HH:35. Landesparteitag/Anträge
Inhaltsverzeichnis
Kopiervorlage
(SÄA|PA|X)nn: Titel
Text
Begründung
Antragsteller
Anträge
Geschäftsordnung
Satzung
Sonstige Anträge / Positionspapier
SA01: Position der Piraten zu Olympia und Paralympics
Text
Die Piraten in Hamburg stehen offen für die Ausrichtung von sportlichen Wettkämpfen im Stadtgebiet. Bei Großereignissen wie Olympia oder Paralympics darf sich aber das Event nicht nur innerhalb der Stadtgrenzen bewegen, sondern muss sich auf ein größeres Gebiet verteilen, gerne auch grenzübergreifend (z.B. Nordsee- oder Ostseeraum). Sämtliche Wettkampfstätten müssen dabei so gewählt werden, dass entweder bereits vorhandene genutzt und ertüchtigt werden oder nach Abschluss der Events durch örtliche Sportvereine genutzt werden. Ebenso müssen sämtliche zusätzlichen Unterbringungseinrichtungen als Wohnungen in kommunalen Unternehmen verbleiben. Sofern möglich sollen bei der Durchführung jeweils örtliche ansässige Unternehmen die Spiele begleiten.
Die Piraten Hamburg stehen für Transparenz und Nachvollziehbarkeit, daher ist gerade bei großen Ereignissen wichtig, dass auch Zahlungsflüsse und Entscheidungen nachvollziehbar gemacht werden, gerade was Institutionen wir IOC und FIFA angeht. Institutionen mit Zwangsmitgliedern (insbesondere Handelskammer) haben sich dabei nicht zu beteiligen. Die Öffentlichkeit sollte frühzeitig bei der Auswahl der Wettkampfstätten und sonstigen Einrichtungen einbezogen werden.Begründung
Antragsteller
SA01-01: Position der Piraten zu Olympia und Paralympics (Änderungsantrag)
Text
So wir Hamburger die Olympischen Spiele austragen möchten, drehen wir das großes Rad. Es werden jedenfalls im eigentlichen Bewerbungsverfahren umfangreiche und grundlegende Entscheidungen zur zukünftigen Entwicklung der Stadt gefällt oder jedenfalls vorbereitet. Damit verbunden sind gewaltige Chancen und Möglichkeiten, aber auch Risiken und Probleme. Im Grunde gibt es dabei zwei Herangehensweisen. Sie kann eine autoritäre Selbstdarstellungsorgie werden, wie sie etwa in Sotchi oder Peking zu sehen war, oder es kann ein demokratisches und nachhaltiges Fest der Menschen sein, wie es vergangenes Jahr in Paris (oder auch schon früher, etwa in Deutschland, 1972 in München) zu bewundern war.
Die Piraten halten eine Bewerbung nicht nur der Freien und Hansestadt Hamburg, sondern gemeinsam als Metropolregion und eventuell darüber hinaus für eine große Chance. Sie befürworten zunächst nicht die Bewerbung selbst, sondern ein eigenständiges Projekt der Vorplanung, das ergebnisoffen und demokratisch durchgeführt werden soll, unter Beteiligung auch der Menschen in Bezirken und gesamten Metropolregion und über die Metropolregion hinaus. Das Ergebnis dieser Vorplanung sollte bereits in der Öffentlichkeit breit diskutiert werden, und dann sollte ein Referendum zur Bewerbung beschließen. Wir regen an, dass Stadt und Region Vorsorge treffen, um die Ergebnisse dieses offenen Beteiligungsprozesses in die mittel- und langfristige Stadt- und Entwicklungsplanung aufnehmen und umsetzen zu können.Begründung
Antragsteller
SA02: Verlegung des Hauptbahnhofs zum Berliner Tor
Text
Die Piratenpartei Hamburg sieht den Hamburger Hauptbahnhof in Gänze den aktuellen Anforderungen nicht mehr gewachsen und stellt auch die Lage in Frage. Eine mögliche Lösung kann die Verlegung zum Berliner Tor sein, wie ihn die Initiative "Schiene Plus" mit Unterstützung des VCD Nord vorgeschlagen hat. Das piratige ÖPNV-Netz ist um diese Aspekte zu ergänzen Beschluss zu SO01 vom 31. Landesparteitag).
Siehe dazu: https://www.schiene-plus.hamburgBegründung
Antragsteller