KMV 1.2011 Duisburg

Kreismitgliederversammlung Duisburg 1.2011

Einladung

Einladung vom 7. Novmeber 2011, versandt von Piratenpartei NRW <verwaltung[at]piratenpartei-nrw.de>:

   Ahoi Duisburger Piraten,

   hiermit laden wir euch herzlich zur ordentlichen Mitgliederversammlung der Duisburger Piraten ein.

   Die Mitgliederversammlung findet statt am:
   Sonntag, 18.12.2011 um 19.00 Uhr

   Bayern Stuben, Weseler Straße 10, 47169 Duisburg-Marxloh (Parkplatz August-Bebelplatz)

   Als Tagesordnung sind vorgesehen:
   1. TOP: Wahl eines Moderators und eines Protokollführers für die Versammlung
   2. TOP: Information/Aussprache Vor- und Nachteile der Bildung eines Kreisverbandes Duisburg oder Aufstellung eines Büropiraten
   3. TOP: Wahl eines oder mehrerer Pressesprecher für die Piraten der Stadt Duisburg
   4. TOP: Allgemeine Aussprache

   Anregungen, Ergänzungen und Änderungsvorschläge sind mindestens eine Woche vor Beginn der Mitgliederversammlung per E-Mail an Thorsten Georg (thorpirat[at]piratenpartei-nrw.de) einzureichen .

   Mit freundlichen Grüßen
   Piratenpartei Deutschland
   Landesverband Nordrhein-Westfalen

Diskussionsbeiträge pro und contra KV

• Ein Beitrag von Fizz, Kreisverband Soest, eingegangen per Email:
  

Hallo Hans Peter,

als Mitglied und Vorsitzender eines der beiden ältesten Kreisverbände wollte ich dir nochmal kurz zusammenfassen, welche Vor- und auch Nachteile so ein Kreisverband hat.

1. Die Aussenwirkung

Es ist schon so, das man von der Presse und anderen Parteien als Kreisverband anders wahrgenommen wird. Hier liegen klare, einfache und bekannte Strukturen vor, und, klingt jetzt blöd, aber "man ist wer" als Vorstandsmitglied, zumindest gegenüber den Vertretern der eben genannten. Die Gefahr dabei ist aber auch, das hier eben in den Sturkturen der alten Parteien gedacht und dem Vorstand Entscheidungskompetenz zugesprochen wird, die er (zumindest bei uns) eigentlich nicht hat oder nicht haben will.

2. Die Innenwirkung

a) Ausserhalb des KV
Der Rest der Partei ist, auch wenn man möglicherweise von manchen Gruppen als KV-XXXX (X-ung nach Rücksprache mit dem Verfasser, hpweyer) beschümpft wird, eigentlich ganz froh wenn alle wissen, wen sie zu einem bestimmten Gebiet anzusprechen haben. Auf der anderen Seite definiert sich das aber auch, zumindest NRW-Intern, eher durch die mittlerweile 3 Jahre aktive Arbeit

b) Innerhalb des KV
Es ist für unsere Leute ein schwieriger, noch nicht als abgeschlossen zu sehender Weg der Erkenntniss zu sehen das mit einem KV nicht plötzlich nur noch der Vorstand arbeitet und Anweisungen gibt. Zumindest bei uns ist es eigentlich immer klar gewesen, das der Vorstand mehr notwendiges Übel als Leitfigur sein soll, dennoch haben die "Basismitglieder" dann eben das Gefühl "der Vorstand kümmert sich" - was insofern ja auch richtig ist, weil meist die aktiveren Mitglieder in den Vorstand gewählt werden. Aber die Gefahr besteht, das die anderen dann ganz abschalten. Ein weiteres Problem ist es, wenn jemand zu großen Ehrgeiz entwickelt oder meint er ist jetzt der König, das ist die andere Seite der Medaille. Normalerweise werden solche Leute bei den Piraten zwar recht schnell abgesägt, aber bis dahin können sie viel Schaden anrichten. Auch wichtig zu wissen ist, das es zu Pöstchengerangel kommen kann.

3) Finanziell

Ein KV ist finanziell unabhängig, er bekommt seinen Mitgliederanteil vom Land, kann ein eigenes Konto führen, der Schatzmeister sollte möglichst Buchführung beherrschen und nach dem Jahreswechsel einen Rechenschaftsbericht erstellen. Das ist schwieriger als es klingt, denn es ist bis heute nicht so ganz einfach, an Kontenrahmen, Anleitungen oder ähnliches zu kommen. Die Belohnung ist eben, dsa (je nach Satzung) jeder Pirat Finanzanträge bei seinem KV stellen kann und nicht warten muss, bis der LV mal wieder tagt. Der KVorstand ist meist eh besser über Hintergründe solcher Anträge informiert und kann besser / schneller entscheiden. Auch Spenden und Spendenbescheinigungen sind unproblematischer.

4) Mitgliederverwaltung

Wie du vielleicht mitbekommen hast, hatten wir hier in Soest ein "faules Ei", einen aktiven Rechtspopulisten, der bei uns Mitglied geworden ist. Aufgrund dessen wird jetzt unsere und die NRW-Satzung beachtet, die besagt (oder zumindest besagte) das die niedrigsten Ebenen über Aufnahmeanträge entscheiden. Das ist jetzt umgesetzt, via verwaltung.piratenpartei-nrw.de wird unserem Vorstandsmitglied, welches für die Verwaltung zuständig ist, offene Mitgliedsanträge mit der Möglichkeit, die Person zu kontaktieren, angezeigt und müssen von uns bestätigt werden. Alles andere was wir so machen können, Mitgliedsdaten bearbeiten, Akkreditierungen oder Rundmails für unser Gebiet schicken (z.b. Einladungen Mitgliedsversammlung), kann auch ein Büropirat ohne KV erledigen.

Ja, das ist es soweit. Ich bin hier für Soest heilfroh über den KV, ich glaub die Mitglieder hier vor Ort sind da auch ganz zufrieden mit. Aber dsa ist halt nicht jedermans Sache, muss jeder Kreis für sich selbst entscheiden.

Liebe Grüße, Fizz

Vorlagen

• Vorlage KV-Satzung Duisburg
• [[NRW:Duisburg/Kreisverband/Mitgliederversammlung/Geschäftsordnung

|Geschäftsordnung für Mitgliederversammlung Duisburg]]

• Geschäftsordnung der KMV Piratenpartei Duisburg
• GOrdnung Pressesprecher Duisburg

Anträge zur Tagesordnung

Antrag 01 (v. Thorpirat am 18.11.2011)

Aufnahme des Punktes "Wahl eines Wahlleiters" in die Tagesordnung.

Begründung: Es findet die Wahl eines oder mehrerer Pressesprecher statt, für die ein Wahlleiter benötigt wird.

Antrag 02 (v. Thorpirat am 18.11.2011)

Aufnahme des Punktes "Abfrage eines Meinungsbildes KV oder Büropirat" in die Tagesordnung.

Begründung: Zur Vorbereitung der beschlussfassenden Kreismitgliederversammlung Anfang 2012 muss ein Meinungsbild der Versammlung vorliegen.

Antrag 03 (v. hpweyer am 18.11.2011)

Aufnahme des Punktes "Wahl zweier Pressesprechern für die Piraten der Stadt Duisburg" in die Tagesordnung

Begründung: Die Formulierung "Wahl von einem oder mehreren Pressesprechern" ist nicht präzisiert genug. Ich schlage zwei Pressesprecher vor, die sich ergänzen und sich die Aufgaben entsprechend der dazugehörigen Geschäftsordnung aufteilen.

Antrag 04 (v. Michael Ke am 23.11.2011)

Ich stelle zur Geschäftsordnung der ordentlichen Mitgliederversammlung der Piraten Duisburg am 18.12.2011 den Antrag: Die Mitgliederversammlung legt zu Beginn nach Aussprache mit einfacher Mehrheit der anwesenden Stimmberechtigten ihre Tagesordnung fest. Bereits in der Einladung benannte Tagesordnungspunkte werden in jedem Fall behandelt.

Begründung: Es besteht keine Notwendigkeit, über Beschlussanträge hinaus eine Tagesordnung vorzugeben. Die Mitgliederversammlung kann selbst am besten darüber entscheiden.

Antrag 05 (v. Michael Ke am 23.11.2011)

Sachantrag: als Ergänzung zum TOP: Wahl eines oder mehrerer Pressesprecher/s

Mit Wahl eines oder mehrerer Pressesprecher/s wird eine diese/n bindende Geschäftsordnung bestimmt.

Begründung: Eine Pressesprecherwahl ohne gleichzeitige Aufstellung einer diesbezüglichen Geschäftsordnung ließe Durchführungs-- und Leitungskompetenzen unbestimmt.

Antrag 06 (v. Ulrich am 23.11.2011)

Abfrage eines Meinungsbildes zur Aufstellung eines eigenen Kandidaten bei der Oberbürgermeisterwahl / Wahl eines Kandidaten

Begründung: Wenn ich mir die durchschnittliche Zeit bis zu einem Entschluss ansehe dauert es zu lange, wenn wir "kurzfristig" eine MV ansetzen, wenn es akut wird. Ich bin mir nicht sicher wie groß das Zeitfenster sein wird aber aber, wenn es los geht werden wir einiges an Unterschriften sammeln müssen und das ist nicht immer so einfach wie es scheint, wie wir bei der Direktkandidaten Landtagswahl feststellen mussten. Zumindest die Diskussion, ob wir eine Kandidaten stellen wollen und welche Bedingungen gelten können wir am 18.12. klären.

Antrag 07 (v. Michael KE am 24.11.2011)

Eine noch zu gründende Projektgruppe wird beauftragt, in der Zeit bis zum Wahltermin des Abwahlverfahrens des Duisburger Oberbürgermeisters einmalig oder wiederkehrend einen “Pirates´ Corner“ an prominenter Stelle in Duisburg-Stadtmitte, bei dort erfolgreicher Durchführung evtl. auch in anderen Stadtteilen, durchzuführen. Die Projektgruppe soll wegen der über das Kreisgebiet hinaus wirkenden Pilotfunktion des Abwahlverfahrens sich bemühen, beim LV Mittel zur Durchführung dieser Aktion ohne Anrechnung auf das reguläre Budget zu erlangen.

Begründung: Pirates Corner soll eine der bekannten britischen Einrichtung des Speakers´ Corner: https://secure.wikimedia.org/wikipedia/de/wiki/Speakers_Corner https://secure.wikimedia.org/wikipedia/en/wiki/Speakers_corner nachempfundene Aktionsform bezeichnen, die eine lange demokratische Tradition hat. Ohne in parteipolitisches Geplänkel zu verfallen, das sich in dieser Phase angesichts der Toten der LoPa von selbst verbietet, würden wir in der Öffentlichkeit sichtbar, und könnten ein offenes Forum bieten. Im Dialog mit der Bevölkerung würde die Forderung nach Transparenz und Bürgerbeteiligung mit Leben erfüllt. Eine immer erwünschte Erhöhung der Wahlbeteiligung könnte als Nebeneffekt auftreten. Bei entsprechender Vorbereitung dürfte das Medieninteresse groß sein. Die zeitliche Begrenzung ergibt sich daraus, dass nach der eventuellen Abwahl des OB unsere parteipolitischen Ziele in den Vordergrund treten könnten, wobei diese Aktionsform, einmal etabliert, abgewandelt und mit anderen Inhalten weitergeführt werden könnte.

Antrag 08 (v. hpweyer am 11.12.2011)

Antrag auf Beschluss folgender GO für die Pressepiraten GOrdnung Pressesprecher Duisburg für den Fall, dass Antrag 05 positiv beschlossen wird. Sollte Antrag 05 nicht befürwortet werden gilt dieser Antrag als zurückgezogen.

Begründung: In Antrag 05 wird der Beschluss einer GO für die Pressesprecher gefordert. Diesem Antrag liegt jedoch keine GO-Vorlage bei. Daher wird die hier genannte Vorlage als Ergänzung vorgelegt.

Antrag 09 (v. hpweyer am 11.12.2011)

Die KMV möge beschliessen, dass ausschliesslich die Pressesprecher Admin-Rechte auf dem Blog www.piratenpartei-duisburg.de haben. Alle anderen Mitglieder erhalten auf Antrag Autorenrechte. Die Autorenrechte können nur bei groben Verstößen wieder entzogen werden. Über den Entzug entscheiden die Pressesprecher vorläufig. Endgültige Entscheidung liegt bei der nächsten KMV.

Begründung: Die Vergangenheit hat gezeigt, dass verantwortliche Admin für den Blog notwendig sind. Da die Pressesprecher als Ansprechpartner in der Öffentlichkeit auch im Impressum des Blogs genannt werden müssten, ist es nur richtig, dass sie auch die Admin-Rechte des Blogs verwalten.

Antrag 10 (v. hpweyer am 11.12.2011)

Beschluss-Antrag: Die Piratenpartei Duisburg nimmt aktiv an der Abwahl von Oberbürgermeister Sauerland mit eigenen Aktionen, Statements und Pressemitteilungen teil. Zu diesem Zweck wird eine Arbeitsgruppe unter Teilnahme der Pressepiraten gebildet, die die Aktivitäten der verschiedenen Stammtische in dieser Zeit koordiniert.

Begründung: Es muss ein eindeutiges Statement der Duisburger Piraten zur OB-Abwahl geben und inwieweit sie sich aktiv an den Abwahl-Werbungen beteiligen wollen. Das gibt den Aktiven an den Infoständen den nötigen Rückhalt. Aktivitäten aller Duisburger Piraten benötigen eine Koordinierung, die durch eine AG gewährleistet werden kann. Die Einbindung der Pressepiraten in die Koordinierung ergibt sich aus ihrem Öffentlichkeits-Auftrag.

Antrag 11 (v. hpweyer am 11.12.2011)

Festlegung der KMV 2012.1 auf Samstag den 25.Februar 2012

Begründung: Die Festlegung des Termins ermöglicht es allen anwesenden Piraten sich bereits jetzt rechtzeitig auf diesen Termin einzustellen. Da die OB-Abwahl am 12. Februar 2012 stattfindet ist eine zeitnahe KMV 2012 nötig um neben der Strukturfrage auch die Fragen zur OB-Neuwahl (z.B. Kandidatenfrage, Aktionen) zu regeln.

Antrag 12 (v. Michael KE am 27.11.2011/ geändert am 11.12.2011)

Die Mitglieder mögen für diese KMV folgende GO beschliessen Geschäftsordnung für KMV Duisburg

Tagesordnung nach Einarbeitung der Anträge

• TOP 1: Die Mitgliederversammlung legt zu Beginn nach Aussprache mit einfacher Mehrheit der anwesenden Stimmberechtigten ihre Tagesordnung fest. Bereits in der Einladung benannte Tagesordnungspunkte werden in jedem Fall behandelt. (Antrag 04)
• TOP 2: Beschluss der GO (Antrag 12)
• TOP 3: Wahl eines Moderators und eines Protokollführers für die Versammlung
• TOP 4: Wahl eines Wahlleiters (Antrag 01)
• TOP 5: Information/Aussprache Vor- und Nachteile der Bildung eines Kreisverbandes Duisburg oder Aufstellung eines Büropiraten
• TOP 6: Abfrage eines Meinungsbildes (Antrag 02)
• TOP 7: Wahl zweier Pressesprecher für die Piraten der Stadt Duisburg (Antrag 03)
• TOP 8: Mit Wahl eines oder mehrerer Pressesprecher/s wird eine diese/n bindende Geschäftsordnung bestimmt. (Antrag 05)
• TOP 9: Beschluss der GOrdnung Pressesprecher Duisburg (Antrag 08)
• TOP 10: Pressesprecher sind Admin des Blogs (Antrag 09)
• TOP 11: Projektgruppe “Pirates´ Corner“ (Antrag 07)
• TOP 12: Beschluss über aktive Abwahl-Teilnahme (Antrag 10)
• TOP 13: Abfrage eines Meinungsbildes zur Aufstellung eines eigenen Kandidaten bei der Oberbürgermeisterwahl / Wahl eines Kandidaten (Antrag 06)
• TOP 14: Festlegung der KMV 2012.1 auf Samstag den 25.Februar 2012 (Antrag 11)
• TOP 15: Allgemeine Aussprache/Sonstiges