Internationale Koordination/Treffen/2024-11-12
Mumble-Sitzung 12.11.2024
Pad: https://etherpad.pp-international.net/p/ik-2024-11-12-5x370zb
Mitglieder (dient auch als Kopiervorlage)
- Adam Wolf (Koordinator)
- Alexander Kohler
- Alexander Spies
- Bailey Lamon
- Bastian (Koordinator)
- Exile
- Gregory Engels (Koordinator)
- Martin Kollien-Glaser
- Mia Utz
- Mickey Sinclair
- Mikuláš Peksa
- Thomas Gaul (Koordinator)
Teilnehmer
- Thomas Gaul
- Bastian lesend
- Mia Utz
- Dennis Klüver
- Exile ab 21:47 Uhr
Gäste
Entschuldigt
Tagesordnung der 294. Sitzung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 21:40 Uhr durch ThomasG
- Versammlungsleitung: ThomasG
- Protokoll: alle
- Aufnahme: Link folgt
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung:
- so genehmigt
- Genehmigung der TO:
- so genehmigt
- Vorstellungsrunde Gäste:
- Piraten, die das erste Mal vorbeischauen, stellen sich kurz vor.
TOP 2 Aktuelles
- Sachstand Zusammenarbeit innerhalb der PP-DE
- a) Bundesvorstand (neu gewählt auf BPT 2024.1)
- zuständig für internationales sind: Schoresch & Dennis
- b) Internationale Koordination
- c) Deutsche Mitglieder des PPEU-Councils
- d) Deutsche Mitglieder PPI (3+1), PPEU (0)
TOP 3 PPI / PPEU
PPI
- Die letzten Board Meetings waren
- PPI GA (Hybrid) 11.01.2025 - GA 2026 soll in Personam stattfinden (mi einem Jahr Vorlauf weg Planung, Ort wird ausgeschrieben, physisches Treffen ist gewuenscht, was man so hoert)
- PPint eV ist eingetragen.
PPEU
- Council meeting:
- Kandidaten fü BoARD MEMBER
- BabakTubis
- Schoresh Davoodi @AlDavoodi
- Marketa Gregorova @MarketaGDeclined
- Björn Levi Gunnarsson @bjornlev iPP-IS Accepted
- MarketaG -Member of the European Parliament
- Hello,
- I humbly thank the German Pirate Party for this nomination, it is an honour that you still trust me enough to be put into such a position. However, I have now a responsibility to follow-up on the work of 4 people. I joined committees, which were previously worked on by Mikuláš and Patrick, and I am flooded with work and responsibility over the results of the Pirate movement on the European level. I thus cannot responsibly accept this nomination, as I know I would not have the time to dedicate to PP-EU, which it deserves.
- Maybe in future years, when everything settles more down.
- Thank you and with this, I decline the nomination.
- https://discourse.european-pirateparty.eu/t/delegates-for-the-17th-council-meeting/756
- Zur Sicherheit wird der Bundesvorstand erneut die bisherigen Council-Mitglieder melden.
Termine International
TOP 4 Berichte aus der Welt
- (Hier bitte selbständig eintragen, wer etwas zu seinem Land oder zu seiner Aufgabe zu berichten hat und wer noch etwas berichten will, ohne hierfür besonders benannt zu sein, kann dies auch tun.)
- Adam Wolf (Österreich)
- Adam Wolf (Kolumbien, Nördliches Südamerika)
- Exile (für Spanien/Katalonien)
- Wetterkastastrophe die Mittelmeerkueste entlang, scheint noch laenger zu gehen
- Mickey Sinclair (für UK, bzw. Schottland)
--> auch gerne Kollegen aus den Zielländern
- Frankreich
- Luxemburg
- Nichts Neues
- Schweiz
- US und Canada
- 22% für einen Kandidaten der Mass-Pirates in der Wahl zum Representantenhaus in Massassuchets
- Australia
- Indien
- Island
- Dänemark
- Tschechien:
- FB Bericht:
- Dieses Wochenende brachte uns Veränderung, neuen Wind und Hoffnung. Hier noch ein paar Ausschnitte aus der außergewöhnlichen Sitzung des Landesforums der Piratenpartei!
- Spannung in der Halle könnte reduziert werden. Wir haben über einen neuen Vorsitzenden verhandelt, der Ivan Bartos ersetzt. Wir haben uns auch einen neuen stellvertretenden Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden gewählt und mit der Billigung einer grundlegenden Parteienreform haben wir ein klares Signal gesetzt, dass wir uns für die Menschen einsetzen wollen, anstatt für unsere eigene Partei zu feilschen.
- Herzlichen Glückwunsch an unsere Zdeněk Hřib und Hana Hajnová Mit euch haben wir die Chance, eine starke Stimme der liberalen Wähler im Land zu sein.
- Wir haben uns für eine gefährliche Wendung entschieden, aber jetzt haben wir einen harten Kampf vor uns. Wir und Jakub Stočes sind bereit, hart zu arbeiten! Dann auf und bei der Arbeit!
- Vizepräsident von Český rozhlas - Radiožurnál Česká pirátská strana im Interview mit Hana Hajnová :
- „Am Samstag haben wir die neue Führung der tschechischen Piratenpartei gewählt, geleitet von Zdeněk Hřib . Unser Ziel ist es, sich mehr auf Wirtschaftsthemen zu konzentrieren, die den Alltag der Menschen betreffen, von billigeren Wohnungen bis hin zu genügend Plätzen in Schulen und Kindergärten. Wir setzen uns stark für unsere Werte und Menschenrechte ein, aber wir müssen den Wählern verständlicher und deutlicher sein. Wir wollen konkrete Ergebnisse zeigen und unsere Visionen in die Realität umsetzen. " #keepitreal
- Trefft euch! Wer ist jetzt für die Pirates verantwortlich? Gemeinsam rückt Zdeněk Hřib - náměstek pro dopravu bei der Piratenparty in den Vordergrund:
- Martin Punkie Šmída, Geschäftsführer aus Olomouck mit kommunal- und regionalpolitischer Erfahrung
- Hana Hajnová Abgeordnete Tel če und ehemaliger stellvertretender Gouverneur von Vyso čina, denen es mit ihrem Team gelungen ist, die Region in vielen Bereichen an die Spitze zu bringen
- Michal Bláha, Direktor von Hlídač státu und Experte für Digitalisierung
- Das wird eine Fahrt!
- Erklärung von Michal Gill: (übersetzung von FB)
- Warum bin ich nicht mehr Mitglied bei den Pirates
- Ich habe das Bedürfnis, das abzuschreiben und entschuldige mich im Voraus, dass es vielleicht etwas länger dauern kann. Viele Piraten und Nichtpiraten, tschechische und ausländische, verstehen nicht warum ich nach zwölf Jahren aus der Partei gehe und möchte ihnen die aktuelle Situation in der Partei ein wenig klären, damit sie selbst beurteilen können, ob ich überreagiere oder ob ich es tue Das gleiche, wie sie es in meiner Situation tun würden. Also eins nach dem anderen:
- Im Oktober verfasste eine Gruppe von Parteimitgliedern um Zdenek Hřib, den stellvertretenden Bürgermeister von Prag, ein Reformpaket, das sie "Die neue Piratenwelle" nannten. Zuerst war es eine Art ideologisches Dokument, das wiederum Zdenek Hřib als seins nahm und anschließend eine nicht zusammenhängende Änderung der Vorschriften in die physische Sitzung des Nationalforums in Prag 9 geschmuggelt hat. November und verband seine Akzeptanz seiner Kandidatur für den Parteipräsidenten.
- Dass ich über mehrere Tagesordnungsfäden hinweg lautstark gegen diese Reform war, wurde ich vom Vorsitzenden zum Hauptgegner dieser Reform gewählt. Eine zweifelhafte Ehre, die mich in die Rolle des Verteidigers für eine Position versetzt hat, die offensichtlich eine Minderheit in der Partei ist. Und die Position, dass wir keine drakonischen Reformen brauchen, um die Partei wiederzubeleben. Teil dieser zweifelhaften Ehre waren zwei Debatten mit dem Designer Zdenek Hřib. Eins online 3. 1. Oktober auf der 9. November-Konvention.
- Jetzt aber zum Inhalt dieser Reform und warum ich so angewidert bin, dass ich nach ihrer Annahme nicht mehr Mitglied der Piratenpartei bleiben kann:
- Ich habe die Methode der Akzeptanz schon marginal erwähnt. Der Vorschlag wurde als Mitgliedsinitiative eingereicht, dann an einem anderen Vorschlag festgeklebt und von bürokratischer Fairness bei der außerordentlichen Sitzung des Nationalforums eingeschmuggelt. In extrem kurzer Zeit, mit einer Verschärfung der Vorschriften und bewusst im letzten möglichen Moment, also ohne Möglichkeit, Alternativvorschläge einzureichen. Selbst wenn ich nichts über den Inhalt wüsste, würde mir das reichen, mich abzulehnen.
- Der Vorschlag enthält jedoch viele Punkte, in denen er die Parteienzelte und andere Regelungen anpasst. Einige sind, sagen wir, inert, andere mögen sogar leicht vorteilhaft sein, aber viele sind explizit böse und gefährlich, völlig bewusst, um bestimmte Menschen an die Macht zu bringen und zu funktionieren. Schauen wir uns drei an, die ich persönlich für die schlimmsten halte:
- 1) Der Tod der inneren Demokratie
- Eine neue Welle führt ein System ein, in dem Parteimitglieder nicht mehr gleich sein werden. Sie erhöht nicht nur die notwendige Unterstützung für die Eröffnung der Diskussion "von unten" durch die Mitgliedsinitiative drastisch, sondern stört beispielsweise auch den gleichberechtigten Zugang der Mitglieder zu der Möglichkeit, überall außerhalb der Partei zu kandidieren, von Gemeinderäten bis zum Europäischen Parlament. Es gibt ein Prinzip, dass jede jeweilige Mehrheit der Mitglieder (lokal, regional, republikanische) einen Kandidaten wählt, der dann seine Freunde für den restlichen Wahlteil des Kandidaten ernennt. Eine bestimmte Gruppe von Mitgliedern wird selbstverständlich unter Zeit- und Mediendruck ihn als Ganzes betreffen.
- Vielleicht funktioniert es auch in anderen Parteien so, aber wir sind wirklich nicht JA oder ODS. 2012 trat ich einer Partei bei, in der die Gleichheit der Mitglieder und die innere Demokratie heilig waren. Beide sind heute gestorben. Wir gründen neu Kader mit einem klientelistischen Kreis, die das Recht haben, für ein öffentliches Amt zu kandidieren und Hunderte anderer Mitglieder ohne den Anspruch, es zumindest zu versuchen. Danke ich will nicht Ich bin der Partei wegen der Gleichheit der Mitglieder beigetreten, und ihr Tod ist jetzt ein Grund zu gehen.
- 2) Tod durch die Arbeit der Macht
- Seit der Gründung der Partei halten wir das Prinzip der Machtschöpfung fest. Wie im Staat. Wir hatten eine kleine republikanische Präsidentschaft, einen größeren legislativen republikanischen Ausschuss und einen unabhängigen Prüfungs- und Schiedsausschuss, eine Art Justiz, die andere beaufsichtigte oder zum Beispiel das Recht hatte, Mitglieder auszuschließen. Vor allem war dies natürlich das Nationalforum, die Mehrheit aller Mitglieder der Partei ist gleichberechtigt. Das war am Ende ein Tag. Neue Zelte brauchen keine Zeit mit Versicherungen und Gegengewichten zu verschwenden. Warum auch?
- Die republikanische Präsidentschaft verschärft ihre Mitgliederzahl im Republikanischen Komitee und darüber hinaus komplett grundlegend auf Kosten des Nationalforums und der oben genannten Kommissionen. Nochmal ein Beispiel für alle, die vielleicht erraten können, warum diese Reform ein Übel ist, das in der demokratischen Partei keinen Platz hat:
- A. Neu eingeführte Option, ein Mitglied wegen wiederholten Verstößen gegen den Verhaltenskodex auszuschließen;
- B. Die Interpretation des Verhaltenskodex wird vom republikanischen Komitee erfolgen; derjenige in der Rolle eines Polizisten wird entscheiden, wofür er ausgeschlossen wird;
- C. Die republikanische Präsidentschaft wird die Rolle eines Staatsanwalts übernehmen, der vorschlagen wird, wer ausgeschlossen werden sollte;
- D. Das Republikanische Komitee (einschließlich dieser Klägerin) wird auch in der Rolle des Richters und Kata tätig, die über diesen Ausschluss entscheiden.
- Es bleibt die Möglichkeit, an den Justizausschuss zu wenden, aber nur, wenn eine Person bereits aus der Partei geworfen wird. Und wenn Sie das Gefühl haben, den Begriff "Republikanische Komitee" in den letzten Zeilen verdächtig oft gelesen zu haben, sollten Sie wissen, dass dies kein Zufall ist. Das Republikanische Komitee wird jetzt sicher das mächtigste Organ in der Partei sein. Und zum Beispiel spielen bei dem genannten Prozess des Ausschlusses von Mitgliedern Polizei, Staatsanwalt, Richter und Kata die Rolle. Du willst das! Ganz zu schweigen davon, dass ein Teil des Republikanischen Komitees wieder unwiderruflich sein wird, weil er die Position aus dem Titel seiner nicht parteifreien Funktion gewinnen wird. Einfach ein geniales System wenn man eine Partyreinigung plant.
- 3) Persönlicher Gewinn und die Trog verfolgen
- Als Sahnehäubchen enthält der Vorschlag eine scheinbar nutzlose und harmlose Zeile über die Stornierung aller zu einem bestimmten Punkt angenommenen Beschlüsse des Nationalforums (c. 8, 6, d) von alten Zelten. Es scheint harmlos, aber nur weil es für die Leser nicht nachvollziehbar ist, auch auf den zweiten und dritten Blick. Und das war die ursprüngliche Absicht, weil der Text zunächst keine Erklärung enthielt, welche Entschließungen aufgehoben werden.
- Bis der Vorsitzende einen der eigenen und gleichzeitig einen Co-Autor der New Wave erwischte, um die verzerrte Entscheidung zu verfassen. Und die Welt wundert sich, es ist eine interessante Sammlung, in der nur ein Artikel als offensichtlicher Grund gestempelt wird, warum dieser Satz in den Vorschlag gekommen ist:
- Im Sommer 2024 haben wir als Nationalforum dafür gestimmt, Mikulá š Ferjen čík zu empfehlen, für seine semi-legale und nicht-piratenkampagne zwei Jahre lang nicht für ein öffentliches Amt zu kandidieren. Aber Mikulá š Ferjen čík will im Herbst 2025 für das Parlament kandidieren! Wie wär's damit? Zum Glück ist Mikulá š ein Freund von Zdenek H řib und die Welt der Politik ohne Vetternwirtschaft und Genossen wären vielleicht keine Politik. Und so wurde diese knifflige Art erfunden, Mikulá š zum Laufen zu bringen, ohne gegen den Willen des Nationalen Forums zu verstoßen.
- Und das alles zum vernachlässigbaren Preis der Stornierung von acht weiteren Resolutionen, mit denen unter anderem das Nationale Forum. :
- • äußerte sich nicht mit den Praktiken von Minister Bla žek einverstanden;
- • Sie distanzierte sich vom tschechisch-polnischen Vertrag zur Turów Mine;
- • Parteimitglieder ermutigt, ethische Geschäfte im Einklang mit den Parteienwerten zu machen;
- • Verbotene Verwendung von Kindern in Partywerbematerialien;
- • Ob es wegen körperlicher Strafe von Kindern verurteilt wurde.
- Nur damit H řibs Freund Ferjen čík ohne Unterbrechung für das Parlament kandidieren konnte. Nur ein Paradebeispiel dafür, wie korrupt er ist.
- Und wie ist es geworden, nachdem ich und viele andere viele Seiten des Textes mit einem klaren Argument gegen diesen Vorschlag beschrieben haben, oder nach meinen beiden Debatten mit dem Übersetzer? Die Partei wählte ihn zum : Vorsitzenden und billigte anschließend mit einer Reserve von vier Stimmen diese Reform. Seit heute die Seite leiten, 9. im November haben wir eine Person, die zu seinem und seiner Freunde nicht zögert, eine einzige tschechische liberale Partei vollständig auszugraben und in eine weitere Kopie der ODS zu verwandeln.
- Tja deshalb habe ich heute die Party verlassen. Wenn es um eine Person, sogar den Vorsitzenden, und eine kleine Gruppe von Begünstigten um ihn herum ginge, gebe ich dem vielleicht eine Chance. Aber Hunderte von Menschen haben mich heute enttäuscht. Hunderte stimmten für diese verrückte Reform und weitere Hunderte ließen die Abstimmung fallen. Sie hatten ihre eigenen Mitgliedsrechte wegen aktiver oder passiver Zustimmung beschmutzt, nur weil ihnen eine Gruppe Karrieristen einen guten Morgen und großartige Wahlergebnisse versprochen hatte. Und sie haben sich nicht die Mühe gemacht herauszufinden, ob sie angelogen wurden. Ungeachtet der Tatsache, dass ich aus dem Reformpaket nicht wirklich herausgefunden habe, wie es die proklamierte Einheit, finanzielle Einsparungen oder Wahlergebnisse erreichen will. Diese Passwörter sind verflucht, aber sie beachtet sie überhaupt nicht.
- Von egoistischen Karrieristen wie dem neuen Piratenvorsitzenden angewidert zu sein, ist eine Sache. Man kann erwarten, dass sie ihre Organisation zu ihrem eigenen Vorteil missbrauchen. Nach dem heutigen Tag bin ich jedoch von einem zu großen Anteil an Mitparteien angewidert, um eine Organisation mit ihnen zu teilen. Nachdem ich die Änderung der Bestimmungen genehmigt hatte, fühlte ich mich heute komplett wie Padme Amidala in der dritten Episode von Star Wars, als er die Republik in ein Imperium verwandelt, sagt er: "So stirbt die Freiheit, für einen donnernden Applaus. " Wenn ich Menschen anschaue, von denen ein großer Teil den Antrag nicht einmal gelesen hat, stürmisch bei seiner Zustimmung applaudiert, bin ich immer noch leicht genervt.
- Danke, ich werde in diesem Stadium der Zerstörung der Party nicht glänzen. Es waren schöne zwölf Jahre interessanter Arbeit, aber ich investiere meine Zeit gerne in nützliche Hobbys. Und nach den Wahlen zum Parlament habe ich keine andere Wahl, als Ihnen zu sagen, dass ich es Ihnen gesagt habe. Wie in der Koalition mit STAN oder beim Regierungseintritt. Wer will wohin ....
- Danke an all die coolen Leute die ich unterwegs getroffen habe. Und um so weniger super danke für wertvolle Erfahrung, dass menschliche Bastarde überall zu finden sind, auch in der von unten gebauten liberalen Partei. Hallo ihr da.
TOP 5 Sonstiges
- Beitrag der Piraten MV der stark auch den Internationalen Bereich (North Stream 2 etc) berührt. Wäre sicher weil es auch für ein internationales Publikum interessiert
TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Sitzung IK am Dienstag, 26.11.2024 um 21.30 Uhr MEZ (nach dem TeamPolGf. / Dicker Engel oder was auch immer) auf dem PPI-Mumble.
- Schließung der Sitzung um 22:31 Uhr durch ThomasG
Wer: Internationale Koordination
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: 
Wann: Di den 26 November 2024 um 21:30
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen
