HH:Arbeitsgruppen/Innere Sicherheit/Nacktscannertest Airport/Vorlagen/Inhalt

Pressemitteilung vom 17.11.2010

"Nacktscannertest droht zu scheitern. 17. November 2010 - 5:38 – Thomas Michel Trotz massiver Einwände von Experten startete am 27. September 2010 am Hamburger Flughafen der Pilotbetrieb der umgangssprachlich "Nacktscanner" genannten Ganzkörperscanner. Dieser Test soll als Probelauf für eine bundesweite Einführung dienen. Die Piratenpartei Hamburg lehnt die geplante Einführung der Geräte auf deutschen Flughäfen ab, und sieht sich durch die während des Testverlaufs am Hamburger Flughafen gewonnenen Erkenntnisse in ihrer Position unterstützt.

Wie die Bundespolizei bestätigte, müssen zeitweise alle Passagiere von Hand und mit Metalldetektoren nachkontrolliert werden, da die Fehlerquote bei der Überprüfung mit dem Nacktscanner zu hoch ist. In der Praxis markieren die Geräte zu viele verdächtig erscheinende Punkte auf den Monitoren, was zum Teil durch Fehler in der Software begründet ist. Probleme bereiten den Scannern aber auch Falten in Kleidungsstücken; offenbar ist es der von den Geräten ausgesandten Strahlung nicht möglich. mehrere Kleidungsschichten zuverlässig zu durchdringen. Viele Passagiere müssen vor der Benutzung Kleidungsstücke ausziehen. Dies führt zu langen Verzögerungen bei der Abfertigung der Fluggäste bis hin zur Verdoppelung der Wartezeiten.

Die Piratenpartei Hamburg fühlt sich in ihrer Auffassung bestätigt, dass die Verwendung der sogenannten Nacktscanner keine zusätzliche Sicherheit an Flughäfen gewähren kann. "Flughafensicherheit lässt sich am besten durch eine gut ausgestattete und bezahlte Polizei sowie motiviertes Flughafenpersonal gewährleisten, die zusammen nach einem schlüssigen Sicherheitskonzept arbeiten", erklärt Thomas Michel von der Piratenpartei Hamburg. "Das Vorgaukeln zusätzlicher Flugsicherheit durch Einführung nutzloser und teurer Körperscanner auf Kosten bürgerlicher Grundrechte lehnt die Piratenpartei Hamburg ausdrücklich ab."

Angesichts des derzeitigen Erkenntnisstands lehnt die Piratenpartei Hamburg die Einführung von Nacktscannern nach Abschluss der Testphase ab."

Projektstatus

Erste Hinweise darauf, dass sich die Abfertigungzeit deutlich verlängert, in Stoßzeiten werden die Scanner abgeschaltet. Ähnliche Informationen auch aus Amsterdam.

1. Kickoff

• Paul wird eine kurze PM vorbereiten. Darin soll deutlich werden, dass wir das Projekt begleiten und große Bedenken haben, was die Erfassung und Speicherung von sehr persönlichen Daten und Informationen betrifft (Status DONE)

• Der SPOC Behörden wird Kontakt zum Bundes-Polizeidirektion Hamburg aufnehmen um Informationen zum Test und einen Ansprechpartner für technische und sonstige Nachfragen zu bekommen. Gleichzeitig wird der SPOC Behörden den Pressereferenten der BPol HH kontaktieren und nachfragen, ob es zum Test eine PK gibt und eventuell vorhandenes PM anfordern. (Status DONE)

Abstimmung mit Bundes-Presse (DONE) Letzte Version der PM

2. Für den Montag (27.09), also den Beginn des Tests ist folgendes geplant:

• Eine kleine Anzahl von Piraten wird am Airport präsent sein. Es geht ausschließlich darum Präsenz zu zeigen und als Ansprechpartner für Presse und Interessierte zu dienen. Es geht, im Moment, nicht um Protest, sondern um Information

• Für die Aktion bereit stehen, bisher: Burkhard, Paul und Jörg

@Andreas, @Anne, @Volker falls ihr die Möglichkeit habt, wäre es großartig, wenn ihr auch zeitweise vor Ort sein könntet.

@Andreas, falls ja, könntest du vielleicht deine Eindrücke in einen Artikel für die Webseite zusammenfassen.

• Die AG Presse wird gebeten, ihre Pressekontakte zu informieren, dass Piraten bei Start des Testes vor Ort sein werden und als Ansprechpartner dienen.

• Für den Dienstag ist ein Artikel auf der Webseite geplant, der die Aktion zusammenfasst. (DONE)

3. In der kommende Woche werden wir dann das weitere Vorgehen abstimmen. (KW 39/2010)

Externe Kontakte

Bundespolizeiinspektion Hamburg

Klosterwall 6

20095 Hamburg

Pressesprecher

Rüdiger Carstens

Telefon: 040/309 627-215

Mobil: 0172/4052 741

Fax: 040 303 99609

E-Mail: ruediger.carstens@polizei.bund.de

[1]

Bundespolizeiinspektion Flughafen Hamburg

Flughafenstraße 1-3

22335 Hamburg

Telefon: +49 40 500270

Fax: +49 40 5009451

E-Mail: bpolifh.hamburg@polizei.bund.de

Korrespondenz

Datei:Anschreiben Ansprechpartner BUPol Projekt Koerperscannertest Hamburg.pdf