HE:Vorstand/Protokolle/2024-07-03

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Sitzung des Landesvorstandes am 03.07.2024

• Uhrzeit
  • 20:30 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei.de/
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 03.07.2024, 20:30 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Eröffnung

um 20:31 Uhr durch den Vorsitzenden

Vorbereitung

• Einschalten der Aufzeichnung : 20:31 Uhr
• Ernennung Moderator: Sebastian

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Ernennung Protokollant: Jutta

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
• Anwesend: Sebastian, Jürgen, Jutta
• Abwesend: Katarina (entschuldigt), Markus

Vorstand ist beschlussfähig

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 01.05.24

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2024-01-05

• Die Sitzung am 05.06.2024 fand nicht statt/Vorstand nicht beschlussfähig

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2024-05-06

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Nächste Antragsnummer: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Beschlussverzeichnis#Beschlussverzeichnis

Dringendes

• Jutta ist von 9.7.24 bis 06.08.24 abwesend

Aktuelles

• Anpassung GO nach Rücktritt Volker

wir denken darüber nach und entwerfen eine neue GO zum Beschluss auf der nächsten Sitzung

• Schatzmeister-Club zur Neuorganisation der Finanzen am 11.07.24 im mumble

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2024/issues?set_filter=1

Teilnahme CSD Wiesbaden

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 09.05.2024 #2024/V16/18/UF: Teilnahme CSD Wiesbaden

Text:

Der Landesvorstand beschließt, dass der Landesverband Hessen am 25. Mai am CSD in Wiesbaden teilnimmt. Hierfür wird ein Budget i.H.v. 500 EUR bereitgestellt. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Die Frist zur Beschlussfassung beträgt 72 Stunden.

1. : einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Klimastreik am 31.05.24

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 27.05.2024 #2024/V16/18/UF: Klimastreik am 31.05.24

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, für die Teilnahme des Klimastreiks ein Budget von 250€ zu beschließen. Von dem Budget werden Plakate,kosten für den Strom sowie für die Miete für ein Podest und weiter anfallende Kosten bezahlt die anfallen. Die Students for Future Darmstadt organisieren eine Demo mit anschliessender Diskussionsrunde in Darmstadt. Aus aktuellem Anlass werden Parteien, die sich besonders für Klimaschutz engagieren, eingeladen, sich auf der Demo kurz vorzustellen. Einige werden auch mit Kandidierenden für das EU-Parlament vor Ort sein. Wir laden Teilnehmende und die aktiven Klima- und Umweltschutzgruppen in Darmstadt ein, den Parteien und ihren Kandidierenden kritische Fragen zu stellen.. Dies ist für die EU Wahl eine gute Gelegenheit und und unsere Spitzenkandidatin zu Präsentieren.

1. : einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Teilfreigabe EU Budget -Erhöhung Budget 14/UF

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.06.2024 #2024/V16/14/UF: Teilfreigabe EU Budget -Erhöhung Budget 14/UF

Text:

Der Landesvorstand mögen beschließen Das Budget für Material wird um 500,- Euro erhöht Begründung: Es stehen weitere Veranstaltungen an

1. : einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Teilfreigabe EU Budget -Erhöhung Budget 15/UF

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.06.2024 #2024/V16/15/UF: Teilfreigabe EU Budget -Erhöhung Budget 15/UF

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen Das Reisekostenbudget wird um 500,- Euro erhöht Begründung: Es stehen weitere Veranstaltungen an

1. : einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

keine

Themenblock II: Aktivitäten

• digitaler Stammtisch wurde von Stefan Klatt übernommen - Danke
• CSD Frankfurt am 08.08.24 - 11.08.2024
• CSD Darmstadt am 17.08.2024

beide sollten hessenweit beworben werden

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzender

• Abbplakatieren
• Mitgliedergespräche
• KPT-Besuch

Schatzmeisterin

• Unterstützung bei Organisation von Veranstaltungen im Mai/Absprachen
• laufende Geschäfte

Haushaltsplanungen/Budgetplanungen Budgetbeschlüsse/Haushaltsüberwachung Pflege Beschlüsse

* Rechenschaftsbericht 2023

Finanzen Stand: 30.06.2024

Bank:

98.341,96 €

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

• Bericht

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Max hat seine Beauftragung zurückgegeben - es muss ein neuer DSB gesucht werden

Hessen IT (Ralf Praschak)

• läuft

IT-Beauftragter (NN)

• zur Zeit nicht besetzt

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauss)

• Kreisverbände sind komplett gebucht

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• Bericht

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

• Stammtische
• 02.07.24 erste Sitzung Jugendhilfeausschuss mit Andreas hat stattgefunden
• Thema Lager
• neuer Vorstand ist der alte Vorstand
• Planung neuer Treffen im Sommer am Mainufer für Sichtbarkeit

#vKV Kassel

#KV Marburg-Biedenkopf

• Rücktritt 1 V - Vorstand ist damit handlungsunfähig. Der LaVo wurde aufgefordert einen aKPT zu organisieren. Einladung folgt

# KV Main-Kinzig-Kreis

• neuer Vorstand gewählt am 28.06.24

# KV Offenbach

#KV OW-DI-DA

• Rücktritt eines Mitgliedes des Vorstandes - Anfrage an Restvorstand

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

• Austritte im Vorstand - Anfrage an Restvorstand

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Abstimmung: Berichte der Gruppen bitte bis Dienstag 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

AG Programm

• Bericht:

Sonstiges

• CSD in Frankfurt
• Nachbestellung Material für kommende CSDs
• Flyer zur Mitgliederwerbung (neue Anschrift LGS in Frankfurt)
• Forum
• BPT, LPT
• Aufstellungsversammlung langsam planen - bisher noch nicht möglich, weil Termin noch nicht feststeht bzw der Wahlkreiszuschnitt sich noch ändern kann.

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Mittwoch im Monat jeweils um 20:30 Uhr statt
2. Nächster Termin: Mittwoch, den 07.08.2024, um 20:30 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:00 Uhr nur Vorstand) - diesmal im Bundesmumble!!!
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Sebastian um 21:07 Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki