Internationale Koordination/Treffen/2021-11-09

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Mumble-Sitzung 09.11.2021

Pad: https://etherpad.pp-international.net/p/ik-2021-11-09-jhok00h

Mitglieder (dient auch als Kopiervorlage)

Teilnehmer

Gäste

Entschuldigt

Tagesordnung der 221. Sitzung

TOP 1 Begrüßung

https://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/Treffen/2021-10-12
(Sitzung am 26.10.2021 ist ausgefallen / war nur informell)
so genehmigt?
  • Genehmigung der TO:
so genehmigt?
  • Vorstellungsrunde Gäste:
Piraten, die das erste Mal vorbeischauen, stellen sich kurz vor.
liegt nichts an
  • Aktive/Inaktive/Streichungen:
liegt nichts an

TOP 2 Aktuelles

  • Informationsaustausch mit dem BuVo
Kein BuVo anwesend
  • Regierungsbildung in Tschechien
Abstimmung im Forum über Teilnahme der Tschechischen Piraten an der Regierung steht an.

TOP 3 Attachés

Berichte

(Hier bitte selbständig eintragen, wer etwas zu seinem Land oder zu seiner Aufgabe zu berichten hat und wer noch etwas berichten will, ohne hierfür besonders benannt zu sein, kann dies auch tun.)

  • Adam Wolf (Attaché für Österreich)
heute nicht anwesend
  • Adam Wolf (Kolumbien, Nördliches Südamerika)
heute nicht anwesend
  • Exile (Attaché für Spanien/Katalonien)
keine durchschlagenden Neuigkeiten . die Lavaeruption geht weiter (Naturschauspiel)
  • Mickey Sinclair (Attaché für UK, bzw. Schottland)
heute nicht anwesend
  • Bastian kommissarisch (für Island))
Die Vorsitzenden der isländischen Regierungsparteien - der links-grünen Bewegung, der Fortschrittspartei und der Unabhängigkeitspartei - erwarten, dass sie sich spätestens an diesem Wochenende auf einen Rahmen für eine neue Koalition einigen können.
In einem neuen Bericht des US Office of the Inspector General (OIG) wird festgestellt, dass der ehemalige US-Botschafter in Island, Jeffrey Ross Gunter, ein "bedrohliches und einschüchterndes Umfeld" unter seinen Mitarbeitern förderte und die Beziehungen zu Island so weit beschädigt hatte, dass "zu einem Zeitpunkt während seiner Amtszeit ... der damalige Unterstaatssekretär für politische Angelegenheiten das Büro für europäische und eurasische Angelegenheiten (EUR) anwies, direkt mit dem isländischen Außenministerium zusammenzuarbeiten, um eine ordnungsgemäße Verwaltung der bilateralen Beziehungen sicherzustellen."
  • Neue Attachés suchen?
--> auch gerne Kollegen aus den Zielländern
Frankreich
Luxemburg - Mia hört mal nach
Schweiz
US und Canada
Australia
Indien

Sonstige Berichte

TOP 5 PPI / PPEU / POG-PWB

PPI

  • Letztes Board-Meeting war am 27.10.2021
Themen waren die bevorstehenden Termine und Konferenzen, Beitragsrechnungen, Bankkontogedöns, Probleme mit dem Headquarter in Belgien und der Aktivität von den Piraten in Serbien
Protokoll & Aufzeichnung:
https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=PPI_Minutes_2021-10-27
„Pirate Beer“ fand am Samstag (30.10.2021) statt - nebst Feier zur Zeitumstellung.
https://pirate-beer.rocks/?page_id=36
  • Termine
Teilnahme am „IGF Booth“ (Internet Governance Forum) 06.-10.12.2021, in Katowice, Polen - Mit Stand vertreten.
Teilnahme an der „WTO Ministerial Conference“ (World Trade Organisation) in Genf 30.11. - 03.12.2021
Wiederbelebung der PPI „Think Twice“ Konferenz im Frühjahr 2022 (mit der PP-CZ)
Nächste PPI Mitgliederversammlung (online, PPI-Mumble) am 08.-09.01.2022
Notwendig ist die Benennung der Delegation und die Antragseinreichung - wird in der Sitzung am 23.11.2021 besprochen.
Nächstes Board-Meeting ist am 17.11.2021 16:00 MEZ im BBB

PPEU

  • Letzte Sitzung PPEU-Board 03.11.2021
Stand Registrierung als “European Political Party”
Hier gibt es zukünftig Erleichterungen, aber es bleibt noch ein steiniger Weg.
Nächste „7-aus7-Treffen“ ist mit dänischen Alternativet am 18.11.2021 um 15.00 Uhr.
Die Piraten Serbien haben einen Antrag auf Aufnahme als ordentliches Mitglied in die PPEU gestellt.
Das Council Meeting wurde auf den 22./23.01.2022 verlegt, weil zu spät eingeladen worden ist - soll heißen Nominationen sollten vor Weihnachten 21 abgegeben sein.
- wird in der Sitzung am 23.11.2021 besprochen.
Unter AOB haben wir uns über die Entwicklung der Regierungsbildung in Tschechien informieren lassen; eine schwierige Situation, da nicht klar ist, ob die Piraten dem Koalitionsvertrag zustimmen werden. Ihnen wurde als Kompensation angeblich drei Ministerposten zugesagt. Das würde allerdings erhebliche Gestaltungsmöglichkeiten eröffnen, wenn auch nicht den Verlust von 18 Mandaten ausgleichen – schon aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten.
Ergänzung 08.11.2021 - Koalitionsvertrag wurde heute unterschrieben. Die Entscheidung des "Piratenforums" soll am 15.11.2021 bekannt sei. Ministerien für Piraten sollen sein: Außen / Minister für Gesetzgebung - Vorsitzender des Legislativrates der Regierung / Minister für Regionalentwicklung und Digitalisierung
Aussenministerium, Vorschlag: https://www.pirati.cz/lide/jan-lipavsky/

POG

  • Hatte am 29.10.2021 eine recht fruchtbare Vorstandsitzung. Die ToDos werden zurzeit umgesetzt.

Termine International

Freedom to Share ECI/EBI

  • Seit 10.12.2020 online.
Es werden Bündnispartner gesucht.
Turnusgemäße Treffen am 02. 12. und 22. jeden Monats
Es wird ein Unterstützer für Webserver-Team gesucht, mit HTML, Ruby / ERB und Tailwind (oder Vergleichbares "unity first" Frameworks) Kenntnissen.
Übersetzungen der Webseite auf https://l10n.rio.hn/projects/freedom-to-share/web/
Es fanden Gespräche mit UBI (BGE) ECI statt, die UBI ECI wird demnächst in ihrem Newsletter (20k Adressen) empfehlen, die F2S ECI auch zu unterschreiben.
Aktuell 2.179 von notwendigen 1.000.000 Unterstützer, 341 von notwendigen 67.680 aus Deutschland.
Enddatum 01.08.2022
Fundstelle: https://youtu.be/Z1kjQC5F93U
Flyervorlagen sind in der Mache. Geplant ist, dass man die dann von der HP runterladen kann
Es fanden Gespräche mit UBI (BGE) ECI statt, die UBI ECI wird demnächst in ihrem Newsletter (20k Adressen) empfehlen, die F2S ECI auch zu unterschreiben.
  • Wie steht es mit den anderen ECIs? Beobachtet das jemand?
Zurzeit gibt es 14 Initiativen. https://europa.eu/citizens-initiative/home_de
Crossposting wird angeregt.

TOP 5 Sonstiges

  • Die Koordinatorenwahl ist überfällig, die letzte war am 28.04.2020.
Vorschlag: In der Sitzung am 23.11.2021 machen, bitte bewerben.
https://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/GO
Nächste Orga-Sitzung ist am 10.11.2021, 21.30h LVBY-Mumble.
  • Pirate Times: Redakteure und „Gärtner gesucht“
https://piratetimes.info/de/
  • Website der IK benötigt eine Redaktion.
https://internationale-koordination.de/de/

TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung IK am Dienstag, 23.11.2021 um 21.30 Uhr MEZ
  • Schließung der Sitzung um 22.25 Uhr durch Gregory.

Ziele der internationalen Koordination

Wie setzen wir diese Agenda um

Es wurde angeregt, ein Verteilungsplan über die untenstehenden Themen anzulegen.
Sachstand: Alexander

Zur Erinnerung: Finalisierte Zusammenstellung vom 03.12.2019

  • 1. Ziele/Aufgaben der internationalen Koordination:
1.1. Stärkung des allgemeinen politischen Austausches zwischen Piratenbewegungen auf globaler Ebene
1.2. Weitergabe von internationalen und europäischen Informationen in die Piratenpartei Deutschland und ihr Umfeld
1.3. Interessenvertretung der deutschen Piratenpartei in europäischen und internationalen Piratengremien – Anmerkung: Budget notwendig, und damit meinen wir nicht Mitgliedsbeiträge PP-EU/PPI
1.4. Unterstützung internationaler Piraten bei ihrer Kontaktaufnahme mit der Piratenpartei Deutschland und ihrem Umfeld
1.5. Diplomatisches Tagesgeschäft – Anmerkung: beispielsweise Glückwünsche bei besonderen Wahlerfolgen oder bei besonderen Ernennungen von Piraten im öffentlichen Wirken.
- Betreuung internationaler Gäste (Vertreter unserer Schwesterparteien und des diplomatischen Corps) bei Parteitagen und Veranstaltungen der Piratenpartei Deutschland
1.6. Kandidatensuche für Länderattachés und anderen notwendigen Beauftragten und Vertretern
1.7. Unterstützung der internationalen Programmarbeit – Anmerkung: z.B. gemeinsames Programm der europäischen Piratenparteien
1.8. Weiterentwicklung der European Pirates als transnationale, europäische Bewegung/Partei – Anmerkung: z.B. Thema Zweite Kammer - Mitbestimmung aller europäischen Piraten bzw. Europäische Mitgliederbefragung
1.9. Hilfe für andere Schwesterparteien bei ihrem Aufbau – Anmerkung: Ressourcenunterstützung


Wer: Internationale Koordination
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Di den 23 November 2021 um 21:30
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen

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