Internationale Koordination/Treffen/2013-05-23

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MumbleSitzung 23.05.2013

Teilnehmer

Gäste

Entschuldigt

Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

TOP 1 Berichte der Beauftragten und Attachés

(Hier bitte selbständig eintragen, wer etwas zu seinem Land oder zu seiner Aufgabe zu berichten hat und wer noch etwas berichten will, ohne hierfür besonders benannt zu sein, kann dies auch tun.)

  • CH
  • USA
  • UK
alle updated im Bundes-Wiki (PPI) -Bastian.
  • Japan (ZombB): Es gibt eine Wiki Seite
http://wiki.piratenpartei.de/Piratenpartei_Japan
  • trekkie3k: Es gibt wohl noch Unstimmigkeiten zwischen den Piraten in Japan, Partei ist noch keine der Gruppen, da dies in Japan "recht schwer" ist, da man min. 5 Abgeoordnete in einem Regionalparlamen braucht, um eine Partei zu gründen.
Danke für die Info .. werde dennoch Kontakt zu den in Neumarkt beteiligten Japanern aufnehmen.
Wir sollten ein Konzept mit Kriterien entwickeln wie man "Apo-Piraten" als "Partei" in PPI anerkennen kann .. auch wenn im Land selber die Registrierung nicht vorhanden ist. :Dies sollte evtl. auch für Länder gelten wie Iran, China, Nordkorea usw.
  • Klüver: reist im Spätherbst nach Uruguay ansonsten nix neues. Unterschriften wg.Parteizulassung sammeln. Vorstand klingt optimistisch bzgl. Zulassung zur Wahl 2014

TOP 2 Bericht von der PPEU Konferenz in Zagreb

  • Links zu den Protokollpads:
https://zagreb2013eu.piratenpad.de/registration
https://zagreb2013eu.piratenpad.de/saturday
https://zagreb2013eu.piratenpad.de/sunday
  • Link zu Bildern:
http://pub.pirati.hr/PP-EU-Zagreb-2013/
Luna: Alex hat mir in Neumarkt gesagt, dass es außerhalb des Protokolls nichts Besonderes zu berichten gibt. Es wurde hauptsächlich über die bevorstehenden Wahlen in Kroatien gesprochen und eine Liste mit Themen für ein gemeinsames Wahlprogramm für die Europawahl zusammengestellt.
Es geht bei der Themenliste nicht um das Manifest der PPEU (wobei viele überschneidungen) sondern, viel mehr um Programmatik für #eu14.

Merged points from all proposals

Reform of copy monopoly laws (specifically: We must reform the EU Directive (INFOSOC) to make all exceptions binding, so that all countries must implement them )
Self-determination (abortion, decriminalization of drugs, same-sex relationship policies, cryptocurrencies, prostitution) -- needs to be discussed more tomorrow!!
Transparency (specifically: Transparency in government, administration and political parties) AND Accountability -- to be discussed
Protection of privacy (specific example: Strong data protection regulation) -- discuss vs Transparency
Free/libre culture & Free/libre software (specific example: Free Software in the state and local administration) -- discuss taking out "libre"
Patent system reform (specific example: Abolishment of software and life–forms patents) -- discuss what is the final solution
Citizen participation (specifically: European citizens' initiative)
Universal referendum (specifically: referendum upon a citizens' initiative)
E-government
Open Government & Open Data & Open Access & Open Standards
Trademarks

TOP 3 Europawahl

  • Erstellung eines (gemeinsamen) Wahlprogramms? (Findung ;) )
  • Bastian: sportliche Aufgabe ... es gibt noch keine gemeinsamen Grundsätze.
  • HamburgFrank: Viele Programm bieten grosse Diversität zur Auswahl, Überschneidungen überprüfen. richtiges Programm aus einem Guss zu späteren Zeitpunkt.
  • tsmppq: für SMV werben ( insbesondere der Hinweis bzgl. positiver Abstimmung zu SÄAoo3 in NeumarkT ) , um dann später Programm zu machen.
  • alios: Erst einmal die bestehenden Themen aggregieren. Wer könnte sich an der Themenausarbeitung beteiligen. Es gibt kleine und große Piratenparteien, das muss sich finden. :Der Überblick ist wichtig. Einbeziehung der EU-Abgeordneten notwendig. Kleine Parteien, die ggf. noch gar kein eignes Programm haben aber trotzdem an der eu14 teilnehmen wollen. können davon profitieren.
  • ZombB: weist nochmal auf den Stand der Entwicklung der PPEU hin. LQFB/eVoting/SMV ist 3 Schritt.. im Moment noch Gründung/Satzung etc (1.Schritt)
  • flow: Hat versucht, Standpunkte anderer europäischer Piratenparteien zu Europa zu erhalten. Es gibt ein veraltetes Pad:
https://ag-europa.piratenpad.de/Linkssamlung
Rücklauf war leider sehr mau. Kroatien sagt, dass sie sich als europäische Partei sehen, und "the pirate program as something trans-national" ansehen. Slowenien hat eine englische Übersetzung ihres Programms: http://wiki.piratskastranka.si/w/English_translation , Jens Seipenbusch übernimmt die Sammlung der Positionen und dokumentiert die Arbeitsstände
  • Jens: bitte differenzieren zw. eu14 und ppeu
Es soll nach nächster Woche mit einer koordinierten Koordination der gemeinsamen Positionen begonnen werden. Noch gibt es keine feste Seite, wird aber für sinnvoll gehalten.
  • Deutscher Koordinator für die EP-Listenwahlen?
Jerry Weyer möchte die Termine der Listenwahlen gerne hier eingetragen sehen: http://piratenpad.de/p/EU-lists
  • alios : Andi Popp wird auf BuVo-Seite wohl die Europawahl koordinieren

TOP 4 Wahlkampfhilfe für Island

  • Wahlergebnis Island: 5,1% (3 Sitze im Nationalen Parlament)
ZombB: Ásta Helgadóttir (@asta_fish) ist int. Koordinatorin für die Piraten Island. ZombB geht auf sie zu und legt entsprechende Länder Wiki Seite an.

TOP 5 Organisation der Internationalen Koordination

  • RL-Treffen am 29./30.06.2013 in Bremen:
Pad zum Brainstormen: http://ic.piratenpad.de/Vorbereitung-Treffen-Bremen
Wer kommt? Siehe Pad w.o.
Luna fragt bei den technikaffinen Bremer Piraten nach, ob diese auch eine Mumble-Möglichkeit organisieren können (Nicht WLAN, sondern Netzwerkkabel). Bastian bringt auch die weitere Technik mit.
  • Beauftragungen
Wer übernimmt Steffen's Beauftragung? Soll Krishna ersetzt werden, da er schon lange inaktiv ist?
Verweis auf RL-Sitzung in Bremen.

TOP 6 PPI Konferenz in Kazan (20./21.04.2013)

Nachlese: Erklärungen von Fabrizio und Blarney
Fabrizio:
Martina und Fabricio haben sich ausgetauscht wegen die PPI Wahl.
Martina steht dass wann eine Kandidakt von Deutschland unterstutzt wird soll er dann die Stimme bekommen.

Fabricio agrees sage aber dazu das er vorher seine Meinung gegeben hat und wegen die im Kazan GA / Brussel ereigniss wo mehrere Laender (z.B.: Canada, UK, P, Belgium, Spanien, TC,...) sich sehr stark gegen G.E. Kandidatur gemledet haben mit Nachvolziehbar grunden hat es mit seine Stimme bestaetigt (mehrere Blog beitrags und pads sind zur verfuegung).

Schliesslich geht es nicht um das Beste fuer Deutschland zu wahlen sondern das Beste fuer die PPI."
  • Auf Bremen vertagt. (habs schonmal ins Bremen Pad eingetragen)
  • Außerordentliche GA:
Die tschechischen Piraten betreiben die Abhaltung einer alternativen GA, da sie der Meinung waren, dass die GA in Kazan nicht ordnungsgemäß abgelaufen ist. Pad? :https://ic.piratenpad.de/IK-Protokoll-25042013
  • Nichts Neues.
  • Other results?

TOP 7 BPT 2013.1

Nachlese:
  • Paris Declaration: Wurde bei nur 2-3 Gegenstimmen angenommen!
  • Ausländische Gäste
PP-JP: Tom Kita und Miko
PP-IS: Ásta Helgadóttir
PP-LU: Sven Clement (Ankunft Sonntag morgen)
PP-CH: Dennis Simonet und 3 weitere Gäste aus der Schweiz (Moira Br., Stefan Thöni, ?)
PP-SE: Amelia Andersdottir, Mathias Bjärnemalm
Thomas oder Gregory mögen diese Liste bitte vervollständigen!
Feedback der Gäste? Gab's Lob/Kritik?
Sonstiges?
Das tolle Bild von allen beim BPT soll öffentlich gemacht werden (Wiki?). Wer kann das und macht das auch? Auf Bremen vertagt.
https://fbcdn-sphotos-d-a.akamaihd.net/hphotos-ak-ash3/p480x480/946818_195774860571470_665412213_n.jpg

TOP 8 PPEU-Konferenz in Kiew am 15./16.06.2013

+Inhalt: Manifest

Auszug aus dem Protokoll von der Pariser Konferenz: (http://ppeu.piratenpad.de/paris2013-2? ab Zeile 229)

+The Manifesto will include then consensual principles that we could all agree with, like

Citizen participation
Transparency
Civil/human rights (including privacy, freedom of speech and net neutrality)
Open Data
Open Government
Free/libre culture (including Free/libre software)
Open Access
Copyright reform
Patent system reform
Send this list to the European pirate parties to see if any of these points would be a red line. The results shall be ready by the end of April and they should be send to Mattias. Silence is positive.
We will have to define every point in the list later.
Strategie: Vodka genießen und Einigkeit herstellen!
http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Laenderinformationen/00-SiHi/UkraineSicherheit.html
  • Wer fährt hin?
Interesse:
Justus
Gregory
Martina (Muss wohl stattdessen arbeiten - Symposium am Montag morgen...)
och, auch der Bastian aber niiiiicht im Mai. <- ist ja auch nun in Juni. Jo :D Benötige noch Assistenz ;)
pakki
ZombB
Jens (wenn Reisekosten (Flug) übernommen wird)
  • Funding für Teilnehmer?
-> Es soll ein "Haushaltsplan" aufgestellt werden, wie mit dem Budget umgegangen werden soll und was für ein Budget wir brauchen. Soll in Bremen besprochen werden.
Was wurde hierzu in Zagreb besprochen? Da scheint es hauptsächlich um ein gemeinsames Europawahlprogramm gegangen zu sein und nicht um das Manifest für die PPEU (s.o.), dürfte sich aber thematisch zu einem großen Teil überschneiden.
Müssen wir hierzu was vorbereiten?
Es wird eine Pension im Grünen als Veranstaltungsort geben. Organisatorisch müssen wir dort wohl auch zuarbeiten. Gregory fragt nach, ob da ein englischsprachiger Ansprechpartner ist. Gregory gibt das Ergebnis über die ML bekannt.
Organisatorisch könnte die AG Event NDS Hilfe anbieten (langfristig ev. gründung einer int. AG Event). Kontakt via Justus
Alios spricht Gregory an, dass er nochmal den aktuellen Stand auf die Liste schickt.

TOP 9 PPEU

  • PPEU-Konferenz in Warschau (27./28.07.2013)
  • Nächster Mumbletermin: Doodle: 28.05.2013 20:00 CEST
Pad für den Termin: https://ic.piratenpad.de/PPEU-Mumble3
  • Protokolle der vergangenen Mumbletermine:
31.03.2013: https://ic.piratenpad.de/PPEU-Mumble1
30.04.2013: https://ic.piratenpad.de/PPEU-Mumble2
Was müssen wir noch vorbereiten?
In Bremen wollen wir feststellen, wer hinfährt, wer dort welche Rolle übernimmt, welche Positionen wir dort vertreten wollen. Ggf. schon Vorbereitung der TO.
Zuarbeit durch Asta?
Jens Stomber schreibt Ásta an und fragt, wie sie ihre Rolle als Ressource wahrnehmen möchte (? Gedächtnisprotokoll^^).(haben wir schon jemals einen der anderen Teilnehmer so etwas gefragt ? - bitte international diplomatisch bleiben ;) Aber kein anderer sollte als Ressource genutzt werden! ok, habs oben präzisiert :)
Wie war der Bayern-Mumble?
Aufzeichnung hier: http://vorstand.piratenpartei.de/2013/05/09/stand-der-ppeu-entwicklung-und-die-paris-declaration/
Radek bietet an für einen Kostenbeitrag von 20-25 € pro Person die gesamte Verpflegung zu organisieren. Ansonsten gibt's nur Tee, Kaffee und Süßes.
Vorschlag: Mittagspause verkürzen durch "belegte Brote", abends dann schönes geselliges Essen.
Außerdem wird es wahrscheinlich günstige Hotel-Übernachtungsmöglichkeiten geben.
Der Veranstaltungsort liegt wohl zentral in Warschau und ist gut vom Flughafen oder Bahnhof aus zu erreichen.
Bald wird es auch Infos über die MLs und im Wiki geben und man wird sich als Teilnehmer registrieren können.
Alles weitere soll auf der nächsten Mumble-Konferenz besprochen werden.
Voraussetzungen zur Anerkennung als Europäische Partei durch die EU (derzeitige Form):
http://wiki.ppeu.net/doku.php?id=statutes:related_info:legal_criteria

TOP 10 Sonstiges

  • Zuwachs im Vorstand: Wer macht jetzt Dinge, die mit der IK in Verbindung stehen?
Alios wird wohl unser Ansprechpartner bleiben.
  • Artikel zur PPEU und PPI im Kompass (je 2500 Zeichen bis zum 27.05.), Ansprechpartner: Wika.
Pad zum Schreiben: https://ic.piratenpad.de/Kompass-Artikel
Jens Stomber macht PPEU federführend. Gregory soll noch wegen PPI angefragt werden. Bastian braucht Erinnerungshilfe. Guckt dann aber auch noch darüber. Martina versucht auch noch Zeit dafür zu finden.
  • Auszug Paris Dec. "Encouraging and supporting its members in organizing events focused on European topics." Idee: Projektgruppe Finanzkrise lädt ein zu europaweiten Mumble(s) zur Mitarbeit an der Programmarbeit mit dem Ziel Europawahlprogramm PP D; Feedback? evtl. an Programmgruppe PP-EU andocken. Okay werde dies weiterleiten an PG-EU-Finanzen! (war ich nicht, hab die Farbe nun gewechselt (nanuk) Dazu kann über die ML eingeladen werden.
  • pp-eu mailing list:
pp-eu@lists.pp-international.net
http://lists.pp-international.net/listinfo/pp-eu
Send pp.international.general mailing list submissions to pp.international.general@lists.pirateweb.net
To subscribe or unsubscribe via the World Wide Web, visit
http://lists.pirateweb.net/mailman/listinfo/pp.international.general
  • Meinungsbild: Soll die Internationale-Koordinatorengruppe mit der EuWiKon-Orga enger zusammenarbeiten? (vor Bundestagswahl nur Selbstdarstellung)
Ja: +1 TSMpaul;+1 exile; +1 DNS +1 Luna
Nein:
Enthaltung: flow
  • Bastian spricht morgen abend die Orga darauf an.
  • May be sports and culture events organized via new sportsclub sc piraten? ( organizers of sc piraten is pirate members cosmic and Tsmpaul )
  • alios: gerade vom d1etpunk Anruf bekommen. Pirat aus Tschechien ist gerade beim Stammtisch vor Ort. Sie planen (war ja auch schonmal vor einiger Zeit in unseren Pads) ein drei Länder Treffen in Sachsen. (Deutschland, Tschechien, Polen). Pirat, der das organisiert will mich anrufen... Werde berichten.
  • Frage aus dem chat: Sorry wenn ich störe, aber: Gibt es internationale AGs? Wenn ja, wo?, Wenn nein, warum nicht? meines Wissens nicht (nanuk)
  • alios: Es gibt bei der PP-DE die AGs Europa / Aussen- und Sicherheit. Wollen die AGs aber mittelfristig wo es Sinn macht, versuchen auch für Int. Piraten zu öffnen. AGs auf transnationaler Ebene (z.B. bei der PPI) gibts afaik nicht. Grund: vermutlich weil es noch keiner gemacht hat ;) Hinweis an Thomas Gaul PPI oder Piraten ohne Grenzen
  • Pads bitte im WIki archivieren und nach der Sitzung auf read-only stellen. Bastian hat den Job! ;-)

TOP 11 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung IK am Donnerstag, 06.06.2013 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble Raum Internationale Koordination.
  • Schließung der Sitzung um 23:30 Uhr durch Martina.
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