Internationale Koordination/Treffen/2014-02-06

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Mumble-Sitzung 06.02.2014

Teilnehmer

Entschuldigt

  • Bastian Ist unterwegs und versucht reinzukommen :)
  • Exile evtl von unterwegs (örtlicher Piratenstammtisch)

Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:47 Uhr durch Justus
  • Versammlungsleitung: Justus
  • Protokoll: alle
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung https://ic.piratenpad.de/IK-Protokoll-2014-01-23 genehmigt
  • Genehmigung der TO: genehmigt
  • Vorstellungsrunde
Piraten, die das erste Mal vorbei schauen, stellen sich kurz vor.
Nachfrage, warum der Sitzungsrhythmus ohne Ankündigung vom 2.+4. Do. in der Wo. auf den 1.+3. Do verschoben worden ist (sehr ärgerlich). Caro hat sich gerade entspannt zu dem Thema geäußert. Soll es trotzdem ein anderer Tag werden?
Ich wäre für die Beibehaltung des alten 2.+4. Do. Rhythmus.
Moment mal: Es ist jeden Donnerstag BuVo Sitzung; nur ist eben die öffentliche Sitzung nur alle Zwei Wochen, schau bitte mal jegtzt in den Mumble unter Bundesvorstandssitzung
Martina: Mir egal, welchen Rhythmus wir nehmen.
Gregory: Im Wiki meinen die die öffentliche Sitzung!
Bastian: Man kann gerne auch einen anderen Wochentag wählen, aber welchen denn? Das ist ein kompliziertes Termingefüge.
Vorschlag: Immer nach der nicht öffentlichen BuVo Sitzung! ~21:30h, weil die ist kürzer! Und wir kriegen dann auch nicht den ganzen Schwarm von Leuten ab, die aus der BuVo Sitzung
Bastian: Kein Poblem für mich, ich bin eine Nachteule :D
Ergebnis: 2. und 4. Donnerstag im Monat, mit Sondersitzuungen wenn das zu 3 Wochen Pause führen würde, weiterhin 20:30
Bastian: klingt vernünftig

TOP 1 Berichte der Beauftragten und Attachés

(Hier bitte selbständig eintragen, wer etwas zu seinem Land oder zu seiner Aufgabe zu berichten hat und wer noch etwas berichten will, ohne hierfür besonders benannt zu sein, kann dies auch tun.) Bitte mal die Beauftragten und Attaché(e)s überarbeiten!

  • a. Australien und Neuseeland: Jan Lettow
  • b. Belgien: Patrick Schiffer aka pakki
  • c. Brasilien: Jens Seipenbusch
  • d. Frankreich: Gilles Bordelais
Nach ein paar Wochen interne Querellen auf Grund einer derzeit laufenden Anti-Zionismus-Debatte kehrt langsam wieder Ruhe ein. Gravierende Konzequenzen sind keine zu verzeichnen.
  • e. Griechenland: Fotios Amanatidis
  • f. Island: Jens Stomber
Gute Zusammenarbeit mit PP-IS bei der Nominierung von Snowden für den Friedensnobelpreis
https://prism.titanpad.com/nobelprize-press
  • g. Israel: Tobias Hanika
  • h. Japan: Gerd Fleischer
  • i. Luxemburg: Patrick Schiffer & Jerry Weyer
  • j. Tunesien: Mia Utz
  • k. Niederlande: Justus Römeth / pakki / Daniel Ebbert
  • l. Österreich: ./.
  • m. Polen: Heinrich Liebing & Robert Molo
  • n. Schweiz: ./.
  • o. Serbien: Dichter
  • p. Skandinavien: Anders Bernard
  • q. Slowenien by Squig:
  • r. Spanien/Katalanien: Exile
  • s. Tschechien: Markus Muenchberg, Emanuel Kotzian
  • t. Türkei: ./.
  • u. Uruguay: Christoph Steinke alias Klüver
  • v. Westafrika/Sub-Sahara-Afrika: Prince Buba Carr A Sankanu
  • w. Italien: Venatio Basso / Carlo von Lynx
  • x. Portugal: ./.
  • y. USA: ./.
  • z. Schottland: Hauke Holtkamp
  • aa. UK: ./.
  • ab. Norwegen: (siehe TOP2 Bericht von der GA PP-NO)
  • ac. Kanada: ./.

TOP 2 Aktuelles / Berichte von Konferenzen

  • Bericht von Bastian von der GA der PP-NO
https://bastian.piratenpad.de/PP-NO14
Mission accomplished ;)
  • Bericht von Stefan Hansen von der GA der PP-DK:
Dear all,
regarding the General Assembly of the Danish Pirate Party (http://www.piratpartiet.dk, https://www.facebook.com/piratpartietdk), held on 25 Jan 2014 ,
I uploaded to the following location: https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:St3fanhans3n/Dok/PPDK/
a) the Protocol and
b) the results of the election (with some short Presentations of the candidates for the Board)
tl;dr:
The new Board members for the Danish Pirate Party are:
Chairman:
Rolf Bjerre, http://www.piratpartiet.dk/node/979
Deputy Chairman:
Kristian (no url or description)
Treasurer:
Peter BP
(brief summary: 34 years old, residing in Lyngby. Engineering students. Prev. Treasurer of, inter alia, North Zealand Astronomy Association, and has some board experience from other associations. Political moderately liberal with a focus on environment, energy reform, drug reform, entitlement reform icw. copyright and patent privileges and tax reform
Assessors
Kristiangk  : http://www.piratpartiet.dk/node/977
osh_DK3  : (Ole Husgaard , no url)
Dina  : http://www.piratpartiet.dk/node/976
The election of a new board was necessary after one board member left as a result of “internal struggles” and another Board Member moved to the USA.
It is not easy to find out entirely what these internal struggles were.
Ole Husgaard, member of the Danish Pirate Party, tried to explain in an email: “The internal struggles have mostly been due to one person who got elected on our party board: Emil Kirkegaard. IMHO he has been reckless in trying to get power in the party, and changing our policies to something else, and fortunately almost all other party members see this now. In particular I think he committed political suicide when he sent out a press release only signed by our party, a Neo-Nazi party, and the political branch of an extremist religious organisation:
http://www.piratpartiet.dk/Aabent_brev_til_Margrethe_Vestager “
During the General Assembly it was briefly discussed whether it’s possible to strengthen or even “restart” the Party within Denmark. Ideas for moving the Pirate Main Office from the town of Assens (Fyn) to the city of Copenhagen (Seeland) were discussed, but no decisions were made or planned.
The Danish Pirate Party has got less than 500 members and is member of the PPEU and PPI. The General Assembly on Saturday was held by IRC and in Danish, which was of course difficult to follow :-). They don’t seem to work much with Mumble. From my point of view it’ll be tough for them to start playing an important role within the Danish Political System. I will continue informing you on further news of the Danish Pirate Party.
Please don’t hesitate me for any questions.
With best regards,
Stefan @st3fanhans3n
(With the text below I try to describe the problems and what the internal struggles are from my little insight I got – and which also lets me guess: The probability that the Pirate Party of Denmark could possibly (and successfully) support the CEEP, unfortunately tends to Zero. I hope the Pirate Party of Denmark can start a new and more successful episode with the new board they just elected.)
  • Bloccupy-Veranstaltung in Frankfurt/Main am 28./29.1.2014: Martin Kliehm war dort und hat berichtet:
Hi,
ich war ja am Sonntag auf dem internationalen Netzwerktreffen von Blockupy.[1] Konsens ist wohl Folgendes:
Am 15.5. ist eine zentrale Demo in Brüssel mit Blockaden des Gipfels des Europäischen Rates geplant;
am 16.5. dezentrale Aktionen in vielen Städten, um sich thematisch und auch die Kooperation mit lokalen Gruppen zu erweitern;
am 17.5. zentrale Aktionen voraussichtlich in Berlin, Hamburg, Düsseldorf und vielleicht in München oder Nürnberg. Ein Camp in Frankfurt im Mai ist damit hinfällig und wird von den lokalen Gruppierungen auch nicht gewünscht; im Herbst zur Eröffnung des EZB-Neubaus in Frankfurt Großdemos und Aktionstage.
Wie wir helfen können (außer durch Aufrufe und inhaltlich):
- An den Aktionstagen soll es neutrale, parlamentarische Demobeobachtungsteams geben, die sich bitteschön koordinieren sollen, vielleicht sogar mit einem Backoffice, das Ereignisse dokumentiert, zeitstempelt, den Kontakt zu Medien und zum EA herstellt. Im Team sollte am besten immer ein Mensch mit Immunität (MEP, MdL, MdA), eine Person für Streaming und Videodokumentation, außerdem Ortskundige oder andere demonstrationserfahrene Menschen oder Anwält*innen. Die Demobeobachter*innen sollten sich am besten am gleichen Abend treffen und ihre Erlebnisse austauschen und dokumentieren.
- Unsere Landtags- und Europafraktionen sollten bitte rechtzeitig bei den Polizeipräsidien Tagesausweise für Demobeobachter*innen anregen, die sich frei bewegen (auch in Kessel rein und raus) und dokumentieren dürfen und Auskunftsrecht haben, analog zu den Rechten der MdAs in Berlin oder der Vereinbarung mit dem Polizeipräsidium Frankfurt. Dabei muss es sich nicht nur um Mandatsträger*innen handeln, können auch normale Menschen sein. Siehe http://elf.pt/edazm
- Die Rote Hilfe Frankfurt bzw. der Frankfurter Ermittlungsausschuss (EA) ist jetzt noch voll beschäftigt mit der Nachbereitung von Blockupy 2012/2013. Es werden insbesondere (auch auswärtige) Anwältinnen und Anwälte gesucht, die mit den Bussen anreisen (z.B. aus Berlin), die sich unbedingt mit dem EA koordinieren (keine unkoordinierten Einzelaktionen) und bei der Nachbereitung von 2014 helfen könnten.
- Anwält*innen wären auch wichtig, um gegen die irrsinnigen Auflagen im Vorfeld, aber auch im Rahmen einer Fortsetzungsfeststellungsklage gerichtlich vorzugehen. Mir scheint, die Verwaltung muss öfter mal an den Brokdorf-Beschluss erinnert werden.
- Auch die Demosanis werden über den EA Frankfurt koordiniert. Unsere Fraktion stellt den Kontakt zum Leitenden Notarzt und zur Feuerwehrführung her, damit sie sich in Absprache mit der Polizeiführung frei bewegen dürfen.
- Für Frankfurt im Herbst suchen wir MdLs/MdAs/MdBs/MEPs, gerne auch von anderen Parteien: bitte bei uns melden.
- In Frankfurt bieten wir das zentral gelegene Fraktionsbüro im Rathaus als Backoffice, Anlaufstelle und Treffpunkt an.
- Unsere Fraktion hat analog zu https://ber.piratenfraktion-berlin.de mit der gleichen Software eine Seite zur Dokumentation der Abläufe bei von Blockupy 2013 und 2014 angelegt, wir bräuchten aber noch Freiwillige, die dort Abstracts von Presseartikeln, Blogs etc. einpflegen oder verlinken?
- Wir haben eine Mailingliste zum Dialog unter den Demobeobachter*innen eingerichtet. Wer mitmachen möchte: bitte mit mir in Verbindung setzen.

Darüberhinaus bildet die übergeordnete AG AntiRep neben den oben genannten Aufgaben auch Awareness-Teams, bietet emotionale Erste Hilfe, einen Knastshuttle-Service und Infopoints.

Cheers,
Martin
[1] http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/aktionstage-im-herbst-blockupy-ruestet-zum-kampf-gegen-den-alltaeglichen-kapitalismus-12770824.html?printPagedArticle=true
Budget Internationale Koordination - Was hat der BuVo beschlossen?
  • Budget ist vorhanden, soll abgerufen werden, der Wunsch von Karo ist, dass wir uns jetzt Gedanken machen, was wir wofür ausgeben wollen.
    • Wir machen uns bis zum nächsten mal Gedanken, was für mögliche Ausgabepunkte es gibt
      • Erstes Brainstorming
        • Reisekosten
          • Zu GAs
          • Zu Wahlkampfveranstaltungen
          • Zu NGO & wissenschaftlichen Veranstaltungen
          • von Gästen zu unseren Veranstaltungen
        • Selber eine Konferenz veranstalten
  • Beim übernächsten mal haben wir dann eine Grobplanung
  • Links zu den Protokollpads:
  • Link zu Bildern:
Wird auf nächste Woche verschoben.

TOP 3 Europawahl

  • Sachstand
  • Bar Camp am 7.-9.3.2014 in Frankfurt: Internationale Einladung ist raus. Zumindest ein Praktikant aus Amelias Büro wird dabei sein.

Unterstützung beim Kampagnendesign?

Wir behalten im Auge, welche und wieviele internationale Gäste sich anmelden, damit wir ggf. bei der Veranstaltungsorga eigene Slots anmelden können. Ansonsten muss die IK als Dolmetscher unterstützen.
Gemeinsames Wahlprogramm inzwischen von 14 Piratenparteien angenommen

TOP 4 Bevorstehende Konferenzen

  • Sachstand
  • ThinkTwice2014 in Frankfurt am 22./23.2.2014
http://tt14.pp-international.net
Sessions gefüllt? 2-3 wären noch frei.
Finanzielle Unterstützung durch den BuVo nötig?
  • YEAA am 22.3.2014 in Brüssel
  • EUWiKon am 10./11.5.2014 in Frankfurt/Main?
Ungünstiger Termin, wird von uns nicht weiter verfolgt werden

TOP 5 PPI

  • Sachstand
  • PPI-GA am 12./13.4.2014 in Paris
Mitgliedsbeiträge in die Satzung der PPI? - Antrag schreiben? Jens St.? ThomasG?
Nächste Sitzung besprechen als eigener Top.
Vorschläge für PPI 2013 in Kazan für die nächste Sitzung parat halten.
Gilles fragt bei PP-FR an, ob die Hilfe bei der Orga brauchen. Evtl. Hilfe durch SGs Event bei technik und ähnlichem.

TOP 6 PPEU

  • Sachstand
  • Gründungskonferenz und Wahlkampfauftakt am 21.3.2014 in Brüssel
http://ppeu.net/wiki/doku.php?id=european_pirates_conference
http://yeea2014.eu/
https://europeanpirates.eu/
Wer fährt hin?
    • Gilles
  • Bastian
  • Justus
  • Martina
Bisher 8 Gründungsmitglieder (Sollen aber noch welche hinzukommen): http://ppeu.net/wiki/doku.php?id=statutes:ratification
Idee Justus: 2-3 Busse organisieren, (Int. Budget), aus B via H; aus HH via HB, aus FFM? NDS-Resonanz etwas verhalten, weil gleichzeitig Tag für Energiewende. :Aus Hannover vielleicht ein Auto voll, das hinfährt.
Bei der LMV in Berlin am 01/02.03. Werbung für machen. Evtl. durch Thomas
-> Hotelkontingent? Fahrtkostenerstattung? Stand der Orga (Martina wollte MAB fragen...)? Julia ist nächste Woche in Brüssel und wird dort versuchen, die Orga voranzutreiben. Justus wird Julia anbieten bei der Orga zu helfen und schon eine Woche vor der Veranstaltung nach Brüssel zu fahren.

Ausschreibung Vorstand und Delegationen: http://vorstand.piratenpartei.de/2014/01/29/gesucht-bewerber-um-ein-vorstandsamt-oder-eine-delegation-bei-der-ppeu-fuer-die-piratenpartei-deutschland/

Kandidatenportal Delegierte: http://wiki.piratenpartei.de/PPEU/Delegierte_PP-DE_2014
Kandidatenportal Vorstandsmitglieder: http://wiki.piratenpartei.de/PPEU/Board_Candidates
Wer möchte/sollte von den deutschen Piraten kandidieren? Irgendwelche Vorschläge für Vorstandskandidaten aus anderen PPs?

TOP 7 Sonstiges

  • Welche Twitteraccounts gibt es und wer hat den Zugriff bzw. twittert da aktuell?
Nachtrag 07.02.2014: Der Account wird aktuell von Bastian administriert.
Gregory hat's Passwort verloren, mglw. hat Steffen es
  • Muriel (PP-CAT) sollte Zugriff haben
  • Flow hat ihn angemeldet und hortet ihn bis zur Gründung der PPEU Mitte März

Justus versucht hier detektivisch weiter zu arbeiten, um herauszufinden, wer auf den Accounts twittert. ua durch anschreiben von jerry Weyer und SteffenO Idee: Julia Reda, die auch im Social Media Team PP-DE ist schreibt vom Account @Piratenpartei die Accounts an. Wir brauchen jetzt den PPEU Account! Es gibt jetzt einen Wikipedia-Artikel zur PPEU: https://de.wikipedia.org/wiki/PPEU Den müssen wir dann wohl pflegen...

  • PP3 Treffen in Pilsen 8.-9.3.2014 (gleichzeitig mit dem EP13-Barcamp in Frankfurt :-( ) : http://pp3.cz/
  • Exile kann evtl. dort hingehen, wenn er in Deutschland sein sollte. Sagt noch Bescheid. notfalls würde Justus das auch machen. Alle Kandidaten sind zwingend in Frankfurt eingebunden :-(
  • Polen nicht explizit eingeladen... warum?
  • Plakattausch zur EP? Christophe steigt uns aufs Dach. Allerdings werden wohl einzelne LVs sich eh nicht an die Vorgabe der einheitlichen Kampagne halten. Dort würde es also auch nicht schaden, Plakate anderer Piratenparteien aufzuhängen. Martina und Justus fänden das sowieso gut! :-)

TOP 7 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung IK am Donnerstag, 13.02.2014 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble Raum Internationale Koordination.
  • Schließung der Sitzung um 22:11 Uhr durch Martina.
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