LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2014/06-Juni/2014-06-16 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
- Protokoll der Vorstandssitzung vom XX.XX.2014
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
- offizieller Beginn: 20.17Uhr.
- Beginn der Sitzung:20.18 Uhr
https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2014-XX-XX
Inhaltsverzeichnis
- 1 Anwesende
- 2 Abwesende
- 3 Leitung / Protokollant
- 4 Tagesordnung
- 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 6 Zulassung von Gästen
- 7 Aufzeichnung der Sitzung
- 8 Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- 9 Aktuelle Lage
- 10 Berichte
- 11 Anträge
- 12 Anfragen
- 13 Sonstiges
- 14 nichtöffentlicher Teil
- 15 nächste Sitzung
Anwesende
- Anne
- Andze
- Karl
- Motz
- René
Abwesende
- zig (kommt später, je nach Spielverlauf^^)
- Max
Leitung / Protokollant
- Leitung: Andze
- Prokotoll: René
Tagesordnung
- Aufzeichnung der Sitzung
- Vorstellung der Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Aktuelle Lage
- Anträge
- Anfragen
- Sonstiges
- Endgültige Prüfung der Beschlüsse
- Termin und Ort der nächsten Sitzung
- Nichtöffentlicher Teil
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Vorstand ist beschlussfähig
Zulassung von Gästen
- Gäste sind zugelassen
Aufzeichnung der Sitzung
- René
Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- keine
Aktuelle Lage
- Mitglieder: 410
- Kontostand: 71.405,13 EUR
- Stand der Kassenprüfung: letzte war aufm lpt, Planung vor dem nächsten LPT, noch kein Termin abgesprochen
Berichte
Anträge
Antragsteller
Text
vertagter Antrag vom 02.06.2014
- Andze stellt den Antrag vor
- alles was diese Fktn macht, ist die öffentliche Unterstützerliste aufzuzeigen, normale Fktn, wie auch in Antragsfabriken
- Idee wird unterstützt (grundsätzlich), jede Darstellung kann positiv oder negativ sein
- für Qurorum wichtige Anzeige, auch für einen Wahlzettel
- Widerspruch mit Transparenz zur Findung der Entscheidung und Beeinflussung
- auch Wiki Seite für kandidaten ist ähnliche Fktn.
Abstimmung
- Antrag wurde abgelehnt.
Umsetzung
Antragsteller
Text
a> Dem Regionalverband Altmark werden 2 Zugänge für die Mitglieder- sowie Finanzverwaltung bereitgestellt.
b> Dem Regionalverband Altmark werden zum ersten Montag jeden Monats alle Mitglieder- sowie Finanzdaten des Regionalverbands übermittelt.
( wenn möglich mit einem Workflow das nur geänderte oder neue Details übermittelt werden)
vertagter Antrag vom 02.06.2014
- Andze stellt den Antrag vor
- Verklinkung nicht durch Antragsteller erfolgt, kein Zugriff auif Altmark redmine
- Antrag vertagt, Antragsteller möchte Verlinkung im neuen Pad vornehmen
Abstimmung
- Antrag wurde noch nicht beschlossen.
Umsetzung
Antragsteller
Text
vertagter Antrag vom 02.06.2014
- Andze stellt den Antrag vor
- für Landtagswahlkampf gibt es eine Rückstellung im Haushalt
- Art vorzeitiger Maßnahmebeginn
- Budget muss erst beschlossen werden, um verfügbar zu sein
- lokales Budget soll später aufgefüllt werden
- Verständnis wird diskutiert, Problem in der Erklärung
- Sinn kann / sollte sein, dass Regionen Ausgaben jetzt bereits planen / tätigen können und später mit Budget abrechnen
- Anträge der Regionen würde aktuell durch abgelehnt werden, dass kein Budget fürs Land beschlossen
- Regionen sollten sich früher einbringen, beid er Budgetfindung, dann ist länegere Zeit für Ausgabenplanung
- vorgeschlagene Verfahren kann das Verfahren entspannen
- ohne Budgetbeschluss des LaVo kaum Planung der Ausgaben sinnvoll
Abstimmung
- Antrag wurde abgelehnt.
Umsetzung
Antragsteller
Text
1. Die Ausschreibungskriterien für Personenausschreibungen werden allgemein in einer Ausschreibung benannt. Die Ausschreibung beinhaltet alle Punkte die zwingend erfüllt werden müssen sowie optionale Anforderungen an die Aufgabe. Die Ausschreibung bekommt kein Enddatum sondern wird während der Laufzeit regelmäßig überprüft. Die Laufzeit endet wenn es keinen Bedarf mehr für die Ausschreibung gibt.
2. Es werden alle Bewerber beauftragt welche die zwingenden Punkte erfüllt haben oder erfüllen können. Sollte es eine begrenzte Anzahl von zu vergebenen Stellen geben wird versucht eine Aufgabenteilung oder eine zeitliche Abfolge zu bestimmen. Ist keine weitere Arbeitsteilung möglich sein so wird die Auswahl des Beauftragten vom Vorstand (oder einem Beauftragten für Ausschreibungen) zusammen mit den Bewerbern getroffen.
3. Der oder die Beauftragten werden durch den Vorstand (oder einem Beauftragten für Ausschreibungen) ernannt und dies öffentlich angekündigt. Sollte innerhalb von 14 Tagen nach der öffentlichen Ankündigung kein Widerspruch eingehen, so sind der oder die Beauftragten beauftragt. Sollte Widerspruch eingehen so werden die Gründe des Widerspruchs auf einer Vorstandssitzung oder einem gesondertem Termin behandelt. Der Termin für die Verhandlung wird öffentlich benannt, der Widerspruch kann vor der entsprechenden Vorstandssitzung nicht zurückgezogen werden. Es sind bei der Widerspruchsverhandlung auch weitere Gründe und Begründungen zulässig.
Bis zur abschließenden Beratung/Beschluss des Vorstands wird die Beauftragung ausgesetzt.
- Andze stellt den Antrag vor
zig: wir sind keineswegs verpflichtet, bei ungeeigneten Bewerbern irgendjemanden zu beauftragen. Das ist übrigens nirgends der Fall.
- Begründung wird zugestimmt, aber Vereinfachung wird durch den Antrag nicht gesehen
- gerade im Punkt ohne Enddatum wird ein Problem gesehen, da eine Evaluation kaum erfolgen wird
Abstimmung
- Antrag wurde abgelehnt.
Umsetzung
Antragsteller
Text
Der Router soll für die Landesparteitage und etwaige anderen Veranstaltungen genutzt werden. Der bisher genutzte und im Privatbesitz vorhandene Router wird derzeit anderweitig genutzt. Sollte dieser Antrag abgelehnt werden, kann dieser trotzdem genutzt werden. Diese Anschaffung würde den Prozess aber vereinfachen.
Der derzeit angedachte anzuschaffende Router (TP-Link TL-WDR4300) hat zudem bessere Leistungsmerkmale.- Andze stellt den Antrag vor
- wo wird der Router gelagert und sichergestellt, dass er verfügbar ist wird für den LV?
- bei IT oder Lagerverwaltung
- Anschaffung für 2 Veranstaltungen kritisch, aber Mehraufwand für Privatperson, der ihn bereitsstellt ist hoch
- weietere Nutzungen möglich
Abstimmung
Umsetzung
Umlaufbeschlüsse
- keine für öffentlichen Teil
Reguläre Beschlüsse
- keine
Anfragen
Update Haushalt 2014
1. Im Haushalt 2014 http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2014/01-Januar/2014-01-27_-_Protokoll_Vorstand_Sachsen-Anhalt#Haushalt_2014 sind die Untergliederungen sowie Regionen mit virtuellen Unterkonten nicht aufgeführt. Dies sollte bereits in der Vergangenheit geändert werden, ist bisher aber noch nicht passiert. Wann ist mit dem überarbeiteten Haushalt2014 zu rechnen?
zig: ich stelle die Zahlen bis 30.6. ein
2. Bei der Haushaltsplanung werden wegen der Anpassung offensichtlich mindestens 25000€ weniger für den Landesverband zur freien Verfügung stehen und der Betrag den virtuellen und tatsächlichen Untergliederungen zugeordnet. Ist im Haushalt die begründete anderweitige Verwendung nun als Regelfall vorgesehen und/oder wie ist die Begründung für dieses Vorgehen?
Auch bisher waren die virtuellen Unterkonten der Regionen im Haushalt mit eingeplant. Aus der Erfahrung heraus brauchen die Regionen nur einen Bruchteil der Gelder (wenn überhaupt, Abruf im letzten Jahr waren exakt 3 Regionen) Bei einem Grossteil der Ausgaben lässt sich nicht aufschlüsseln, für welche Region genau es in welchem Anteil verbraucht wird.
3. Wie ist der aktuelle Kontostand der virtuellen und tatsächlichen Untergliederungen? ( Einzelauflistung)
kommt bis 30.6.
Webseite LSA piraten-lsa.de
4. Wer ist für die inhaltliche Pflege und Aktualisierung der Webseite zuständig?
5. Gibt es ein Konzept zur Pflege und Aktualisierung der Webseite?
6. Es sind dem Vorstand eine Reihe von Fehler benannt worden - wann werden diese Fehler voraussichtlich behoben werden?
4. Niemand bestimmtes. Menschen die $Dinge tun, sind im LV leider Mangelware.
5. Nein. Wenn jemand(Tm) sich die Arbeit macht die Inhalte zu aktualisieren, kann sie*er sich an die LandesIT wenden. Diese wird sie dann bestimmt gerne in der System einpflegen.
6. Es sind mir keine Fehler bekannt. (Nachtrag René: Email des Anfragenden mit Hinweisen liegt vor, wird mit IT nochmal besprochen)
LQFB LSA
7. Es gibt derzeit nur einen Admin für LQFB. Sieht der Vorstand hier ein Problem in Anbetracht an Punkte wie Manipulation, Weiterführung des Systems bei Ausfall des Admin, angemessene Reaktionszeit für Fehlerbeseitigung.
8. Wann wurden die "Anforderungen für den Liquid Democracy Systembetrieb" beschlossen?
9. Welche "Anforderungen für den Liquid Democracy Systembetrieb"?
10. Wo sind die "Anforderungen für den Liquid Democracy Systembetrieb" veröffentlicht?
11. Die Dokumentation von LQFB ist mangelhaft. Wird derzeit an einer Überarbeitung gedacht und wann wird beabsichtigt eine verbesserte Dokemtation zur Verfügung zu stellen?
12. Es wurde ein Fehler in einer Funktion in LQFB gemeldet und die Funktion ist nun deaktiviert. Ist dies eine zeitweilige Lösung und wann ist mit der Wiederinbetriebnahme zu rechnen? (Die Funktion ist die Übersicht vergangener Abstimmungen welche ggf. für die Auswahl der Delegationen entscheidend ist.)
13. Die Dokumentation von LQFB nennt eine Funktion "Autoablehnen" welche bei LQFB LSA nicht verfügbar ist. Gibt es ausser dieser Funktion weitere Funktionen die nicht verfügbar sind und durch wen wird die Auswahl der Funktionen vorgenommen und aufgrund welcher Legitimation?
14. Um die Zuordnung zu Pseudonymen zu verhindern sollen Invide Codes in Blöcken verschickt werden. Wieviele Mitglieder erhielten in den letzten 12 Monaten Invitecodes und welche Größe der Blöcke wurde gewählt?
7. Manipulation ist gleich der Anzahl der Admins immer ein Thema. Deswegen muss sich strukturell etwas an der Art und Weise wie LQFB genutzt wird ändern. Das kann aber nicht der LaVo tun, sondern braucht einen Beschluss des LPT's.
Weiterführung des Systems bei Ausfall des Admin haben wir dadurch ins Auge gefasst, indem wir beschlossen haben die LandesIT zu bezahlen. Wenn das Arbeitsverhältnis seitens der LandesIT aufgelöst werden sollte, wird eine Übergabe erfolgen. Die LandesIT reagierte bisher immer schnell und zuverlässig.
8. Vom Vorstand wurden keine Anforderungen beschlossen. Es gelten daher die in der Landessatzung Abschnitt D festgeschriebenen Mindestanforderungen.
9. siehe 8.
10. siehe 8.
11. Die Dokumentation von LQFB ist nicht besser oder schlechter als der anderer OpenSource-Projekte. Der Landesvorstand ist nicht für die Dokumentation der Software die der Landesverband benutzt verantwortlich (z.B. Mediawiki, Redmine, Etherpad, Mumble usw.).
12. Dem Vorstand ist dergleichen nicht bekannt.
13. Diese Funktionalität wurde mit Version 2 komplett aus LQFB entfernt. Direkte Änderungen in der Funktionalität werden durch Beschluss in LQFB selber oder durch Vorstandbeschluss durchgeführt
14. Invite Codes werden in der Regel einmal monatlich verschickt. Daraus ergeben sich die Blöcke.
lustige Twitteraccounts
15. Der Twitteraccount https://twitter.com/SuperGlomm wird nicht von mir betrieben und beinhaltet unter anderem Informationen der Verwaltungsliste. Ist der Vorstand der Meinung das dieser Account eine angemessene Reaktion auf freie Meinungsäusserung darstellt?
16. Ist der Vorstand der Meinung das ein solcher Account die Zusammenarbeit behindert und nicht die Ziele der Piratenpartei fördert?
17. Was haben die Vorstandsmitglieder denen dieser Twitteraccount bereits bekannt war unternommen als sie von diesen Account erfahren haben?
18. Ist einem der Vorstandsmitglieder der Betreiber/Nutzer dieses Accounts bekannt?
Anne:
15:nein
16:ja
17:war mir nicht bekannt
18:nein
Andze:
15: Die Gedanken sind frei und die werde ich nicht mit Christian Glomm teilen.
16: Meine Meinung geht dich nichts an aber derzeit sehe ich in dir die größte Bedrohung einer Zusammenarbeit.
17:Erfahren dank dir und besuche ihn nun regelmäßig. Danke für den Tip.
18:Ich denke du bist es um dich in deinen Erfolg beim Kampf gegen den Landesvorstand zu zeigen.
Conny: ich hatte das bereits beantwortet
15:
16:
17:
18:
Karl:
15: Ich halte Satire von der freien Meinungsäußerung in dem Maße wie sie der Account betreibt für gedeckt. Es gab in der Vergangenheit von verschieden Vorstandsmitgliedern in der Piratenpartei Satireaccounts.
16: Die Zusammenarbeit ist unabhängig von irgendwelchen Satireaccounts behindert.
17: Bin ihm gefolgt, weil ich die Satire durchaus treffend fand.
18: Nein, es könnte jede*r sein der*die Verwaltungsliste liest.
Max:
15:
16:
17:
18:
Motzer:
15: Ein solcher Account egal von wem betrieben ist keine geeignete Meinungsäußerung. Das ausgeben als eine andere Person ist Verleumderisch. Inwieweit der Account eine Reaktion auf freie Meinungsäußerung ist kann ich nicht beurteilen.
16: Ja solche Accounts vergiften das Zusammenleben und behindern eine Zusammenarbeit durch das Untergraben von vertrauen, streuen von Gerüchten und anderes mehr.
17: Ich habe durch die Anfrage davon erfahren, kann nichts unternehmen, da wir keinen Einfluss auf das Unternehmen Twitter haben.
18: Da ich kein Twitter habe nein, außerdem bitte ich solche Unterstellungen zu lassen. Eine Antwort bezüglich doppelter Accounts wurde bei der Letzten Sitzung (bzw. vorletzten) gegeben. Auch durch die immer wiederholte Frage werden Gerüchte geschürt.
René:
15: Nicht alles kann durch einen LaVo gesteuert werden.,
16: Er muss nicht die Zusammenarbeit behindern, dafür gibt es Funktionen in Twitter.
17: Nicht geantwortet. (dem Account)
18: Nicht bekannt.
Mitgliedsantrag
19. Der Mitgliedsantrag hat sich seit Gründung des Landesverbands geändert. Gelten derzeit alle Mitgliedsanträge die wir in der Vergangenheit genutzt haben? (Wenn nicht dann bitte begründen)
20. Wann wurden seit 2009 Mitgliedsanträge hinzugefügt oder vorhandene geändert oder ersetzt?
21. Welche Mitgliedsanträge hatten wir seit 2009 ?( bitte mit Zuordnung zu Punkt 2)
22. Von wem wurden die Mitgliedsanträge angepasst und mit welcher Legitimation fand dies statt?
23. Wird der aktuelle Mitgliedsantrag allen Erfordernissen gerecht die sich aus der Satzung ergeben?
19. Das Landesgeneralsekretariat bearbeitet die Mitgliedsanträge den Landesverband betreffend. Es werden nur die aktuellen auf der offiziellen Seite verlinkten Formulare akzeptiert. Formulare sind dazu da um Arbeitsvorgänge zu vereinheitlichen. Es werden daher nur die aktuellen akzeptiert. Weiterhin halte ich persönlich auch die neuen Felder im Mitgliedsantrag für sinnvoll.
20. Auf dem Verwaltungstreffen in Rostock am 06.07.2013 wurde sich auf zwei neue Felder für den Mitgliedsantrag verständigt. Diese wurden dann in allen Landesverbänden in die jeweiligen Mitgliedsanträge eingebaut.
21. Es gab nach den Unterlagen die mir Vorliegen zwei Mitgliedsanträge seit 2009. Auf dem unter 20. erwähnten Verwaltungstreffen werden bundesweit Workflows für die Partei durch die für die Verwaltung gewählten Menschen festgelegt.
22. Vom Landesgeneralsekretariat und/oder von ihm beauftragte Personen.
23. Neben der aktualisierten Bankverbindung gibt es im neuen Formular jetzt zwei Ankreuzfelder, ob der*die betroffene Person die Satzung gelesen und verstanden hat und ob in der Vergangenheit schon ein Mitgliedsantrag die Person betreffend abgelehnt wurde. Ich halte das für satzungskonform.
Neuvergabe Schatzmeisterhilfe
24. Wie ist der Stand der Neuvergabe aus Begründung zu Beschluss vom 29.03.2014 "Da ich diese Beauftragung gern neu vergeben würde, möchte ich die alte löschen, damit die Zugänge im SAGE/CRM wieder frei werden."?
zig: Ich bin mit 3 Leuten im Gespräch
25. Gibt es derzeit eine Ausschreibung/Suche nach einer Schatzmeisterhife?
- Nein, siehe 24
26. Ist bis zum LPT damit zu rechnen das wir jemanden gefunden haben der sich im System auskennt und der den frei gewordenen Account benötigt?
- ist damit zu rechnen das im Jahre 2038 das beamen von Osterhasen funktioniert?
zig: ich habe keine Glaskugel. Im Zweifelsfall werde sowohl ich helfen, als auch sind Gelder im Haushalt für Buchhaltung eingestellt.
Rückfrage Suche Lager/LGS
27. Wie ist der aktuelle Stand der Suche nach einem Lager oder einer Geschäftsstelle?
- Motzer und René sind dabei eine zu suchen. Aufgrund der geringen Priorität des Projektes wird die verfügbare Zeit meist für andere Aufgaben verwendet (Wahlkampf, Vorstandsarbeit, ...) ein zwischenstand ist hier zu sehen allerdings noch ungeordnet und mittlerweile zum teil veraltet https://vorstand-lsa.piratenpad.de/20
Buchungen und Transparenz
28. Wieviele Buchungen hatte der Landesverband inkl. Untergliederungen jeweils in den Jahren 2010, 2011, 2012 und 2013?
- 2010 und 2011 unbekannt, da extern gebucht.,
- 2012: 1586
- 2013: 1484
29. Kann man grob abschätzen wieviele Buchungen dabei auf die Mitgliedsbeiträge entfallen?
zig: Nein. Ich werde das nicht nachzählen. Es waren eine Menge.
30. für die Jahre 2012 und 2013 - welche waren die 3 am häufigsten gebuchten Finanzkonten mit Anzahl der Buchungen je Jahr?
zig: hatte ich bereits beantwortet. siehe folgende Zeilen
- 2012: Mitgliedsbeiträge, danach mit Abstand Spenden und politische Arbeit
- 2013: Mitgliedsbeiträge, danach mit Abstand Spenden und Wahlkampf
31. wird der Rechenschaftsbericht in Zukunft weiterhin nicht gesondert veröffentlicht und wird nur beim Bundestag einsehbar sein?
zig: ich habe keine Glaskugel, wende dich dazu an den nächsten Schatzmeister
Sonstiges
- zig: Bitte reicht Eure Kosten vom Wahlkampf ein, oder gebt mir Bescheid wenn Ihr noch keine Erstattung erhalten habt, damit ich das noch bis zum 30.6. erledigen kann.
- Rechnungen werden kommen (einige)
- Hallenser Postfach funktiniert seit einiger zeit wieder (Hinweis)
- Frage: ist der LaVo handlungsunfähig? Diskussion erfolgt in nicht öffentlichem Teil und kann bis 30.06. beschlossen werden
nichtöffentlicher Teil
- gibts
nächste Sitzung
- 23.06. um 20:17 Uhr Jour Fixe im NRW Mumble
- 30.06. Vorstandssitzung um 20:17 Uhr (CET) im mumble nrw (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)
Ende der Sitzung
- Andze schließt die Sitzung um 20:47 MESZ.
