Koordinatorenkonferenz/Treffen/2014-11-07

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ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs
in der Piratenpartei
Am Bürohochhaus 2-4
14478 Potsdam

Anwesende Koordinatoren

Entschuldigt

  • Es sind viele bei der Marina Kassel

Gäste

  • Insgesamt 3 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 21:36 Uhr durch Brax59

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • Kandidaten: Brax59
Vorschlag:

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten: gemeinsam
  • so beschlosssen

TOP 1.3

  • Aufzeichnung: nein

TOP 1.4 Beschluss der Tagesordnung

  • sobeschlosssen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 24.10.2014
http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2014-10-24
Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht … genehmigt.

TOP 1.5 Kennzahlen

(muss nicht verlesen werden)
  • 40 aktive AGs (31/13/75/2 Sa. 159) - Stand 03.10.2014.
  • 159 Mitglieder auf der offenen Liste, 65 auf der „internen“ Liste, 49 im internen Verteiler.

http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Navigationsleiste_Arbeitsgemeinschaft

TOP 2 Aktuelles

  • Neues aus dem BuVo:
https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-2014/issues

TOP 3 Bericht der Themenbeauftragten

  • (Der TOP KoKo’s in den Ländern wird b.a.W. ausgesetzt)
  • TTIP: Bruno Gert Kramm
  • Urheberrecht: Bruno Gert Kramm
  • Umwelt: Bernd Schreiner
  • Energiepolitik: Dr. Michael Berndt
(heute in Kassel bei der Marina Kassel)
(siehe auch Protokolle der Team PolGF-mumble-Sitzungen)
- Besuch Vortragsabend der Landwirtschaftskammer Niedersachsen zum neuen EEG
Tenor: „Energiewende“ wird massiv ausgebremst: Photovoltaikanlagen lohnen sich nur noch bei hohem Eigenstromanteil, neue Biogasanlagen – begrenzt auf jährlichen Zubau von 100MW (!) - nur noch als Gülle-Anlagen (Anteil größer 80%) rentabel und neue onshore Windparks werden vermutlich unter das Ausschreibungsmodell fallen und damit z. B. mit genossenschaftlichen Modellen kaum mehr realisierbar;
Landwirtschaftskammer ist daran interessiert, dass ihre Berechnungen und Einschätzungen in die politische Arbeit einfließen – auch über die Piratenpartei!
Programm für das Barcamp der AG Energiepolitik am 29./30.11.2014 in Kassel:
- Die energiepolitische Arbeit in Parlamenten, Kreistagen und Ratsversammlungen
- Energiepolitische Zusammenarbeit der Piratenpartei mit der Zivilgesellschaft
- Die Arbeit der AG Energiepolitik nach "außen und innen"
(wenn möglich auch Entwicklung von Handlungsstrategien, die auch für andere politische AGs interessant sein könnten)
https://ag_energiepolitik.piratenpad.de/Barcamp-2014
Scherpunkt: Wie kann die AG die politische Arbeit in der Partei unterstützen. Daher vielleicht auch für Mitglieder anderer AGs interessant. Bitte bewerben!
Energiepolitische Veranstaltung an Uni Jena geplant: 10.01.2015)
thematische Wahlkampfunterstützung HH und HB (in Diskussion und Vorbereitung)
Die Bundes-AGs sollten in die programmatische Arbeit (z. B. Anträge für Landtagswahlprogramme) eingebunden werden. Dadurch können die Mitglieder der Landesverbände zeitlich entlastet werden. Die AG sollte den Überblick haben, was an bisherigen Anträgen erarbeitet wurde, damit auch auf Anträge aus anderen Bundesländern zurückgegriffen werden kann. Oft steckt bei Formulierungen auch „der Teufel im Detail“. Hier können Mitglieder der AGs Formulierungsvorschläge machen, damit die Diskussion und Abstimmung der Anträge auf einem Parteitag nicht durch unscharfe Aussagen erschwert wird.
- Stellungnahme im Rahmen der Konsultation des Landesraumordnungsprogramms Niedersachsen zum Abschnitt Energie, Moorschutz und (wahrscheinlich auch) Fracking (kann bei Interesse zugemailt werden, bitte anfragen: michael.berndt3@ewetel.net)
"Vermietung von Photovoltaikanlagen" - Modell wird von den Stadtwerken Norden geprüft. Kampagnenfähig? Infos auf Anfrage.
- schriftliche Anfrage beim Umweltbundesministerium bzgl. Reduzierung von CO2-Zertifikaten versus Investorenschutz und Schiedsgerichten (CETA-Vertrag)
- in Niedersachsen sollen mehrere hundert Bohrschlammgruben neben Erdölbohrlöchern auf toxische Stoffe untersucht werden (laut Umweltminister Wenzel)
http://www.ndr.de/ratgeber/verbraucher/Giftiger-Bohrschlamm-in-Niedersachsen,bohrschlamm102.html
  • Landwirtschaft: Birgitt Piepgras
war krank
  • Kultur & Medien: Johannes Thon
  • Demokratie: unbesetzt
  • Queer: Anja Moersch @Weltkater4 (kommissarisch bis 12/2014)
  • Familie unbesetzt
  • Sozialpolitik: design. Basaltpirat Manfred
Am So., 9.11.14 21°°h
wählen soziale Piraten und Freibeuter den Themenbeauftr. SOZIALPOLITIK im Mumble.
Ich kandidiere dafür [@Basaltpirat]
  • NSA-Affäre: Jens Stomber
  • Gesundheitspolitik: Wolf-Dietrich Trenner
  • Datenschutz: Patrick Breyer
  • Wirtschaft: design. Arne Pfeilsticker

TOP 4 Internationales / PPI

  • PPI
  • PPEU
Arbeit des Gründungsvorstandes

TOP 5 Arbeitsgemeinschaften

  • Hinweis: bei ML Problemen:
Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de

TOP 5.1 Neue AGs gesichtet?

TOP 5.2 Berichte aus den AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.
  • Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
Wiki-Seite sieht etwas demoliert aus. :-(
letzte Sitzung am 28.10.2014 (allerdings keine Protokolle seit 28.01.2014)
https://aussenpolitik.piratenpad.de/2014-10-28
letzte Sitzung am 17.09.2014? Im Wiki steht 17.07.2014
http://wiki.piratenpartei.de/2014-09-17_-_Protokoll_AG_Bauen_und_Verkehr
letzte Sitzung am 01.10.2014
https://ag_bge.piratenpad.de/53
Letztes Protokoll 27.10.2014
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Chat/Treffen/Protokolle/2014-10-27
Letzte Sitzung am 01.10.2014, nächste Sitzung am 05.11.2014, 19.00h
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Datenschutz/Protokoll/2014-10-01_-_Protokoll_AG_Datenschutz
Blog http://datenschutzpiraten.de
letzte Sitzung 03.06.2014? Keine Änderungen im Wiki?
BuVo-Sprechstunde vom 27.10.2014 ergab einen breiten Relaunch-Wunsch.
letzte Sitzung 21.10.2014
https://ag_energiepolitik.piratenpad.de/protokoll-2014-10-21
letzte Sitzung 22.10.2014?
letzte Sitzung 16.09.2014?
letztes Protokoll 28.10.2013
letzte Sitzung 13.10.2014
https://friedenspolitik-ag.piratenpad.de/56
letzte Sitzung 22.10.2014?
letzte Sitzung 23.07.2014?
letztes Protokoll:
http://wiki.piratenpartei.de/2013-10-27_-_Protokoll_Gesundheitspiraten
letzte Sitzung 04.11.2014
http://wiki.piratenpartei.de/2014-09-02_-_Protokoll_AG_Landwirtschaft
nächste Sitzung 02.12.2014 um 20:30 Uhr
letzte Sitzung 21.10.2014
https://meinungsfindungstool.piratenpad.de/NextMumbleAgenda
Letztes Protokoll:
https://meinungsfindungstool.piratenpad.de/2014-10-21-Notizen
letzte Sitzung 20.07.2014?
letzte Sitzung 05.11.2014
Anja Moersch @Weltkater4 (kommissarisch bis 12/2014)
Protokoll der letzten Sitzung am 05.11.2014 :
https://queeraten.piratenpad.de/20141105-AG-Mumblesitzung
Am 19.11.2014 werden wir per Wahl eine Empfehlung bzgl. der Queerthemenbeauftragung für den BuVo evaluieren. BuVo entscheidet dann letztendlich, wer der neue Queerthemenbeauftragter sein wird.
Mehrere Kandidierende haben sich bereits für die Neuwahl der Koordinatoren in 12/2014 gemeldet.
Im Moment bereiten wir einen Blogbeitrag zusammen mit den Gesundheitspiraten zum Weltaidstag vor.
Reorganisationsphase
aktiv
letzte Sitzung 21.10.2014?
letzte Sitzung 06.10.2014, nächste Sitzung 03.11.2014
http://umwelt.piratenpartei.de
letzte Sitzung am 03.11.2014
Planung EuWiKon, Budget, Themen, Referenten
nächste Sitzung 17.11.2014 um 20:00 Uhr Mumble

TOP 6. Termine

08.-09.11.2104 Marina Kassel
29.11.2014 RL-Treff Sozialpiraten in der LGS Mainz
17.-18.01.2014 EuWiKon, Hamburg

TOP 7. Verschiedenes

TOP 8. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung 21.11.2014 21.00 Uhr


Wer: Koordinatorenkonferenz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Fr den 07 November 2014 um 21:00
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
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