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Zahlen

Derzeitige Finanzierung

Bilanzdaten der HHA/HVV u.a. [1] Seite 38ff

in Tsd. Euro Stand Bemerkung Quelle
Fahrkartenverkauf 617.000 2010 http://www.hvv.de/pdf/ueber_uns/JA_2010.pdf
Kreis Seegeberg 12.269 2011 Inklusive Schulbusse https://intranet.segeberg.de/media/custom/1826_520_1.PDF?1309515602
Stadt Norderstedt 556 2010
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Weitere Zahlen

  • Kosten der Ticketinfrastruktur (Automaten etc.)
    • Laut Dirk Bestmann, Bereichsleiter Vertrieb und Verkehrswirtschaft der Hochbahn (erklärter Gegner des HVV für lau[2][3]), mündlich am 24.04.2012: 4% der Einnahmen gehen für ihre Erhebung drauf, das sind bei Einnahmen von 620 Mio. Euro etwa 25 Millionen Euro.
  • Anzahl der Hotel-Übernachtungen/Einnahmen Übernachtungstaxe
    • Auf statista.com gefunden: 2008/2009 etwa 8 Mio. pro Jahr
    • Laut Artikel des Hamburger Abendblatt vom 23. September 2010 verspricht sich der Senat von einer im Rahmen des Sparpakets beschlossenen "Kulturtaxe" von 5% des Preises jeder Hotelübernachtung Einnahmen in Höhe von € 10 Mio. jährlich, die zu 25% in das Stadtmarketing und zu 75% in den Kulturetat fließen sollen.
  • Justizkosten durch Schwarzfahrer-Strafen

Diskussion

Finanzierung

  • Anpassung der Tarife für den innerstädtischen Parkraum
  • Besteuerung privater Parkplätze pro vorgehaltenem Parkplatz (gewerblich und/oder privat genutzt)
  • Kopfpauschale pro Bürger bzw. pro Haushalt
  • Pauschale pro Arbeitsplatz
  • Haltestellen-Branding
  • Beherbergungsabgabe
  • Schuldverschreibungen/Umschuldung
  • Anpassung von Grundsteuern und Gewerbesteuer

Vorteile

  • Verringerung des Verkehrsaufkommens
    • Weniger Unfälle
    • Weniger Emissionen
    • Stauvermeidung
    • Geringerer Parkflächenbedarf
  • Lebensqualitätssteigerung
    • Mobilitätssteigerung
    • Keine finanzielle Hürde mehr
    • Lärmbegrenzung
    • Erhöhte Verkehrssichereit
  • Kostenreduzierung bisheriger ÖPNV-Teilnehmer
    • Wegfall des Fahrkartenentgelts
    • Kein Semesterticket: Geringere Studienkosten
  • Entbürokratisierung
    • Wegfall von Kontrollen
    • Wegfall von Fahrkartenautomaten
    • Wegfall von Tarifsystemen
  • Wirtschaftsförderung
    • Vorteile für den Tourismus
    • Effizienzsteigerung des Lieferverkehrs
    • Arbeitsplätze in Bau, Betrieb und Steuerung des ÖPNV

Herausforderungen

  • Mehr Fahrgäste
    • Geringerer Komfort
    • Gesteigerte Betriebskosten
      • Höhere Reinigungskosten
  • Gesteigerter Investitionsbedarf: Anbindungsgerechtigkeit
    • Steilshoop
    • Schnelsen
    • ...

Zu den Übergangsforderungen

In Sachen Eigenbeteiligung für Schwerbehinderte streichen gilt:

Zunächst einmal haben Schwerbehinderte (Grad der Behinderung >= 50) keinen (!) Anspruch auf irgendeine Ermäßigung im ÖPNV. Leider können sich die Verkehrsbetriebe (nicht nur in HH) auf §145 SGB IX berufen. Dort wird festgelegt, dass nur Schwerbehinderte mit bestimmten Merkzeichen auf dem Schwerbehindertenausweis („G“ - erhebliche Gehbehinderung, „aG“ - außergewöhnliche Gehbehinderung, „Gl“ - gehörlos, „Bl“ - blind, „H“ - hilflos) Anrecht auf eine Wertmarke haben, die dann zur Nutzung des ÖPNV berechtigt. Der eigentliche Haken bei der Sache ist nun, dass Schwerbehinderte nicht nur aus medizinischer Sicht benachteiligt sind, sondern vor allem – je nach Krankheit - nicht die Möglichkeit haben ein Einkommen zu erzielen wie es Gesunde können. Typischerweise ist man ganz oder teilweise erwerbsgemindert und bekommt eine kleine Rente + Wohngeld. Deshalb bekommen Schwerbehinderte ja auch ermäßigte Tickets bei Theater, Schwimmbad … sogar beim HSV.

In der jetzigen Situation bekommt z.B. ein schwer psychisch Behinderter (kein „Aufstocker“, GdB >= 50, unter 63 J.) keine Ermäßigung im ÖPNV, ein Mensch im Rollstuhl mit Ministergehalt (Merkzeichen „G“) aber schon. Das nennt sich dann „Nachteilsausgleich“.

Vernetzungstreffen

Ziel des Treffens ist die Abstimmung und Ausarbeitung gemeinsamer Positionen aller im HVV-Einzugsgebiet liegender Parteigliederungen zu der Vision eines unentgeltlich nutzbaren HVV. Die Piratenpartei Hamburg hatte hierzu bereits für die Bürgerschaftswahlen 2011 Position im Wahlprogramm bezogen. Unser Wunsch ist, diese Position mit den Piraten aus Schleswig-Holstein und Niedersachsen zu besprechen, gemeinschaftlich weiter zu verbessern, mögliche Finanzierungsmodelle, sowie eine aufeinander abgestimmte Strategie für künftige Wahlkämpfe und allgemein zum Erreichen dieses Ziels zu erarbeiten.

Termin

  • Vernetzungstreffen: Unentgeltlicher HVV
  • Termin: 28. und 29. Januar 2012
  • Urzeit: Jeweils ab 10:00 Uhr bis wir keine Lust mehr haben.
    Wenn Einspruch gegen diese unsägliche Urzeit erhoben wird, verschieben wir den Beginn auf jeweil 12:00 Uhr
  • Ort: Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Hamburg.
    Lippmannstraße 57, 22769 Hamburg

Teilnehmer

Eingeladen sind alle Piraten aus dem Einzugsgebiet des HVV und sonstige Interessierte. Bitte tragt euch in die unten stehende Liste ein, damit es einen Überblick gibt, mit wie vielen Teilnehmern zu rechnen ist.Unformatierten Text hier einfügen

  1. Fridtjof 19:39, 23. Dez. 2011 (CET)
  2. Ferhat Ziba 01:56, 24. Dez. 2011 (CET)
  3. Dorothee nur Sonntag - bei mir kann jedoch jemand übernachten falls notwendig
  4. Hauke

Übernachtungen

Da Primär Piraten aus dem HVV-Gebiet angesprochen sind, halten wir die Organisation von Übernachtungsmöglichkeiten der Teilnehmer für nicht nötig. Wer dennoch ein Bett benötigt, zum Beispiel weil er von Außerhalb kommt, möge sich mit uns in Verbindung setzen.

Links und Literatur

Umsetzungen

Themenverwandte Kampagnen

Aktuelle Literatur

Historische Literatur

Kampagnen

September 2011: Aktueller Einleger für den Verkehrsflyer zur Einführung des Alkoholverbots: PDF | odt

Idee: Schwarzfahren für alle – Piraten mit Gruppenkarten ausstatten und an Fahrkartenautomaten Leute ansprechen und diese mit den Karten zu ihrem Ziel fahren (ggf. Flyer abgeben)

Ergebnisse

  • Februar 2011: Die Initiative „HVV umsonst!“ (eine Gruppe von politisch Aktiven, die unabhängig von uns für einen kostenfreien ÖPNV streiten) hat in ihrem Blog unsere Wahlkampfposition aufgegriffen.
  • Januar 2011: Das Thema „HVV für lau!“ wurde ins Wahlprogramm zur Bürgerschaftswahl 2011 aufgenommen: Zum Antragstext. Außerdem gab es einen Flyer zum Thema.
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