Koordinatorenkonferenz/Treffen/2011-05-06

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41. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 06.05.2011 20:00h

Teilnehmer

Anwesende Koordinatoren

Gäste: 

*Kola Colman (~30 Min., dann anderen Termin)


Vorschlag Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:15 Uhr durch Thomas....

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter =

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
  • Protokoll wird gemeinsam geführt. so beschlossen.
  • Beschluss über die Aufzeichnung:

Die Sitzung wird aufgezeichnet. so beschlossen.

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

  • Tagesordnung in vorliegender Form so beschlossen.

TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen

  • Genehmigung des Protokoll vom 22.04.2011
http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2011-04-22
  • Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.

TOP 1 Berichte

TOP 1.1. Als ständige Wiederholung:

TOP 1.2 Aktuelles

  • 1.2.1. Anzahl aktiver AGs derzeit: 64
  • 1.2.2. Anzahl aktiver Mitglieder derzeit: 42
  • 1.2.3. Gläsernes Mobil
  • Sachstand: Elektrik eingebaut funzt - muss noch abgenommen werden.
  • Solarpanel keine neuen Erkenntnisse - Angebot einer Spende zu einem Starrpanel, dass für das GLM ungeeignet ist.
  • Tracking-Tool muss beschlossen werden.
  • derzeitige Investitionen für Reparatur knapp 300€.
  • 1.2.4. Sachstand Piratenradio
  • Sachstand: ThomasG hat sich gekümmert. Bei der nächsten Sitzung gibt es einen Bericht, wie wir den Betrieb des Piratenradios dauerhaft unterstützen können.
  • 1.2.5. Internationales / PPI
  • Bericht ThomasG

Paul Da Silva zurückgetreten. Initiative EU-Parlament wird gestartet (Laufzeitverlängerung Lizenzrechte).

TOP 1.3 Kandidatenvorstellung Wahl zum Bundesvorstand

  • Livediskussion

° ° Roman

Koordinator Queeraten - Kandidat für Vors. +st.Vors.
AGs so weiterlaufen lassen -keine feste Verankerung in der Satzung
  • Fragen...

° ° Matthias Pfützner

- Kandidat für Vors. +st.Vors. +Beisitzender
AGs so weiterlaufen lassen -keine feste Verankerung in der Satzung
Wichtigste Entscheidungen :Öffentlichkeitsdarstellung mit Kernthemenpositionierung
Langsame Erweiterung des Themenspektrums
  • Fragen

° ° Kungler - Matthias Schrade

zuletzt als Wahlkampfmanager in BaWü aktiv
Kandidatur als Beisitzer
bessere Vernetzung in der Partei
Vermeidung von Doppel- und Dreifach-Arbeit, bessere Koordination


° ° slagball - marcel Schmenk

bisher AG-Öffentlichkeitsarbeit
AGs -die Kommunikation zwischen den AGs sollte deutlich besser werden,

auch die Komunikation zum Bundesvorstand solte flüssiger werden

schnellere Öffnung der Themen zu einem Vollprogramm auf Bundesebene
  • Frage---


° ° Thoth23 - Olaf Wegner

Kandidatur zum ?
aus NRW Mitarbeit im bergischen Land -AG-Satzung und AG-Sozialpolitik (Sozicamp)
Strukturierung der Arbeit zur BTW 2013, da noch wenig Zeit bis dahin ist
schnellere Öffnung der Themen zu einem Vollprogramm auf Bundesebene
  • Frage---


° ° Tirsales - Sebastian Nerz - Kandidatur Kandidat für den 1. Vor-BU

derzeit LV VOR BW, davor Beisitzer BzV Tübingen und Koordinator der Landes-AG Landespolitik und in AG Parteiprogramm.
Öffentlichkeitsarbeit ist eine elementare Notwendigkeit - muss greifbar sein und es muss Ansprechpartner für die Presse im BuVor geben (bsp. für Podiumsdiskussionen auf Bundesebene ist der Vorsitzende prädestiniert), aber Öffentlichkeitsarbeit ist nicht das Einzige sondern das Sahnehäubchen auf der täglichen Arbeit. Der Vorsitzende leitet das tägliche Geschäft des Bundesvorstands.
AGs sind sehr wichtig zur Arbeit in der Partei. Eine Notwendigkeit zur Satzungsverankerung aber nicht gegeben -man beschränkt sich damit nur selbst. Aber eine bessere Übersicht über die Arbeitsgruppen und die dort ausgearbeiteten Inhalte und laufende Themen wäre wichtig, damit Einsteiger sich einfacher zurecht finden und einfacher einbringen können.
BuVor hat die Aufgabe den Kontakt zu AGs zu suchen und zu halten und sich bsp. Expertise zu aktuellen Fragen zu holen (bsp. zur Vorbereitung von PMs oder Diskussionsveranstaltungen)
  • Frage----


° ° PiratNEA - Rene Brosig

Kandidatur zum Amt des Schatzmeisters
Stärken einbringen als Buchhalter, da die Partei hier Nachholbedarf hat
AGs sind eine wesentliche Unterstützung der Partei- der Bundesvorstand sollte "der Treiber sein und koordinieren" - Aktivitäten als Bundesschatzmeister sehe ich diesbezüglich nicht, werde sie aber unterstützen
  • Frage---- wie würdest Du Dich im BuVor verhalten, da zurückhaltend bisher
    • folge den Grundsätzen der Piratenpartei und bringe mich ein, wenn es nötig ist
  • Zusammenarbeit stärker mit den Schatzmeistern der LVs ?
    • monatliche Runde sollte zwischen Land und Bund etabliert werden, da Parteirecht und Methodik Nachholbedarf hat
  • Gedanken zu den Kassenprüfern der Organisationseinheiten?
    • Qualität in der Piratenpartei ist verbesserungswürdig. Es darf keine Lücken in der Parteistruktur geben Finanzen müssen prüfbar sein.
    • Revision von 5 Piraten vorgesehen, damit auf "allen Ebenen" die Prüfungen bei Finanzausgaben möglich sind -.

Fragen an alle Kandidaten

  • würdet Ihr in die AG-Arbeit auch aktiv "hineingehen", um die AGs in Ihrer Arbeit zu unterstützen?

° ° Roman -ja auch mit finanziellen Mitteln, AG nicht als festes Organ, um "Mitmachhürden" zu verhindern

° ° kungler - ja auch z.B. mit der finanziellen Unterstützung von Barcamps -Barcamps auch wiederholen und dezentral erneut stattfinden lassen. ° ° ° ° AGs stärker sichtbar machen um sie allen Mitgliedern bekannt zu machen -Vorschlag Umfrage! ° ° ° ° Regelmäßige Präsentationsslots -Themenabende- zentralen Kalender bundesweit pflegen, damit die Ideen der AGs bekannter werden

° ° Pfütz -AGs sind wichtig und brauchen mehr aktive Mitarbeiter, Unterstützung durch den BuVor -JA. Die Methode sollte den AG-Moderatoren überlassen werden. Gesamtkonzepte für Veranstaltungen der Gesamtpartei sollte im neuen Vorstand erarbeitet werden, eventl. auch unter professioneller Hilfe von "außen" (z.B. bei rechtlichen Fragen)

Das war Rene ;) ° ° Budgetierung "Veranstaltungen sind unterstützungswert, allerdings keine "globale Fahrtkostenerstallung über den BuVor", daß kann sich die Partei nicht leisten. Entscheidungen zur Verwendung des Budgets und Kalkulationen müssen von den Veranstaltern vorgenommen werden.

° ° slagball dito kungler und pfütz

° ° Thoth23 -beste Arbeitsmöglichen im Reallife, erst dann ist gute Onlinearbeit möglich. Unterstützung der AG-Arbeit durch Aktionen und Realtreffen

° ° Sebastian - Unbedingt mehr RL-Treffen. Reallivetreffen sind noch produktiver, wenn sie durch die Online Vor- und Nachbereitung unterstützt werden -sie ergänzen sich mit Mumble und Maillingliste. Die Treffen müssen Sinn und Themen vorweisen, dann kann man sie vom BuVor auch regional finanziell unterstützen. Gerne Reallifetreffen aus den AGs oder durch die AGs, aber den Arbeitsgruppen soll kein Monopol in ihrer Arbeit zugestanden werden. Barcamps sollten im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten des Bundes gefördert werden. Reisekosten bsp. für Referenten (oder für Einzelne zum Austausch zwischen Regionalkonferenzen). Keine allgemeine Reisekosteübernamen, da sonst alle Anforderungen in der Partei "bedient" werden müssten [Gleichheitsgrundsatz] und das kann die Partei noch nicht zahlen. Sinnvoll wären "Ausnahmeregelungen für finanziell schlechter gestellten PIRATEN", soweit das finanziell und rechtlich machbar.

° ° Rene - muss über Anträge geprüft und im Einzelfall gemeinsam entschieden werden.

  • Bastian Frage: Debattenkultur Unterstützung durch Finanzspritzen bei Regionalkonferenzen

° ° tirsales - "Bundesvorstand hat die Aufgabe Impulse zu setzen bei der inhaltliche und strukturellen Arbeit der Partei." -auch wenn es Geld kostet. Organisieren kann der BuVo keine Regionalkonferenzen, aber er kann bsp. anbieten solche zu finanzieren bzw. Ausschreibungen dafür zu machen.

° ° Olaf - "Regionalkonferenzen, die nicht länderübergreifend sind, sind Sache der einzelnen Länder." nur bundesweite Themen sollten vom BuVor gefördert werdem

° ° Marcel - Unterstütze Regionalkonferenzen

° ° Rene - generelle Unterstützung von Regionalkonferenzen -ja- aber die Basis von Regionalkonferenzen müssen Themen sein, die Piraten transportieren wollen, wenn es entsprechend Input von der Basis gibt"° ° PF ja un terstütze ich

° ° Kungler - "ja unterstütze ich" "würde zumindest regional mal alle Mitglieder zu solchen Veranstaltungen einladen und einen zentralen Kalender dazu pflegen". Innerparteiliche Kommunikation kommt mir viel zu kurz

° ° das hat jemand anders gesagt: Rene - ja unterstütze ich. z.B. auch durch die Etablierung von landesweiten Stammtischen und Aktionen.

  • INNERPARTEILICHE Kommunikation - wie kann man konkret die innerparteiliche Kommunikation verbessern?

° ° tirsales - wir werden nie alle Mitglieder erreichen, manche wollen passiv bleiben und das ist okay. Aber wir müssen denen die Mitarbeit ermöglichen, die dies möchten. Wir brauchen eine stärkere push- News-Information (bsp. eine Art Flaschenpost als Newsletter mit Versand, natürlich mit Auswahl der Mitglieder ob sie sie wollen). Dazu braucht es bsp. Übersichtsseiten "Was läuft gerade in der Partei", welches KnowHow brauchen wir, welche Experten, etc - "Was ist los, in 5 Minuten" - Stichwort: Mitarbeit und Information einfacher machen.

° ° Olaf - seh das so ähnlich 10-15% in der Kommunikationsbeteiligung sind entgegen anderer Parteien bei uns sehr gut. Wir dürfen die Aktiven nicht durch eine schlechte Kommunikationsstruktur auch noch verlieren. Bedien der Mitglieder mit Informationen -NEIN.

° ° Marcel - Vernetzung durch Multiplikatoren bundesweit z.B. durch interaktive Stammtischbesuche. Auch Beschwerden bei zu vielen Nachrichten auf Listen sind ok; da man sieht; dass die Mitglieder noch mitmachen

° ° Rene - bei wenigen lauten Piraten hat die soziale Kompetenz inzwischen gelitten: wir müssen das Zusammengehörigkeitsgefühl wieder stärken, auch durch nicht Piratenthemen-Aktionen.

° ° Pfütz -Verbesserung der Kommunikation ist nicht nötig, da die, die kommunizieren wollen, das auch tun, Der Außeneindruck über die Mailinglisten sollte jedoch nicht "abschrecken". Reallive ist eine Möglichkeit (Sommercamps, Jupi-Aktionen etc.) Der BuVor muss gut miteinander arbeiten, Impulse setzen, Beispiel einer positiven Kommunikationskultur sein, damit die Basis ein "Vorbild" hat. Wichtig ist ein gut funktionierender, gemeinsamer BuVor mit Vorbildfunktion.

° ° Kungler - Mitglieder proaktiv informieren mit Opt-Out-Funktion. Unsere Mitglieder sollten regelmäßig (z.B monatlich) durch die Bundesebene informiert werden.

° ° Roman - unterstütze OFF-Line -Treffen. Ein "How-TO" Pirat mit den Kommunikationskanälen der Piraten, damit jedes Neumitglied sich besser in der Piratenkommunikation zurechtfinden kann. Kalender auf Bundes- und Landesebene, damit Termine für alle Interessenten einsehbar sind.

Basisarbeit und Kommunikationsstrukturen-Leitfaden versucht die Koordinatorenkonferenz seit 2 Jahren aufzubauen.Doch "Hobbyarbeiter brauchen auch ein wenig Freude an der Arbeitsinvestition ;-) (Bastian)

  • Europaparlament -wisst Ihr wann die Wahlen sind (2014) und wie wichtig sind die Wahlen für Piraten, Deutschland oder den BuVor?

° ° Rene - Wahl zum EU- Parlamet ist ein großes Sprungbrett. Wir können über Ländergrenzen hinaus als Piratenpartei auftreten (da weltweit organisiert)

° ° tirsales - Für dir nächste EU Wahl soll es zur Ergänzung der Landeslisten eine EU-Liste geben. Dafür sind PIRATEN prädestiniert. Vermutlich Europawahl einfacher für uns als Bundestagswahl. Es gibt genug Themen in unseren Bereichen, die wir auf EU-Ebene behandeln müssen. Stichwort Bürgerrechte stärken, Vorratsdatenspeicherung. Versammlungsrecht, Bildung, Polizeirecht sind Länderthemen, Sozialpolitik und Urheberrecht sind Bundesthemen - Langfristig müssen wir in alle Parlamente

ab 21.43 Uhr Bernd Schlömer anwesend.

° ° Olaf - wir müssen auf allen Ebenen vertreten sein. Wir brauchen ein europäisches Engagement

° ° Slagball - Zustimmung zu den Vorrednern

° ° Roman - Zustimmung zu den Vorrednern, auch weil viele Piraten erst seit der EU-Wahl 2009 was von der Piratenpartei gehört hat. Wir müssen unsere Stärken zur Vernetzung ausspielen.

° ° kungler - die wichtigsten Sachen sind gesagt worden -Wir sind die einzige europaweite Partei, die mit ihren Kernthemen für die EU-Wahl antreten kann. Wir müssen uns erstmal auf deutscher Ebene so stark wie möglich organisieren, da wir derzeit noch keine europaweite Kampagne stemmen können.

° ° Thoth23 - es is bereits alles gesagt worden- Doch in einer vernetzen Welt wird Europa immer wichtiger werden, da wir eine europaweite Partei sind- sehe die Ressourcen derzeit jedoch noch nicht.

° ° Bernd - Es bleibt abzuwarten, welche Rolle Europa für die eigene Politik spielen wird.

Zwischenfrage- Europäische Entwicklung, PPI und internationale Entwicklung.

  • Wo soll sich die Partei außenpolitisch äußern?

Bastian: Kommentar- "Weltweit die einzige politische Partei die überall gleiche Grundwerte hat"

° ° Bernd Schlömer - Piraten sollten aG ihrer Werteorientierung die Aussage der Kanzlerin (Tötung BL) ablehnen -Vergleich zu A.Eichmann wurde lebendig zur Rechenschaft gezogen. Anspruch der Piraten sollten sein "Alle Menschen sollten entsprechend der Menschenrechte gerecht behandelt werden". Zur ap-orientierung müssen wir "horchen" was sich außenpolitisch aktuell tut, damit wir entsprechend reagieren können. AP Profil? dann müssen wir uns an unseren liberalen Grundwerten orientieren und diese Methodisch nutzen und uns weltweit mit "Piraten Schwesterparteien" vernetzen. ° ° ° ° Außen- und Sicherheitspolitik- haben wir eine gute Chance uns internation aufzustellen und abzustimmen. Es gibt größe Bündnisse (Nato etc.) und wir können uns mit den anderen Piratenparteien üereinstimmend europaweit aufstellen.

° ° Marcel Schmenk - Vernetzung ist wichtig. Durch die der Piratenpartei haben wir eine Chance gemeinsam an einem Strang zu ziehen. PPI sollte weiter ausgebaut werden.

° ° Matthias Schrade - Die meisten Piraten, die über AP diskutieren sind fachlich nicht informiert. Es sollte Expertenwissen herangezogen werden (z.B. Angelika Beer mal ansprechen, ist ja ständig im Iran/Syrien etc und war jahrelang außenpolitische Sprecherin der GRÜNEN) und die Piraten sollten sich hier "schulen lasen" AP ist nicht die erste Baustelle an der wir uns profilieren sollten.Focus sollten unsere Kernthemen sein.

° ° Matthias Pfützner - Ja, international ist es absolut notwendig, sich zu positionieren, weil viele der Kernthemen nur auf europäischer oder internationaler Ebene "lösbar" sind. Ja wir sollten uns in der PPI engagieren und international unsere Kernthemen weiterbringen.

° ° Olaf Wegner - Die größte Chance aplt. ist, dass sich die Piraten internation aufstellen könnten.Kurzfristig brauchen wir aber keine klaren außenpolitischen Aussagen zu unserer thematischen Aufstellung. Wir müssen beachten, was solche Aussagen für den deutschen Markt bedeuten.

° ° Rene Brosig - In Bezug auf die Adressaten der Außenpolitik: von ausländischen Regierungen und Bürgern werden wir überhaupt nicht wahrgenommen. Auch fehlen uns fachlich außenpolitisch versierte Piraten. Aber wir müssen uns sehr wohl eindeutig außenpolit. positionieren, damit wir in Deutschland vom Wähler/Bürger besser eingeschätzt werden können, zB Auch die existierenden politischen Bündnisse offiziell anzuerkennen und zu aktuellen Fragen im UN-Sicherheitsrat Position beziehen.

° ° Roman Schmitt - Wir müssen unsere "Vernetzungschancen nutzen", aber ich möchte erst Beschlusslagen in der Piratenpartei dazu sehen, bevor wir aktiv werden. Jedoch Aktionen wie Wikileaks und Ägypten-CD und Kommunikationsunterstützung sollten wir auch weiter aktivieren.

° ° Sebastian Nerz -Es gibt Kernprogrammelemente die bereits international sind. Wir müssen diese Themen (Bsp ACTA) international bearbeitet. 

Es geben sich außenpolitische Forderungen, die wir aus unserer politischen Grundsatzeinstellung und den Kernthemen leicht ableiten können. AP beeinflusst Innenpolitik, deshalb müssen wir uns da auch positionierend. AP dauert lange und wir müssen in größeren Zeitfenstern planen. Wir müssen auf die Wirkung auch auf weitere Generationen hin planen und uns der Wirkung unserer Positionierung bewusst sein.

PAUSE bis 22.23Uhr

22.26 aufi :-)

Anschliessend eine Mumble-Teilnehmerrunde http://piratenpad.de/KoKoMumble


  • wieviel Zeit könnt Ihr täglich investieren?

° ° Olaf Wegner ca 20h/Woche

° ° Matthias Pfützner wieviel nun mal nötig ist

° ° Cherubim - täglich keine Nennung. je nach Bedarf - ca. 20-30h/Wo

° ° tirsales - so viel Zeit wie ich brauche, je nach Anforderung. Bislang auch Vollzeitstelle.

° ° Widu - wichtiger als die Menge der Zeit ist die Qualität der investierten Arbeit. (bis jetzt täglich)

° ° Rene - 15-20h/Wo . Planung pro Tag ist unsinn

° ° slagball - ca 1-6 Std täglich (ca 10-20 Std/woche)

° ° kungler - so viel Zeit wie nötig, kann meine Zeit frei einteilen. Bis jetzt auch schon mal bis zu 100h/Wo. ca 20-30h sicher kein Problem. aber ich denke der Bundesvorstand macht, wenn er seinen Job richtig macht, weniger Zeitinvestition nötig als der Wahlkampf

° °


  • wie gewichtest Du die Kommunalwahlen im Vergleich zur Europawahl . Wie ist die Gewichtung unser Wahlkampfaktivität?

° ° Olaf Wegner KommWahl ist erst mal wichtiger EU-Wahlen sind mittel und langfristig wichtiger

° ° Matthias Pfützner Alle Wahlen sind wichtig! Wichtig ist, frühzeitig zu planen, um unsere schmalen und begrenzten Resourcen effizient einsetzen zu können!

° ° Cherubim - Wir sollten die Kommunalwahlen nicht vernachlässigen

° ° tirsales - wir brauchen beides Kommunal- und Europawahl. Der Bund kann organisatorisch helfen (bsp. kommunalpolitisches Seminar da manche Themen überall behandelt werden, Erfahrungsaustausch im Wahlkampf und Kommunalpolitik, etc) doch Kommunal ist mehr auf Landes- und europäisch mehr auf Bundesebene zu machen. Daher kein Widerspruch zwischen Wahlantritt EU- und Gemeinderat.

° ° Wittekind - der Erfolg von Parteien hängt vom Erfolg der Partei auf kommunaler Ebene ab. Man muss die Parlamente der Nähe erobern und kann sich dann auf allen Ebenen eiterarbeiten.

° ° Rene - Kommunal- und Europawahl stehen in keiner Diskrepanz zueinander. Investition in die Wahlwerbung sind nicht ausschlaggebend, es gibt Synergieeffekte durch die Themenfindung. Kommunalwahlen sind eher Personenwahlen, nicht Themenwahlen, daher entscheidet ein guter Kandidat und nicht das Wahlkampfbudget. Direkter Draht zum Bürger ist der Erfolgsfaktor in der Kommunalwahl.

° ° Slagball - EU-Wahl ist eine der wichtigsten Wahlen überhaupt, wenn wir kommunal "einziehen§ ist das ein guter Werbeeffekt, der alle Wähler nach sich ziehen.

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