Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Wahlprogramm/Präambel
Auf dieser Seite wird aktuell von Piraten programmatische Arbeit geleistet. Der Text, den Sie hier finden, ist deshalb nicht zwingend aktuelles Programm. Die aktuell verabschiedeten Programmpunkte des Wahlprogrammes finden Sie dort: Wahlprogramm! Die blauen Texte sind bereits beschlossen. Die Überschriften der Unterpunkte sind nur Vorschläge. Siehe: Antragsportal PA378
"Gebrauchsanleitung": Bitte fügt hier nur die Überschriften und Texte ein, die entgültig im Wahlprogramm stehen sollen. Fügt bitte direkt unter der Überschrift einen Link zu einer Wiki-Seite oder einem Pad ein, wo ihr Begründung, Kommentare, Positionspapiere etc. auflistet. Wenn ihr der Meinung seid, dass die Länge der Texte diese Seite "sprengt", dann verlinkt bitte auf eine Antrags- oder eine andere Seite mit dem Antragstext. Siehe dazu auch die FAQ
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Dein Name(Bereitschaft für...), Dein Name(Bereitschaft für...), Dein Name, Dein Name, Dein Name, Dein Name, Dein Name |
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Achtung, bitte das Datum vorher an den Protokoll-Termin anpassen! |
Inhaltsverzeichnis
Präambel
Präambel alternative
Arbeitspad: http://wp.piratenpad.de/Ini-gWP-Praeambel
Präambel alternative
Wir als Piraten stehen in besonderem Maße für einen neuen Stil in der Politik. "Transparenz politischer Prozesse" und "Demokratie leben" sind Leitbegriffe der Piraten.
Wir Piraten stehen aber auch für Begriffe wie Freiheit, Gerechtigkeit, Unterstützung der Schwachen und Verantwortung für Mensch und Umwelt. Im Mittelpunkt unserer Politik soll das Wohlergehen der Menschen stehen Dazu gehört auch eine stabile Wirtschaft, welche den Menschen dient, Arbeit schafft, Güter produziert und Dienstleistungen anbietet, welche die Menschen auch möchten oder brauchen.
Als konkretes Beispiel: das Bankensystem soll derart umgestaltet werden, dass die Banken den Menschen und der Wirtschaft Dienstleistungen anbieten - wie Geldtransfer, Verwaltung und Kredite. Komplexe Finanzprodukte sind nicht Bestandteil des Bedarfs, sondern ein am Bedaf vorbeigehendes Angebot, welches nicht durch den Staat direkt oder indirekt unterstützt werden darf.
Freiheit bedeutet für Piraten insbesondere ein möglichst umfassender freier Zugang zu Bildung und Wissen. Individuelle Freiheit bedeutet, jeder Mensch soll leben wie er möchte, solange er nicht anderen oder der Gesellschaft als ganzes schadet. Der Staat hat die Aufgabe, die Freiheitsrechte wie Meinungs-, Glaubens- und Gewissensfreiheit zu schützen, aber auch die Gesellschaft vor der Willkür Einzelner zu schützen. Freiheit ernst nehmen erfordert, dass Gesetze und Regulierungen auf ein Mindestmaß reduziert werden sollen, nach dem Motto "so Wenig wie Möglich, so Viel wie Nötig".
Auch Vertragsfreiheit ist eine Forderung der Piraten. Nicht alles, was in einem Vertrag stehen darf, muss vom Gesetzgeber genau ausformuliert werden. Unscharf formulierte Gesetze können ungewollt erlauben, was durch Sittenwidrigkeit nichtig wäre.
Gerechtigkeit ist ein umfassender Begriff. Die Berücksichtigung der Verteilungsgerechtigkeit bedeutet für uns eine teilweise Umverteilung der Einkommensunterschiede, um die unterschiedliche Leistungsfähigkeit der Menschen auszugleichen und im Sinne des besseren Zusammenlebens. Leistungsgerechtigkeit bedeutet, dass sich Leistung für alle lohnen soll, für Geringverdiener wie für Gutverdiener. Diese beiden Gerechtigkeitsaspekte sollen in unserer Gesellschaft gleichwertig ausgeglichen berücksichtigt werden. Der Bedürfnisgerechtigkeit wird der Staat durch ein stabiles Sozialsystem gerecht, dass allen Bedürftigen dienen soll. Gerechtigkeit beinhaltet aber auch ein nachhaltiges Wirtschaften und einen respektvollen Umgang mit unseren Ressourcen, also auch Gerechtigkeit gegenüber den zukünftigen Generationen. Im politischen Prozess kann Gerechtigkeit nur umgesetzt werden, wenn Gesetze möglichst allgemeingültig gefasst werden, anstatt für jeden Gültigkeitsbereich ein eigenes Gesetz zu verankern.
