HH:37. Landesparteitag

Protokoll

Siehe hier

Einladung

[Einladung] Piratenpartei Hamburg: Landesparteitag 37 | 30.08.2025

Moin Pirat,

hiermit laden wir Dich herzlich zum 37. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg ein.

Ort: Marktmeisterhaus
Elsässer Platz 1, 22049 Hamburg

Datum: 30.08.2025, Beginn ab 12:00, Akkreditierung ab 11:30, Ende vorrausichtlich 18 Uhr

Stream

Stream gibt es vorraussichtlich im Mumble auf http://mumble.piratenpartei-nrw.de im Raum Gliederungen > Hamburg > temporäre Raume > LPT

Stimmberechtigung

Voraussetzung für die Stimmberechtigung auf dem LPT:

An den Abstimmungen teilnehmen können alle Mitglieder der Piratenpartei Hamburg, die mit ihrem Mitgliedsbeitrag nicht im Rückstand sind. Bringe bitte einen Nachweis deiner Beitragszahlung mit. Aufgrund der aktuellen Situation kann sich die Erfassung der Buchungen verzögern und der Nachweis zum Tag des LPTs nicht vorliegen.

Du benötigst ein amtliches Ausweisdokument. Hilfreich ist außerdem:

• ein Nachweis der Beitragszahlung, falls die Buchung noch nicht erfasst worden sein sollte
• ein Mitgliedsausweis (sofern schon erhalten)

Eine Akkreditierung ist nur für Piraten möglich, die eine Mitgliedsnummer haben. Die zuständige Gliederung muss die Möglichkeit haben, Neueintritte prüfen zu können.

Solltest Du bisher deinen Beitrag noch nicht bezahlt haben, dann kannst du im Zweifel auch zur Veranstaltung noch begleichen (nur bar) - oder du überweist im Vorfeld.

Bitte nutze hierfür unser zentrales Beitragskonto der Piratenpartei Deutschland:

Kontoinhaber: Piratenpartei Deutschland
IBAN: DE79 4306 0967 7006 0279 02 BIC: GENODEM1GLS
Kreditinstitut: GLS Gemeinschaftsbank Kontonummer: 7006027902 Bankleitzahl: 43060967
Verwendungszweck: Mitgliedsbeitrag 2025 = MB2025 + Mitgliedsnummer Mitgliedsbeitrag 2024 = MB2024 + Mitgliedsnummer Mitgliedsbeitrag 2023 = MB2023 + Mitgliedsnummer etc.

Anträge

Der Landesvorstand gilt als nicht handlungsfähig, wenn eine der folgenden Bedingungen eintritt:

1. Mehrere Vorstandsmitglieder sind zurückgetreten oder können ihren Aufgaben nicht mehr nachkommen, so dass die Zahl der verbliebenen Vorstandsmitglieder unter 3 sinkt.

2. Der Posten des Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden sind unbesetzt.

3. Der Posten des Schatzmeisters ist unbesetzt.

4. Der Landesvorstand erklärt sich selbst für handlungsunfähig.

Wenn innerhalb der nächsten 3 Monate kein regulärer Landesparteitag angesetzt ist, ist in einem solchen Fall schnellstmöglich ein außerordentlicher Landesparteitag zur Neuwahl des gesamten Vorstandes einzuberufen. Der restliche Landesvorstand ernennt eine kommissarische Vertretung zur Weiterführung der Geschäfte bis zu dieser Wahl. Der Vorstand kann den vakanten Posten des Schatzmeisters auch intern aus seinen eigenen Reihen neu besetzen, anstatt handlungsunfähig zu werden. Ist der Landesvorstand handlungsunfähig und wird auf einem ordentlichen oder außerordentlichen Landesparteitag kein neuer Vorstand gewählt übernimmt der Bundesvorstand die Aufgaben des Landesvorstandes nach dieser Satzung mit allen Rechten und Pflichten bis ein neuer Landesvorstand gewählt wurde.

Sonstiges

Die aktuell gültige Geschäftsordnung findes Du hier: Geschäftsordung für Landesparteitage

Unser bestehendes Landesprogramm findest Du hier: Landesprogramm der Piratenpartei Hamburg

Unsere bestehende Satzung findest Du hier: Satzung der Piratenpartei Hamburg

Weitere Informationen könnt ihr in Zukunft auf dieser Seite nachlesen: HH:37._Landesparteitag

Wir sehen uns! Bleibt gesund!

Mit freundlichen Grüßen dein Hamburger Landesvorstand

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Vorläufige Tagesordnung LPT

 TOP 1: Begrüßung
 TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit
 TOP 3: Wahl der Versammlungsleitung
 TOP 4: Wahl der Protokollanten
 TOP 5: Wahl der Wahlleitung
 TOP 6: Beschluss über die Geschäftsordnung
 TOP 7: Beschluss über die Tagesordnung
 TOP 8: Satzungsanträge betreffend der Wahl des Vorstands
 TOP 9: Wahl des Vorstands
   TOP 9.1: Wahl - Vorsitz
   TOP 9.2: Wahl - stv. Vorsitz
   TOP 9.3: Wahl - Schatzmeister
   TOP 9.4: Wahl - weitere Ämter (optional)
   TOP 9.5: Wahl - Beisitz (optional)
 TOP 10: Wahl der Kassenprüfer
 TOP 11: Satzungsanträge
 TOP 12: Programmanträge
 TOP 13: Sonstiges
 Ende

Die endgültige Tagesordnung wird vom Landesparteitag beschlossen. Bis zu diesem Zeitpunkt gilt sie als vorläufig und kann verändert werden. Werden Vorstand, Schiedsgericht und Rechnungsprüfer der Piratenpartei neu gewählt, können zwischen den Wahlgängen Programm- und Satzungsänderungen behandelt werden.