Koordinatorenkonferenz/Treffen/2015-10-23
Navigationsbox der Koordinatorenkonferenz
- 140. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 23.10.2015 21:00h c.t.
- Ladungsfähige Anschrift:
- ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs
- in der Piratenpartei
- Am Bürohochhaus 2-4
- 14478 Potsdam
- 40 aktive AGs (40/32/74/2 Sa. 162) – Stand 04.10.2015.
- 142 Mitglieder auf der offenen Liste, 57 auf der „internen“ Liste, 46 im internen Verteiler.
Anwesende Koordinatoren
- Gernot AG BGE/Sozialpiraten
- Bastian AG Wirtschaft u.a.
Entschuldigt
- Niemand
Gäste
- Insgesamt 13 Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1 Formalia
- Eröffnung der Sitzung um 21:17 Uhr durch BastianBB
- Versammlungsleitung:
- Vorschlag: BastianBB
- so beschlosssen
- Protokollführer:
- Vorschlag: Brax59
- so beschlosssen
- Beschluss der Tagesordnung
- so beschlosssen
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 25.09.2015
- Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht. so genehmigt.
TOP 2 Aktuelles
- Neues aus dem BuVo:
- Marina Kassel 12.-13.12.2015
- Aktion Schreib deinem Abgeordneten - danke für Nichts (Hermi) -> Unterstützung gesucht
- Themensprecher ist in Arbeit
- Treffen der Themenbeauftragten 07.-08.11.2015 in FFM
- Open Antrag Logbuch ist fertig, kann demnächst über den P-Shop bezogen werden.
- Dank an die Spender.
- Für zukünftige geplante Themenwochen->werden noch Sponsoren gesucht
- Sachstand Themensprecher:
- Es soll (neu) drei Themensprecher für den "Markenkern" geben:
- "Datenschutz und Privatsphäre", "Transparenz und Informationsfreiheit" und "Demokratie und Beteiligung".
- Auskunft des BuVo:
„Eine Ausschreibung gibt es bisher noch nicht, auch ein Datum, ab wann die Themensprecher dann die Arbeit aufnehmen sollen, ist noch nicht festgelegt.“ [PP#100132282]
- Bericht von der Gruppe „Leinen los“ zur Überarbeitung unserer Parteiprogramme.
- Sachstand:
- Protokoll letzte Sitzung: https://wiki.piratenpartei.de/WP_2017_Leinen_los/Protokoll_2015_10_21
- Nächste Sitzung am 04.11.2015, 21:00 Uhr, Raum "Wahlprogramm Leinen Los"
- Weitere Infos: https://wiki.piratenpartei.de/WP_2017_Leinen_los
- Mailingliste: Wahlprogramm@lists.piratenpartei.de
- Anmeldung ML: https://service.piratenpartei.de/listinfo/wahlprogramm
- Mitstreiter dringend gesucht, jeder ist willkommen
- Vom BuVo organisiertes AG-Treffen. Vermutlich 16./17.01.2016 in Gelsenkirchen?
- Sachstand: -> Nichts neues
- Wie geht es weiter mit den Themenflyern/Flyer der AGs?
- Sachstand: -> einige überarbeitet, es fehlt aber noch die Mehrheit, Ansprechpartner Hermi
TOP 3 Bericht der Themenbeauftragten
- Asyl- und Migrationspolitik: Leonie Tonsen
- Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau
- Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus
- Datenschutz: Patrick Breyer
- Demokratie: unbesetzt (laut Aussage des Beauftragten)
- Energiepolitik: Dr. Michael Berndt
- Familie: BuVo hat abgelehnt
- Freie Netze: Daniel Wagner
- Gesundheitspolitik: Wolf-Dietrich Trenner
- Kultur & Medien: unbesetzt
- Landwirtschaft: Birgitt Piepgras
- NSA-Affäre: Jens Stomber
- Queer: Michael Melter
- Sozialpolitik: Gernot Reipen
- tut Dinge
- Treffen PG Kindergrundsicherung am 17.10.2015, sehr konstruktiv
- Videobeitrag dazu https://youtu.be/Ynayvgqs_Ko
- TTIP: Bruno Gert Kramm
- Urheberrecht: Bruno Gert Kramm
- Umwelt: Bernd Schreiner
- Wirtschaft: BuVo hat abgelehnt
TOP 4 Internationales / PPI
- PPI
- Dienstag war eine beschlussfähige Sitzung, es fehlt an der Organisation ->Tooldiskussion
- Beratung beitritt zur nn
- PPEU
- Letzte Sitzung fanf nicht statt
- Sitzungen davor waren nicht beschlussfähig
- Umstellung Wiki
- Organsisation findet nicht statt, die Arbeit ruht und ruht
- Satzungsänderungen angedacht, verbannen aller Parteieinflüsse
- Im allgemeinen ein schlechter Zustand
- Internationale Koordination immer am 2. und 4. Donnerstag im Monat, meistens in Deutsch, ansonsten Englisch
TOP 5 Arbeitsgemeinschaften
- Hinweis: bei ML Problemen:
- Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de
TOP 5.1 Neue AGs gesichtet?
TOP 5.2 Berichte aus den AGs
- Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
- Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.
- Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
- letzte Sitzung am 04.10.2015
- Neuer Termin wird gesucht, der Sonntag ist nicht so familienfreundlich
- letzte Sitzung am 22.10.2015
- *nächster Termin: 04.11.15
- *Themenabend: Regionales BGE/Saarland und Rheinland-Pfalz
- *Antrag in RLP für Test eines BGE in 2 Städten
- Letzte Sitzung zum Thmea StopVDS
- Letzte Aktion zu VDS nicht so erfolgreich
- letzte Sitzung 03.05.2015 (vor der Sommerpause)
- Jeden Sonntag um 20 Uhr
- letzte Sitzung 20.10.2015
- Aktuell Ausarbeitung des Orange Book, für Paris
- Stand Relaunch / Wiederbelebung
- Hat nicht so richtig geklappt
- Nur vorlesen Joshibaer muss sich um seine Kinder kümmern (nach dem Vorlesen löschen )
- Letzte Sitzung am 17.10.2015
- Kindergrundeinkommen, die digitale Familie und am Wahlprogramm 2017
- Kindergrundeinkommen Reallife Treffen mit der AG Familie
- Danach wird das WP 2017 weiterentwickelt
- Treffen immer am 15 eines Monats also am 15.11.2015
- Treffen Mittwochs 20.30h
- Beteiligung an WP2017, Banken in die Schranken, in Diskussion Mindestlohn für alle Importeure (sehr visionär).
- Jeden 1. Donnerstag im Monat ab 20.00h
- @Schreibrephorm fragen
- Nächstes Treffen 05.11.2015 um 20:00 Uhr im Mumble
- AG Inklusion
- Letztes Treffen am 6. 10. 2015
- Aktuelles Thema: http://kampagne.teilhabegesetz.org/
- Bei Flüchtlingen Menschen mit Behinderungen nicht vergessen!
- Wie werden Flüchtlinge mit Handicap versorgt?
- jeden 1. Mittwoch im Monat mit der AG Umwelt ab 21.00h
- AG Migration AG Migration und Asylpolitik
- Länder Integrationsgesetze-Vergleich.
- Sachstand:
- Tut Dinge.
- Sitzung jeden 1. Mittwoch im Monat mit der AG Landwirtschaft ab 21.00h
- Sitzungen immer am 2. und 4. Montag im Monat 20.00h
- Letzte Sitzung am 12.10.2015, Programmarbeit, 25 Anträge, davon 2 abgestimmt
- Nächste Sitzung 26.10.2015, 20:00 Uhr
TOP 6. Termine
- 04.11.2015, 21:00 Uhr, Mumble, Orgatreffen, WP2017 - Leinen Los
- 07.-08.11.2015, Treffen der Themenbeauftragten in FFM, allgemeine Abstimmung der Kommunikation nach innen und aussen
- Grundsätzlich öffentlich, Kosten sind selber zu tragen
- Kein Stream, Protokolle und Dokumentaion ist sehr erwünscht
TOP 7. Verschiedenes
- nichts
TOP 8. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung 06.11.2015 21.00 Uhr
- Schließung der Sitzung um 22:00 Uhr durch BastianBB
Wer: Koordinatorenkonferenz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: 
Wann: Fr den 06 November 2015 um 21:00
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
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