HH:Mitte Gründungsversammlung

Dokumentation der Mitgliederversammlung zur Gründung eines Bezirksverbands Hamburg-Mitte im Landesverband Hamburg.

Mitgliederversammlung zur Gründung eines Bezirksverbands Hamburg-Mitte/Piratenpartei Hamburg

Zeit

27. April 2013. 15.00 - 19.00 Uhr.
Akkreditierung ab 14:30 Uhr

Ort

Landesgeschäftsstelle, Lippmannstraße 57

Media

• Stream via Trollfunk
• Twitter: @PiratenHH_Mitte
• Hash-Tag: #gvmi

Tagesordnung

Die vorläufige Tagesordnung beinhaltet folgende Punkte:
1: Begrüßung
2: Feststellung der Beschlussfähigkeit
3: Wahl des Versammlungsleiters
4: Wahl des Protokollführers
5: Wahl des Wahlleiters
6: Beschluss über Geschäftsordnung
7: Nachträgliche Ergänzungen der Tagesordnung
8: Beschluss über die Tagesordnung
9: Beschluss über die Gründung eines Bezirksverbandes im Bezirk Hamburg-Mitte
Es wird eine ¾-Mehrheit der anwesenden, stimmberechtigten Piraten benötigt. Wird diese Mehrheit nicht erreicht, ist die Versammlung zu Ende.
10: Beschluss über die Satzung
11: Wahl des Vorsitzenden
11.1: Vorstellung der Kandidaten
11.2: Wahl
12: Wahl des Stellvertretenden Vorsitzenden
12.1: Vorstellung der Kandidaten
12.2: Wahl
13: Wahl des Schatzmeister
13.1: Vorstellung der Kandidaten
13.2: Wahl
14: Anträge
15: Verschiedenes

Kandidaten

Ja, es ist unangenehm, aber wir kommen nicht darum herum. Wir brauchen einen Vorstand. Der Arbeitsaufwand ist überschaubar, z. B. verbleibt die Finanzverwaltung beim Landesverband.

Vorstandsvorsitz

• Nico J. - Kandidatur
• Andreas Gerhold
• Rick (nominiert von Andreas)

stellv. Vorstandsvorsitz

• Nico J. - Kandidatur
• Andreas Gerhold
• Rick (nominiert von Andreas)
• Dorothee

Schatzmeister

• Mustafa Akpolat

Es ist möglich, sich selbst oder einen anderen Kandidaten vorzuschlagen.

Parteitagsämter

Versammlungsleiter

• Anne

Wahlleiter

• Anne (ich mach auch was anderes, Protokoll ist aber nicht so meine Stärke)

Akkreditierung

• Thomas
• Raul

Anträge

Unvereinbarkeitserklärung

Antrag:

Der Vorstand des Bezirksverbandes Hamburg-Mitte möge im Namen des Bezirksverbandes die Unvereinbarkeitserklärung der Pirantifa unterzeichen.

Begründung:

• Gerade in unserem Bezirk Hamburg-Mitte mit seiner bunt gemischten Bevölkerung sollte sich der neue Bezirksverband zu dieser Vielfalt bekennen und klar gegen Rechts abgrenzen.
• Viele Piraten aus unserem neuen Bezirksverband haben die Erklärung bereits individuell unterzeichnet.
• Der Bezirksverband Eimsbüttel hat die Unvereinbarkeitserklärung unmittelbar nach seiner Gründung per Vorstandsbeschluss unterzeichnet (siehe Abschnitt "Unterzeichnungen" Ziffer 36).
• Der Bezirksverband Altona hat einen entsprechenden Beschluss auf seiner Gründungsversammlung gefasst (siehe Abschnitt "Unterzeichnungen" Ziffer 40).
•  »Solche Bekenntnisse kann man nie zu oft unterzeichnen.«

Antragsteller:

Rick

Liquid Feedback-Instanz für den Bezirksverband Hamburg-Mitte

Antrag:

Der Bezirksverband Hamburg-Mitte soll eine bezirkseigene Instanz von Liquid Feedback (LQFB) erhalten. Der Vorstand wird beauftragt, die Installation möglichst zeitnah zu bewirken.

Vom Vorstand als eindeutig betrachtete Abstimmungsergebnisse dürfen als aktuelle Meinung des Bezirksverbandes kommuniziert werden. Auf einer folgenden Bezirksmitgliederversammlung können diese Ergebnisse zu offiziellen Beschlüssen erhoben werden.

Im LQFB beschlossene Handlungsanweisungen an den Vorstand muss nach Möglichkeit Folge geleistet werden. Wird einer Handlungsanweisung nicht Folge geleistet, muss dies vom Vorstand begründet werden (bsp. finanzielle Mittel, Zeitaufwand, etc.)

Begründung:

Der Bezirksverband Hamburg-Mitte möchte die digitalen Möglichkeiten zur zeitnahen Meinungsfindung nutzen, um auch zwischen seinen Bezirksmitgliederversammlungen Stellung beziehen und politisch wirken zu können.

Mit Liquid Feedback (LQFB) verfügt die Piratenpartei über ein erprobtes Tool, welches stets weiterentwickelt wird und unseren Mitgliedern auch ohne physische Präsenz die Möglichkeit gibt, an politischen und strukturellen Entscheidungen mitzuwirken.

Gerade der Aufbau unseres Bezirksverbands, der bevorstehende Bundestagswahlkampf und die Entwicklung unseres Wahlprogramms für die Wahl der Bezirksversammlung erfordern, dass die Meinungsfindung auf Bezirksebene per LQFB kurzfristig ermöglicht wird.

Antragsteller:

Rick

öffentliche Lesbarkeit des Sync-Forums Hamburg-Mitte

Antrag:

Der Forumsbereich "Hamburg-Mitte" des Sync-Forums soll ohne Anmeldung öffentlich lesbar sein.

Der Vorstand wird beauftragt, bei den Administratoren des Sync-Forums die notwendigen Änderungen zu veranlassen.

Begründung:

Die Mailing-Liste unseres Bezirksverbands wird im Sync-Forum gespiegelt, sodass auch zurückliegende Beiträge noch nachgelesen werden können. Lese- und schreibberechtigt sind dort auch Personen, die keine Abonnenten unserer Mailing-Liste sind, sofern sie sich einen Benutzer-Account für das Sync-Forum insgesamt eingerichtet haben.

Das Leserecht für unseren Forumsbereich "Hamburg-Mitte" soll - abweichend von der Standardeinstellung - auf alle Interessierten ausgeweitet werden, also ohne Anmeldung möglich sein. Ein Schreibrecht ist damit nicht verbunden.

Daraus resultieren drei Vorteile:

• Interessenten können ohne die Hürde einer Registrierung unter Preisgabe ihrer E-Mail-Adresse in unsere Diskussionen "hereinschuppern".
• Beiträge im Sync-Forum können problemlos als Link weitergegeben werden, weil zum Lesen die explizite Anmeldung im Sync-Forum entfällt.
• Mitglieder, die ausschließlich die Mailing-Liste nutzen, können bei Bedarf in der Historie eines Threads nachlesen, ohne dazu eigens einen Account im Sync-Forum anlegen zu müssen.

Die Öffnung kann jederzeit wieder zurückgenommen werden, falls wir negative Erfahrungen machen sollten (z.B. "Trollbefall"). Umgekehrt ist eine spätere Öffnung recht schwierig, weil dazu das Einverständnis aller vorhergehender Autoren im betreffenden Forumsbereich eingeholt werden müsste.

Antragsteller:

Rick