Internationale Koordination/Treffen/2013-06-13

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Mumble-Sitzung 13.06.2013

Teilnehmer

Gäste

Entschuldigt

Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:33 Uhr durch Alios
  • Versammlungsleitung: Alios
  • Protokoll: alle
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung https://ic.piratenpad.de/IK-Protokoll-13062013 … genehmigt
  • Genehmigung der TO: so genehmigt
  • Vorstellungsrunde
Piraten, die das erste Mal vorbei schauen, stellen sich kurz vor.
Keiner Neuer da!

TOP 1 Berichte der Beauftragten und Attachés

(Hier bitte selbständig eintragen, wer etwas zu seinem Land oder zu seiner Aufgabe zu berichten hat und wer noch etwas berichten will, ohne hierfür besonders benannt zu sein, kann dies auch tun.)

  • a. Australien und Neuseeland: Australia, 13./14.07.13 JAhrestreffen, http://pirateparty.org.au/wiki/Pirate_Congress_2013 ThomasG
  • b. Belgien: Patrick Schiffer aka pakki
  • c. Brasilien: Jens Seipenbusch
  • d. Frankreich: Haben eine Bewerbung für die Austragung der PPI GA 2014 eingeschickt - Paris- Gilles Bordelais
  • e. Griechenland: Fotios Amanatidis
  • f. Israel: Chat mit der AG Europa? (Christina Burger hat angefragt)
Hat E-Mails geschrieben, sind in Kontakt mit Anfrage zum gemeinsamen Chaten. Themen sind noch unklar. Soll im Juni statt finden.
Es gibt verschiedene aktive Piraten, die Kontakt mit Israel haben. Da sollten die Strukturen zwischen den Akteuren geklärt werden (Thomas G., Christina Burger, Marina Weisband, Czossi, Dichter)
Es soll in Berlin ein Squad Nahost-Politik gegründet werden, dass Kontakte in die ganze Nahost-Region sucht und sich dort aber vornehmlich mit der Politik vor Ort beschäftigen. :Fabricio und Christina machen sich da stark.
Für uns erstmal nur z.K.
  • g. Japan: ./.
  • h. Luxemburg: Patrick Schiffer & Jerry Weyer
  • i. Marokko/Algerien/Tunesien und China: Mia Utz
  • j. Niederlande: Justus Römeth / pakki / Daniel Ebbert
  • k. Österreich: ./.
  • l. Polen: Haben eine Bewerbung für die Austragung der PPI GA 2014 eingeschickt (Warschau)
  • m. Schweiz: hatten letztes Wochenende Generallkongress, Gregory war da. Der Kongress war eher wenig besucht, es wurde Programm erweitert und einzelne Positionen nachgewählt.
dichter: War bei Generalkongress Winterthur, deutsche Beteiligung u.a. VL. Leute in Ämter nachgewählt. Forderung nach einem Bundesverfassungsgericht für die Schweiz, das es bisher noch nicht gibt.
  • n. Serbien: Aleksandar Blagojevic hat angekündigt sich komplett aus der Politik zurückzuziehen, damit gibt es de facto nur noch eine Piratenpartei in Serbijen. (Dichter)
  • dichter:
  • o. Skandinavien: Anders Bernard
  • dichter: Wahlprognose von 3% für die Piratenpartei Norwegen. Parlamentswahlen am 9 September 2013 (Briefwahl ab 01.07)
  • p. Slowenien by Squig:
  • q. Spanien/Katalanien: Exile
still ruht der See, auf der internationalen ML ist so gut wie nichts los.
  • r. Tschechien: Markus Muenchberg, Emanuel Kotzian
blarney:Podiumsdiskussion zu EUDataP in Prag.
Beschäftigen sich gerade sehr mit ihrem Internetforum und mit sich selbst. Es gibt einige Trolle und so kommen die Tschechen kaum zur eigentlichen Piratenparteiarbeit.
  • s. Türkei:
  • ThomasG: Derzeit sehr aktiv, hatten gestern die letzte lange Sitzung im NRW-Mumble. Sind froh über die Hilfe die ihnen aus DE zuteil wird. Haben sich für die Austragung der nächsten PPI GA beworben (Istanbul)
  • alios:
aliCologne sehr aktiv
gezimasks: http://www.gezimasks.org/
  • t. Uruguay: Christoph Steinke alias Klüver
    • nix Neues (kleines Land, und ich will nicht öfter als einmal im Quartal fragen wie weit sie mit der Zulassung als Partei voran kommen)
  • u. Westafrika/Sub-Sahara-Afrika: Prince Buba Carr A Sankanu
  • v. Italien: Venatio Basso / Carlo von Lynx
  • w. Portugal: ./.
  • x. USA:
  • bastian :Immer noch Kontakt gesucht. Aber Wikiupdate gemacht.
ThomasG und Dichter geben die Kontaktdaten rüber.
  • y. Schottland: Hauke Holtkamp
  • z. UK:
  • ThomasG: Kommenden Monat wird es ein Referendum geben bezüglich des "Verbleibs" in der PPI, Konferenz in Manchester am 11.10.13 , Einladung wird kommende Woche verschickt, auch an die Landesverbände in DE (Tenor: It will be a great chance to really deal with some of the successes and failures, threats and opportunities for our movement. It will be face to face, there will be streaming but no remote participation.
The focus will be on productive work, getting more Pirates elected and action, not statutes, organisational structures or declarations. )

TOP 2 Aktuelles / Berichte von Konferenzen

  • alios / Michm0: Einbindung internationaler PPs in diese movie2k sache
tbe_loki: movie2k liegt bei uns (DNS/Web), de/en content. Design update geplant. :Zusammenarbeit mit Bruno. Wollen weiter internationalisieren. würden weltweit dazu aufrufen mitzuarbeiten: Text in Landessprache. Wollen internationalen Piraten die Möglichkeit geben, Dinge wie Unterschriften für Wahlen länderspezifisch
Links zu den Protokollpads incl Anschreiben: https://ag-netzpolitik.piratenpad.de/movie2k
ml: movie2k@lists.piratenpartei.de
ThomasG: Translation Task Force <ttf@lists.pp-international.net> ist für Übersetzungen vorhanden. Die Internationale Verteilung der Info können Dichter und ThomasG übernehmen.
exile: Spanische Piraten haben auch Übersetzungstruppe. Ich kipps gern rein.
alios fragt, wer sich hier den Hut für das Ding aufsetzen lässt.
  • nanuk: ich will den Newsletter von der EDRI von Englisch ins Deutsche übersetzen.
Ist 2-wöchig, frage, ob das schon woanders gemacht wird und wer ggf. regelmäßig helfen möchte.
  • ThomasG: Turkei
Bericht über die aktuelle Entwicklung in der Türkei. WIr können die Dynamik nicht einschätzen und müssen abwarten, wie sich die gesellschaftlichen Kräfte entwickeln. Wir stehen in Kontakt mit den türkischen Piraten. Grds ist die Türkei ein sehr friedliches Land ;)
  • ThomasG: PRISM /Edward Snowden
PRISM wurde international zur Kenntnis genommen ("Schockstarre"). Es baut sich internationaler Druck auf. Wir benötigen jemand, der dieses Thema auf internationaler Basis bearbeitet. Hier ist Dynamik drin. Wir benötigen Inputs für unsere Öffentlichkeitsarbeit. Unser Kernbereich ist betroffen!
nanuk: Empörungskultur reicht nicht aus. Man müsste den Protest in die richtige Richtung lenken. Welche Forderungen ergeben sich daraus zB für unseren Wahlkampf ("sehet so wird die Wirklichkeit aussehen!") Man könnte eine Petition an die BReg/BT verfassen, um die notwendige Aufmerksamkeit zu erreichen. Petition muss aus der Comunity kommen, also nicht piratenparteispezifisch.
  • alios: Es gibt zZt eine Gruppe, die sich mit dem Obama-Besuch in Berlin beschäftigt. Hier gibt es Protestpotential. Es wird eine Schnittstelle benötigt (wer?).
Pad Orga zum Obama Besuch in Berlin: http://piratenpad.de/IEVcZuiAvc
  • ZombB: Wir sind von der Beschlusslage in der Piratenpartei gut aufgestellt. Man muss das umsetzen. Die angeblichen "Räuberpistolen" sind Wirklichkeit geworden. Es gibt erhebliches Material, was step-by-step aufgedeckt wird. Kann eine Chance für uns sein. Die Datenschutzkonferenz wäre ideal, das Problem zu thematisieren.
Kampagne in Ingolstadt "Rette Deine Privatsphäre vor der NSA". Verschlüsselungstechnologie erklären.
  • alios: Wer könnte Ansprechpartner für "PRISM" sein? ZombBi: Kann ich mir vorstellen. Die Frage ist, welche Kapazitäten ich freihabe. alios: Schnittstelle aufbauen, Ansprechpartner für alle, die sich mit dem Thema beschäftigen sein. Infos kanalisieren und berichten. ZombBi. kann ich machen. Wer macht mit?
  • Thomas: Kontakte sammeln und zusammenschalten.
  • Gregory: pad mit Kontakten: http://titanpad.com/antiPRISM-Kontakte
  • alios: ZombBi ist der "PRISM"-Beauftragte, zumindest bis jemand was dagegen hat :)

(Info Video zu PRISM: http://www.youtube.com/watch?v=fWf31dsQYhg&feature=em-subs_digest&list=TLfOyvGybe9rQ (von dirk muelller - eher gemäsigte töne)

TOP 3 Europawahl

  • a. Zuständigkeit BuVO
  • Sachstand: Andi hat den Hut auf. Alios ist Vertreter.
BPT (AVEU) 141 ist in Bochum (voraussichtlich Januar 2014). Bekanntes Schlachtfeld :)
Bastian schlägt die Verwendung des BEO (EX-SÄA003) für eine Vorbereitungsarbeit zum BTP vor.
Thomas: "Vorwahlen" wäre ganz sinnvoll. Luna: Können aber leider nicht verbindlich sein.
alios: Man geht von einer "großen" AV aus.
nanuk Online-Möglichkeiten dann ggf. mit Beschlüssen auf dem BPT13.2 vorbereiten!
Nachfrage Nanuk nach weiterem BPT. alios: Ja, auch vor Ablauf der Einreichungsfrist EU-Wahl zur Sicherheit.
nanuk: Vereinfachung des Kandidatenprozesses wäre wünschenswert. alios regt an, sich vor Bremen (RLT) Gedanken zu machen.
ThomasG: Wenn "Vorauswahl, dringender Handlungsbedarf" Termine gibt es nicht von der Stange im Einkauf. Bitte den Prozess, die Termine und den Formalfoo nachhaltig und rechtzeitig klären.
  • b. Gemeinsames Wahlprogramm der europäischen Piratenparteien
  • Sachstand: Nichts Neues.
  • c. Initiative gEUWp
  • Sachstand: Mumble-Treffen am 20.06.2013 um 21:15 Uhr im NRW-Mumble Raum Wahlprogramm.
Pad: http://inigeuwp.piratenpad.de/1
Soll bereits auf dem BPT13.2 in HB beschlossen werden. Benötigen dafür dann auch entsprechende LS-Umfragen zur Vorbereitung.
  • Luna: Mittendrin. Verfahren wird optimiert (LS-Umfrage).
  • nanuk (BEO für Kernfragen besser als LS, insgesamt programmatisch macht mir das zum Teil Bauchschmerzen). Im Vorfeld könnten wir über die AGs Konsens herstellen. Für Europafragen durchaus schwierig. Problem hier zB Zuständigkeit AG Europa oder jeweilige Fach-AG usw.
  • flow: soll zwei LS-Umfragen geben: eine vor der Arbeit, um Themenfelder abzustecken; eine, um Anträge abzustimmen; Zeitrahmen der Ini -> https://inigeuwp.piratenpad.de/zeitlinie

AG Europa bietet an, bei der "Übersetzung" von Anträgen von BRD-Ebene auf EU-Ebene zu helfen

  • alios: Tarzun und Hilope haben den Hut bei der Umsetzung des BEO auf und haben auch eine Ausschreibung gemacht.
Kurze Diskussion über "Gliederung der Partein (Bastian) und "Hold - Beschluss" des BuVo (Alios). Wird ausgeklammert - gehört hier nicht zum thema
  • ZombBi: schlägt den Bogen zum PP-EU Prozess (nächstes Treffen Kiev) - europäische Partei (Gründungsprozess, etc ...)
  • alios: Es wäre erfreulich, wenn sich Piraten, die sich mit dem BEO auskennen, einbringen.
  • Bastian: Der BEO könnte offline sofort eingesetzt werden. Muss man sehen, ob umgesetzt werden kann.
  • flow: Bitte an Anwesende: fragt eure LaVos, ob sie die Tokens für LS-Einstellungen noch mal 'rumschicken können, damit möglichst viele an den Umfragen teilnehmen können
  • Alios schließt mit "macht das mit der Horizontalkommunikation" ab. :)
  • d. Aufstellungsversammlung(en)
  • Sachstand: siehe oben
Jerry Weyer möchte die Termine der Listenwahlen gerne hier eingetragen sehen: http://piratenpad.de/p/EU-lists
Wer Termine kennt, bitte eintragen. Keine weiteren Wortbeiträge.

TOP 4 Bevorstehende Konferenzen

  • a. PPEU-Konferenz in Kiew (15./16.06.2013)
Sachstand:
Wer fährt hin? Gregory, Alexander Spies.
  • Gregory: ZZt. wenig Beteiligung. Es geht um die Diskussion über das "Manifesto" auf welches von den Statuten aus verwiesen wird (EU-Recht Voraussetzung).

Gregory als Delegierter ? - Gregorys schlägt auch Luna Loof von Remote vor.

  • ZombB: fährt nicht aus pers. Gründen. Hat die Diskussion vorab vermisst.
  • Bastian: fährt nicht mangels Assistenz (Sicherheitsbedenken, sorry).
  • Luna: Halte es für sinnvoll, dass Gregory auch von den deutschen Piraten delegiert wird, da unklar ist, ob das mit der remote Participation klappt. Auch werde ich nicht die ganze Zeit dabei sein können, da ich persönliche Termine habe. Versuche aber bei der Formulierung zu helfen.
  • Gregory: Bitte die Dinge nicht verwechseln. Manifesto ist die Basis, ausgehend (auch) von der "Paris Declaration". Dazu kommt die "Uppsala Declaration". Ein international abgestimmtes Dokument bringt erhebliche Vorteile.
  • nanuk: Fahre nicht wegen mangelnder Zusage von Reisekostenerstattung. Im Übrigen benötigen wir Prozesse, die nicht ausschliessen sondern einschliessen.
  • ZombB: Ich empfinde den Prozess "Manifesto" als eine Grundlage für den Gründungsprozess.
  • nanuk: Manifesto nicht zu hochhängen. Bitte keine Vorstufen einleiten. Konsensorientierte Vorbereitung JA, verpflichende vorherige nationale Ratifizierung NEIN. Beitritt zur PPEU (zB bei Gründung) bedeutet auch Akzeptanz des Programms dieser Organisation (Manifesto). Deshalb sollte das Manifesto sehr allgemein und problemlos akzeptabel sein!
  • Gregory: Das gesamte Gründungsprozess ist so, dass alle Abmachungen und Abstimmungen erst zum Tragen kommt, wenn die PP-EU tatsächlich gegründet wird, und diese Gründung, bzw der Beitritt in den Mitgliedsparteien ratifiziert wird. Trotzdem ist es sinnvoll, schon im Voraus Abstimmungen vorzunehmen, da bei der Gründung schon ein Konsens gebraucht wird, und dann keine Zeit für die Diskussion bleibt, da wir sehen, dass der Prozess unendlich kompliziert ist.
  • Luna: Manifesto ist zwingender Bestandteil der Gründungsdokumente (EU-Recht). Je nach Menge der Beteiligten, sollte man das in Kiew entstehende Dokument nochmal den nationalen Piratenparteien vorlegen, damit dann noch Einwände geltend gemacht und Formulierungen angepasst werden können.
  • Bastian: Grosse Komplexität. Hinweis auf Paris -> kleinster gemeinsamer Nenner. Bisher noch kein Aufschrei zu diesem KGN. Paris als Grundlage nehmen und fortsetzen. KISS.
  • ZombB: Muss besser vor bereitet werden. Paris war spontan. Wenig Diskussionen. Dank der Teilnehmer gute Atmosphaere. Plan ueber vorgehen machen. Jobs verteilen. Projekt abwickeln.
  • Bastian): Wir haben in Paris (endlich) den Online-Prozess angestossen! Somit ist eine gute Vorbereitung der Konferenzen möglich.
  • b. 3-Länder-Treffen
Sachstand: https://piratenpad.de/p/3Laendertreffen
  • LunaLoof: Soll Anfang September stattfinden mit ca. 10 Leuten aus jedem der 3 Länder. Thematische Arbeit, wie Barcamp geplant. Organisatoren auf deutscher Seite: Werner Willeke, Leipzig, (ostpirat) und Sebastian, Dresden, Germany - (Mail: Altstadtpirat@posteo.org Twitter: @Altstadtpirat)
  • c. Treffen der IK in Bremen (29./30.06.2013)
Sachstand: Es gibt eine Box für LAN, in die einfach die entsprechenden Kabel eingesteckt werden können und dann soll das funktionieren.
Pad zum Brainstormen: http://ic.piratenpad.de/Vorbereitung-Treffen-Bremen
alios: Vorschlag TO (alios)
Vorschlag TO:
Samstag
9.00 - 10.00 Kaffee Trinken / Eintreffen
10.00 - 13.00 Bestandsaufnahme Organisation internationales
13.00 - 14.00 Mittag
14.00 - 15.30 Organisations Strukturierung
15.30 - 16.00 Pause
16.00 - 17.00 Budget Planung
17.00 - 18.00 Bundestagswahl BTW sind andere Zuständig, wir wollen nach vorne Denken und Planen.
Sonntag 
9.00 - 10.00 PPI
10.00 - 11.00 Einbindung internationale Piraten <-> PP-DE
11.00 - 11.15 Pause
11.15 - 13.00 PPEU
13.00 - 14.00 Mittagspause
14.00 - 16.00 EU14
16.00 - 16.30 Debriefing
  • nanuk: ggf. Konflikt mit WK-Auftakt in Berlin am 30.6. (muss ich für mich lösen)
  • ZombB: Wir sollten das Treffen nutzen um einen Workshop zur PPEU Gründung zu machen um die Ziele und die Vorgehensweise für die Konferenz in Warschau auszuarbeiten und die Rollen zu verteilen (z.B. Versammlungsleitung, etc.); 1:45 h erscheint mir fast zu kurz
  • Gregory: Wenn am 30.06 der Wahlkampfauftakt in Berlin ist, könnten wir den Konflikt vermeiden, wenn wir den Ort von Bremen nach Berlin verlegen, oder sind bereits in Bremen Kosten entstanden?
  • Luna: Wenns nicht in Bremen ist, dann bin ich nicht dabei, da die Abende bei mir vollgeplant sind.
  • alios: Würde ungerne nach Berlin verlegen, weil die "Ablenkung" problematisch sein könnte.
  • ZombB: Wenn andere Veranstaltungen parallel laufen, sinkt die Aufmerksamkeit.
  • alios: Verfahren weiter wie besprochen (Bremen) und wir geben uns die Tagesordnung wie hier vorgeschlagen. Ist natürlich am Wochenende potentiell noch dynamisch, so hat aber jeder die Möglichkeit, sich darauf einzustellen.

TOP 5 PPI

  • Sachstand
ThomasG: 3 Bewerbungen für die nächste GA in 2014 sind eingegangen. Sollen kommende Woche vorgestellt werden. Court of Arbitration bereitet konstituierende Sitzung vor. Ansonsten fast nur Formalkram (Istanbul, Paris, Warschau).
  • Gregory: +++ Der CoA hat sich laut Thomas Bruderer bereits konstituiert +++1

TOP 6 PPEU

  • a. Nächstes Mumble-Treffen
Martina: Anfang Juli geplant - Luna: Ich kann aber die 1. Woche nicht ->Müssen wir besprechen. Mein Vorschlag 2. Juliwoche. Mache dann Dudle dafür.
Tagesordnung für Warschau soll festgelegt werden
ZombB: Bisher keine Rückmeldung von Asta - Wiedervorlage (es wird nachgefragt)
  • b. PPEU-Konferenz in Warschau (27./28.07.2013)
Hier kann an der Satzung gearbeitet werden: https://docs.google.com/document/d/1dfy7cpWE6p6_2EZOxhHpZY4K8atLEPz7GymWX_pdIx8/edit?pli=1
Protokoll letzte Sitzung: https://ic.piratenpad.de/PPEU-Mumble3
  • Teilnehmer (Planung):
Nanuk
Bastian
Martina
ZombB

TOP 7 Sonstiges

Wiki

Bastian hat das endlich mal hübsch gemacht und jetzt muss es auf dem Laufenden gehalten werden.
Liste der Beauftragten und Attachés - Muß noch erstellt werden aus verschiedenen geschützen Listen heraus.
  • Bastian: Bitte zukünftig Umsetzungsverantwortliche benennen. Wir haben da einen "Vollzugsdefizit".

Twitter account @koorint

  • Gregory: Wenn jemand das Passwort haben will, kann es von mir bekommen.
  • ZombB: als Int.Koord. keine grosse Aussenwirkung, sondern Wirkung nach innen ("koordinierende Funktion"), Twitter-Acc. und Blog eher unwichtig
  • Gregory: "tue Gutes, und sprich darüber ",= weitere vernetzung ist aber auch wichtig
  • alios: (Achtung Tooldiskussion): Bundesredmine läuft prinzipiell. kurzer Teaser -> alles weitere in Bremen. (alios setzt tendenziell erstmal auf eine "wiki-informations-Instanz" die ordendlich gehalten wird.)
  • Bastian: würde denken, dass der Acc. durchaus genutzt werden kann, vor allem für Mitteilungen, etc. pp.
  • Bastian hat Passwort und bekommt den Hut auf für den @koorint-Twitteraccount.

Argueliner

https://organisationbtw.piratenpad.de/ArguelinerPortal
Europapolitik: https://organisationbtw.piratenpad.de/p/Argueline10
Außen- und Sicherheitspolitik: https://organisationbtw.piratenpad.de/p/Argueline11

OHM

Wer fährt zur OHM? ACHTUNG TICKETPREISE STEIGEN AB DEN 15.06. :https://ohm2013.org/site/
Jens: Auf dem letzten Chaos Comunikation Camp in 2011 in Berlin gab es ein PPI Zelt, plant ihr so was wieder?
Gregory: Davon weiss ich nicht, das wird wahrscheinlich nicht offiziell über PPI gelaufen sein, ich persönlich bin zu der Zeit von OHM in Genf bei der WIPO und kann daher nicht, ich frage mal aber die Anderen, ob das in frage kommt.
ThomasG ist mir nichts von bekannt das PPI dort ein Zelt gehabt hätte.

TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung IK am Samstag, 29./30.06.2013 in Bremen.
Für Notfälle am 27.06.2013 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble Raum Internationale Koordination, aber nut auf Anforderung :)
  • Schließung der Sitzung um 23:03 Uhr durch alios.
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