HE:Vorstand/Tagesordnung/Anträge

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Zuschuss für OB-Wahlkampf Wiesbaden

Zuschuss für OB-Wahlkampf Wiesbaden

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Zuschuss für OB-Wahlkampf Wiesbaden ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Zuschuss für OB-Wahlkampf Wiesbaden
|Text = Der Landesvorstand Hessen möge einen Zuschuss für den KV Wiesbaden von € 2000,- für den dortigen OB-Wahlkampf beschließen. Das Geld wird verwandt für ein offenes WLAN-Projekt im Stadtkern, das an 1 - 2 Tagen für die Wiesbadener Bürger frei verfügbar ist. Dazu benötigt der KV Wiesbaden einen Uplink-Breitband-Zugang, der eventuell in Zusammenarbeit mit ISPs eingerichtet werden soll. Zu diesem Zweck müssen ca. 50 Router angeschafft werden. Die Router bauen via Freifunk ein Netz im Innenstadtbereich Wiesbaden auf. Diese verbleiben im Eigentum des KV und können für weitere Aktionen in den Wahlkämpfen zur Landtags- und Bundestagswahl genutzt werden. Auch bei Parteitagen können diese Router genutzt werden. Durch die Eigenleistung konnten die Kosten um 75% reduziert werden. Die Gesamtkosten für den OB Wahlkampf werden zu 80% aus Patenschaften getragen. Die Vorgaben hinsichtlich Eingang von Spenden vor Bestellung von Leistungen werden selbstverständlich beachtet. Alexander Morlang aus Berlin wird uns bei der Planung und Vorbereitung unterstützen. Nur für diesen einen Punkt benötigen wir die finanzielle Hilfe des Landesverbandes.
|Begründung = Ein möglichst freier und kostenloser Zugang zu der digitalen Welt ist eine der Kernkompetenzen und Ziele der Piratenpartei. In Wiesbaden seitens des Magistrats wurde dies gerade versäumt und die neuen Hinweistafeln von Wal ohne Wlan bestellt und installiert. Wir glauben, dass wir in Wiesbaden, aber auch über die Grenzen hinaus ein vorbildliches Projekt realisieren können, das der etablierten Politik ihre Versäumnisse spiegelt. Ferner wird ein Druck aufgebaut erneut über eine Realisierung nachzudenken. Die Presse soll idealerweise ein Statement abgeben "was die Stadt nicht kann, zeigt die Piratenpartei Wiesbaden an einem der Advendsamstage. Das Projekt ist in jeder Hinsicht "piratig"!
|Antragsteller = Bernd Fachinger 19:55, 21. Nov. 2012 (CET)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Zuschuss für OB-Wahlkampf Wiesbaden
|Text = Der Landesvorstand Hessen möge einen Zuschuss für den KV Wiesbaden von € 2000,- für den dortigen OB-Wahlkampf beschließen. Das Geld wird verwandt für ein offenes WLAN-Projekt im Stadtkern, das an 1 - 2 Tagen für die Wiesbadener Bürger frei verfügbar ist. Dazu benötigt der KV Wiesbaden einen Uplink-Breitband-Zugang, der eventuell in Zusammenarbeit mit ISPs eingerichtet werden soll. Zu diesem Zweck müssen ca. 50 Router angeschafft werden. Die Router bauen via Freifunk ein Netz im Innenstadtbereich Wiesbaden auf. Diese verbleiben im Eigentum des KV und können für weitere Aktionen in den Wahlkämpfen zur Landtags- und Bundestagswahl genutzt werden. Auch bei Parteitagen können diese Router genutzt werden. Durch die Eigenleistung konnten die Kosten um 75% reduziert werden. Die Gesamtkosten für den OB Wahlkampf werden zu 80% aus Patenschaften getragen. Die Vorgaben hinsichtlich Eingang von Spenden vor Bestellung von Leistungen werden selbstverständlich beachtet. Alexander Morlang aus Berlin wird uns bei der Planung und Vorbereitung unterstützen. Nur für diesen einen Punkt benötigen wir die finanzielle Hilfe des Landesverbandes.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand Hessen möge einen Zuschuss für den KV Wiesbaden von € 2000,- für den dortigen OB-Wahlkampf beschließen. Das Geld wird verwandt für ein offenes WLAN-Projekt im Stadtkern, das an 1 - 2 Tagen für die Wiesbadener Bürger frei verfügbar ist. Dazu benötigt der KV Wiesbaden einen Uplink-Breitband-Zugang, der eventuell in Zusammenarbeit mit ISPs eingerichtet werden soll. Zu diesem Zweck müssen ca. 50 Router angeschafft werden. Die Router bauen via Freifunk ein Netz im Innenstadtbereich Wiesbaden auf. Diese verbleiben im Eigentum des KV und können für weitere Aktionen in den Wahlkämpfen zur Landtags- und Bundestagswahl genutzt werden. Auch bei Parteitagen können diese Router genutzt werden. Durch die Eigenleistung konnten die Kosten um 75% reduziert werden. Die Gesamtkosten für den OB Wahlkampf werden zu 80% aus Patenschaften getragen. Die Vorgaben hinsichtlich Eingang von Spenden vor Bestellung von Leistungen werden selbstverständlich beachtet. Alexander Morlang aus Berlin wird uns bei der Planung und Vorbereitung unterstützen. Nur für diesen einen Punkt benötigen wir die finanzielle Hilfe des Landesverbandes.

Begründung

Ein möglichst freier und kostenloser Zugang zu der digitalen Welt ist eine der Kernkompetenzen und Ziele der Piratenpartei. In Wiesbaden seitens des Magistrats wurde dies gerade versäumt und die neuen Hinweistafeln von Wal ohne Wlan bestellt und installiert. Wir glauben, dass wir in Wiesbaden, aber auch über die Grenzen hinaus ein vorbildliches Projekt realisieren können, das der etablierten Politik ihre Versäumnisse spiegelt. Ferner wird ein Druck aufgebaut erneut über eine Realisierung nachzudenken. Die Presse soll idealerweise ein Statement abgeben "was die Stadt nicht kann, zeigt die Piratenpartei Wiesbaden an einem der Advendsamstage. Das Projekt ist in jeder Hinsicht "piratig"!

Antragsteller

Bernd Fachinger 19:55, 21. Nov. 2012 (CET)

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