HSG:München/2011-10-25 - Protokoll HSG München Treffen

Protokoll

Ort: Sitzungszimmer der Studentenvertretung, Leopoldstraße 15

Zeit: Dienstag, 25.10.2011: 20:00 Uhr

Piratepad: Protokollpad

Genehmigung: 08.11.2011

Hochschulgruppentreffen 25.10.2011

Organisatorisches

Zeit und Ort

• Dienstag, 25.10.2011: 20:00 Uhr
• Sitzungszimmer der Studentenvertretung, Leopoldstraße 15

Sitzungsleitung

• Flo, Vorstand der StuVe an der LMU

Teilnehmer

• Frl.smilla (@frl_smilla)
• Flo, Vorsitzender der StuVe an der LMU (@flobraig)
• Justin (@gemein)
• Tobias
• Roger
• July (@Kaosz113)
• Haide
• GastSPDler Stefan

Termin der Hochschulgruppe in Zukunft

• Dienstags 19.00 Stuve

Satzung

http://wiki.piratenpartei.de/BY:M%C3%BCnchen/Hochschulgruppen/LMU/Satzung/Entwurf

https://freibeuter.piratenpad.de/satzung20111024

Abstimmung §1 Name, Sitz

• Es wird der Name abgestimmt:
  • Hochschulfreibeuter München 3 Stimmen
  • HSG Freibeuter München 5 Stimmen
  • Hochschulgruppe der Freibeuter München 1 Stimme
• Sitz ist in München
  • Notiz Haide: "München" weil wir dann für ganz München zuständig sind
  • Notiz SPDler: 3 Hochschulgruppen in der SPD da 3 Hochschulen, Stimmen im Bund

• Abstimmung §1 gesamt: einstimmig angenommen

Abstimmung §2 (1) "Piratenbewegung" oder "Piratenphilosophie"

• Piratenbewegung 7 Stimmen
• Piratenphilosophie 2 Stimmen
• eine Enthaltung

Abstimmung §2(2)

• Änderungsvorschläge
  • Wir sprechen uns gegen eine Videoüberwachung an Hochschulen aus. / 0
  • die Wahrung der Persönlichkeitsrechte sind von zentraler Bedeutung. /10
  • beides drin / 0
  • beides draussen /0
• Endgültige Formulierung:
  • Datenschutz und Datensparsamkeit müssen sowohl für Studierende als auch für Hochschulangestellte gewährleistet sein. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und die Wahrung der Persönlichkeitsrechte sind von zentraler Bedeutung.
  • Einstimmig angenommen

Abstimmung §2(3)

• (3) Hochschulpolitik und die Entscheidungen der Hochschulgremien müssen transparent sein.
  • drin? / 8 Stimmen
  • nicht drin /1 Stimme
• Änderung: Ergänzung?
• Gesamt so:
  • 7 Stimmen für, 2 Enthaltung

• Abstimmung: sollen die Punkte in §2 in die Satzung oder nur Programm? /einstimmig: Satzung
• Abstimmung: sollen die Punkte §2 an dieser Stelle bleiben oder ans Ende?
  • 9 Stimmen fürin § 2
  • 1 Stimme dafür sie ans Ende zu setzen

• §2 (3) Hochschulpolitik und Entscheidungen der Hochschulgremien müssen transparent sein. /einstimmig angenommen

Abstimmung §4(4)

• Alternativen
  • (4) Bildung und Information müssen für jeden Menschen frei und fair zugänglich sein. /0 Stimmen
  • (4) Bildung und Information müssen für jeden Menschen frei und gerecht zugänglich sein. /2 Stimmen
  • (4) Bildung und Information müssen für jeden Menschen frei zugänglich sein. /7 stimmen

• Bildung & Information
  • (4) Bildung und Information müssen für jeden Menschen frei zugänglich sein. /7 stimmen
  • (4) Bildung und Wissen müssen für jeden Menschen frei zugänglich sein. /1 Stimme
  • (4) Bildung muss für jeden Menschen frei zugänglich sein. /1 Stimme

• Unsere Version oder Parteiprogrammversion?
  • Jeder Mensch hat das Recht auf freien Zugang zu Information und Bildung / 3 Stimmen
  • Bildung und Information müssen für jeden Menschen frei zugänglich sein. / 7 stimmen

• Gesamt
  • §2 (4) Bildung und Information müssen für jeden Menschen frei zugänglich sein. /einstimmig angenommen

§2(5) Open Access =

• Alternativen
  • (5) Öffentlich finanzierte Forschungsergebnisse müssen grundsätzlich frei zugänglich sein. /2 Stimmen
  • (5) Die Hochschulgruppe unterstützt Open Access / 8 Stimmen

• Alternativen
  • (5) Die Hochschulgruppe unterstützt Open Access / 2 Stimmen
  • (5) Die Hochschulgruppe unterstützt Open Access-Initiativen / 7 Stimmen
  • 1 Enthaltung

• Gesamt
  • (5) Die Hochschulgruppe unterstützt Open Access-Initiativen / 10 Stimmen

§2(6)

• Meinungsfreiheit
  • streichen? / 1 Stimmen
  • 'nicht streichen?/ 9 Stimmen'

• Alternativen
  • Meinungsfreiheit sollte auch an Hochschulen stets gewährleistet sein. /7 Stimmen
  • Freie Meinungsäußerung sollte auch an Hochschulen stets gewährleistet sein. /3 Stimmen

• Alternativen
  • Meinungsfreiheit sollte an Hochschulen stets gewährleistet sein. /5 Stimmen
  • Meinungsfreiheit sollte auch an Hochschulen stets gewährleistet sein. /1 Stimmen
  • 3 Enthaltungen

• Grundgesetzbezug
  • Meinungsfreiheit sollte an Hochschulen stets gewährleistet sein.-> Ohne Grundgesetzbezug /8 Stimmen
  • Meinungsfreiheit sollte an Hochschulen stets gewährleistet sein.-> mit Grundgesetzbezug /0 Stimmen
  • Meinungsfreiheit sollte an Hochschulen stets gewährleistet sein. /5 Stimmen

• Gesamt
  • Meinungsfreiheit sollte an Hochschulen stets gewährleistet sein. /8 Stimmen
  • dagegen. /1 Stimmen
  • 1 Enthaltung

§2(7) Verfasste Studierendenschaft

• SPDStefan erklärt verfasste Studierendenschaft
• drin oder nicht?
  • drin /7 dafür
  • nicht drin /1 dagegen
  • 1 Enthaltung

• Alternativen
  • Wir fordern die Einrichtung einer verfassten Studierendenschaft, auch in Bayern /7 Stimmen
  • Wir fordern die Einrichtung einer verfassten Studierendenschaft, wie sie in anderen Bundesländern bereits besteht. / 1 dagegen
  • 2 Enthaltungen

• Gesamt
  • Wir fordern die Einrichtung einer verfassten Studierendenschaft auch in Bayern/ 9 dafür
  • 1 Enthaltung

§2(8)

• SPDler erklärt Viertelparität
• Florian über Kritik: Quoten nicht Verhältnismäßig-> komplette Parität?

• Thema allgemein drin?
  • ja /9
  • enthalten 1

• Alternativ
  • Viertelparität ja /2
  • Viertelparität nein /5
  • enthalten /3

• Alternativ
  • nur Studenten
  • alle beteiligen /2
  • alle (Betonung auf Studenten) /5
  • 3 Enthaltungen

• Alternativen
  • Alle am Hochschulleben beteilgten Personen, inbesondere die Studierenden und wissenschaftlichen Mitarbeiter sollten bei Abstimmungen stärker einbezogen werden /5
  • Berliner Variante: Wir sehen Verbesserungsbedarf bei den demokratischen Strukturen /3

• Alternativen
  • Alle am Hochschulleben beteilgten Personen, inbesondere die Studierenden und wissenschaftlichen Mitarbeiter sollten bei Abstimmungen in Hochschulgremien stärker einbezogen werden /5
  • Alle am Hochschulleben beteilgten Personen sollten bei Abstimmungen gerecht beteiligt werden. Wir sehen Verbesserungsbedarf bei den demokratischen Strukturen /3

• Gesamt
  • Alle am Hochschulleben beteilgten Personen, inbesondere die Studierenden und wissenschaftlichen Mitarbeiter, sollten bei Abstimmungen in den Gremien der Hochschule stärker miteinbezogen werden / einstimmig angenommen

§2(9)

• Bachelor/Master
  • drin /0
  • nicht drin /9
  • keine Enthaltung

• Satz generell
  • eher dafür /8
  • dagegen /1
  • keine Enthaltung

• Alternativen Zusatz:
  • [...]Studienreformen müssen so ausgestaltet werden, dass sie dies gewährleisten/4 dafür
  • [...]dagegen /5 dagegen

• Alternativen
• Den Studierenden sollte stets die Möglichkeit gewährleistet werden, sich frei zu entfalten und individuelle Schwerpunkte zu setzen.4
• Den Studierenden sollte die Möglichkeit gewährleistet werden, sich frei zu entfalten und individuelle Schwerpunkte zu setzen.0
• Den Studierenden muss stets die Möglichkeit gewährleistet werden, sich frei zu entfalten und individuelle Schwerpunkte zu setzen.0
• Den Studierenden muss die Möglichkeit gewährleistet werden, sich frei zu entfalten und individuelle Schwerpunkte zu setzen.4

• Stichwahl
  • Den Studierenden sollte stets die Möglichkeit gewährleistet werden, sich frei zu entfalten und individuelle Schwerpunkte zu setzen./ 4
  • Den Studierenden muss die Möglichkeit gewährleistet werden, sich frei zu entfalten und individuelle Schwerpunkte zu setzen./ 3

• Gesamt
  • Den Studierenden sollte stets die Möglichkeit gewährleistet werden, sich frei zu entfalten und individuelle Schwerpunkte zu setzen. /einstimmig

Offtopic

• SPDler kündigt JUSO-HSG am Donnerstag an,
• Angebot/Anfrage zum Austausch, Referenten:
  • Datenschutz
  • Hochschulpolitik

nächstes Treffen

• Feiertag fällt aus
• Dienstag, 8 November