Internationale Koordination/Treffen/2015-02-26

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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *



59. Sitzung - Mumble 26.02.2015 21:00 Uhr

Teilnehmer

  • [[Benutzer:TSM|Paul Weiler]
  • Entschuldigt:

Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 21:40 Uhr durch Dichter
  • Versammlungsleitung: Dichter und Thomas G
  • Protokoll: leute die ihre subjektive Meinung mitteilen und versuchen dies durch Zitate zu ergänzen
so genehmigt.
  • Genehmigung der TO:
Änderung - Vorziehen des TO2, damit Gilles wieder weg kann.
so genehmigt.
  • Vorstellungsrunde
Piraten, die das erste Mal vorbei schauen, stellen sich kurz vor.
kann man getrost überspringen. :) nachdem heute alle bekannt sind

== TOP 1 Bevorstehende Konferenzen== <

  • 28.02.2015 Mitgliederversammlung der Piraten ohne Grenzen in Prag
http://blog.pirates-without-borders.org/2015/01/04/invitation-to-the-general-assembly/
Social Event am Freitag: Restaurant & Café Hybernia Hybernská 1033/7, 110 00 Praha 1-Nové Město

+420 224 226 004

Wer nimmt dran Teil:
Bastian, Gregory?, Thomas, Carsten, Hermi, Alex K, Sekor?

TOP 2 PPEU Pirate Party Europe

  • Sachstand:
  • Bericht Gilles (Vorstand der PP-EU)
Der Vorstand debattiert gerade die nächste Mitgliederversammlung - ob es online oder IRL stattfinden kann - u.A. als eine Idee bei den Tschechen zu machen.
Zusammensetzung des Vorstand: ChristianB ist aus privaten Gründen zurückgetreten, die anderen Vorstandsmitglieder durchleben Inaktivitätsphasen, es ändert sich aber regelmässig. Einzig die Martina hat klar kommuniziert, aktuell ruhen zu lassen, aber nicht zurückzutretten.
Bei der nächsten GA müssen SAPs beschlossen werden, und die Beauftragung des Vorstande, was weiter zu machen - denn eine der Aufgaben war, die Partei als Verein (AISBL) in Belgien zu gründen, dafür gibt es aber keine Mehrheit im aktuellen Vorstand, deswegen wollen wir das zurück an die Versammlung geben.
Sonst: Wir haben beschlossen, kein AISBL zu werden, aber auf die Mittel von Julia Redas Büro zurückzugreiffen, unter anderem auf die IT, so dass Büroarbeit abgewickelt werden kann - wir können zwar keine Gelder annehmen, aber kleine IT betreiben, wie eine kleine gepflegte Webpresenz.
Frage von Bastian: Wann wurden diese Beschlüsse getroffen? Wann und Wo wurden dafür Versammlungen gemacht, und wie wurden die Beschlüsse veröffentlicht? Warum wurde der Rücktritt von Christian nicht veröffentlicht, z.B. im Wiki.
Gilles: Letzte ordentliche Vorstandssitzung war in Dezember... möglicherweise gab es danach noch sitzungen, von denen dann die Protokolle nicht veröffentlicht wurden. In den letzten Monaten haben wir massiv über die interne Mailingliste kommuniziert, weil das mit den Treffen nicht funktioniert hat. Der Aufwand war unseren Ansehens nicht gerechtfertigt, und mehrere Leute hatten Zeitengpässe gehabt. Parallel habe ich versucht die Gründung zu finalisieren zusammen mit Paul Bossu, bis wir festgestellt haben, dass wir alle sehr unterschiedliche Ansichten haben, und nicht vom Fleck kommen.
Frage: Wie siehst du die Zusammenarbeit zwischen Julia und Amelia? Es gab ja auch dies Postkartenaktion - war das erfolgreich?
Gilles: Die Zusammenarbeit ist unproblematisch, da es im Endeffekt über mich läuft. Amelia hat Julia zwar etwas intensiver angegangen wegen ihrem Bericht zum Copyright Reforms, aber diese Zusammenarbeit ist nicht Thema im Vorstand. Von der Postkartenaktion habe ich nichts mitbekommen, ich weiss noch nicht mal dass es diese gibt.
Frage: Was ist mit der Liste der Konzil-Mitglieder?
Gilles: Es gibt keine Erfassung von den Akkreditierten Delegierten. Es wurden nur die Landesstimmen (PP-DE, PP-GR, etc) erfasst, aber es gibt keine Liste der Delegierten. Das gehört zu einer der Herausvorderungen, nächstes Mal es besser zu machen.
Frage Jens: Wir haben ja darüber geredet - was waren die Gründe, mit der Gründung als AISBL nicht vorwärts zu gehen? Zumindest in den offiziellen Vorstands-Protokollen ist keine Abstimmung dafür zu finden. Welchen Status hätte eine interne Diskussion auf einer Mailingliste? Warum wurde für diese wichtige Frage der Rat (Konzil) nicht einbezogen.
Gilles: Ich habe keine Archäologie betrieben, ich bleibe bei der bereits gemachten Aussage - Ja, der Vorstand hat beraten, und keine Mehrheit dafür gefunden. DAs ist die Position, die auch intern im Vorstand abgestimmt. Es gibt keine Mehrheit für eine Gründung.
Jens: nach meinen Informationen waren das 3 ja stimmen, 3 nein stimmen, und eine Enthaltung - also auch keine Mehrheit für "nicht Gründung"
Gilles: kein kommentar, nächste Frage? Ich bin hier nicht um zu rechtfertigen, sondern um zu berichten. Ich kann nicht umgestimmt werden.
Jens: Ich bin aktuell, als Ratsmitglied, von dem PP-EU Vorstand nicht gut informiert. Es kann nicht sein, dass der Vorstand diese Entscheidung für sich behäft und den Rat nicht offiziell informiert.
Gilles: Wir wären sehr daran interessiert, mit dem Rat zu kommunizieren, wenn er sich mal Konstituiert wäre, eine Art öffentliches Auftritt sich leisten würde, wir wissen aktuell gar nicht, wie wir ihn ansprechen können.
Gregory: Liste des Rates http://lists.pp-international.net/listinfo/pp-eu.council
Jens: Liste des Boards http://lists.pp-international.net/listinfo/pp-eu.board
Jens: Du hast auf die Webseite http://europeanspirates.eu verwiesen, das ist aber gar nicht erreichbar...
Gilles: Diese Seite ist für uns nicht Relevant, die gehört uns nicht, die gehört Bastian, wir werden demnächste eine neue Webseite haben.
Bastian: Da muss ich wiedersprechen! Die Domain zeigt auf die Webseite, die nur von PP-EU betrieben wird und wird übertragen, wenn die PPEU registriert wird.
Gilles: Die Auth codes wurden von anderen geschickt, ausser von Bastian, der beleidigt reagiert hat, und nicht kooperiert hat. Wir haben keine Handhabung weder wegen Domains noch dem Server.
Alle PPEU Protokolle gibt es hier: http://ppeu.net/wiki/doku.php?id=ppeu
Hier das vorgebliche Protokoll der Gründungsversammlung: http://ppeu.net/wiki/doku.php?id=ppeu:ga:minutes2014-03-21
http://europeanpirates.eu/ Webseite der PPEU
Thomas: Direkte Frage, und Einladung - wie wäre es die Ratsversammlung in Marienbad am Rande von dem Kommunal-Politischen Treffen zu machen
Gilles: Die Entfernung zum nächsten Flughafen ist ein Punkt, was dagegen spricht. Man muss nach Prag fliegen, und danach umsteigen... (bzw Dresden, Nürnberg, etc...)
Jens: was haben wir denn für Alternativen? Wir brauchen eine Abstimme. Marianske Lazne ist eine Möglichkeit - was habt ihr denn für Alternativen?
Gilles: Online wäre eine Alternative, das wird auch noch überlegt.
Thomas: Ich würde dem PPEU Vorstand empfehlen, eine öffentliche Sitzung abzuhalten, denn sonst wird das gedeutet, als ein Zeichen der Inaktivität, und einzelne Mitglieder könnten die Aktionen in die eigene Hände nehmen.
Gilles: Es interessiert sich niemand für PPEU, wenn es sich nicht um Formalfoo geht. Ich stehe mit Kontaktdaten überall, und ich hatte nur einen einzigen Anruf. WIr hatten auch nur eine einzige Anfrage von einem einzelnen Piraten "liebe PPEU, lass uns dass und jenes machen". Die Koordination, wofür wir gewählt wurde, entfällt mangels Anfrage. Es findet nichts statt, nicht weil wir keine Bankkonto haben, nicht Eingetragen sind, und nichts dergleichen, sondern deswegen,weill es niemanden interessiert.
Gilles: ich möchte noch abschliessend was sagen: Appropos Politik: Formalfoo-lose Politik, die auch was bewegt - vielleicht habt ihr mitgekriegt, dass wir uns auf der europäischen Ebene fast ausschliesslich um die Urheberecht uns drehen. Und dazu haben die französischen Piraten was gebaut, was wir klauen könnten:
http://www.reformonsledroitdauteur.eu
Das ganze ist auch auf Github veröffentlicht, so dass man das problemlos übernehmen kann. https://github.com/PartiPirate/Copyright-teamreda Wird gerade übersetzt ins Deutsche. : So Flow.
  • Conclusio der IK
Leute müssen kontaktiert werden um gemeinsam etwas zu besprechen. Konsequenzen fehlen.
Der Kommunikationsfaden ist nach der Wahl direkt abgerissen. Die Neuwahl steht vor der Tür. Marienbad ist eine Idee. Online wäre auch spannend, muß aber erstmal vorbereitet werden. Realtreffen wäre hier derzeit hilfreicher.
Einmal im Jahr Realtreffen. Gerne online Treffen über das Jahr hinweg.
PPEU Arbeit ist wichtig. Asylsuchender und Zuwanderer werden in Europa nicht weniger werden. 50% der "eigentlichen" Europäer werden über die kommenden Jahre "aussterben".
Es sollte eine Sitzung stattfinden. Wann entscheiden wir verbindlich wann wie und wo eine Versammlung stattfinden soll.
Es beißt sich die Amtszeit mit den anderen Regeln. Der Vorstand PP-EU ist dafür per se zuständig.
Gilles äußert, dass nach seinem Empfinden eine Mitgliederversammlung sein muß.
  • GO-Antrag auf Wiederaufnahme der TO.

-> keine Gegenreden. -> Weiter mit TO1

TOP 3 PPI Pirate Parties International

  • Sachstand:
Es gibt eine außerordentliche GA als online Versammlung am 29.März 2015.

Dafür müssen Änderungen an der GO erarbeitet werden, um eine pure Online-Versammlung zuzulassen.

Aus Deutschland soll ein geänderter Vorschlag zu Mitgliedsgebühren eingebracht werden, der die Belastung von PP-DE im nächsten Jahr auf ca. 6.000 EUR (gegenüber aktuell vorgeschlagenen 9.000 EUR) beschränken soll. Unter anderem auch die Regelung, das kein Land mehr als 50% des gesamten Aufkommens tragen sollte. Ziel ist es, die Länder mit den Kommunalen Mandatsträgern zu entlasten, da es meist keine direkte Korrelation gibt zwischen der Anzahl der Kommunalen Mandatsträgern und den Parteifinanzen der jeweiligen Bundespartei. Das kommt zu gute der PP-CZ, PP-DE, PP-FR, PP-CAT, etc...
Diskussion sollte erweitert werden via die IK-Liste.
Ehemalige Budget Planung: https://docs.google.com/spreadsheet/pub?key=0ArWSm6bFghpEdDhDT1pTeWgzY0lRMFA1Vl9oT0Z1NlE&gid=0
SAPs
https://ic-de.piratenpad.de/SAP-PPI2015
Beirat schaffen als Idee.
Motions
Geschäftssitz PPI-HQ Genf (als zusätzliches Sitz?)

Headquartered at Geneva:

Conference on Disarmament

International Bureau of Education

International Computing Centre

International Labour Organization

International Trade Centre

International Telecommunication Union

Joint Inspection Unit

Joint United Nations Programme on HIV/AIDS

Office of the United Nations High Commissioner for Human Rights

United Nations Chief Executives Board for Coordination

United Nations Compensation Commission

United Nations Conference on Trade and Development

United Nations Economic Commission for Europe

United Nations High Commissioner for Refugees

United Nations Human Rights Council (see also United Nations Commission on Human Rights)

United Nations Institute for Disarmament Research

United Nations Institute for Training and Research

United Nations Non-Governmental Liaison Service

United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs

United Nations Office on Sport for Development and Peace

United Nations Research Institute For Social Development

World Health Organization

World Intellectual Property Organization

World Meteorological Organization

Presence at Geneva:

International Atomic Energy Agency (headquarters are in Vienna)

United Nations Environment Programme (headquarters are in Nairobi)

United Nations Educational, Scientific and Cultural Organization (headquarters are in Paris)

United Nations Industrial Development Organization (headquarters are in Vienna)

World Food Programme (headquarters are in Rome)

Non-UN

The Internet Governance Forum (IGF)

http://en.wikipedia.org/wiki/List_of_international_organizations_based_in_Geneva

Dazu Sondersitzung 05.03.2015 21 Uhr hier im Mumble

->

TOP 4 Piratecon in Mariánské Lázně (Marienbad/CZ)

15-17. Mai. 2014 -Details on piratecon.eu
Treffen vor allem der Kommunalpolitiker zur Vernetzung, etc.
Gemeinsame Veranstaltung der PP-DE und PP-CZ. Wenn wir es wollen, können wir ein Teil des IK Budgetes für diese Veranstaltung ausgeben. c.a. 1000 EUro wird gebaucht.
Bastian: Könnt ihr bitte Sponsoring in die Tat umsetzen?
-> die PP-CZ hat nichts gegen Sponsoring.
-> Gregory ruft morgen beim Büro der RGRE an.

TOP 5 GO der IK - Aufgaben der Delegierte PPI und Councilmitglieder PPEU

https://ic.piratenpad.de/IK-GO2015

-> Attaches sind nicht enthalten, sind aber auch nicht Gegenstand der Betrachtung.

=> Wichtig wäre auch noch mal die Vetretungsmacht der internationalen Koordinatoren herauszustellen.

TOP 6 Sonstiges

  • Schließung der Sitzung um 23:51 Uhr durch ThomasG


Wer: Internationale Koordination
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Do den 12 März 2015 um 21:00
Ansprechpartner: Thomas Gaul
Tagesordnung: Pad
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