HH:21. Landesparteitag/Tagesordnung

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Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung 21. Landesparteitag

TOP 1: Begrüßung

TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 3: Wahl des Versammlungsleiters

TOP 4: Wahl des Protokollführers

TOP 5: Wahl des Wahlleiters

TOP 6: Beschluss über die Geschäftsordnung

  1. Geschäftsordnung
  2. X05: Änderung der Geschäftsordnung: Konkurrierende Anträge

TOP 7: Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen

TOP 8: Beschluss über die Tagesordnung

TOP 9: Programmanträge – Updates

PA08: Kultur und Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk zusammenfassen

PA09: Reform des ZDF updaten

PA12: Aufbau eines unabhängigen Stadtportals auf hamburg.de

PA63: Kostenlose Sperrmüll-Entsorgung verschieben

PA73: Realisierung Pilotkraftwerke Tiefengeothermie zur Wärmeversorgung Hamburgs

PA74: Streichung Programmteil Hamburger Kohleausstieg, oder: Der Moorburg-Kompromiss

PA75: Hamburger Kohleausstieg

PA77: Wärmegesetz schaffen

PA78: Biosprit raus aus Hamburgs Klimaschutzkonzept – mehr Ökostrom

PA86: Elbvertiefung

konkurrierende Anträge Mobilität und Kapiteleinteilung Verkehr

PA15: Digitale Kultur

PA22: Wirtschaft, Finanzen & Arbeit, Soziales

PA23: Update Frühkindliche Bildung

PA25: Update G8/G9

PA26: Update informationstechnischer Unterricht

PA28: Kapitel Schulen

PA52: Umformulierung der Einleitung unter "Bauen und Wohnen"

PA53: Umformulierung des Abschnitts "Alters- und Familiengerechtes Bauen und Wohnen"

PA54: Überschrift "Sicherung eines bezahlbaren Wohnens" ändern

PA55: FIXME fixen

PA56: Mietpreisbremse

Makler Unwesen abschaffen (konkurrierend)

PA81: Ergänzung: Zwischenmenschliche Kompetenz der polizeiliche Stellen

POS1: Positionspapier: Übernahme des in "Zwischenmenschliche Kompetenz der polizeiliche Stellen" eingefügten Textes als Positionspapier

PA83: Ergänzung: Aufbau der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten

PA84: Inklusiver Umgang statt integrativer Umgang

Modernisierungsumlage abschaffen (konkurrierend)

Transparenz (konkurrierend)

PA01: Nacktscanner aktualisieren

PA02: Gefahrengebiete präzisieren

PA03: Weiterhin keine Kostenabzocke bei Fußballvereinen

PA06: Update Sperrklauseln bei Wahlen

PA07: Update Störerhaftung

PA13: Update Offene Kinder- und Jugendarbeit

PA14: Still not loving Leistungsschutzrecht

PA65: Gewaltopferambulanz

TOP 10: Programmanträge – Neues

PA70: Entwicklung einer Kreislaufwirtschaft

PA11: NSU-Untersuchungssausschuss

PA106: Ganztägige Mitnahme von Fahrrädern in S- und U-Bahnen

PA94: Stadtteilbeiräte erhalten und ausbauen

PA61: Konsequente Trennung von Staat und Religionsgemeinschaften

PA20: Asyl und Migration

PA21: Bleiberecht für Lampedusa-Flüchtlinge

POS2: Übernahme des Antrags "PA21: Bleiberecht für Lampedusa-Flüchtlinge" als Positionspapier

PA48: obligatorische Beratung der Eltern bei verhaltensauffälligen Kindern

PA49: Business Improvement Districts abschaffen

PA96: Faire Nutzung von Schrebergärten zum Wohnungsbau

PA10: Aufarbeitung des globalen Überwachungsskandals

PA107: Flughafen

Rekommunalisierung der Krankenhäuser (konkurrierend)

PA101: Freihandelsabkommen müssen demokratisch und transparent sein

PA87: MOOC Online Universtät

PA24: Recht auf das Erlernen der eigenen Muttersprache

PA16: Wunschbuch-Digitalisierung

PA17: Moderner Sexualkundeunterricht

PA93: Bezirke stärken - Hamburg stärken

PA97: Schutz für Whistleblower

PA71: Verbräuche der Stadt mittels Top-Runner Prinzip systematisch verringern

PA72: Top-Runner-Programm zur Fernwärmeerzeugung mittels Running Eco Heat

PA62: Neue Drogenpolitik für Hamburg

PA19: Förderung von Computer- und Videospielen

PA18: Hochschulen fördern

PA47: Einführung von Evaluationssystemen an Schulen

PA98: Transparenz zu finanziell Beteiligten

PA64: Freie Software und offene Standards

PA67: Open Access

PA89: Transparenzinitiative für konventionelle Energien

PA27: Demokratisierung der Bildung

PA29: Erziehung zur Demokratie

PA60: Rote Flora an eine eigene Stiftung übertragen

PA44: Stärkung der Rechte Prostituierter

PA46: Keine Vorratsdatenspeicherung

PA102: Atommüll

PA103: Freie Software und offene Standards II

PA59: Gebäude TÜV

PA30: Fließende Schullaufbahn

PA31: Ganztagsbetreuung an Schulen

PA91: Schienengesellschaft für Hamburg nutzen

PA104: Bedingungsloses Energiegrundeinkommen für Hamburg

PA32: Schulspeisung

PA33: Barrierefreies Lernen

PA80: Aufklärung zu Roma und Sinti in den Schulen

PA45: Abschaffung der Reiterstaffel

PA82: Gedenkstätte im Lohsepark

PA34: Kleinere Klassen, bessere Betreuung

PA35: Angebote für Schüler mit Lernschwierigkeiten und Hochbegabtenförderung

PA76: Keine Kohleförderung mit Landesmitteln

PA79: Handlungsfähige Umwelt- und Energiebehörde

PA36: Persönlichkeitsrechte der Schüler und Lehrer achten

PA37: Bessere Ausbildung und Bezahlung von Erziehern

PA38: Förderung Erwachsenenbildung

PA39: Familienfreundlicher Zugang zu Bildung

PA85: Praktische Ausbildung Energieeffizienz

PA90: Elektrofähren auf die Elbe

PA40: Förderung von offenen Arbeitsstrukturen

PA41: Begrenzung der Leiharbeit

PA100: Strategische Hafenentwicklung statt Elbvertiefung

PA42: Missbrauch von Praktika verhindern

PA43: Verbesserte Steuerprüfung

PA99: Diskriminierung an der Discotür vorbeugen

PA105: Einleitung statt Präambel

TOP 11: sonstige Anträge

X01: Programm zur Bürgerschaftswahl

X02: Resolution gegen Fracking

X03: Die Forderung des KITA-Netzwerk Hamburg 25% mehr Personal im Krippen- und Elementarbereich unterstützen

X04: Einheitliche Eigenbezeichnung

TOP 12: Satzungsänderungsanträge

SÄA 01: Harmonisierung §8a (2) Satz 2 mit §8a (4)

SÄA 02: Harmonisierung §8d (3) Satz 2 mit §8a (4)

TOP 13: Verschiedenes

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