpartei Deutschland dankt dem kommissarischen Bundesvorstand dafür, dass sie trotz widrigster Umstände ihre Arbeit machen.

2014/06/30/011 Finanzielle Unterstützung 200 €: Teilnahme Piratenpartei an der FsA 2014

Hiermit beantrage ich, dass der LV-Sachsen Anhalt mit der Summe 200 Euro die Teilnahme der Piratenpartei Deutschland bei der Freiheit statt Angst 2014 in Berlin unterstützt.

2014/06/30/012 Umlaufbeschluss: sofortige Aussetzung sämtlicher Moderationstätigkeiten

Der Vorstand möge ab sofort sämtliche Moderationstätigkeiten auf allen Medien der Piratenpartei Sachsen-Anhalt einstellen.

abgelehnt

2014/06/30/013 Reisekosten-Budget 350 €: VL/WL LPT 2014.1 Dessau

Der Vorstand möge Ein Budget von 350 EUR für die Reisekosten für die VL/WL für den lpt 14.1 übernehmen.