HE:Vorstand/Protokolle/2024-03-01

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Sitzung des Landesvorstandes am 03.01.2024


Vorstandssitzung am 03.01.2024, 20:30 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Eröffnung

um 20:32 Uhr durch den Vorsitzenden

Vorbereitung

  • Einschalten der Aufzeichnung: 20:33 Uhr
  • Ernennung Moderator: Jutta
Abstimmung: einstimmig angenommen
  • Ernennung Protokollant: Sebulino
Abstimmung: einstimmig angenommen
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
  • Anwesend: Jürgen, Jutta, Volker, Sebastian, Yasmin
  • Abwesend: -

Vorstand ist beschlussfähig

  • Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
Abstimmung: einstimmig angenommen
  • Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 06.12.2023

https://wiki.piratenpartei.de/HE/Vorstand/Protokolle/2023-06-12

Abstimmung: einstimmig angenommen

Dringendes

  • Rückfrage eines Mitglieds zum Versandweg der LPT-Einladung

Aktuelles


Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2022-23/issues?set_filter=1


keine

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag

keine

Wiedervorlagen


Themenblock II: Aktivitäten

  • Beiträge auf Webseiten

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzender

  • Beiträge auf Webseiten
  • Lektüre Rechenschaftsbericht
  • Stammtischbesuche

Stellv. Vorsitzender

  • n/a

Pol. Geschäftsführerin

Generalsekretär

  • KRANK...
  • DSB-IT-Telko normalerweise alle 14 Tage im Jitsi


Schatzmeisterin

  • Tagesgeschäft
  • Abschlußarbeiten 2023
  • laufende Geschäfte

Haushaltsplanungen/Budgetplanungen Budgetbeschlüsse/Haushaltsüberwachung Pflege Beschlüsse

Bank und Kasse Stand: 31.12.2023

Bank: 112.707,26 €
Kasse: 97,88 €

Beisitzer Jürgen

  • Besuch in Berlin bei Cannabisdemo
  • Viele Weihnachtslieder gesungen

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

  • Bericht

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

  • Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

  • Ralf zieht um und ist nur begrenzt verfügbar
  • jede Menge Patches eingespielt

IT-Beauftragter (NN)

  • zur Zeit nicht besetzt

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

  • Bericht

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

  • Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

  • Bericht

Schiedsgerichte

Land

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

  • Stammtischpflege

#vKV Kassel

#KV Marburg-Biedenkopf

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach


#KV OW-DI-DA

  • Vorbereitung für die Austragung des LPT 2023.1 in Darmstadt.

UU Sammelaktionen für die EU Wahl werden vorbereitet.

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Abstimmung: Berichte der Gruppen bitte bis Dienstag 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

AG Programm

  • Bericht:

Sonstiges

  • Koalitionsvertrag ist raus, Einladung zur Mitarbeit, Vorschlag zur Diskussion beim LPT
  • Gründung AG KI https://wiki.piratenpartei.de/Wiki/KI%2BRobotik
  • LaVos bitte an Tätigkeitsberichte denken
  • 29.1. Protestcamp des CSC Berlin gegen die Schlaftablettenpolitik der SPD; Ziel ist, auf die Verbaschiedung des CanG zu drängen. Wir PIRATEN spielen hier eine herausgehobene Rolle. Piraten sind herzlich eingeladen, am Camp teilzunehmen.
  • UUs müssen noch gesammelt werden, Ziel ist in greifbarer Nähe. Kampagne auf Social Media ist angedacht
  • Überlegungen zum Politischen Aschermittwoch
  • Europawahl im Juni
  • BPT Ende April/Anfang Mai geplant


Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Mittwoch im Monat jeweils um 20:30 Uhr statt
  2. Nächster Termin: Mittwoch, den 07.02.2024, um 20:30 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:00 Uhr nur Vorstand) - sofern der neue Vorstand diese Regelung beibehält...
  3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von um Uhr geschlossen.
  4. Erstellen der neuen TO im Wiki